Regelungsvorhaben
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16 Regelungsvorhaben
zur Suche nach »"Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (16)
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- Angegeben von: Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. am 29.04.2026
- Beschreibung: Kritik an der geplanten Streichung des Erdkabelvorrangs
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes..., ...Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes...
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- Angegeben von: Fink & Fuchs AG am 29.06.2026
- Beschreibung: Die geplante Gesetzesnovelle sieht vor, den bestehenden Erdkabelvorrang bei Höchstspannungs-Gleichstromleitungen zugunsten einer verstärkten Nutzung von Freileitungen aufzugeben. Ziel unserer Interessenvertretung ist es, den Erhalt des Erdkabelvorrangs gegenüber Bundestag und Bundesregierung argumentativ zu unterstützen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6128
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 21/6128
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: TRACTO-TECHNIK Verwaltung GmbH am 29.06.2026
- Beschreibung: Das Unternehmen ist damit unmittelbar und wesentlich von der geplanten Novellierung des Bundesbedarfsplangesetzes betroffen, mit der der bislang geltende Vorrang für Erdkabel bei der Errichtung von Höchstspannungsleitungen zugunsten von Freileitungen aufgehoben werden soll. Tracto betreibt Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung mit dem Ziel, den Erdkabelvorrang als technologische Grundentscheidung des deutschen Netzausbaus zu erhalten.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6128
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 21/6128
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
- Beschreibung: BWE begrüßt, dass zukünftige Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs(HGÜ)-Leitungen vorrangig als Freileitungen statt wie bisher Erdkabeln errichtet werden sollen. Im Einzelfall, aus Akzeptanzgründen, sollte eine Umsetzung mit Erdkabeln möglich bleiben.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes..., ...Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes...
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der aus Unternehmenssicht erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder) und der Vorhaben mit (Teil-)Erdverkabelung
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 270/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes -
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes -
BT-Drs. 21/6128
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
-
BR-Drs. 270/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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- Angegeben von: PRYSMIAN SPA am 26.05.2026
- Beschreibung: The aim is to ensure a fast, efficient and socially accepted expansion of the transmission grids in the context of the energy transition, in particular to maintain or strengthen the priority of underground cables over overhead lines in electricity transmission projects.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes...
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- Angegeben von: NKT am 27.02.2026
- Beschreibung: Ziel ist die Sicherstellung eines schnellen, effizienten und gesellschaftlich akzeptierten Ausbaus der Übertragungsnetze im Rahmen der Energiewende, insbesondere zur Beibehaltung oder Stärkung des Vorrangs von Erdkabeln gegenüber Freileitungen bei Stromübertragungsprojekten.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (8):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes..., ...Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes...
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- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 28.06.2026
- Beschreibung: Der VKU begrüßt die im Entwurf vorgesehene Aufhebung des Vorrangs der Erdverkabelung bei neuen Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitungen (ff.: „HGÜ-Leitungen“). Die Rückkehr zur regelmäßigen Planung als Freileitung ist ein entscheidender Hebel, um die massiven Kostensteigerungen beim Netzausbau zu begrenzen und die Realisierungszeiträume signifikant zu verkürzen. Da die Netzentgelte bereits heute eine erhebliche Belastung für Haushalte und Industrie darstellen, ist dieser Schritt hin zu einer kosteneffizienteren Infrastruktur zwingend erforderlich, um die Akzeptanz der Energiewende langfristig zu sichern. Denn Erdverkabelungen sind um Faktoren teurer als Freileitungen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6128
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 21/6128
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes..., ...Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes...
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- Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 24.04.2026
- Beschreibung: Der Entwurf enthält die Maßnahmen aus dem Netzentwicklungsplan 2023–2037/2045 und umfasst 39 Wechselstrommaßnahmen, drei Interkonnektoren, die beiden Gleichstromleitungen DC42 und DC42plus von Schleswig-Holstein nach Baden-Württemberg beziehungsweise Bayern sowie eine Offshore-Anbindungsleitung. Für diese Netzausbauvorhaben werden die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und der vordringliche Bedarf gesetzlich festgeschrieben. Mit Inkrafttreten des Gesetzes können die Netzausbauvorhaben in die Planungs- und Genehmigungsphase übergehen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: RheinEnergie AG am 23.06.2026
- Beschreibung: Ziel ist es, die Perspektive eines Verteilnetzbetreibers einzubringen, mit einem Fokus auf Kostenbegrenzung und einer besseren Systemintegration.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):