Regelungsvorhaben

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19 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EIGV"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (19)

  • Eisenbahninbetriebnahmegenehmigungsverordnung EIGV

    • Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
    • Beschreibung: Die EIGV Verordnung regelt die Bedingungen für das Inverkehrbringen und für die Inbetriebnahme von Bestandteilen des Eisenbahnsystems nach Maßgabe der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 44) in der jeweils geltenden Fassung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Überarbeitung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV)

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 16.02.2026
    • Beschreibung: Die Initiative beinhaltet Vorschläge für die laufende Übearbeitung der Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung - EIGV). Die Änderungsvorschläge haben zum Ziel, dass die Inbetriebnahme von Anlagen und die Digialisierung im Eisenbahngrenzverkehr vereinfacht wird. Dazu gehört auch das Flächenrollout des European Train Control System (ETCS).
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602160013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...laufenden Überarbeitung der EIGV: Zu § 10a Bestandteile..., ...und Klarstellung: § 10a EIGV Zu Bestandteilen der Teilsysteme..., ...Begründung: Die in Anlage 1 EIGV, Abschnitt 5.2.1 aktuell..., ...Regelung zu beseitigen. In der EIGV ist der Anspruch, ETCS ...

  • Beibehalt § 33 EBO; Novellierung EIGV

  • Anpassung der Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 30.09.2024
    • Beschreibung: Die Änderungsvorschläge zielen auf eine Verwaltungsvereinfachung. Damit sollen sowohl die Planung, Realisierung und Inbetriebnahme von Eisenbahninfrastrukturmaßnahmen beschleunigt werden als auch die Verfahren im Bereich der Fahrzeugzulassung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412240003 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für das Eisenbahnsystem (EIGV) Berlin, 10. Oktober ..., ... Bahn zur Anpassung der EIGV 1. Zusammenfassung Vor..., ...Eisenbahninfrastruktur gemäß EIGV bestehen im Rahmen der ..., ...dem Vorschlag zu § 30 EIGV ist bei anzeigepflichtigen..., ...den Anlagen 4 und 5 der EIGV beschriebenen Kriterien..., ... TEIV: Die Anlage 4 der EIGV sollten neben dem Verweis..., ... Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ...nicht in der Anlage 2 der EIGV widerspiegelt. In der Anlage 2 EIGV sind strukturelle Teilsys..., ... 4 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ...Die Regelung in § 27 (5) EIGV sollte daher entfallen...., ...für das Eisenbahnsystem (EIGV) national umgesetzt. In der Anlage 4 zur EIGV wurden vom Verordnungsgeber..., ...Anwendung der Anlage 4 EIGV würde leerlaufen. Für ..., ... 2 EIGV sind strukturelle Teilsysteme..., ... 10 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ... 11 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ... 12 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ... 13 Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ...Voraussetzung: Fortschreibung EIGV bzw. Anlage 4 EIGV bei...

  • Bürokratieabbau-Paket Schiene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rechtslage – sei es in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) maßgeblich. Ferner sind..., ...BAU, VV BAU-STE). Für die EIGV und weitere Vorgaben ist..., ...sind. Daher sollten die EIGV und die Regelwerke auch..., ...Bauaufsichtsverfahren nach EIGV zu erzielen. Ferner sollte..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson-dere..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Rechtslage – etwa in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) sowie die Eisenbahn-Prüfsach-verständigenverordnung..., ...Generalsanierungen. Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke..., ...optimiert werden. In der EIGV sollten insbesondere die..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson-dere..., ... es bis zur Novelle der EIGV einer sehr zeitnahen Übergangslösung..., ...auf diese Änderungen der EIGV haben sich Anfang 2025 ..., ...rechtlich abzusichern und die EIGV für die Inbetriebnahme ...

