Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Gefundene Regelungsvorhaben (23)
-
- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 18.12.2025
- Beschreibung: Greenpeace begrüßt die Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie III (RED III) ins deutsche Recht, laut derer Holz vorrangig stofflich zu nutzen ist. Jedoch lehnen wir, den vorgesehenen Ausnahmefall der Erzeugung von Elektrizität unter Nutzung der Biomasse-CO2-Abscheidung und -Speicherung (BECCS), wie in der Änderung an §3 13(neu)b) ab.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) in den Bereichen Wind auf See und Stromnetze (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Biomasseverordnung (BiomasseV). Sehr geehrte Damen..., ... Biomasseverordnung (BiomasseV). Der Entwurf adressiert..., ...abzulehnen. Die Öffnung der BiomasseV für BECCS würde dazu...
-
- Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 08.12.2025
- Beschreibung: Der DEPV fordert die Beibehaltung der Biomasseverordnung in seiner aktuellen Form. Insbesondere Sägerundholz, Rundholz in Industriequalität und forstliche Biomasse sollten nicht ausgenommen werden, da dies sonst direkte Auswirkungen auf GEG und WPG hätte.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) in den Bereichen Wind auf See und Stromnetze (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Änderung Biomasseverordnung (BiomasseV) sieht in § 3 vor,..., ...Ausnahmefällen noch Biomasse. BiomasseV gilt nicht nur für das..., ...der Aussage, dass die BiomasseV nur für die Vergütung..., ...Biomasse im Sinne der BiomasseV vom 21. Juni 2001 in..., ...Biomasse gilt. Was die BiomasseV nicht als Biomasse anerkennt..., ...indirekt Bezug auf die BiomasseV: § 3 legt fest, dass..., ...Waldholzsegmente, die in der BiomasseV nun zusätzlich ausgeschlossen..., ...Fazit: Die Änderung der BiomasseV würde nicht nur bei ..., ...Kabinettvorlage zur Änderung der BiomasseV nicht enthalten sein..., ... erfolgt nicht in der BiomasseV, sondern im EEG. Dies..., ...um die in Nr. 4 der BiomasseV zusätzlich ausgeschlossenen..., ... • Der Bezug auf die BiomasseV wird aus GEG und ggf..., ...aufzunehmen. Die in Nr. 4 (neu) BiomasseV genannten Waldholzsegmente..., ...Entwurf zur Änderung der BiomasseV ein Artikelgesetz wird...
-
- Angegeben von: DIE PAPIERINDUSTRIE e. V. am 09.12.2025
- Beschreibung: - Anpassung bezüglich hochwertiger Holzsortimente an RED III - Streichung von Zellstofflauge
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Zweite Verordnung zur Änderung der Biomasseverordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Umsetzung der RED III in der BiomasseV Der Bundesverband DIE..., ... der RED III in der BiomasseV sehen wir daher als ..., ...Holzsortimente in § 3 Nr. 4 BiomasseV unterstützen wir und..., ...anstehende Novellierung der BiomasseV ist die Verpflichtung..., ... des Katalogs des § 3 BiomasseV auf seine fortgesetzte..., ...Industrie. § 3 Nr. 12 BiomasseV schließt diese Rohstoffe..., ... dieser Nr. 12 in § 3 BiomasseV zu korrigieren ist..., ...umso wichtiger, als die BiomasseV über ihren originären...
