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14 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AltautoV"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (14)

  • Fachliche Bewertung statt Formalentscheidung

    • Angegeben von: Verband des Kraftfahrzeuggewerbes Baden-Württemberg e.V. am 19.06.2026
    • Beschreibung: Keine rein formale oder pauschale Einstufung, ob es sich um ein Altfahrzeug handelt oder ob das Fahrzeug weiterbetrieben werden kann, allein durch eine Bewertung beispielsweise durch Prüforganisationen, da dies reparaturfähige Fahrzeuge vorschnell dem Markt entziehen würde. Die erweiterte Herstellerverantwortung muss tatsächlich bei den Herstellern verbleiben. Kosten und organisatorische Pflichten dürfen nicht indirekt auf Handel und Werkstätten verlagert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5862 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Die Position der Bundesregierung zu dem von der Europäischen Kommission vorangetriebenen Konzept einer Kreislaufwirtschaft
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190065 (PDF - 3 Seiten)

  • Handlungsempfehlung für einen realistischeren, schrittweisen Ansatz, zur Umsetzung der Recycling-Quoten der Europäischen Altfahrzeugverordnung (ELVR)

    • Angegeben von: Toyota Motor Europe NV/SA am 25.03.2025
    • Beschreibung: Der Vorschlag für eine EU-Verordnung über Kreislaufanforderungen von Fahrzeugen (EU-Altfahrzeugverordnung) hat die Schaffung eines EU-Rechtsrahmens für Kreislaufwirtschaftsanforderungen von Fahrzeugen sowie EU-weit harmonisierten Vorgaben zum Ziel. Die Überarbeitung der EU Altfahrzeug-Richtlinie sollte die Notwendigkeit von praktikablen Rechtsvorschriften, die auf dem aktuellen technischen Stand basieren, berücksichtigen. (z.B. bzgl. Minimum Recycled Content Target, Extended Producer Responsibilities)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung der EU-Altfahrzeugverordnung

    • Angegeben von: PlasticsEurope Deutschland e.V. am 10.03.2025
    • Beschreibung: Die EU-Altfahrzeugverordnung regelt den gesamten Lebenszyklus von Fahrzeugen – vom kreislauffähigen Design und Rezyklateinsatz bis zur Sammlung, Wiederverwendung und Verwertung von Altfahrzeugen. Plastics Europe Deutschland setzt sich für ambitionierte, aber realistische regulatorische Einsatzziele für zirkuläre Rohstoffe, die möglichst breite Anerkennung geeigneter Abfallströme, darunter Pre- und Post-Consumer-Abfälle, sowie die Anerkennung mechanischer, lösemittelbasierter und chemischer Recyclingverfahren ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503070003 (PDF - 7 Seiten)

  • Ressourcenschonende EU-Fahrzeugverordnung

    Aktiv vom 10.10.2024 bis 28.08.2026

    • Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 10.10.2024
    • Beschreibung: Begrüßung der geplanten neuen Vorgaben bezüglich Ökodesign, Reparatur, Wiederverwendung, Rezyklatgehalt, Sammlung und Recycling. Entwurf enthält erhebliche Schwachstellen, wodurch viel Potential für den Ressourcenschutz verschenkt wird. Vorgeschlagenen Maßnahmen für ein ressourcenfreundliches Design sowie die Förderung von Reparatur und Wiederverwendung greifen zu kurz. Sehr kritisch, da Fahrzeuge nicht im Geltungsbereich der Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte (ESPR) enthalten sind. Unzureichende Maßnahmen zur Förderung des Rezyklateinsatzes sowie hochwertigem Recycling. Vorgeschlagene Änderungen bzgl.: Offenlegung des CO2-Fußabdrucks, Reparier- und Wiederverwendbarkeit, Wiederverwendung, Recycling sowie der Rechtsgrundlage
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410080011 (PDF - 13 Seiten)

  • Handlungsempfehlung für praktikable Rechtsvorschriften der Kreislaufanforderungen von Fahrzeugen (EU-Altfahrzeugverordnung)

