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58 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"StrlSchG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (58)

  • Medizinforschungsgesetz

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 27.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) umfassend geändert. ..., ... im Abschnitt 5 des StrlSchG Rechtssicherheit für ..., .... Gemäß § 35 Abs. 2 StrlSchG muss der Umfang „der ..., .... 7 und Abs. 5 Satz 1 StrlSchG bzw. § 31c Abs. 1 Nr...., ...7 und Abs. 3 Satz 1 StrlSchG-E anzulehnen und damit..., ...Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) / 1. Auflage 2022 / ..., ...Gem. § 31. Abs. 4 Nr. 7 StrlSchG bzw. § 31c Abs. 1 Nr. 7 StrlSchG-E i.V.m. §1 und 15 ..., ...Gem. § 31 Abs. 5 Satz 1 StrlSchG bzw. § 31c Abs. 3 Satz 1 StrlSchG-E ist die Vorsorge ..., .... 7 und Abs. 5 Satz 2 StrlSchG bzw. § 31c Abs. 1 Nr...., ...Gem. § 31 Abs. 5 Satz 1 StrlSchG bzw. § 31c Abs. 3 Satz 1 StrlSchG-E ist die Vorsorge ..., ... nach dem StrlSchG abzuschließen ist. Nach..., .... 7 und Abs. 5 Abs. 3 StrlSchG (§ 31 c Abs. 1 Nr. 7 ..., ... StlSchG-E) oder § 32 StrlSchG in Verbindung mit § 35 StrlSchG sowie Bestimmung des ..., ... gem. §§ 32, 33, 35 StrlSchG) Die Strahlenanwendung..., .... 4 Nr. 7 und Abs. 5 StrlSchG (§ 31 c Abs. 1 Nr. ..., ...Nr. 7 und Abs. 5 S. 1 StrlSchG (§ 31 c Abs. 1 Nr. ...

  • Änderung von Strahlenschutzgesetzes und Strahlenschutzverordnung

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 25.06.2025
    • Beschreibung: Angekündigte Überarbeitung der Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) und Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) sowie dem untergeordneten Regelwerk. Ziel der Interessensvertretung ist es, dass zukünftig eine Sachverständigenprüfung auch bei Genehmigunsverfahren als Vorraussetzung zu erwähnen ist. Weiterhin soll darauf hingeweisen werden, dass bei der geplanten Vereinfachung des Fachkundeerwerbs für Prüfung von IGRT/OBI-Einrichtungen durch Sachverständige aus dem Bereich Strahlenschutz die Ausbildung nur durch Sachverständige mit vollwertiger Fachkunde für Geräte nach Anlage 19 StrlSchV Gruppe A2.1 erfolgen darf.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):

  • Klinische Forschung und ihrer Bewertung durch Ethik-Kommissionen, insbesondere im Bereich AMG, MPDG und StrlSchG.

    Aktiv vom 01.01.2025 bis 27.01.2025

  • Erfordernis eines 4-Augen-Prinzips durch zwei fachkundige Medizinische Technologinnen bzw. Technologen in der Radiologie (MTR) in der Teletherapie

    • Angegeben von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 15.12.2025
    • Beschreibung: Damit bleibt als Fazit festzuhalten, dass ein gesetzeskonformer, sicherer und qualitätsgesicherter Betrieb der Teletherapie ausschließlich dann gewährleistet ist, wenn jeder-zeit zwei fachkundige MTR oder eine MTR mit einer Person nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 MTBG im Sinne des 4-Augen-Prinzips an der Anlage tätig sind. Dies ergibt sich zwingend aus den gesetzlichen Vorgaben nach § 14 StrlSchG, § 145 StrlSchV, § 5 MTBG (Vorbehaltstätigkeiten), § 6b MTBG (Ausnahmen Vorbehaltstätigkeiten) und den Personalvorgaben des BMUKN (2025). Damit ist folglich die Anwendung eines reduzierten oder fachfremden Personalmodells aus unserer Sicht rechtlich ausgeschlossen und sicherheitstechnisch unvertretbar.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512050001 (PDF)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG), der Strahlenschutzverordnung..., ...Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) nach § 14 Abs. 1 Nr. 4 StrlSchG hat der Strahlenschutzverantwortliche..., ...mit § 14 Abs. 1 Nr. 2 StrlSchG (Beteiligung eines MPE) und § 19 Abs. 3 StrlSchG ergibt sich ein eindeutiger..., ...Betreiberpflicht nach § 14 StrlSchG, • Gefährdung der Patientensicherheit..., ...gesetzlichen Vorgaben nach § 14 StrlSchG, § 145 StrlSchV, § 5 ...

  • Medizinforschungsgesetz

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 30.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ff., 184 a, 185, 190a StrlSchG Ref.-Entw. Das Kompetenznetzwerk..., ...nach § 31b Abs. 3 Satz 1 StrlSchG vorgesehen, dass eine..., ...31b Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 StrlSchG). Dies widerspricht dem..., ...31b Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 StrlSchG. Wir begrüßen den im..., ...31b, c, 36, 185, 190a StrlSchG Ref.-Entw. Gemäß dem..., ...des § 31c Abs. 1 Nr. 5 StrlSchG wie folgt: „an welche..., ... Abs. 1 Nr. 4a bis 4c StrlSchG §§ 36, 183 StrlSchG,..., ...Ethik-Kommissionen nach § 36 StrlSchG, als auch wissenschaftliche..., ...183 Abs. 1 Nrn. 4a-4c StrlSchG und entsprechende Kostenverordnung..., ... 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 StrlSchG Ref.-Entw. Das Kompetenznetzwerk..., ... 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 StrlSchG n.F. wird klargestellt..., ...möglich machen §§ 31a StrlSchG, 77 Abs. 5 AMG Ref.-Entw..., ...gelten §§ 31a Absatz 3 StrlSchG (n.F.), 36b Absatz 2 StrlSchG (n.F.) Ref.-Entw. Analog...

