Regelungsvorhaben

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20 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EIGV"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (20)

  • Eisenbahninbetriebnahmegenehmigungsverordnung EIGV

    • Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
    • Beschreibung: Die EIGV Verordnung regelt die Bedingungen für das Inverkehrbringen und für die Inbetriebnahme von Bestandteilen des Eisenbahnsystems nach Maßgabe der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 44) in der jeweils geltenden Fassung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Überarbeitung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV)

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 16.02.2026
    • Beschreibung: Die Initiative beinhaltet Vorschläge für die laufende Übearbeitung der Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung - EIGV). Die Änderungsvorschläge haben zum Ziel, dass die Inbetriebnahme von Anlagen und die Digialisierung im Eisenbahngrenzverkehr vereinfacht wird. Dazu gehört auch das Flächenrollout des European Train Control System (ETCS).
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602160013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...laufenden Überarbeitung der EIGV: Zu § 10a Bestandteile..., ...und Klarstellung: § 10a EIGV Zu Bestandteilen der Teilsysteme..., ...Begründung: Die in Anlage 1 EIGV, Abschnitt 5.2.1 aktuell..., ...Regelung zu beseitigen. In der EIGV ist der Anspruch, ETCS ...

  • Beibehalt § 33 EBO; Novellierung EIGV

  • Änderungen am Eisenbahnrecht, insbesondere zu bauaufsichtlichen Verfahren und Fahrzeugzulassung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungen nicht nur die EIGV (wie bereits Ende 2022..., ...den neu in § 9 Absatz 4 EIGV in Verbindung mit § 2 Nr..., ...Zusammenhangsmaßnahmen (§ 9 Absatz 4 EIGV und § 2 Nr. 32 EIGV) ..., ...), den § 16 EIGV zum Planprüfer STE (hier..., ...Durch Ergänzungen von § 2 EIGV und § 29b EIGV sollte die..., ...Diskussionsvorschlag zur EIGV § 2 Nr. 2 und 8 EIGV –..., ... der Umweg in § 2 Nr. 8 EIGV und § 2 Nr. 8 EIGV über..., ...Regelungen § 9 Absatz 4 EIGV und Anlage 4 EIGV. § 4 EIGV – Vereinfachung durch DB-Vorschlag..., ... EIGV – Widerspruch mit § 8a EIGV Zwischen dieser Regelung und § 8a EIGV besteht ein Widerspruch..., ...Zusammenhangsmaßnahme (§ 9 Absatz 4 EIGV und § 2 Nr. 32 EIGV) ..., ...werden. § 13 EIGV – Verzicht auf Erläuterung..., ... § 22 Absatz 1 EIGV unzutreffend. § 23 Abs. 1 Satz 2 EIGV – Streichung zur Vereinfachung..., ... 5 EIGV die Gültigkeit einer GIuV..., ... auf § 23 EIGV Der Verweis in § 27e EIGV auf § 23 Abs. 3 EIGV bezieht sich eigentlich auf § 27 Abs. 2 EIGV und sollte entsprechend...

  • Änderungen am Eisenbahnrecht, insbesondere zu bauaufsichtlichen Verfahren und Fahrzeugzulassung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für das Eisenbahnsystem (EIGV) Berlin, 10. Oktober ..., ... Bahn zur Anpassung der EIGV 1. Zusammenfassung Vor..., ... Geltende Fassung EIGV (Stand: Geändert durch..., ...Anlage 2 EIGV sind strukturelle Teilsys..., ... 2 EIGV sind strukturelle Teilsysteme..., ...Voraussetzung: Fortschreibung EIGV bzw. Anlage 4 EIGV bei..., ...Zusammenhangsmaßnahmen (§ 9 Absatz 4 EIGV und § 2 Nr. 32 EIGV) besteht..., ...), den § 16 EIGV zum Planprüfer STE (hier..., ...Durch Ergänzungen von § 2 EIGV und § 29b EIGV sollte die..., ...Diskussionsvorschlag zur EIGV § 2 Nr. 2 und 8 EIGV –..., ... der Umweg in § 2 Nr. 8 EIGV und § 2 Nr. 8 EIGV über..., ...Regelungen § 9 Absatz 4 EIGV und Anlage 4 EIGV. § 4 EIGV – Vereinfachung durch DB-Vorschlag..., ... EIGV – Widerspruch mit § 8a EIGV Zwischen dieser Regelung und § 8a EIGV besteht ein Widerspruch..., ...Zusammenhangsmaßnahme (§ 9 Absatz 4 EIGV und § 2 Nr. 32 EIGV) existiert..., ... § 22 Absatz 1 EIGV unzutreffend. § 23 Abs..., ... 5 EIGV die Gültigkeit einer GIuV..., ... auf § 23 EIGV Der Verweis in § 27e EIGV...

  • Bürokratieabbau-Paket Schiene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rechtslage – sei es in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) maßgeblich. Ferner sind..., ...BAU, VV BAU-STE). Für die EIGV und weitere Vorgaben ist..., ...sind. Daher sollten die EIGV und die Regelwerke auch..., ...Bauaufsichtsverfahren nach EIGV zu erzielen. Ferner sollte..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson-dere..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Rechtslage – etwa in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) sowie die Eisenbahn-Prüfsach-verständigenverordnung..., ...Generalsanierungen. Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke..., ...optimiert werden. In der EIGV sollten insbesondere die..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson-dere..., ... es bis zur Novelle der EIGV einer sehr zeitnahen Übergangslösung..., ...auf diese Änderungen der EIGV haben sich Anfang 2025 ..., ...rechtlich abzusichern und die EIGV für die Inbetriebnahme ...

