Regelungsvorhaben

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951 Regelungsvorhaben zur Suche nach »bauwesen« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (951)

  • Flächenverfügbarkeit für Industrie und Gewerbe

    • Angegeben von: DVWE Deutscher Verband der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaften e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Die DVWE-Arbeitsgruppe Flächenverfügbarkeit, -entwicklung und -vermarktung hat sich intensiv mit Fragen zur Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung in Deutschland auseinandergesetzt und unter Einbeziehung zahlreicher Experten ein Positionspapier erstellt. Dieses wurde am 9. und 10. November auf dem Forum deutscher Wirtschaftsförderungen in Frankfurt vorgestellt und diskutiert. Es dient der Information und Sensibilisierung von Entscheidungsträgern und Fachleuten und richtet sich vorrangig an politische Entscheidungsträger, Fachministerien und -behörden, wissenschaftliche Einrichtungen und Institutionen, Unternehmen, Wirtschaftsförderungen und alle sonstigen mit der Thematik Gewerbeflächenentwicklung Interessierte auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene.
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...

  • Forderung für eine zwingende Erkundung von Schadstoffen vor einem Eingriff in die Bausubstanz

    • Angegeben von: Gesamtverband Schadstoffsanierung e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen bezieht sich die Interessensvertretung ausschließlich auf Artikel 1 des Verordnungspaketes, die Gefahrstoffverordnung: Mit dieser neuen GefStoffV ist zu verhindern, dass Arbeitnehmer bei Eingriffen in den Baubestand ungeschützt Gefahrstoffen, insbesondere Asbest, ausgesetzt werden. Voraussetzung hierfür wäre eine zwingende Erkundung der zu bearbeitenden Bausubstanz im Vorfeld. Weiterhin wird mit der Vorerkundung und richtigen Separation und Deklaration anfallender Materialien aus dem Rückbau der Ressourcenkreislauf ohne Schadstoffanreicherung realisiert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 403/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407040001 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    Aktiv vom 18.06.2024 bis 01.07.2026

    • Angegeben von: Rohrleitungsbauverband e. V. am 18.06.2024
    • Beschreibung: Die Errichtung und der Betrieb einer Anlage sowie der dazugehörigen Nebenanlagen zur Erzeugung sowie zum Transport von Wärme, Kälte und Strom aus erneuerbaren Energien sowie Effizienzmaßnahmen in Gebäuden liegen im überragenden öffentlichen Interesse und dienen der öffentlichen Sicherheit. Bis der Gebäudebetrieb im Bundesgebiet treibhausgasneutral ist, sollen die erneuerbaren Energien sowie Effizienzmaßnahmen als vorrangige Belange in die jeweils durchzuführenden Schutzgüterabwägungen eingebracht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 415/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung, zur Änderung der Betriebskostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Energien; Fossile Energien; Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...

  • Empfehlungen für einen effizienten Mittelabfluss der erhöhten Städtebaufördermittel

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ... Steuern und Abgaben; Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...

  • Förderung der Ladeinfrastruktur für Elektrobusse

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 20.01.2026
    • Beschreibung: Mit der Initiative wird der „Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 der Bundesregierung“ begrüßt, der auch die Bedeutung der Ladeinfrastruktur in Depots und auf Betriebshöfen für E-Busse berücksichtigt. So sieht der Masterplan vor, dass eine neue Förderrichtlinie veröffentlicht werden soll, mit der nicht nur Fahrzeuge bzw. Busse weiterhin gefördert werden, sondern auch der weitere Aufbau der Ladeinfrastruktur im ÖPNV. Aus Sicht der Branche ist das deswegen wichtig, weil das Laden von Elektrobussen nach wie vor mit erheblichen finanziellen und bürokratischen Hürden verbunden ist, die den Ausbau der Elektromobilität im öffentlichen Verkehr behindern. Grundsätzlich müssen bestehende rechtliche Hindernisse für Verkehrsunternehmen, Subunternehmer, Kommunen und Mitarbeiter beseitiget werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601200012 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ... Steuern und Abgaben; Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...

  • Klimawirksamkeit aller Investitionen des Gesetzes zur Errichtung Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)

    • Angegeben von: BNW Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die gezielte Einflussnahme auf den Referentenentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIKG). Dabei soll erreicht werden, dass Investitionen aus dem Sondervermögen verbindlich zur Klimaneutralität bis 2045 beitragen, Prinzipien der Kreislaufwirtschaft berücksichtigt, konkrete klimabezogene Kriterien sowie Erfolgsindikatoren verankert und ausschließlich zusätzliche, klimafördernde Maßnahmen über den Klima- und Transformationsfonds finanziert werden. Zudem sollen transparente Monitoring- und Nachsteuerungsmechanismen eingeführt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300125 (PDF - 4 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ... Steuern und Abgaben; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • Klarstellung der Förderfähigkeit von flüssiggasbetriebenen KWK-Anlagen im KWKG 2025

    Aktiv vom 26.06.2025 bis 05.02.2026

    • Angegeben von: Primagas Energie GmbH am 26.06.2025
    • Beschreibung: Nach der Novelle des KWKG ist nicht klar ersichtlich, ob flüssiggasbetriebene KWK-Anlagen weiterhin förderfähig sind, da sich in der Begründung zu §6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 eine missverständliche Formulierung befindet. Dies sorgt bei möglichen Anlagenbetreibern für Verunsicherung, weshalb das BMWK um Klarstellung gebeten wurde.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14776 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/13615 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Energie"; EU-Gesetzgebung; Bauwesen und Bauwirtschaft; Ländlicher...

  • Gebäudeenergierecht: Einsatz für energieeffiziente Gebäude und ambitionierte Umsetzung des EU-Rahmens

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...im Bereich "Energie"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...

  • Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) verbessern

    • Angegeben von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 20.07.2026
    • Beschreibung: Bei der Anpassung der BEG an das GModG besteht Verbesserungspotenzial. - Alle Verweise in den Förderrichtlinien sollten auf die neue Norm DIN/TS 18599 aktualisiert werden. - Zum Ausgleich der reduzierten Fördersummen sollte der Spielraum bei der Verbilligung der Kreditvergabe durch die KfW maximal genutzt werden, um die Förderanreize insgesamt weiter attraktiv zu halten. - In Bezug auf Wärmepumpen und Lüftung.besteht Handlungs- bzw. Verbesserungsbedarf bei: 1. Netzdienlichkeit (TMA 3.4.3.) 2. Kältemittel (TMA 3.4.4.) 3. Ausschluss bei Fernwärme (TMA 3.1.) 4. Wertschöpfungsbonus (BEG EM 8.4.6) 5. Lüftungsanlagen (BEG EM TMA 2.1.) 6. Effizienzhausnachweis (BEG WG TMA) 7. Anforderungen an den Einsatz von Wärme aus erneuerbaren Energien eines Effizienzhauses (BEG WG TMA 3.)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Richtlinienentwürfe für eine Novellierung der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607200011 (PDF - 12 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ... Steuern und Abgaben; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...

  • Geltung des Bundestariftreuegesetzes für Ingenieurinnen und Ingenieure

    • Angegeben von: Bundesingenieurkammer am 17.06.2026
    • Beschreibung: Klarstellung, dass freiberuflich tätige Ingenieurbüros derzeit nicht unter den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1941 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen; Bauwesen und Bauwirtschaft; Rechtspolitik...
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