Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

203 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TKG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/4)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/33)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (203)

  • Vergleichsinstrumente im Telekommunikations- und Energiemarkt etablieren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 53 Abs. 2 S. 1. Nr. 1 TKG 5 2. § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 TKG 6 3. § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 TKG 6 4. § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 TKG 8 5. § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 TKG 8 6. § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 6 TKG 9 7. § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 TKG 10 8. § 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 8 TKG 10 Verbraucherzentrale..., ...Angebot im Sinne des Abs. 1 TKG zu gelten oder nach Abs. 3 S. 1 TKG auf An- trag des Anbieters..., ... § 53 ABS. 2 S. 1. NR. 1 TKG Gemäß § 53 Abs. 2 Nr. 1 TKG muss das Vergleichsinstrument..., ..., TKG § 53 Rn. 6-12. 5 Ebenda..., .... § 53 ABS. 2 S. 1 NR. 2 TKG Die Inhaberschaft des ..., .... § 53 ABS. 2 S. 1 NR. 3 TKG Das Vergleichsinstrument..., .... § 53 ABS. 2 S. 1 NR. 4 TKG Das Vergleichsinstrument..., .... § 53 ABS. 2 S. 1 NR. 5 TKG Das Vergleichsinstrument..., ... Böttcher: Säcker/Körber TKG/Böttcher, 4. Aufl. 2023, TKG § 53 Rn. 6-12. 15 Kiparski..., .... § 53 ABS. 2 S. 1 NR. 7 TKG Es muss ein wirksames ...

  • Gold-Plating beenden

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vor. Diese Regelung ist im TKG zwar übernommen (§ 80..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) ▪ Bereitstellung von..., ...einen EVN verlangen. § 65 TKG in Verbindung mit der BNetzA..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) ▪ Einführung pauschaler..., ...: Die Regelung des § 58 TKG belastet die Branche durch..., ...3 Werktagen (§ 58 Abs. 3 TKG) unverhältnismäßig, da..., ...freiwillig ist, sieht § 81 TKG dagegen vor, dass für den..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) ▪ Einführung eines neuen..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) ▪ Monitoringregeln im TKG: § 103 Abs. 3-5 TKG macht..., ... Die Monitoringregeln im TKG sollten an die EECCVorgaben..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) TK-Transparenzverordnung..., ...bereitzustellen. § 54 Abs. 3 TKG enthält nun zusätzlich..., ...Zudem wurde in § 157 Abs. 3 TKG festgelegt, dass nicht..., ...Mindestdienste (§ 157 Abs. 3 TKG) gestrichen werden. Auch..., ...Darüber hinaus ist die im TKG verankerte Bestimmung, ..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) – § 165 (4) TKG BSI ..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) ▪ Verfahren über die ..., ...werden, und insbesondere im TKG klargestellt werden, ..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) ▪ Ausnahmemöglichkeiten...

  • Praxisgerechte Umsetzung des TK-Netzausbau-Beschleunigungsgesetzes

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 31.03.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eine Änderung des § 106a TKG“ Berlin, 1. Dezember..., ...eine Änderung des § 106a TKG 1. Einleitung/Grundsätzliches..., ...Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz, kurz TKG-NABEG) vorgelegt. Die ..., ...Rahmen der Konsolidierung des TKG-NABEG erfolgte nun ein ..., ...schlag. Ein neuer § 106a TKG-E soll die Mitwirkung von..., ...auch mit einem neuen § 106a TKG nicht zustande. Im Unterschied..., ... Einführung eines § 106a TKG festhalten, so wären aus..., ...Gesetzesbegründung durch den § 106a TKG ergänzt werden sollen..., ...zu dem Entwurf des § 106a TKG Stellung. 2. Anmerkungen..., ...den vorgeschlagenen §106a TKG oder auf anderem Wege aus..., ...§ 106a Abs. 2 S. 1 Nr. 5 TKG: … 2. die Errichtung..., ...Baukoordinierung (§§ 142, 143 TKG) orientierte Regelung vorzusehen..., .... Der Entwurf des § 106a TKG beinhaltet hingegen, ..., ... Zu § 106a Abs. 2 S. 5 TKG: Anordnungen nach Satz..., .... 7 Zu § 106a Abs. 3 TKG: (3) Vor einer Anordnung..., ...sind. Zu § 106a Abs. 4 TKG: (4) 1Das Bundesministerium...