    • Angegeben von: Toyota Motor Europe NV/SA am 30.09.2024
    • Beschreibung: Der Vorschlag für eine EU-Verordnung über Kreislaufanforderungen von Fahrzeugen (EU-Altfahrzeugverordnung) hat die Schaffung eines EU-Rechtsrahmens für Kreislaufwirtschaftsanforderungen von Fahrzeugen sowie EU-weit harmonisierten Vorgaben zum Ziel. Die Überarbeitung der EU Altfahrzeug-Richtlinie sollte die Notwendigkeit von praktikablen Rechtsvorschriften, die auf dem aktuellen technischen Stand basieren, berücksichtigen. (z.B. bzgl. Minimum Recycled Content Target, Extended Producer Responsibilities)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 493/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und über die Entsorgung von Altfahrzeugen, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/858 und (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Richtlinien 2000/53/EG und 2005/64/EG
      2. BT-Drs. 20/8303 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente - (Eingangszeitraum: 19. Juni bis 18. August 2023)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409300157 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2503250080 (PDF - 1 Seite)

  • Ausgestaltung der EU End of Life Vehicles Regulation

    • Angegeben von: AUDI AG am 27.06.2024
    • Beschreibung: Reduktion der Plastik-Rezyklateinsatzquoten; Reduktion der Ausbaufähigkeit für div. Bauteile; Änderung bei den Extended Producer Responsibilities; Beibehaltung der UN R133
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • 24.009_Ausgestaltung der EU End of Life Vehicles Regulation

  • Praxistaugliche nationale Umsetzung der EU-Altfahrzeugverordnung mit rechtssicheren Vollzugs- und Qualitätsstandards

    • Angegeben von: DEKRA SE am 25.08.2026
    • Beschreibung: Nationale Durchführung der Verordnung (EU) 2026/1738 über Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und die Bewirtschaftung von Altfahrzeugen sowie Mitgestaltung der hierzu vorgesehenen Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission. Gegenstand der Interessenvertretung sind insbesondere die Ausgestaltung von Vollzugs- und Durchführungsregelungen, Anforderungen an Bewertungen von Altfahrzeugen und Gebrauchtfahrzeugen, Vorgaben für Sachverständige und technische Prüfungen, Regelungen zu Fahrzeug- und Batterienachweisen, die Verfügbarkeit von Informationen im digitalen Fahrzeug-Kreislaufpass sowie die nationale Anbindung an europäische Datenaustauschsysteme.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608250004 (PDF - 7 Seiten)

  • Änderung und Neufassung geplante EU-Altfahrzeugverordnung

    • Angegeben von: DEUVET Bundesverband Oldtimer Youngtimer e.V. am 01.04.2025
    • Beschreibung: Änderung einer bestehenden rechtlichen Regelung: Mit der neuen EU-Altautoverordnung und deren nachfolgender Übernahme in nationales Recht wird der Umgang mit klassischen Fahrzeugen, die aktuell nicht zulassungsfähig sind (Projekt- und Schlachtfahrzeuge) erschwert. Überdies ist geplant, den Handel mit gebrauchten Ersatzteilen auf geprüfte Teile und Verkauf mit Garantie zu begrenzen. Diese Ansätze gefährden massiv die betriebsfähige Erhaltung und Wiederherstellung klassischer Fahrzeuge, insbesondere vor Erreichen der Anerkennung als automobilhistorisches Kulturgut. Ziel ist, Ausnahmeregelungen für klassische Fahrzeuge zu erreichen, ohne den Kernansatz des Gesetzes (Export von schrottreifen Fahrzeugen, ordnungsgemäße Entsorgung von End-of-Life-Fahrzeugen) zu verwässern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • EU-Altfahrzeugverordnung (ELV)

    • Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 31.03.2025
    • Beschreibung: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und über die Entsorgung von Altfahrzeugen, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/858 und (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Richtlinien 2000/53/EG und 2005/64/EG COM(2023) 451 final; Ratsdok. 11888/23
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 493/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und über die Entsorgung von Altfahrzeugen, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/858 und (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Richtlinien 2000/53/EG und 2005/64/EG
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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