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171 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TKG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (171)

  • Unterstützung Glasfaserausbau

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der..., ...Telekommunikationsgesetzes (TKG) und zur Verbesserung der..., ...gehören eine Änderung von § 34 TKG zugunsten einer möglichst..., ...Zustimmung (§ 127 Absatz 3 TKG) darf weder zulasten der..., ...sind die §§ 78, 79 und 86 TKG zu überarbeiten. 5 / 18..., ...BMDS zur Novellierung des TKG helfen. Eine möglichst..., ...als Verweigerungsgrund im TKG zu verankern. Eine solche..., ...§ 141 Absatz 2 Nummer 6 TKG der Fall. Eine solche Regelung..., ...Maßnahme“ in § 72 Absatz 2 TKG zu streichen, damit die..., ...gemäß § 145 Absätze 1 bis 3 TKG leistet einen wichtigen..., ...Zustimmung (§ 127 Absatz 3 TKG) darf weder zulasten der..., ...In der jetzt anstehenden TKG-Novelle verdient das mit..., ...Infrastrukturdaten (§ 79 TKG). Der VKU plädiert daher..., ...Bezug auf § 78 Absatz 2 TKG nicht zerfasern. Denn mit..., ...nach § 86 Satz 1 Nummer 2 TKG zu regeln. Eine möglichst..., ...Antragsverfahren nach § 34 TKG. Die Phasen lassen sich..., ...Grundlage Antrag nach § 34 TKG gestellt 1 Freiwilliges..., ...Voraussetzungen nach § 34 TKG Bestandsanschlüsse werden..., ...Migrationsprozess nach § 34 TKG eingebunden werden sollen..., ...verankern. Da Änderungen des TKG zur Ermöglichung eines ...

  • Umsetzung der NIS2-Richtlinie und Anpassung des nationalen Cybersicherheitsrechts

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Telekommunikationsgesetz (TKG), insbesondere durch die..., ...Sicherheitskonzeptes nach §§ 165 ff. TKG, abgedeckt sind, würden in Ansehung des TKG redundante Anforderungen..., ... durch die BNetzA (§ 167 TKG) größtenteils bereits im TKG festgelegt und verankert..., ...ausschließlich innerhalb des TKG würde diese Redundanz vermeiden..., ... nach den Vorgaben des TKG ohnehin mit dem BSI über..., ...das Sicherheitskonzept des TKG zu stellen sind. Mit der..., ...Anforderungskatalogs nach § 167 TKG integriert werden. Dies..., ...nur den Anforderungen des TKG unterliegen. Sollte ein..., ... Vorgaben der §§ 165 ff. TKG bestehen, sollte dies durch..., ...Anforderungskatalog nach § 167 TKG, gewährleistet eine effiziente..., ... Änderungen am §§165 ff. TKG bei Veröffentlichung genau..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) vermieden wird. Vor diesem..., ...Pflichten in das sachnähere TKG überführt werden. ..., ...Telekommunikationsgesetzes (TKG) verstärkt diskutiert,..., ...Duldungsrecht analog zum TKG eingeführt werden, mit ..., ...Ausweitung der bereits im TKG (§ 145) zugunsten einzelner..., ...derzeitige Regelung nach § 145 TKG regelt den Fall, dass der..., ...ineffizient ist (§ 145 Abs. 3 TKG). Vor dem Hintergrund der...

  • NIS2UmsuCG: Immobilienwirtschaftliche Stellungnahme mit Bitte um Berücksichtigung im parlamentarischen Verfahren