  • Gestaltung des marktgetriebenen Übergangs von Kupfer- zu Glasfasernetzen

    • Angegeben von: Deutsche Telekom AG am 19.11.2025
    • Beschreibung: Die Interessenvertretung bezieht sich auf die „Eckpunkte für eine Gesamtkonzept zur Kupfer-Glas-Migration“ des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS). Ziel der Stellungnahme zum Konsultationspapier ist es, auf die Risiken und rechtlichen Grenzen geplanter Vorgaben zur Kupfernetzabschaltung hinzuweisen und für einen marktgetriebenen Glasfaserausbau ohne staatlich erzwungene Eingriffe zu werben.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511190019 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regulierung nach Teil 2 des TKG unterworfen werden. Eine..., ...werden Änderungen des § 34 TKG in den Raum gestellt, nach..., ...Telekom im Rahmen des § 34 TKG adressieren zu können. ..., ... für die BNetzA ist § 24 TKG. Diese Vorschrift adressiert..., .... Daher kann § 24 Abs. 1 TKG keine Grundlage für eine..., ...vgl. Geppert, Beck’scher TKG-Kommentar, 5. Aufl., § ..., ...Nolte, in: Säcker/Körber, TKG, 4. Aufl., § 25 Rz. 40). § 25 21 TKG ermöglicht ausschließlich..., ... (§ 29 TKG). Für § 25 TKG sind die..., ... 1 EKEK, § 25 Abs. 2 TKG Art. 69 Abs. 3 EKEK. Art..., ...nach dem neunten Teil des TKG. Es ist richtig und nur..., ... wie weit das anstehende TKG-Änderungsgesetz den Zugang..., ...für die Anwendung des § 34 TKG treffen. Ungeachtet der..., ...(Schönau, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 5.Aufl, § 17..., ...Kühling, in: Säcker/Körber, TKG, 4. Aufl., § 17 Rz. 19)..., ...Vorgaben des geltenden § 34 TKG und des geltenden Art. ..., ... bleibt vielmehr an § 34 TKG und Art. 81 EKEK gebunden. Weder § 34 TKG noch Art. 81 EKEK sind ..., ... aus § 34 TKG erwachsendes Erfordernis..., ...Telekom wird die in § 34 TKG gesetzlich vorgesehene ...

  • Änderung des Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG)

    Aktiv vom 06.06.2024 bis 13.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wirksam verhindern (§ 50 TKG) Um den strategischen ..., ...Glasfasernetze § 34 Abs. 5a TKG oder § 34a TKG: „Die Bundesnetzagentur..., ...Missbrauchskontrolle. Das TKG sollte die Möglichkeit ..., ...darlegen. § 57 Absatz 4 TKG neu – Vertragsänderung,..., ...Antrag nach § 127 Abs. 1 TKG wäre in diesem Fall im..., ... der Regelungen in § 134 TKG nur für Hausanschlüsse..., ... nach § 54 Absatz 3 TKG zur Verfügung stellen muss..., ... § 105 Abs. 2 TKG wird wie folgt neu gefasst..., ...Regelungsregime der §§ 125 ff. TKG und des § 134 TKG vermieden..., ... nach § 45 TKG.“ das Verfahren der Entgeltanzeige (§ 45 TKG) zu erweitern. Dies gilt..., ... In § 215 TKG wird hinter Absatz 5 folgender..., ... TKG wird hinter Absatz 4 folgender..., ...Glasfasernetze § 34 Abs. 5a TKG oder § 34a TKG: „Die Bundesnetzagentur..., ... § 105 Abs. 2 TKG wird wie folgt neu gefasst..., ...Regelungsregime der §§ 125 ff. TKG und des § 134 TKG vermieden..., ... nach § 45 TKG.“ das Verfahren der Entgeltanzeige (§ 45 TKG) zu erweitern. Dies gilt..., ... In § 215 TKG wird hinter Absatz 5 folgender..., ... TKG wird hinter Absatz 4 folgender...

