Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (20)
-
- Angegeben von: Amazon Deutschland Services GmbH am 29.06.2024
- Beschreibung: Amazon setzt sich für ein modernes Postgesetz ein, um den Pakethandel zukunftsfähig und nachhaltig zu gestalten. Die Stellungnahme von Amazon ist über diesen Link beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz einsehbar: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/Stellungnahmen/postg-novelle.html
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- PostG [alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Das Postgesetz ist der falsche Ort für Maßnahmen zur Einhaltung arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Vorgaben. Das gilt sowohl für den Marktzugang als auch für die Überwachung von Subunternehmern. Die geplanten Vorgaben in § 73 PostModG für Pakete mit erhöhtem Gewicht sollten ersatzlos gestrichen werden. Insbesondere die Forderung des Bundesrates nach einem Verbot von Werkverträgen und Nachunternehmerketten in der Kurier- und Paketbranche ist nicht zielführend.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- PostG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Aufnahme des Versands von Büchern in den Katalog der Universaldienstleistungen (PUDLV) sowie Verankerung einer konkreten Regellaufzeitvorgabe für die Beförderung von Büchern in § 18 Abs. 3 im Rahmen der Postrechtsnovelle (PostModG, BT-Drs. 20/10283) mit dem Ziel, dass Bücher im Jahresdurchschnitt jeweils mindestens 95 Prozent an dem dritten auf den Einlieferungstag folgenden Werktag und 99 Prozent an dem vierten auf den Einlieferungstag folgenden Werktag zugestellt werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- PostG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Novellierung des Postgesetzes, um Dienstleistungen an das digitale Zeitalter anzupassen
Aktiv vom 27.06.2024 bis 06.02.2026
- Angegeben von: Alexander Pickart Alvaro am 27.06.2024
- Beschreibung: Durch die zügige Umsetzung des Gesetzes sollen unumkehrbare Strukturbrüche im Bereich des Universaldienstes abgewendet werden und eine hochwertige Versorgung mit postalischen Dienstleistungen zu bezahlbaren Preisen sichergestellt werden. Dazu zählt auch die Erhaltung eines finanzierbaren Universaldienstes sowie die Erweiterung von Regelungen zur Gewährleistung fairer Arbeitsbedingungen. Zudem sollen die Rahmenbedingungen für eine klimafreundliche Zustellung geschaffen werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- PostG [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Alexander Pickart Alvaro
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Postmodernisierungsgesetz
Aktiv vom 27.06.2024 bis 31.03.2025
- Angegeben von: Thalia Bücher GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Im Zuge der Modernisierung des Postrechts setzt sich Thalia für wettbewerbsfreundliche Transportvorgaben für Bücher ein, die Buchhändler und Verlage beim Versand nicht benachteiligen. Um dem vom Gesetzgeber gewollten Schutz des Kulturgutes Buch Rechnung zu tragen, setzt sich Thalia dafür ein, in § 18, Absatz 3, des bisherigen Gesetzentwurfes eine konkrete Regellaufzeitvorgabe für Bücher in das Gesetz aufzunehmen – identisch mit den Regelungen für Briefe (Zustellung von mindestens 95 Prozent an dem dritten auf den Einlieferungstag folgenden Werktag und mindestens 99 Prozent an dem vierten auf den Einlieferungstag folgenden Werktag).
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- PostG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Hermes Germany GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Als Hermes Germany setzen wir uns seit Jahren für ein modernes Postgesetz ein, das allen Anbietern einen fairen Wettbewerb ermöglicht, und dass kein Anbieter von Postdienstleistungen bevor- oder benachteiligt wird. Unser wichtigster Anspruch ist es, mit einem modernen Postgesetz endlich einen Rahmen zu bekommen, der allen Anbietern faire und chancengleiche Bedingungen gewährt.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- PostG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Wettbewerbsfreundliche Transportvorgaben für Bücher
Aktiv vom 18.06.2024 bis 19.12.2025
- Angegeben von: Brunswick Group am 18.06.2024
- Beschreibung: Im Zuge der Modernisierung des Postrechts setzt sich Thalia für wettbewerbsfreundliche Regellaufzeiten für Büchersendungen ein, die Buchhändler und Verlage beim Versand nicht benachteiligen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- PostG [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
-
- Angegeben von: DSLV Bundesverband Spedition und Logistik e.V. am 18.06.2024
- Beschreibung: Erweiterung des Anwendungsbereichs des Gesetzes. Abgrenzung in § 4 des Entwurfs, in welchem Um-fang der Transport von Paketen bis 31,5 kg bereits eine Postdienstleistung im Sinne des Postgesetzes darstellt.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)
-
BT-Drs. 20/10283
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- PostG [alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: MVFP Medienverband der freien Presse e.V. am 17.06.2024
- Beschreibung: Zeitungen und Zeitschriften sind derzeit gemäß § 4 Satz 1 Post-Universaldienstleistungsverordnung (PUDLV) vom Universaldienstleister im Rahmen des betrieblich Zumutbaren bedarfsgerecht zu befördern. Ihre Zustellung hat gemäß § 4 Satz 2 in Verbindung mit § 2 Nummer 5 PUDLV mindestens einmal werktäglich zu erfolgen. In § 18 Absatz 3 Postgesetz (PostG) werden Zeitungen und Zeitschriften nun mit Warensendungen und Büchern gleichgesetzt, sodass diese alle gleichermaßen im Rahmen des betrieblich Zumutbaren bedarfsgerecht vom Universaldienstleister zu befördern sind. Der Gesetzesentwurf stellt nicht sicher, dass periodisch erscheinende Presseerzeugnisse am Erscheinungstag die Abonnenten erreichen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 677/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)
-
BR-Drs. 677/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- PostG [alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: DSLV Bundesverband Spedition und Logistik e.V. am 02.07.2024
- Beschreibung: Der Entwurf des Postrechtsmodernisierungsgesetz (PostModG) zielt darauf ab, durch Änderung des be-stehenden Postgesetzes den Post- und Paketmarkt weiter zu regulieren, um die Arbeits- und Beschäfti-gungsbedingungen der Paket- und Postboten zu sichern und zu verbessern. Leider erstreckt sich der Anwendungsbereich des Gesetzes auch auf den Bereich der Stückgutlogistik, der mit dem Paketmarkt in keiner Verbindung steht und bereits einer umfangreichen Regulierung unterliegt. Mit Umsetzung des PostModG würde der Stückgutmarkt doppelt reguliert und die in dem Bereich tätigen Unternehmen unnötigen weiteren Anmelde-, Kontroll- und Prüfpflichten unterworfen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 298/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz - PostModG)
-
BR-Drs. 298/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- PostG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):