  • Medizinforschungsgesetz

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.06.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ff., 184 a, 185, 190a StrlSchG Ref.-Entw. Das Kompetenznetzwerk..., ...nach § 31b Abs. 3 Satz 1 StrlSchG vorgesehen, dass eine..., ...31b Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 StrlSchG). Dies widerspricht dem..., ...31b Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 StrlSchG. Wir begrüßen den im..., ...31b, c, 36, 185, 190a StrlSchG Ref.-Entw. Gemäß dem..., ...des § 31c Abs. 1 Nr. 5 StrlSchG wie folgt: „an welche..., ... Abs. 1 Nr. 4a bis 4c StrlSchG §§ 36, 183 StrlSchG,..., ...Ethik-Kommissionen nach § 36 StrlSchG, als auch wissenschaftliche..., ...183 Abs. 1 Nrn. 4a-4c StrlSchG und entsprechende Kostenverordnung..., ... 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 StrlSchG Ref.-Entw. Das Kompetenznetzwerk..., ... 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 StrlSchG n.F. wird klargestellt..., ...möglich machen §§ 31a StrlSchG, 77 Abs. 5 AMG Ref.-Entw..., ...gelten 1 §§ 31a Absatz 3 StrlSchG (n.F.), 36b Absatz 2 StrlSchG (n.F.) Ref.-Entw. Analog...

  • Medizinforschungsgesetz (MFG)

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 16.12.2025

    • Angegeben von: Takeda Pharma Vertrieb GmbH & Co. KG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich Takeda u. a. für Standardvertragsklauseln inklusive einheitlichem Kostenkatalog, ein harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert bzw. verzögert geschieht, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Takeda unterstützt die Umsetzung dieser Maßnahme. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ lehnt Takeda ab.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409160015 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Artikel 3 - § 31a ff StrlSchG Änderung des Strahlenschutzgesetzes..., ... z. B. in § 36 Abs. 3 StrlSchG (Ref-E) festgehalten..., ...Fall einer nach § 32 StrlSchG „anzeigebedürftigen Anwendung..., ...klaren Regelung in § 190 StrlSchG (siehe Artikel 3 des..., ...Vorgaben im §§31 bis 31c StrlSchG ebenfalls im „Grundantrag..., ...Artikel 3 Nr. 4 - § 31a ff StrlSchG Umsetzung der EU-Vorgaben..., ...Referentenentwurf in § 31a Abs. 3 StrlSchG vorgesehen, dass dem..., ...Vorgaben in § 31c Abs. 1 StrlSchG (Ref-E) ist die Vorlage..., ...Ethik-Kommission nach § 36 StrlSchG zu dem Forschungsvorhaben..., ..., ist in § 31c Abs. 1 StrlSchG (Ref-E) nicht enthalten..., ...Ausnahmeregelung in § 31c Abs. 2 StrlSchG (Ref-E), für Anträge,..., ...angepasst bzw. in §31c Abs. 1 StrlSchG (Ref-E) klargestellt..., ...Regelung in § 31b Abs. 4 StrlSchG Ref-E und der dazugehörigen..., .... Daher ist in § 31b StrlSchG Ref-E und der zugehörigen..., ...Vorgaben in den §§ 31a bis c StrlSchG (Ref- E) sehr komplex...

  • Medizinforschungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zu Artikel 4; §§ 31ff. StrlSchG - strahlenschutzrechtliche..., ...Genehmigungsverfahren nach § 31 StrlSchG unter Einbindung des ..., ...Referentenentwurf, wo in § 36 Abs. 3 StrlSchG (Ref-E) noch festgehalten..., ... Fall einer nach § 32 StrlSchG „anzeigebedürftigen Anwendung..., ...Regelung in § 31b Abs. 5 StrlSchG Reg-E. Diese regelt das..., ...Zudem sollte § 31b Abs. 4 StrlSchG gestrichen werden, da..., ...die Fristen des BfS im StrlSchG an die Fristen für die..., ...Fristen für das BfS im StrlSchG auf die Fristvorgaben...

  • Bürokratieabbau in der Zahnmedizin

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzesgrundlage: § 19 StrlSchG Begründung: 2 Die von §19 StrlSchG erfassten Röntgeneinrichtun-gen...

  • Anpassung im Medizinforschungsgesetz für Stärkung Medizinischer Forschung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Artikel 4 RegE; zu §§ 31ff. StrlSchG - Strahlenschutzrechtliche..., ...Genehmigungsverfahren nach § 31 StrlSchG unter Einbindung des..., ...Referentenentwurf, wo in § 36 Abs. 3 StrlSchG (Ref-E) noch festgehalten..., ... Fall einer nach § 32 StrlSchG „anzeigebedürftigen Anwendung..., ...Regelung in § 31b Abs. 5 StrlSchG Reg-E. Diese regelt ..., ...Zudem sollte § 31b Abs. 4 StrlSchG gestrichen werden, da..., ...der Fristen des BfS im StrlSchG an die Fristen für die..., ...Fristen für das BfS im StrlSchG auf die Fristvorgaben...
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