Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

5 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"VUDat-DV"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/1)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/5)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (5)

  • Keine zusätzlichen bürokratischen Meldepflichten für Transportunternehmen im VUDat-DV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Hintergrund: Nach § 2 VUDat-DV sind bestimmte unternehmensbezogene..., ...der Überarbeitung der VUDat-DV werden neue Meldepflichten..., .... § 2 Absatz 1 Nr. 12 VUDat-DV-E: Die Meldepflicht ..., .... § 2 Absatz 1 Nr. 13 VUDat-DV-E Die Meldepflicht der..., ...nach § 2 Absatz 1 Nr. 12 VUDat-DV-E und § 2 Absatz 1 Nr. 13 VUDat-DV-E betreffen „neu angeschaffte..., ... (§ 2 Absatz 1 Nr. 12 VUDat-DV-E). Stellungnahme zum..., ... (§ 2 Absatz 1 Nr. 13 VUDat-DV-E). 3. Meldepflicht ..., .... § 4 Absatz 2 Nr. 14 VUDat-DV-E. Damit ist dem Wortlaut..., ...dem neu eingefügtem § 8 VUDat-DV-E, wer die genannten ..., .... § 2 Absatz 1 Nr. 12 VUDat-DV-E • Die Meldepflicht..., .... § 2 Absatz 1 Nr. 13 VUDat-DV-E • Die Meldepflicht..., ...nach § 4 Absatz 2 Nr. 14 VUDat-DV-E • Die Meldepflicht...

  • Bürokratie abbauen, zusätzliche Meldepflichten in VUDat-Durchführungsverordnung verhindern

    • Angegeben von: Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. am 13.07.2026
    • Beschreibung: Im Entwurf zur Änderung der VUDat-DV enthalten sind neue Meldepflichten der Personenbeförderungs- und Transportlogistikunternehmen zu: - Fahrzeugen, über die ein Unternehmen bereits verfügt (inkl. Kennzeichen und Zulassungs- staat), - Fahrzeugen, die auch ganz kurzfristig angemietet werden sowie - der Anzahl aller im Unternehmen beschäftigten Personen. Damit verlagert die VUDat-DV Melde- und Prüfpflichten auf Betriebe, die schon heute unter überbor- dender Bürokratie leiden. Statt Entlastung und Planungssicherheit erhalten die Unternehmen zusätzli- che Pflichten, Fristen und Sanktionsrisiken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 472/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Erste Verordnung zur Änderung der Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
      2. BT-Drs. 21/1498 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603200039 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf zur Änderung der VUDat-DV vorgesehen, die das Bundeskabinett..., ... Damit verlagert die VUDat-DV Melde- und Prüfpflichten..., ... sie den Entwurf der VUDat-DV zurückziehen und grundlegend..., ...Meldepflichten über die VUDat-DV auferlegt werden, regen...

  • Zweites Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 18.06.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung bzw. Begrenzung der vorgesehenen Anpassungen des Güterkraftverkehrsgesetzes, des Personenbeförderungsgesetzes und der Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung. bdo, BGL und BWVL setzen sich dafür ein, keine zusätzliche Ermächtigung zur Erhebung von Unternehmensdaten bei Verkehrsunternehmen zu schaffen und zusätzliche Meldepflichten, insbesondere zu Beschäftigtenzahlen und Fahrzeugkennzeichen, zu verhindern. Der Entwurf der VUDat-DV soll insoweit zurückgezogen oder grundlegend überarbeitet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 376/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606180060 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung (VUDat-DV) in Verbindung mit dem..., ...Entwurf zur Änderung der VUDat-DV vorgesehen, die das Bundeskabi-nett..., ... Damit verlagert die VUDat-DV Melde- und Prüfpflichten..., ...muss sie den Entwurf der VUDat-DV zurückziehen und grundlegend..., ...Meldepflichten über die VUDat-DV auferlegt wer-den, regen...

  • Entwurf der ersten Verordnung zur Änderung der VerkehrsunternehmensdateiDurchführungsverordnung (VUDAT-DV-E) und anderer Verordnungen

    Aktiv vom 13.02.2025 bis 18.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...VerkehrsunternehmensdateiDurchführungsverordnung (VUDAT-DV-E) und anderer Verordnungen..., ...VerkehrsunternehmensdateiDurchführungsverordnung (VUDAT-DV-E) und anderer Verordnungen..., ...Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung (VUDAT-DV-E) und anderer Verordnungen..., ...aufgeführten Änderungen in der VUDAT-DV-E. Aus bdo-Sicht sind..., ... Änderungsentwurf der VUDAT-DV-E weit über das Ziel ..., ... • § 4 Absatz 2 Nr. 1 VUDat-DV-E: „Die Daten nach §..., ...Nach § 4 Absatz 2 Nr. 2 VUDat-DV-E: „die Daten nach §..., ...Nach § 4 Absatz 2 Nr. 2 VUDat-DV-E sind Kraftverkehrsunternehmen..., ... 2 Absatz 1 Nummer 14 VUDat-DV-E) über eine vom BALM..., ...Absatz 2 Nr. 2 Satz 2 VUDat-DV-E: „Das Bundesamt kann..., ...Absatz 2 Nr. 2 Satz 2 VUDat-DV-E ist wie folgt zu ändern...

  • Änderung des Güterkraftverkehrs- und des Personenbeförderungsgesetzes

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 26.11.2025
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass bei der Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes (GüKG) und des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) neue Melde- und Informationspflichten vermieden werden, die für Personenkraftverkehrsunternehmen einen bürokratischen Mehraufwand bedeuten. Statt dessen wird empfohlen, einen automatischen Datenabruf zu ermöglichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1498 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511260021 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verkehrsunternehmer in der VUDat-DV geschaffen werden. In..., ...Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung (BR-Drs. 472/25 - VUDat-DV) zeigt sich, dass die..., ...Nr. 3 (§ 4 Abs. 3 NEU VUDat-DV) die Verkehrsunternehmer..., ...nach § 4 Abs. 3 Nr. 1 VUDat-DV-E) sowie mit Daten der..., ...Personen, § 4 Abs. 3 Nr. 3 VUDat-DV-E) zu ermöglichen, anstatt..., ...Bedenken zum Entwurf der VUDat-DV-Änderungsverordnung gelten..., ...zur Meldung der in der VUDat-DV vorgesehenen Daten geht...
Nach oben blättern