  • Schaffung wesentlicher Voraussetzungen für einen beschleunigten Netzausbau im TK-NABEG

    • Angegeben von: 1&1 AG am 28.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Wir schlagen zudem vor, Maßnahmen zur Beschleunigung des Standortbescheinigungsprozesses im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mobilfunkmasten in das TK-NABEG mit aufzunehmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406210160 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2412270013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Telekommunikationsgesetzes (TKG) bei der Anwendung der ..., ...vgl. § 1 Absatz 2 Nummer 2 TKG) beispielshaft erwähnt,..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) vorsieht. Im Folgenden..., ...ÖFFENTLICHES INTERESSE, § 1 ABS. 1 TKG NEU Es wird ausdrücklich..., ...begrüßt, dass in § 1 Abs. 1 TKG, und damit an hervorgehobener..., ...MISSBRAUCHSPRÜFUNG, § 46 TKG Wir begrüßen die geplante Anpassung des § 46 TKG im Rahmen des TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetzes..., ...einem Antragsrecht im § 46 TKG würden die Wettbewerber..., ...INFORMATIONSSTELLE, § 78 TKG NEU Die Regelungen zur..., ...HERKÖMMLICHEN INFRASTRUKTUREN, § 34 TKG Es besteht kein Grund den bestehenden § 34 TKG im TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz..., ...Anzumerken ist, dass in § 34 TKG festgelegte Migration nicht..., ...Unternehmen ist. Der § 34 TKG regelt den Übergang bei..., ...Rechtsrahmen nicht - § 34 TKG schließt diese Lücke....

  • Umsetzung der NIS2-Richtlinie und Anpassung des nationalen Cybersicherheitsrechts

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Telekommunikationsgesetz (TKG), insbesondere durch die..., ...Sicherheitskonzeptes nach §§ 165 ff. TKG, abgedeckt sind, würden in Ansehung des TKG redundante Anforderungen..., ... durch die BNetzA (§ 167 TKG) größtenteils bereits im TKG festgelegt und verankert..., ...ausschließlich innerhalb des TKG würde diese Redundanz vermeiden..., ... nach den Vorgaben des TKG ohnehin mit dem BSI über..., ...das Sicherheitskonzept des TKG zu stellen sind. Mit der..., ...Anforderungskatalogs nach § 167 TKG integriert werden. Dies..., ...nur den Anforderungen des TKG unterliegen. Sollte ein..., ... Vorgaben der §§ 165 ff. TKG bestehen, sollte dies durch..., ...Anforderungskatalog nach § 167 TKG, gewährleistet eine effiziente..., ... Änderungen am §§165 ff. TKG bei Veröffentlichung genau..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) vermieden wird. Vor diesem..., ...Pflichten in das sachnähere TKG überführt werden. ..., ...Telekommunikationsgesetzes (TKG) verstärkt diskutiert,..., ...Duldungsrecht analog zum TKG eingeführt werden, mit ..., ...Ausweitung der bereits im TKG (§ 145) zugunsten einzelner..., ...derzeitige Regelung nach § 145 TKG regelt den Fall, dass der..., ...ineffizient ist (§ 145 Abs. 3 TKG). Vor dem Hintergrund der...

  • Umsetzung von Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung des Mobilfunk- und Festnetzausbaus

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für einen beschleunigten und vereinfachten Mobilfunk- und Festnetzausbau ein. Entsprechende Maßnahmen dafür können in den Bauordnungen der Bundesländer umgesetzt werden. Wichtig ist hier auch die Umsetzung des Bund-Länder-Paktes von November 2023, in dem u. a. die Einführung einer Genehmigungsfiktion für Mobilfunkmasten vereinbart wurde. Auf Bundesebene plädieren wir bspw. für die Einführung eines Liegenschaftsatlasses (Mitnutzung öffentlicher Liegenschaften für Mobilfunkbetreiber). Wir schlagen vor, dass alle Grundstücke oder Gebäude im Eigentum von Bund, Ländern und Kommunen gemeldet werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406130073 (PDF - 23 Seiten)