  • Bürokratieabbau-Paket Schiene

    • Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
    • Beschreibung: Die Koalition stellt die Weichen zur umfassenden Staatsmodernisierung. Die Infrastruktur soll in hohem Tempo modernisiert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung sollen so spürbar und absehbar verbessert werden. Planung und Genehmigung, Beschaffung und Vergabe der Infrastrukturprojekte sollen dafür weitergehend beschleunigt und vereinfacht werden. Für die Schieneninfrastruktur ist eine Beschleunigung notwendig, um Vorhaben zur Verbesserung der Qualität und Pünktlichkeit zügig umzusetzen. Hierfür bietet sich ein spezifisches Bürokratieabbau-Paket Schiene an. Es kann an bereits vorliegende, aber in der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr umgesetzte Maßnahmen zum Bürokratieabbau anknüpfen.
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510130008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rechtslage – etwa in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) sowie die Eisenbahn-Prüfsach-verständigenverordnung..., ...Generalsanierungen. Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke..., ...optimiert werden. In der EIGV sollten insbesondere die..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson-dere..., ... es bis zur Novelle der EIGV einer sehr zeitnahen Übergangslösung..., ...auf diese Änderungen der EIGV haben sich Anfang 2025 ..., ...rechtlich abzusichern und die EIGV für die Inbetriebnahme ...

  • Bürokratieabbau Paket Schiene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rechtslage – etwa in AEG und EIGV oder ggf. sektorübergreifend..., ...anschließenden Zulassung nach EIGV einer umfassenden Prüfung..., ...Generalsanierungen. Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke..., ...optimiert werden. In der EIGV sollten insbesondere die..., ...kommt, sollten bspw. in der EIGV die Verfahren für sicherungs..., ... Fahrzeugzulassung nach EIGV angepasst werden. Insbeson..., ... es bis zur Novelle der EIGV einer sehr zeitnahen Übergangslösung..., ...auf diese Änderungen der EIGV haben sich Anfang 2025 ..., ...rechtlich abzusichern und die EIGV für die Inbetriebnahme ..., ...werden. Bezogen auf die EIGV und soweit es zeitnah beginnt..., ...Stichtagsregelungen in der EIGV (Inbetriebnahmeverfah-ren..., ...Stichtagsre-gelungen in der EIGV o. a. zweifelsfrei zulässig..., ...Anforderun-gen“ im Rahmen der EIGV eine Stichtagsregelung ..., ...Stichtagsregelungen in der EIGV vorgesehen werden. Dies..., ...Artikel zur Änderung der EIGV ergänzt werden oder zeitnah..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Änderung der EIGV erfolgen. Im Bereich der..., ...Eisenbahninfrastruktur gemäß EIGV bestehen im Rahmen der ..., ...Überarbeitung der Anlagen 4/5 EIGV mit dem Ziel, die Anzahl..., ...Inverkehrbringen (VV GIuV) nach § 27 EIGV sollte die Voraussetzung..., ...Widerspruch in aktu-eller EIGV (§ 2 und Anlage 2) auflösen...

  • Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Schienenverkehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) übermittelt. Leider berücksichtigen..., ...Vorschläge, die neben der EIGV auch das AEG und die Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung..., ...werden. Bezogen auf die EIGV und soweit es zeitnah beginnt..., ...Stichtagsregelungen in der EIGV (Inbetriebnahmeverfah-ren..., ...Stichtagsre-gelungen in der EIGV o. a. zweifelsfrei zulässig..., ...Anforderun-gen“ im Rahmen der EIGV eine Stichtagsregelung ..., ...Stichtagsregelungen in der EIGV 6 vorgesehen werden. ..., ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegeneh-migungsverordnung (EIGV) Zu den Empfehlungen der..., ...Artikel zur Änderung der EIGV ergänzt werden oder zeitnah..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Änderung der EIGV erfolgen. Im Bereich der..., ...Eisenbahninfrastruktur gemäß EIGV bestehen im Rahmen der ..., ...Überarbeitung der Anlagen 4/5 EIGV mit dem Ziel, die Anzahl..., ...Inverkehrbringen (VV GIuV) nach § 27 EIGV sollte die Voraussetzung..., ...Widerspruch in aktu-eller EIGV (§ 2 und Anlage 2) auflösen...

  • Reformvorschläge zur Bahninfrastruktur - Prüfsachverständige, Akkreditierungsverfahren & Projekte

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 28.01.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Reform des Prüfwesens der Bahninfrastruktur, um Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Konkret: - Anerkennungsverfahren: Einführung einer organisationsbezogenen Anerkennung, Digitalisierung der Verfahren und praxisnahe Ausbildung, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen. - Doppelstrukturen: Zusammenführung der Verfahren von DAkkS und EBA, um Bürokratie abzubauen, Kosten zu senken und Kapazitäten zu erweitern. - Spezifikationen: Verbindliches Einfrieren der Spezifikationen bei Projektstart, um Verzögerungen und Kostensteigerungen zu vermeiden.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2501280003 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2605290025 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV) ausdrücklich als notifizierende...
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