  • Bürokratieabbau-Paket Schiene

    • Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
    • Beschreibung: Die Koalition stellt die Weichen zur umfassenden Staatsmodernisierung. Die Infrastruktur soll in hohem Tempo modernisiert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung sollen so spürbar und absehbar verbessert werden. Planung und Genehmigung, Beschaffung und Vergabe der Infrastrukturprojekte sollen dafür weitergehend beschleunigt und vereinfacht werden. Für die Schieneninfrastruktur ist eine Beschleunigung notwendig, um Vorhaben zur Verbesserung der Qualität und Pünktlichkeit zügig umzusetzen. Hierfür bietet sich ein spezifisches Bürokratieabbau-Paket Schiene an. Es kann an bereits vorliegende, aber in der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr umgesetzte Maßnahmen zum Bürokratieabbau anknüpfen.
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510130008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rechtslage – etwa in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) sowie die Eisenbahn-Prüfsach-verständigenverordnung..., ...Generalsanierungen. Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke..., ...optimiert werden. In der EIGV sollten insbesondere die..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson-dere..., ... es bis zur Novelle der EIGV einer sehr zeitnahen Übergangslösung..., ...auf diese Änderungen der EIGV haben sich Anfang 2025 ..., ...rechtlich abzusichern und die EIGV für die Inbetriebnahme ...

  • Bürokratieabbau Paket Schiene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rechtslage – etwa in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Generalsanierungen. Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke..., ...optimiert werden. In der EIGV sollten insbesondere die..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson..., ... es bis zur Novelle der EIGV einer sehr zeitnahen Übergangslösung..., ...auf diese Änderungen der EIGV haben sich Anfang 2025 ..., ...rechtlich abzusichern und die EIGV für die Inbetriebnahme ..., ...werden. Bezogen auf die EIGV und soweit es zeitnah beginnt..., ...Stichtagsregelungen in der EIGV (Inbetriebnahmeverfah-ren..., ...Stichtagsre-gelungen in der EIGV o. a. zweifelsfrei zulässig..., ...Anforderun-gen“ im Rahmen der EIGV eine Stichtagsregelung ..., ...Stichtagsregelungen in der EIGV vorgesehen werden. Dies..., ...Artikel zur Änderung der EIGV ergänzt werden oder zeitnah..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Änderung der EIGV erfolgen. Im Bereich der..., ...Eisenbahninfrastruktur gemäß EIGV bestehen im Rahmen der ..., ...Überarbeitung der Anlagen 4/5 EIGV mit dem Ziel, die Anzahl..., ...Inverkehrbringen (VV GIuV) nach § 27 EIGV sollte die Voraussetzung..., ...Widerspruch in aktu-eller EIGV (§ 2 und Anlage 2) auflösen...

  • Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Schienenverkehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) übermittelt. Leider berücksichtigen..., ...Vorschläge, die neben der EIGV auch das AEG und die Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung..., ...werden. Bezogen auf die EIGV und soweit es zeitnah beginnt..., ...Stichtagsregelungen in der EIGV (Inbetriebnahmeverfah-ren..., ...Stichtagsre-gelungen in der EIGV o. a. zweifelsfrei zulässig..., ...Anforderun-gen“ im Rahmen der EIGV eine Stichtagsregelung ..., ...Stichtagsregelungen in der EIGV 6 vorgesehen werden. ..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegeneh-migungsverordnung (EIGV) Zu den Empfehlungen der..., ...Artikel zur Änderung der EIGV ergänzt werden oder zeitnah..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Änderung der EIGV erfolgen. Im Bereich der..., ...Eisenbahninfrastruktur gemäß EIGV bestehen im Rahmen der ..., ...Überarbeitung der Anlagen 4/5 EIGV mit dem Ziel, die Anzahl..., ...Inverkehrbringen (VV GIuV) nach § 27 EIGV sollte die Voraussetzung..., ...Widerspruch in aktu-eller EIGV (§ 2 und Anlage 2) auflösen...

  • Reformvorschläge zur Bahninfrastruktur - Prüfsachverständige, Akkreditierungsverfahren & Projekte

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 28.01.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Reform des Prüfwesens der Bahninfrastruktur, um Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Konkret: - Anerkennungsverfahren: Einführung einer organisationsbezogenen Anerkennung, Digitalisierung der Verfahren und praxisnahe Ausbildung, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen. - Doppelstrukturen: Zusammenführung der Verfahren von DAkkS und EBA, um Bürokratie abzubauen, Kosten zu senken und Kapazitäten zu erweitern. - Spezifikationen: Verbindliches Einfrieren der Spezifikationen bei Projektstart, um Verzögerungen und Kostensteigerungen zu vermeiden.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2501280003 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2605290025 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) ausdrücklich als notifizierende...

  • Ressortübergreifender Bürokratieabbau

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stichtagsregelung (z. B. im AEG/EIGV oder sektorübergreifend...
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