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Beschreibung: Angesichts der Umsetzung der NIS-2-Richtlinie, möchten wir gesondert auf einen dringlichen Punkt aus der Immobilienwirtschaft hinweisen, da wir befürchten, dass dies sonst in den branchenübergreifenden Stellungnahmen der Sachverständigen untergehen dürfte. Wir unterstützen, die Cyberresilienz von Staat und Wirtschaft zu stärken, möchten aber für eine praxisnahe und unbürokratische Umsetzung an eine Differenzierung nach dem Risikograd der Einrichtungen appellieren. Mit dem Ansatz zur Vernachlässigbarkeit der Einrichtung wird dieses Ziel zwar adressiert, aber womöglich Rechtsunsicherheit geschaffen. Egal, ob dieser Ansatz beibehalten oder verworfen wird, würden wir es sehr begrüßen, minimalinvasive Konkretisierungen bei den Tatbestandsgruppen in den Anlagen vorzunehmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): NIS2UmsuCG: Immobilienwirtschaftliche Stellungnahme mit Bitte um Berücksichtigung im parlamentarischen Verfahren
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512160046 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Telekommunikationsgesetzes (TKG) ........... 7 a) Anbieter..., ...Telekommu-nikationsgesetzes (TKG) a) Anbieter öffentlich..., ... 2024 in Kraft getretene TKG-Novelle beendete die Praxis..., ...über eine dem § 71 Abs. 2 TKG angelehnte Klarstellung..., ...Vorschriften im Teil 10 des TKG entschärft werden, um sicherzustellen..., ...Folgende Ergänzung sollte im TKG vorgenommen werden: Seite..., ...[keine Regelung] § 183a TKG (bzw. – sofern die Sicherstellungsverpflichtung..., ...Teil beziehen soll – 190a TKG): „Wer im Rahmen eines..., ...Immobilienunternehmen Wegerechte nach TKG beantragen, um über eine..., ...die Begriffsdefinition im TKG erfolgen, die auch in Übereinstimmung..., ...Folgende Anpassung sollte im TKG vorgenommen werden: Bisherige..., ...Gesetzesentwurf Vorschlag § 3 Nr. 7 TKG: § 3 Nr. 7 TKG: „Betreiber...

  • Bürokratieabbau im Bereich Telekommunikation

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 19.05.2025
    • Beschreibung: Ein leistungsfähiges Telekommunikationsnetz ist die Grundlage für digitale Innovationen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Teilhabe. Doch der Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen wird in Deutschland noch immer durch langwierige Genehmigungsverfahren und komplexe bürokratische Auflagen ausgebremst. Um den Ausbau zu beschleunigen und die Gigabitziele zu erreichen, braucht es in der nächsten Legislaturperiode dringend schlankere Prozesse. Daher setzen wir uns für konkrete Maßnahmen ein, durch die der Netzausbau beschleunigt wird und unnötige bürokratische Hürden abgebaut werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505190017 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sinne des § 166 und § 167 TKG sind eine erhebliche Ausweitung..., ...fordert auf Basis des § 6 TKG (eingeführt im Zuge der TKGNovelle 2021) Kapitalgesellschaften..., ...Klarstellung/Änderung des § 6 TKG (und analog § 7 TKG), dass..., ...auch im Absatz 3 des § 6 TKG vorzunehmen ist, da auch..., ... herausgegeben werden. TKG § 85 sieht vor, dass Informationen..., ...Erfüllung von Aufgaben nach TKG zuständige öffentliche ..., ...entsprechende Erweiterung des § 150 TKG geregelt werden. Zudem..., ...aufheben Ausgangslage Die TKG sieht vor, dass Anbieter...

  • Änderung des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz

    • Angegeben von: BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. am 06.06.2024
    • Beschreibung: Die Interessenvertretung bezieht sich auf den Referentenentwurf des NIS2UmsuCG und zielt darauf ab, die Pflichten zum Einsatz kritischer Komponenten verhältnismäßig auszugestalten, sie auf Netze mit erhöhter Kritikalität zu begrenzen bzw. in die Bereichsausnahme einzubeziehen. Darüber hinaus wird eine Umsetzungsfrist von mindestens zwölf Monaten nach Inkrafttreten des vollständigen Regelungswerks bevorzugt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2407080028 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2407080030 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausweitung der bereits nach dem TKG für 5G-Netze bestehenden..., ...Verweis auf die §§ 165 und 166 TKG wird die Einordung der..., ...Verpflichtungen durch das TKG vorgegeben und bereits ..., ...Sicherheitskatalogs der BNetzA nach § 167 TKG, ist die Bereichsausnahme..., ...einen neuen § 165 Abs. IIa TKG im Rahmen des Art. 23 des..., ...Ausweitung der bereits nach dem TKG für 5G-Netze bestehenden..., ...Ver-pflichtungen aus dem TKG im Bereich der besonderen..., ...bereits in § 165 Abs. III TKG geregelt wird. Bezüglich..., ...Sicherheitsvorfällen nach §§ 32 und 35 TKG ist eine Bereichsausnahme..., ... und notwendig, da § 168 TKG bei Vorliegen eines Si-cherheitsvorfalls..., ...Pflichtenkatalogs nach § 165 TKG in Verbindung mit dem Sicherheitskatalog der BNetzA nach § 167 TKG beachten, wodurch ein adäquat..., ...vollständig in § 165 Abs. IIa TKG-E übernommen. Die in § ..., ...komplett in § 165 Abs. IIa TKG gespiegelt. Nur eine Bereichsausnahme..., ...Einführung des § 165 Abs. IIa TKG die oben aufgeführte „Dopplung..., ...BNetzA, nun innerhalb des TKG vorliegen würde. Um die..., ...Verpflichtungen des § 165 Abs. IIa TKG und dem Sicherheitskatalog..., ...Vorgaben zur Umsetzung der im TKG enthaltenden Regelungen nicht im TKG selbst, sondern in einer..., ...Verpflichtungen durch das TKG vorgegeben und bereits ...

