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516 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (516)

  • Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See...

    • Angegeben von: Deutsche Shell Holding GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Ziel des Gesetzes ist u.a. die UVP-Pflicht für Offshore-Windparks zu streichen, um die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Mit Blick auf Rechtssicherheit spricht sich Shell für eine Kann-Option in Bezug auf die UVP aus. Desweiteren setzen wir uns für Reformen am Ausschreibungsdesign, der Projektumsetzung und der Betriebszeit ein, um Rahmenbedingungen zu schaffen, die weniger Risiko und höhere Realisierungswahrscheinlichkeit unterstützen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409180011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...letzten Novelle des WindSeeG lag diese Frist bei 15 Tagen...

  • 24.035_Ausgestaltung verkehrspolitischer Rahmenbedingungen für individuelle Mobilität

    • Angegeben von: Volkswagen AG am 20.06.2024
    • Beschreibung: Schaffung und Erhalt geeigneter Rahmenbedingungen für motorisierten Individual- und Güterverkehr unter Berücksichtigung der Transformation zur E-Mobilität.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506200070 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des französischen Ansatzes lag in der Begrenzung auf max...

  • EU-Gaspaket jetzt umsetzen: Wärmewende in Kommunen ermöglichen!

    • Angegeben von: ClientEarth - Anwälte der Erde e.V. am 17.03.2025
    • Beschreibung: Die Bundesregierung soll die Vorgaben aus der EU-Gasbinnenmarkt Richtlinie zeitnah umsetzen. Sie soll Gasnetzbetreibern und Kommunen einen geordneten Rückzug aus der Erdgasversorgung und eine koordinierte Stilllegung von Gasnetzen ermöglichen, damit Bürger:innen vor hohen Kosten geschützt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503170069 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schon heute Im Jahr 2024 lag die weltweite Durchschnittstemperatur...

  • WissZeitVG

    Aktiv vom 29.05.2024 bis 04.12.2024

    • Angegeben von: Deutscher Verband für Kunstgeschichte am 29.05.2024
    • Beschreibung: Der Deutsche Verband für Kunstgeschichte e.V. sieht mit Besorgnis, dass der am 6. Juni 2023 vorgestellte Referentenentwurf zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes die prekären Lebens- und Arbeitsbedingungen des wissenschaftlichen Nachwuchses weiter zu verschärfen droht. Das Versprechen, eine Verbesserung herbeizuführen, löst der Entwurf nicht ein – im Gegenteil. Als größter geisteswissenschaftlicher Fach- und Berufsverband sehen wir uns nach mehreren Stellungsnahmen zu den Novellierungen des WissZeitVG in der Vergangenheit erneut gezwungen, eindringlich vor den zu befürchtenden Auswirkungen des nun vorliegenden neuen Referentenentwurfs zu warnen. Wir fordern eine gründliche Überarbeitung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 156/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
      2. BT-Drs. 20/11559 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405290041 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einführung des WissZeitVG lag, dank Beschäftigungszeiten...

  • Stabilisierung der GKV Finanzen, Entlastung der Beitragszahlenden, Forderung nach kurz-und langfristigen Maßnahmen

    • Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
    • Beschreibung: Der BKK DV stellt in seinem Format "Unter der Lupe" die GKV-Finanzergebnisse dar. Es gibt im Drei-Monats-Rhythmus einen Überblick über die jeweils aktuelle Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der verschiedenen Kassenarten. In jeder Ausgabe analysieren wir darüber hinaus ein bestimmtes, gerade besonders im Fokus bzw. in der politischen Debatte stehendes Thema im Zusammenhang mit den GKV-Finanzen oder dem morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406070034 (PDF - 16 Seiten)

      2. SG2412310006 (PDF - 24 Seiten)

      3. SG2412310007 (PDF - 18 Seiten)

      4. SG2508010015 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...15.01.2024 (Geschäftsjahr 2023) lag die Liquiditätsreserve ..., ...durchschnittliche Zusatzbeitragssatz lag im November bereits bei..., ...durchschnittliche Zusatzbeitragssatz lag im August bereits bei 1,78%...

  • Flüchtlingsanerkennung aufgrund geschlechtsspezifischer Verfolgung

    • Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 06.12.2024
    • Beschreibung: Art. 60 Abs. 1 Istanbul-Konvention verpflichtet die Vertragsstaaten, schwere Formen geschlechtsspezifischer Gewalt als eine Form der Verfolgung anzuerkennen, welche zur Flüchtlingsanerkennung führen kann. Die Flüchtlingsanerkennung aufgrund geschlechtsspezifischer Verfolgung findet in der deutschen Auslegungs- und Anwendungspraxis hingegen nur unzureichende Berücksichtigung. Der Gesetzgeber ist aufgefordert, entsprechende Klarstellungen im Asylgesetz vorzunehmen, um sicherzustellen, dass geschlechtsspezifische Aspekte bei der Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft ausreichend berücksichtigt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412110008 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... insgesamt bei über 55 % lag und die Gesamtschutzquote..., ...Abschiebeverbots) bei 100% lag, vgl. Deutsche Bundestag..., ...der Flüchtlingsanerkennung lag bei ca. bei 25 %) erteilt...

  • Fortführung der Netzentgeltbefreiung für Elektrolyseure im Rahmen der BNetzA-Festlegung "AgNes"

    • Angegeben von: VNG AG am 11.07.2025
    • Beschreibung: Die Bundesnetzagentur hat am 12. Mai 2025 ein Verfahren zur „Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom“ eingeleitet. In dem zugehörigen Diskussionspapier werden potenzielle Maßnahmen zur Neuausrichtung der Netzentgeltsystematik evaluiert. In diesem Zusammenhang wird auch die Befreiung von Stromnetzentgelten für Elektrolyseure hinterfragt. Ziel der Interessenvertretung ist es, aufzuzeigen, welche zentrale Rolle die bestehende Netzentgeltbefreiung für den Markthochlauf von Elektrolyseuren spielt und warum ihre Verlängerung über 2030 hinaus zwingend erforderlich ist.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507110006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland stockt. Ende 2024 lag der Planungsstand bei ...

  • Weiterentwicklung der Wärmewende

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schon heute Im Jahr 2024 lag die weltweite Durchschnittstemperatur...

  • Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See...

    • Angegeben von: Shell Deutschland GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Ziel des Gesetzes ist u.a. die UVP-Pflicht für Offshore-Windparks zu streichen, um die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Mit Blick auf Rechtssicherheit spricht sich Shell für eine Kann-Option in Bezug auf die UVP aus. Desweiteren setzen wir uns für Reformen am Ausschreibungsdesign, der Projektumsetzung und der Betriebszeit ein, um Rahmenbedingungen zu schaffen, die weniger Risiko und höhere Realisierungswahrscheinlichkeit unterstützen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409180012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...letzten Novelle des WindSeeG lag diese Frist bei 15 Tagen...

  • Mutterschutz

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 23.10.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ich, dass es nicht an mir lag.” Die Innungskassen ...
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