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213 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (213)

  • Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiemanagement zu schaffen und das EnEfG diesbezüglich anzupassen..., ...sollen gemäß § 17 Absatz 4 EnEfG Informationen über Abwärmequellen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) erlassen werden. Mit..., ...Energiemanagement zu schaffen und das EnEfG diesbezüglich anzupassen..., ...Erweiterung auf KMU unter §8 EnEfG als neuer Abs. 1a eingeführt...

  • Geplante Vereinfachung des Energieeffizienzgesetzes schnell und in vollem Umfang umsetzen

    • Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 20.04.2026
    • Beschreibung: Der BBS begrüßt die im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellten Vereinfachungen sowie die 1:1-Umsetzung der EED. Dieses Ziel wird mit dem vorliegenden Entwurf weitgehend erreicht. Besonders positiv hervorzuheben ist die Anpassung der Schwellenwerte zur Einführung von Energiemanagement- (EnMS) und Umweltmanagementsystemen (EMAS) an das Niveau der EED, die künftig freiwillige Berichterstattung auf der Plattform für Abwärme (PfA) sowie die Konkretisierung der Vorgaben zu Umsetzungsplänen von Energiesparmaßnahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604170019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) und Ener-giedienstleistungsgesetz..., ...Energiesparmaßnahmen in § 9 EnEfG. Mit Blick auf das weitere..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung von EnEfG & EDL-G dürfen die geplanten..., ... anstehenden Fristen im EnEfG (u.a. Veröffentlichung..., ...folgende Anmerkungen: § 1 EnEfG: Wettbewerbsfähigkeit ..., ...Umweltverträglichkeit ge-stärkt. § 5 EnEfG: Grundsatz „Energieeffizienz..., ...EU-Mitgliedstaaten un-terstützt. § 5 EnEfG: Kosten-Nutzen-Analyse..., ...sieht der neue § 5 (Abs. 5) EnEfG jedoch zusätzlich die ..., ...Zusatz zu streichen. § 6 EnEfG: Vorreiterrolle des öffentlichen..., ...Stellen im bisherigen § 5 EnEfG sollen durch weniger verbindliche..., ...Kosten-Nutzen-Analysen im neuen § 5 EnEfG (s.o.). Die konkreten ..., ... aus dem bisherigen § 5 EnEfG sollten daher beibehalten werden. § 8 und § 9 EnEfG / § 1 EDL-G: Angleichung..., ...GWh/a auf 23,6 GWh/a (§ 8 EnEfG), zur Erarbeitung und ..., ...2,5 auf 2,77 GWh/a (§ 9 EnEfG) sowie zur Einführung ..., ...Flexibilität in § 8 Abs. 3 EnEfG, wonach EnMS und EMAS ..., ...übersteigt ihren Nutzen. § 9 EnEfG: Klarstellung zur Erstellung..., ...werden, wird begrüßt. § 9 EnEfG: Frist zu Umsetzungsplänen..., ...Energieaudits folgt. § 17 EnEfG: Wegfall der Auskunftspflicht..., ...abnehmern sinnvoll. § 18 EnEfG: Praxistaugliche Frist...

  • Anwendung des Energieeffizienzgesetzes im Sinne unabhängiger Prüfstellen

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Das Energieeffizienzgesetz verpflichtet Behörden, Unternehmen und Rechenzentren entsprechend der EU-Vorgaben (Energieeffizienz-Richtlinie EED III) ab 2024 Energieeinsparmaßnahmen zu ergreifen, um mehr Energie einzusparen. Für Unternehmen mit einem Jahresenergieverbrauch von mehr als 15 Gigawattstunden soll künftig die Pflicht gelten, Energie- oder Umweltmanagementsysteme einzuführen und ihre Energieeffizienzmaßnahmen in konkreten Plänen zu erfassen und zu veröffentlichen. Für Rechenzentren soll es zukünftig Energieeffizienzstandards geben. Der TÜV-Verband hat sich im laufenden Verfahren für die Einführung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen eingesetzt und begleitet die Anwendung im Sinne unabhängiger Prüfstellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/7632 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6872 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/7635 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 20/6872, 20/7632 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406070006 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2605290026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzrichtlinie (EnEfG) www.tuev-verband.de ..., ...verpflichtete Unternehmen nach § 8 EnEfG Umweltmanagementsysteme..., ...diesem Hintergrund sollte im EnEfG klargestellt werden, dass...

  • Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (5):

      1. SG2406260217 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2504010022 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2507010005 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2603310149 (PDF - 3 Seiten)

      5. SG2606260066 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) des Bundesministeriums..., ...Fernwärmesatzung bleiben. EnEfG-ÄndG.: Anpassung der ..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) teilweise überarbeitet..., ...Zweckverbände durch das EnEfG nicht verpflichtet werden..., ...Fortführung der Umsetzung des EnEfG und des EnEfG-ÄndG die..., ...Damit das EDL-G und das EnEfG konsistent sind, sollten..., ... 17 Absatz 5 und 6 des EnEfG-Entwurfs formuliert werden..., ...Abs. 4 des Entwurfs des EnEfG-ÄndG) Regelungsvorschlag..., ...Energeeffizienzgesetz (EnEfG) wurden bereits zentrale..., ...zwei Jahre mehr als das EnEfG. Das Herzstück der EED..., ...ist, dass das aktuelle EnEfG kommunalen Unternehmen..., .... • An den bestehenden EnEfG-Vorgaben zur bilanziellen..., ... 5, 14 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ... und 5 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ...zu § 6c der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ...des § 6c Abs. 1 Nr. 1-3 EnEfG wiedergegeben werden...., ...lt. der noch aktuellen EnEfG-Fassung bereits zwischen..., ...Sinne von § 13 Abs. 1, 3 EnEfG sind und deshalb nicht..., ...zu § 18 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ..., ...zu § 18 der Änderung des EnEfG) Regelungsvorschlag: ...

  • Refinanzierung des Aufwandes für die gesetzliche Nachhaltigkeitsberichterstattung

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Verpflichtung der Kostenträger zur Berücksichtigung des Aufwands der gesetzlichen Pflichten zur Nachhaltigkeitsberichterstattung in der Refinanzierung der sozialen Dienste.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200155 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ergibt sich im Zuge des EnEfG für viele Träger Sozialer..., ...Nachhaltigkeit, wie z.B. dem EnEfG. Auf diese Weise müssen...

  • Kleine und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch stärker entlasten

    • Angegeben von: Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft VGMS e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Novelle sollen Anforderungen aus der Neufassung der europäischen Energieeffizienzrichtlinie (EED) umgesetzt, Anpassungen am Energieeffizienzgesetz vorgenommen und bürokratische Hürden abgebaut werden, womit die Wirtschaft entlastet werden soll. Ziel der Interessenvertretung des VGMS ist es, deutlich zu machen, dass die geplanten Maßnahmen nicht zur Entlastung von kleinen und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch führen werden, sondern im Gegenteil den Unternehmen weitere Berichtspflichten und bürokratische Hemmnisse auferlegen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250034 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Mit der vorliegenden..., ...praktische Umsetzung des EnEfG weitere Anpassungen vorgenommen..., ...angesetzt werden, so wie er im EnEFG § 8 (1) für die Einführung..., ...Energieeffizienzgesetzes § 9 a) EnEfG-Entwurf § 9 soll wie ..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen nach §9 EnEfG Satz 1 von drei Jahren..., ...Veröffentlichungsfrist in § 9 EnEfG Satz 1 sollte daher für..., ...Abs. 1 sowie § 17 Abs. 4 EnEfG-Entwurf In § 9 c) Absatz..., ...Be-gründung. § 9 Abs. 4 EnEfG-Entwurf Wir begrüßen ..., ...ersatz-lose Streichung von § 9 EnEfG Satz 5 und 6 und der damit..., ...ist zu begrü-ßen. § 17 EnEfG-Entwurf Die Einführung..., ... nach § 17 Abs. 5 und 6 EnEfG-Entwurf im Rahmen der ...

