Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (168)
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- Angegeben von: TÜV NORD AG am 03.02.2025
- Beschreibung: Deutschland und Europa haben die strategischen Grundlagen geschaffen, jetzt gilt es, die Prozesse zu beschleunigen, Investitionen in greifbare Ergebnisse umzuwandeln und ein funktionierendes Ökosystem rund um Wasserstoff aufzubauen. Politische Entscheidungen, unternehmerische Initiativen und Fortschritte bei der Infrastruktur müssen ineinandergreifen, um den Übergang zu einer wasserstoffbasierten Energie- und Industrielandschaft zu beschleunigen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG): Hervorzuheben ist, dass...
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- Angegeben von: TÜV NORD AG am 03.02.2025
- Beschreibung: Effektiver Carbon-Leakage-Schutz erfordert gezielte politische Maßnahmen und einen robusten regulatorischen Rahmen. Eine EU-weit harmonisierte Methodik zur Emissionsberechnung und -verifizierung sollte unter nationalen Behörden etabliert werden, um Einheitlichkeit zu gewährleisten. Klare Standards für die Anerkennung ausländischer CO2-Bepreisungssysteme sind essenziell. Die Dokumentations- und Nachweispflichten für CBAM-relevante Waren sollten vereinfacht und durch digitale Lösungen unterstützt werden. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands muss durch eine ausgewogene Balance zwischen Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit gesichert werden. Zudem ist ein intensiver Dialog mit Handelspartnern notwendig.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG): Hervorzuheben ist, dass...
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- Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11017
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
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BT-Drs. 20/11017
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG): Das Gesetz schafft die...
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- Angegeben von: VDMA e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Der VDMA setzt sich im Rahmen von NIS2 ein für: - Einführung angemessener Umsetzungsfristen insbesondere für KMU - Strenge Umsetzung der NIS2-Richtlinie ohne nationale Überregulierung - Unselbstständige Ergänzungsleistungen nachrangig einordnen - Berücksichtigung statt Einhalten des Standes der Technik - Rücknahme der IKT-Einschränkung für wichtige Unternehmen - Korrektur der Anwendung europäischer Zertifizierungsschemata - Keine Meldepflicht für Vorfälle mit lediglich finanziellen Verlusten - Angemessene Durchsetzungsmaßnahmen und Prüfungen auch für wichtige Einrichtungen
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 380/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz) -
BT-Drs. 20/13184
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
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BR-Drs. 380/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) verabschieden sowie daran...
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- Angegeben von: thyssenkrupp Uhde GmbH am 19.03.2026
- Beschreibung: Als Anbieter von Klimaschutz- und CO2-Vermeidungstechnologien für die Grundstoffindustrie plädiert thyssenkrupp Uhde für die Entwicklung rechtlicher Rahmenbedingungen und Infrastruktur zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung unvermeidbarer CO2-Emissionen der Industrie.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12717
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - Drucksache 20/11900 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
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BT-Drs. 20/12717
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bellona Deutschland am 03.11.2025
- Beschreibung: Chance, Risiken und Leitprinzipien zur Regelung und Anrechnung von Carbon Capture and Utilisation
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 26.09.2025
- Beschreibung: Thermische Abfallbehandlungsanlagen gehören zu den Sektoren mit unvermeidbaren Emissionen, die nicht durch einen „Fuel-switch“ vermieden werden können. Dies ist nur mittels CO2-Abscheidungsanlagen möglich. Hier setzt sich ITAD e. V. für einen geeigneten Rechtsrahmen ein, der den Aufbau von Abscheidungsanlagen an TAB fördert und zugleich Geschäftsmodelle für die Abscheidung von biogenem CO2 sowie Negativemissionen zulässt.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1494
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
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BT-Drs. 21/1494
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: NV Nederlandse Gasunie am 23.09.2025
- Beschreibung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (21/1494): Ziel der Gesetzesänderung ist es, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Technologien zur Abscheidung und zum Transport von Kohlendioxid (Carbon Dioxide Capture and Storage, CCS) zur Erreichung der Klimaziele eingesetzt werden können.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1494
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
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BT-Drs. 21/1494
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: The Partners Beratungsgesellschaft mbH am 13.09.2025
- Beschreibung: Die Novellierung des KSpGs wird die Offshore-Speicherung von CO2 ermöglichen und ein einheitliches Zulassungsregime für die benötigte CO2-Infrastruktur schaffen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Einführung eines Kohlenstoffdioxid-Speicherung- und Transportgesetzes (KSpTG)
Aktiv vom 15.08.2025 bis 02.02.2026
- Angegeben von: BGA - Berlin Global Advisors GmbH am 15.08.2025
- Beschreibung: Die von Zynk unterbeauftragte BGA möchte die Position von Equinor im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens einbringen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1494
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
-
BT-Drs. 21/1494
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):