  • Gewährleistung digitaler Teilhabe für alle Verbraucherinnen und Verbraucher

    • Angegeben von: Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e. V. am 04.11.2024
    • Beschreibung: Im Zuge des TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetzes wird angeregt, durch Anpassungen des Minderungsrechts und des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT) sicherzustellen, dass für alle Verbraucherinnen und Verbrauchern ein ausreichender Zugang zu Telekommunikationsdiensten gewährleistet wird, um eine digitale Teilhabe zu ermöglichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410160001 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundsätzlich räumt § 60 TKG die Möglichkeit ein, Verträge..., ...des Gesetzesentwurfs zur TKG-Novelle 20214 sieht dies..., ...hinsichtlich der mit der TKG-Novelle eingeführten Verpflichtung..., ...Vertragszusammenfassung in § 54 Abs. 3 TKG. So bedarf es gemäß § 54 Abs. 3 Satz 4 TKG zur Wirksamkeit des Vertrages..., ...des Gesetzesentwurfs zur TKG-Novelle die Wirksamkeit..., ...und welche Änderungen im TKG sind dafür nötig? Aus ..., ...Abweichung gemäß § 57 Abs. 4 S. 1 TKG vor. Den Abschlagshöhen..., ... den in § 2 Abs. 2 Nr. 3 TKG festgelegten Zielen, gleichwertige..., ...werden. 16) Kann das im TKG verankerte Verbraucherrecht..., ...mit welchen Anpassungen im TKG könnte man ggf. das Teilhabeminimum...

  • Einführung einer Mindestspeicherung von IP-Adressen für die Bekämpfung schwerer Kriminalität

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...derzeitigen Regelungen §§ 176- 181 TKG nachzubessern oder möglichst..., ...entsprechenden Vorschriften im TKG aus. 2 1.1 Technologieoffenheit..., ...Auskunftsverfahren nach § 174 TKG diejenigen Daten technologieoffen..., ...Auskunftsverfahren nach § 174 TKG ist nicht zulässig. • ..., ...Rechtsverordnung nach § 170 Abs. 5 TKG und der TR nach § 170 Abs. 6 TKG geregelt werden. 1.2 Zielgerichtete..., ...ausgesetzten – Regelung gemäß § 176 TKG sind die, für die Zuordnung..., ...Verkehrsdaten im Sinne des TKG. Allerdings werden diese..., ...die Anforderungen in § 180 TKG, die für anlasslos und ..., ...Auskunftsverfahren nach § 170 TKG gelten und dort normiert...

  • Schaffung wesentlicher Voraussetzungen für einen beschleunigten Netzausbau im TK-NABEG

    • Angegeben von: 1&1 Versatel GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Zu den weiteren Zielen zählt die gezielte Nutzung der Potenziale zur Beschleunigung des Ausbaus, die mit einer Genehmigungsfreiheit geringfügiger baulicher Maßnahmen bei der Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien verbunden sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412270011 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2412300027 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Telekommunikationsgesetz (TKG) vorsieht. Im Folgenden..., ...ÖFFENTLICHES INTERESSE, § 1 ABS. 1 TKG NEU Es wird ausdrücklich..., ...begrüßt, dass in § 1 Abs. 1 TKG, und damit an hervorgehobener..., ...MISSBRAUCHSPRÜFUNG, § 46 TKG Wir begrüßen die geplante Anpassung des § 46 TKG im Rahmen des TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetzes..., ...einem Antragsrecht im § 46 TKG würden die Wettbewerber..., ...INFORMATIONSSTELLE, § 78 TKG NEU Die Regelungen zur..., ...HERKÖMMLICHEN INFRASTRUKTUREN, § 34 TKG Es besteht kein Grund den bestehenden § 34 TKG im TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz..., ...Anzumerken ist, dass in § 34 TKG festgelegte Migration nicht..., ...Unternehmen ist. Der § 34 TKG regelt den Übergang bei..., ...Rechtsrahmen nicht - § 34 TKG schließt diese Lücke....

  • Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Kupfer-Glas-Migration

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Glasfasernetz der Telekom gem. § 34 TKG bei Abschaltung des Kupfernetzes..., ...bestehen (vgl. dazu § 34 TKG sowie Rz. 77 der Empfehlung..., ...Antragstellung nach § 34 TKG muss eine hohe Glasfaserverfügbarkeit..., ...abzuschalten, besteht derzeit im TKG nicht. Die BNetzA muss allerdings § 34 TKG diskriminierungsfrei anwenden..., ...Einzelverfahren nach § 34 TKG geklärt werden, das allein..., ...fristgebundenen Verfahrens nach § 34 TKG erstellt werden. Maßgeblich..., ...bereits auf Basis des heutigen TKG verpflichtet und in der..., ...Anwendungshinweisen des § 34 TKG. Teil dessen ist ebenfalls..., ...Telekom-Glasfasernetz nach § 34 TKG kon-kretisieren. Der VATM..., ...einer Migration nach § 34 TKG – durch Antrag der Telekom..., ...gesamten Verfahren nach § 34 TKG die Aufgabe den Migrati-onsprozess..., ...des Rechtsrahmens im § 34 TKG-Verfahren muss dabei sicherstellen..., ...entsprechend der Ziele des TKG geeignet sein, nachhaltigen..., ...Abschaltantrag nach § 34 TKG, muss sie der Bundesnetzagentur..., ... richtigerweise auf § 25 TKG. Dieser erlaubt es der ..., .... Nach § 25 Abs. 1 Nr. 5 TKG kann die Bundesnetzagentur..., ... ein Verfahren nach § 34 TKG auf freiwilliger Basis ..., ... angeregte Ergänzung des TKG, die der BNetzA ausdrücklich..., ...die Möglichkeit, nach § 17 TKG ein Regulierungskonzept...

  • Schaffung wesentlicher Voraussetzungen für einen beschleunigten Netzausbau im TK-NABEG

    • Angegeben von: United Internet AG am 28.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Wir schlagen zudem vor, Maßnahmen zur Beschleunigung des Standortbescheinigungsprozesses im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mobilfunkmasten in das TK-NABEG mit aufzunehmen und Potenziale zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsinfrastruktur gezielt zu nutzen, die mit einer Genehmigungsfreiheit geringfügiger baulicher Maßnahmen bei der Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien verbunden sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406210162 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2412280004 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2412300028 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Telekommunikationsgesetzes (TKG) bei der Anwendung der ..., ...vgl. § 1 Absatz 2 Nummer 2 TKG) beispielshaft erwähnt,..., ...Telekommunikationsgesetz (TKG) vorsieht. Im Folgenden..., ...ÖFFENTLICHES INTERESSE, § 1 ABS. 1 TKG NEU Es wird ausdrücklich..., ...begrüßt, dass in § 1 Abs. 1 TKG, und damit an hervorgehobener..., ...MISSBRAUCHSPRÜFUNG, § 46 TKG Wir begrüßen die geplante Anpassung des § 46 TKG im Rahmen des TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetzes..., ...einem Antragsrecht im § 46 TKG würden die Wettbewerber..., ...INFORMATIONSSTELLE, § 78 TKG NEU Die Regelungen zur..., ...HERKÖMMLICHEN INFRASTRUKTUREN, § 34 TKG Es besteht kein Grund den bestehenden § 34 TKG im TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz..., ...Anzumerken ist, dass in § 34 TKG festgelegte Migration nicht..., ...Unternehmen ist. Der § 34 TKG regelt den Übergang bei..., ...Rechtsrahmen nicht - § 34 TKG schließt diese Lücke....
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