      2. SG2502210017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Antrags nach § 127 Abs. 1 TKG für ein mehrere Baumaßnahmen..., ...Baumaßnahmen gem. § 127 (4) TKG, und treten zum 1.3.24..., ...Wegebaulastträger von § 127 (4) TKG bisher kaum Gebrauch machen..., ...Bauanzeigen gem. § 127 (4) TKG Umsetzung noch nicht begonnen..., ...Einrichtung gem. § 127 Abs. 5 TKG Umsetzung noch nicht begonnen..., ...gleichstellen (§ 127 Abs. 6 TKG) Alternative Verlegeverfahren..., ...Genehmigungspflicht im § 127 Abs. 4 TKG Nach TKG-Novelle können..., ...sollen Regelbeispiele ins TKG eingeführt werden. Ausweitung..., ...Verkehrswege genutzt werden (§ 76 TKG; bezieht sich auch auf ..., ...Netzausbau. Umsetzung mit TKG-Novelle erfolgt. 16 Umsetzungsstand..., ...Zustimmungsfiktion des § 127 Abs. 3 TKG von drei Monaten plus..., ...Wege OZG-Pilot für § 127 TKG wird derzeit ausgerollt..., ...Kleinzellen. Umsetzung mit TKG-Novelle erfolgt. Flächendeckende..., ... Mobilfunkausbau (durch TKG-Regelung) Außerhalb der..., ...gestört, sind die TKU qua § 58 TKG zur „unverzüglichen“ Entstörung verpflichtet (§ 58 TKG regelt zudem, dass TK-Kunden..., ... VAO nutzen, um über das TKG hinausgehende Forderungen..., ...den Leistungspflichten des TKG und den AGB-Verträgen mit...

  • Bürokratieabbau im Bereich Telekommunikation

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 19.05.2025
    • Beschreibung: Ein leistungsfähiges Telekommunikationsnetz ist die Grundlage für digitale Innovationen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Teilhabe. Doch der Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen wird in Deutschland noch immer durch langwierige Genehmigungsverfahren und komplexe bürokratische Auflagen ausgebremst. Um den Ausbau zu beschleunigen und die Gigabitziele zu erreichen, braucht es in der nächsten Legislaturperiode dringend schlankere Prozesse. Daher setzen wir uns für konkrete Maßnahmen ein, durch die der Netzausbau beschleunigt wird und unnötige bürokratische Hürden abgebaut werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505190017 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sinne des § 166 und § 167 TKG sind eine erhebliche Ausweitung..., ...fordert auf Basis des § 6 TKG (eingeführt im Zuge der TKGNovelle 2021) Kapitalgesellschaften..., ...Klarstellung/Änderung des § 6 TKG (und analog § 7 TKG), dass..., ...auch im Absatz 3 des § 6 TKG vorzunehmen ist, da auch..., ... herausgegeben werden. TKG § 85 sieht vor, dass Informationen..., ...Erfüllung von Aufgaben nach TKG zuständige öffentliche ..., ...entsprechende Erweiterung des § 150 TKG geregelt werden. Zudem..., ...aufheben Ausgangslage Die TKG sieht vor, dass Anbieter...

  • Gewährleistung digitaler Teilhabe für alle Verbraucherinnen und Verbraucher

    Aktiv vom 04.11.2024 bis 17.03.2026

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e. V. am 04.11.2024
    • Beschreibung: Im Zuge des TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetzes wird angeregt, durch Anpassungen des Minderungsrechts und des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT) sicherzustellen, dass für alle Verbraucherinnen und Verbrauchern ein ausreichender Zugang zu Telekommunikationsdiensten gewährleistet wird, um eine digitale Teilhabe zu ermöglichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410160001 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundsätzlich räumt § 60 TKG die Möglichkeit ein, Verträge..., ...des Gesetzesentwurfs zur TKG-Novelle 20214 sieht dies..., ...hinsichtlich der mit der TKG-Novelle eingeführten Verpflichtung..., ...Vertragszusammenfassung in § 54 Abs. 3 TKG. So bedarf es gemäß § 54 Abs. 3 Satz 4 TKG zur Wirksamkeit des Vertrages..., ...des Gesetzesentwurfs zur TKG-Novelle die Wirksamkeit..., ...und welche Änderungen im TKG sind dafür nötig? Aus ..., ...Abweichung gemäß § 57 Abs. 4 S. 1 TKG vor. Den Abschlagshöhen..., ... den in § 2 Abs. 2 Nr. 3 TKG festgelegten Zielen, gleichwertige..., ...werden. 16) Kann das im TKG verankerte Verbraucherrecht..., ...mit welchen Anpassungen im TKG könnte man ggf. das Teilhabeminimum...
Nach oben blättern