Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606190065 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Fachliche Bewertung statt Formalentscheidung

Keine rein formale oder pauschale Einstufung, ob es sich um ein Altfahrzeug handelt oder ob das Fahrzeug weiterbetrieben werden kann, allein durch eine Bewertung beispielsweise durch Prüforganisationen, da dies reparaturfähige Fahrzeuge vorschnell dem Markt entziehen würde. Die erweiterte Herstellerverantwortung muss tatsächlich bei den Herstellern verbleiben. Kosten und organisatorische Pflichten dürfen nicht indirekt auf Handel und Werkstätten verlagert werden.

Bereitgestellt von:
Verband des Kraftfahrzeuggewerbes Baden-Württemberg e.V. (R001079) am 19.06.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/5862 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Die Position der Bundesregierung zu dem von der Europäischen Kommission vorangetriebenen Konzept einer Kreislaufwirtschaft

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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