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73 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung"« gefunden

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Juristische Personen (64)
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RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/7) (0/7)

Eingetragener Verein (e. V.) (53)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (4)
Nicht rechtsfähiger Verein (5)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (3)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (4)
Sonstige Personengesellschaft (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (5)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Berufsverband (13)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (34)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (5)
Privatrechtliche Organisation (11)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/22) (0/22)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Gesundheit (72)
- Arzneimittel (5)
- Gesundheitsförderung (13)
- Gesundheitsversorgung (70)
- Pflege (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (11)
Innere Sicherheit (5)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (5)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
Recht (1)
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Soziale Sicherung (4)
- Krankenversicherung (4)
Verkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (42)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (31)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

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Bezug zu Ministerien (0/5) (0/5)

21. Wahlperiode (21)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (21)
20. Wahlperiode (58)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (20)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (38)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (34)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (52)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)
Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)
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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (73)

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Sicherstellung einer hochwertigen Notfallversorgung betr. des Ref.Entw. des BMG Notfall-Gesetz
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Die Deutsche Gesellschaft für Kardiologie (DGK) erachtet den Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zur Neuregelung der Notfallversorgung als grundsätzlich sinnvoll und notwendig. Dennoch bedarf es einer fachlichen Anpassung sowie einer finanziell realistischen Ausgestaltung um eine evidenzbasierte und nachhaltig finanzierte Notfallversorgung sicherzustellen bei der die Patientensicherheit im Fokus steht.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406250133 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2512180063 (PDF - 21 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung...
Gesetz zur Reform der Notfallversorgung
- Angegeben von: Bertelsmann Stiftung am 12.05.2025
- Beschreibung: Ziel ist es, ein Zielbild für die zukünftige berufliche Kooperation und die Kompetenzen unterschiedlicher Rollen im Rettungswesen vorzuschlagen, inkl. Aufwertung von Tätigkeitsprofilen im Rettungsdienst und effizientere Aufgabenverteilung.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2502180002 (PDF - 36 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung...
Patientengerechte sektorenübergreifende akut- und notfallmedizinische Versorgung
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
- Beschreibung: Kernforderungen der Ärzteschaft zu Strukturaufbau und Ausgestaltung der Akut- und Notfallversorgung, die sowohl den ambulanten Bereich einschließlich des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes und den stationären Bereich einschließlich der Notaufnahmen als auch den Rettungsdienst betreffen. Diese Strukturen müssen gestärkt und sinnvoll miteinander vernetzt werden, um eine bedarfsgerechte Versorgungssteuerung zu erreichen. Insbesondere wird auch eine umfassende Einbindung der Ärztinnen und Ärzte auf Bundes- und Landesebene in den Reformprozess und dessen Umsetzung gefordert. Ziel ist es, die Positionen der Ärzteschaft in die Diskussionen zur Notfallreform und in den laufenden Gesetzgebungsprozess einzubringen und so einen konstruktiven Beitrag zur Ausgestaltung zu leisten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406250024 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2411180003 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2512080011 (PDF - 32 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung...

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