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856 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (856)

  • Erhalt und Reform der Strompreiskompensation

    • Angegeben von: Evonik Industries AG am 30.09.2024
    • Beschreibung: Die Strompreiskompensation reduziert die ETS-bedingten Belastungen nur unzureichend. Diese sollte weiterentwickelt werden, um bestehende internationale Wettbewerbsnachteile unbürokratisch und angemessen auszugleichen: Der Begünstigtenkreis muss dazu erheblich ausgeweitet werden und neben den KUEBLL-Branchen auch Industrieparkbetreiber umfassen. Das bisherige Benchmarksystem muss erheblich vereinfacht und unnötige Begrenzungen der Entlastung (u.a. hinsichtlich der Beihilfeintensität) aufgehoben werden. Die im Rahmen der Strompreiskompensation zu erbringenden ökologischen Gegenleistungen müssen mit den anderen diesbezüglichen Regelungen vereinheitlicht und zusammengeführt werden. Die Bundesregierung sollte sich daher zeitnah auf EU-Ebene für eine entsprechende Anpassung einsetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300202 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland (0,72) zugrunde lag der Anteil des EU-ETS am..., ...Energieerzeugung zu. Ende 2023 lag die gesicherte Leistung...

  • Hochlauf von Tiefengeothermie

    Aktiv vom 19.07.2024 bis 17.11.2025

    • Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 19.07.2024
    • Beschreibung: Die Nutzung der Geothermie und insbesondere auch die Tiefengeothermie durch politische Maßnahmen ist zu stärken & entsprechende Projekte zu beschleunigen. Jedoch soll auch die Beschleunigung dadurch erreicht werden, dass Verfahren vereinfacht, Fristen verkürzt & Standards abgesenkt werden. Dabei wird nicht zwischen den verschiedenen Arten der Tiefengeothermie unterschieden, obwohl diese unterschiedliche Umweltauswirkungen haben. Das ist äußerst kritisch. Auch die Nutzung des Begriffs „überragendes öffentliches Interesse" sehen wir grundsätzlich kritisch, wobei wir dies bei der Förderung von klimaneutralen, erneuerbaren Wärmeversorgungen befürworten. Auch braucht es neben gesetzlichen Maßnahmen weitere Schritte, um einen Hochlauf von Tiefengeothermie schneller und einfacher zu ermöglichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2411140006 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2412180080 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Tiefengeothermie genutzt.(2) Der Fokus lag lange auf der Stromerzeugung..., ...Tiefengeothermie genutzt.(2) Der Fokus lag lange auf der Stromerzeugung...

  • Weiterentwicklung der Pflege

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erheblichen Unterschiede: So lag das gesamte Fördervolumen..., ...Person und Jahr ausgab, lag dieser Wert in Bayern bei...

  • Absenkung von Zuzahlungen in der ambulanten Heilmittelversorgung - Änderung § 61 SGB V

    • Angegeben von: LOGO Deutschland Selbstständige in der Logopädie e.V. am 18.06.2024
    • Beschreibung: Zuzahlungen zu Heilmittelverordnungen für Versicherte über 18 Jahre in Höhe von 10 % der Kosten zzgl. 10,– € Verordnungsblattgebühr belastet Patientinnen und Patienten mit einem Bedarf an Heilmitteln überdurchschnittlich stark. Von daher wird die Abschaffung dieser Regelung zugunsten von Festbeträgen, z.B. analog zu der Zahlungsregelung bei Arzneimitteln gefordert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120008 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung der Zuzahlungsregelung lag die Erkenntnis zugrunde..., ...ihrer Einschätzung schief lag. Die BARMER führte in ihrem...

  • Pflegerische Aspekte bei der Krankenhausreform

    Aktiv vom 10.05.2024 bis 04.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegebedarf nach SGB XI lag im Jahr 2021 bei fünf ..., ...Pflegebedarf nach SGB XI lag im Jahr 2021 bei fünf ...

  • Aufbau einer nationalen Inkontinenz-Strategie zur Verbesserung der Versorgung von Menschen mit Inkontinenz

    • Angegeben von: Deutsche Kontinenz Gesellschaft am 06.02.2025
    • Beschreibung: Etablierung einer nationalen Inkontinenz Strategie mit dem Ziel der Verbesserung der Versorgung und Behandlung von Menschen, die an Inkontinenz leiden. Etablierung eines Expert:inngremiums, das eine patientenorientierte und umfassende Gesundheitsstrategie für eine bisher unbeachtete Volkskrankheit erarbeitet. Überprüfung der Vergütungsstruktur bei der Behandlung von Inkontinenz im ambulanten und stationären Sektor. Stärkung der Versorgungsforschung und Stärkung der Digas in Diagnose und Therapie. Konzeption und Umsetzung einer Aufklärungskampagne, um das Tabu Inkontinenz zu beenden und die Heilungschance von 80-90% zu nutzen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604230005 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und behandelte Inkontinenz lag 2023 in Europa bei 69,1...

  • Sonderausschreibung für Windenergie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Marktwert für Windstrom lag seit 2023 in jedem Monat...

  • Keine Marktteilnahme von Reservekraftwerken

    • Angegeben von: European Energy Exchange AG am 28.03.2025
    • Beschreibung: Ziel ist die Beibehaltung des Einsatzes von Reservekraftwerken auschließlich in der Netzreserve und Kapazitätsreserve außerhalb des Strommarktes.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503280018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Reserveaufgabe nachkommen. So lag der Einsatz von Netzreservekraftwerken...

  • Gebühren nach RVG und Honorarsätze nach JVEG praxisgerecht anpassen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ihrerseits bereits bei 6,8865 % lag. Ungeachtet dessen bleiben...

  • Wirtschaftliche Potenziale des Green-Tech Sektors: Eine ökonomische Einordnung für Bayern und Deutschland

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...7,3 Prozent. Im Jahr 2010 lag dieser Anteil noch bei ..., ...Vergleich zum Ausgangsjahr 2010 lag die Erwerbstätigkeit der..., ...21 Prozent gewachsen ist, lag das Wachstum der Green-Tech-Branche...
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