  • Erhalt von Energieeinsparzielen für die BReg sowie Energieeffizienzregelungen für Unternehmen und den öffentlichen Sektor

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzziele im EnEfG und die erwartete Ziellücke..., ...Energieeffizienz-Gesetz (EnEfG) Effizienzziele und erwartete..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft getreten. ▪..., ... die Effizienzziele des EnEfG zu erreichen; eine Bewertung..., ...Energieeffizienz-Gesetz (EnEfG) 7 Energieeffizienz-Gesetz..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Das neue Gesetz legt..., ...Ziels beitragen. ▪ Mit dem EnEfG werden die EU-Vorgaben..., ...die Verbrauchsziele des EnEfG mit den Ergebnissen eines..., ...Werte in Abgrenzung nach EnEfG: ohne Nichtenergetischen..., ...EEG-Umlage zahlen ▪ Das EnEfG passt die Vorgaben für..., ... und EMAS im Rahmen des EnEfG ist bis zum Jahr 2030 ..., ... ▪ Weitere Vorgaben des EnEfG tragen zur Reduktion ..., ...Grundsatz verankern: im EnEfG, EnWG und WPG, sowie..., ...Rahmenbedingungen. Das EnEfG ist zentral für einen ..., ... verschärft. Mit den im EnEfG etablierten Standards ..., ...an. Werden §71 GEG, das EnEfG oder die CO2-Bepreisung..., ... von EnMS ab 7,5 GWh im EnEfG dient der Erfüllung der..., ...Hand, Rechenzentren nach EnEfG 2023) wieder in Kraft ..., ... von EnMS ab 7,5 GWh im EnEfG dient der Erfüllung der..., ... Energiemanagement nach EnEfG/EDL-G) ist notwendig, ...

  • Refinanzierung des Aufwandes für die gesetzliche Nachhaltigkeitsberichterstattung

    • Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 30.06.2024
    • Beschreibung: Verpflichtung der Kostenträger zur Berücksichtigung des Aufwands der gesetzlichen Pflichten zur Nachhaltigkeitsberichterstattung in der Refinanzierung der sozialen Dienste.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260183 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ergibt sich im Zuge des EnEfG für viele Träger Sozialer..., ...Nachhaltigkeit, wie z.B. dem EnEfG. Auf diese Weise müssen...

  • Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Verkehrs in § 6 Abs. 9 EnEfG-E ist zu begrüßen. • ..., ...richtig Die in § 6 Abs. 9 EnEfG-E vorgesehene Ausnahme..., ...Verpflichtungen nach § 6 EnEfG-E „der öffentliche Verkehr..., ...hierzu selbst klar, dass § 8 EnEfG an die Vorgaben des Art..., ... Verkehrs in § 6 Abs. 9 EnEfG-E sowie die Rückführung..., ...Umweltmanagementsysteme in § 8 Abs. 1 EnEfG-E auf das unionsrechtliche...

  • Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: Grundfos Holding A/S am 30.06.2026
    • Beschreibung: Grundfos setzt sich dafür ein, Energie- und Ressourceneffizienz als zentrale Leitlinie der Industriepolitik zu stärken. Dafür sollten das Energieeffizienzgesetz und insbesondere die Vorgaben zu Energiemanagementsystemen konsequent weiterentwickelt werden. Gleichzeitig ist eine langfristig gesicherte und vereinfachte Förderung von Effizienzinvestitionen notwendig, ergänzt durch verbesserte steuerliche Anreize. Darüber hinaus wird eine Weiterentwicklung der Wasserstrategie um verpflichtendes Monitoring und Reporting für Unternehmen mit hohem Wasserverbrauch unterstützt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606290003 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2606290004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) künftig verpflichtet..., ...einzusparen. EMPFEHLUNG: Die im EnEfG verankerten Standards ...
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