-
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 01.12.2025
- Beschreibung: Fehlende nähere Definition des Begriffs "Rundholz in Industriequalität"; Definition muss die relevanten Wald- und Marktbedingungen berücksichtigen: Ein pauschaler Ausschluss würde sowohl Waldbesitzende bei Überangeboten wichtiger Absatzmöglichkeiten berauben als auch die Brennstoffverfügbarkeit für Biomasseanlagen künstlich verknappen. Daher sollte auch „Rundholz, das für Verwendung in der Industrie nicht geeignet ist“ klar definiert werden, und zwar als Rundholz, das keinen höheren wirtschaftlichen Mehrwert als bei der Nutzung zur Energieerzeugung erwarten lässt sowie Rundholz, das z.B. aus Gründen des Forstschutzes und zur Verkehrssicherung entnommen werden muss.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Zweite Verordnung zur Änderung der Biomasseverordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Referentenentwurf zur BiomasseV sieht vor, § 2 Abs. 4 BiomasseV ersatzlos zu streichen..., ... in § 2 Abs. 4 Satz 1 BiomasseV adressierten Biogasanlagen..., ...von § 2 Abs. 4 Satz 1 BiomasseV aus. 7/6 Kontakt ...
-
- Angegeben von: Deutscher Forstwirtschaftsrat e.V. (DFWR) am 01.12.2025
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben betrifft den Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Biomasseverordnung zur Umsetzung der Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 (RED III). Ziel ist die Anpassung nationaler Förder- und Nachhaltigkeitsvorgaben für die Nutzung von Biomasse zur Stromerzeugung. Vorgesehen sind u. a. der Ausschluss bestimmter Holzsortimente von der Förderfähigkeit, die Begrenzung der Förderung forstlicher Biomasse in ausschließlich stromerzeugenden Anlagen sowie redaktionelle Anpassungen und Rechtsbereinigungen
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie Zweite Verordnung zur Änderung der Biomasseverordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...der Biomasseverordnung (BiomasseV) Sehr geehrte Frau...
-
- Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Am 15.12.2023 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) darüber informiert, dass aufgrund einer Änderung im europäischen Beihilferecht bestimmte Steuerbefreiungen für Strom aus erneuerbaren Energieträgern nach § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 3 des Stromsteuergesetzes (StromStG) ab dem 1. Januar 2024 nicht mehr gewährt werden. Die Definition von Strom aus erneuerbaren Energieträgern muss Biomasse weiterhin einschließen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 232/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
-
BR-Drs. 232/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...von Biomasse nach § 2 BiomasseV den CO2-Emissionswert..., ...von Biomasse nach § 2 BiomasseV den CO2-Emissionswert..., ...von Biomasse nach § 2 BiomasseV gilt die vorgenannte..., ...von Biomasse nach § 2 BiomasseV die vorgenannte Maß...
-
- Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 28.06.2024
- Beschreibung: Am 15.12.2023 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) darüber informiert, dass aufgrund einer Änderung im europäischen Beihilferecht bestimmte Steuerbefreiungen für Strom aus erneuerbaren Energieträgern nach § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 3 des Stromsteuergesetzes (StromStG) ab dem 1. Januar 2024 nicht mehr gewährt werden. Die Definition von Strom aus erneuerbaren Energieträgern muss Biomasse weiterhin einschließen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 232/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
-
BR-Drs. 232/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...von Biomasse nach § 2 BiomasseV den CO2-Emissionswert..., ...von Biomasse nach § 2 BiomasseV den CO2-Emissionswert..., ...von Biomasse nach § 2 BiomasseV gilt die vorgenannte..., ...von Biomasse nach § 2 BiomasseV die vorgenannte Maßgabe...
-
- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Beendigung der EEG-Subventionen für Primärholz-Kraftwerke und Verbesserung der Förderbedingungen für flexible Biogasanlagen mit umweltfreundlichen Substraten
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... So muss Holz aus der BiomasseV gestrichen und bestimmte...
-
- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Gestaltung der Bundesförderung, sodass sie sozial gerecht wirkt/ wirtschaftliche Härten abfedern und die notwendige Lenkungswirkung hin zu mehr Sanierungstiefe und einer höheren Sanierungsquote erreicht, keine weitere Subventionierung von Holzheizungen
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... So muss Holz aus der BiomasseV gestrichen und bestimmte...
-
- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Priorisierung von Klima- und Naturschutz sowie Ernährungssicherheit vor der Nutzung von Biomasse für stoffliche und energetische Zwecke
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... So muss Holz aus der BiomasseV gestrichen und bestimmte...