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Regelungsvorhaben

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940 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG 2005"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (2)
Juristische Personen (874)
Personengesellschaften (41)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (14)
Sonstige (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/15) (0/15)

Aktiengesellschaft (AG) (121)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (3)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (24)
Eingetragener Verein (e. V.) (400)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (29)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (281)
Kommanditgesellschaft (KG) (20)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (3)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (13)
Sonstige Personengesellschaft (17)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/10) (0/10)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (28)
Unternehmen (449)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (228)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (82)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (6)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (63)
Privatrechtliche Organisation (56)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (10)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (12)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/80) (0/80)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Außenpolitik (1)
- Internationale Beziehungen (1)
Außenwirtschaft (4)
Bundestag (6)
- Parlamentarisches Verfahren (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Energie (908)
- Allgemeine Energiepolitik (667)
- Atomenergie (2)
- Energienetze (559)
- Erneuerbare Energien (556)
- Fossile Energien (129)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (285)
Europapolitik und Europäische Union (98)
- EU-Binnenmarkt (39)
- EU-Gesetzgebung (75)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (6)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (3)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Innere Sicherheit (14)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
- Cybersicherheit (14)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (10)
- Land- und Forstwirtschaft (9)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (45)
- Datenschutz und Informationssicherheit (15)
- Digitalisierung (44)
- Kommunikations- und Informationstechnik (10)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (22)
Politisches Leben, Parteien (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (35)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (7)
- Ländlicher Raum (10)
- Stadtentwicklung (6)
- Wohnen (13)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (8)
Recht (7)
- Öffentliches Recht (3)
- Rechtspolitik (1)
- Zivilrecht (3)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (3)
Soziale Sicherung (2)
- Grundsicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Umwelt (247)
- Artenschutz/Biodiversität (7)
- Immissionsschutz (20)
- Klimaschutz (224)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (63)
- Tierschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (21)
Verkehr (42)
- Güterverkehr (8)
- Luft- und Raumfahrt (3)
- Personenverkehr (9)
- Schienenverkehr (3)
- Schifffahrt (1)
- Straßenverkehr (13)
- Verkehrsinfrastruktur (23)
- Verkehrspolitik (20)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (17)
Wirtschaft (145)
- Automobilwirtschaft (13)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (7)
- Handwerk (6)
- Industriepolitik (89)
- Kleine und mittlere Unternehmen (22)
- Verbraucherschutz (12)
- Wettbewerbsrecht (15)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (27)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (15)
Sonstige Interessenbereiche (11)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (604)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (336)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/32) (0/32)

21. Wahlperiode (331)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (38)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (30)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (2)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (20)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (11)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (41)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (13)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (313)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (395)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (47)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (26)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (6)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (19)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (22)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (14)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (33)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (375)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (12)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (85)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (245)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (69)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (560)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (940)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (35)
Nein (33)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (6)
Nein (62)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (940)

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Umsetzung der Richtlinie Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
- Angegeben von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 08.04.2025
- Beschreibung: Ziel des Gesetzes ist eine Dachkonstruktion zur Stärkung der Resilienz kritischer Infrastrukturen und daraus notwendiger Verantwortlichkeiten von Behörden und Betreibern und Entwicklern.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BSIG 2009 [alle RV hierzu]
  
  TKG 2021 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
Unternehmen ermöglichen, mehr Grünstrom zu produzieren oder zu beziehen
- Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 06.02.2025
- Beschreibung: Wenn Unternehmen ihren Strom teils selbst sauber erzeugen oder von anderen Erzeugern zu attraktiven Konditionen beziehen, können sie sich Kostenvorteile sichern, Kundenforderungen erfüllen und ihre Außenwirkung verbessern. Sie sichern sich so auch gegen die steigenden CO2-Preise fossiler Energien ab. Geplante Änderungen des Energiewirtschaftsrechts sollen zudem Unsicherheiten und Schwierigkeiten in der Praxis, insbesondere beim Netzanschluss, reduzieren. Dennoch bleibt eine Grünstromlücke zwischen den Mengen auf dem Markt und den Bedarfen der Unternehmen bei einer vollen Elektrifizierung. Mit Eigenstromerzeugung könnten Unternehmen einen Teil dieser Lücke schließen. Allerdings stehen Unternehmen in der Praxis weiter hohe Hürden gegenüber.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14705 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Integration von Photovoltaik- und anderen Erneuerbare-Energien-Anlagen in den Strommarkt und zur Vermeidung solarstrombedingter Netznotfallmaßnahmen
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  StromStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2502120010 (PDF - 5 Seiten)
Entwurf zur Änderung des EnWG zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Angegeben von: Enpal B.V. am 31.01.2025
- Beschreibung: Anpassung des regulatorischen Rahmens mit dem Ziel, temporäre Erzeugungsüberschüsse zu vermeiden u.a. durch Vereinfachung bei der Direktvermarktung von kleinen Anlagen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  MessbG [alle RV hierzu]
Richtige Weichen für eine klimafreundliche Energieversorgung stellen
- Angegeben von: HanseWerk AG am 28.01.2025
- Beschreibung: Netzorientierten EE-Ausbau für eine bezahlbare Energiewende ermöglichen. Netzdienlichen Einsatz von Speichern und Flexibilitäten anreizen. Digitalisierung für bessere Kapazitätsnutzung und Sektorenkopplung fördern. Zukunftsfähige Regulierung für das Klimaneutralitätsnetz gewährleisten. Genehmigungsverfahren auf allen (Netz-)Ebenen beschleunigen und Bürokratie abbauen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  MessbG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
  
  SG2501230005 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2507290009 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2509040009 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2509110025 (PDF - 48 Seiten)
  
  SG2510070010 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2511210008 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2511270003 (PDF - 20 Seiten)
Vermeidung temporärer Erzeugungsüberschüsse

Aktiv vom 09.01.2025 bis 08.10.2025
- Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 09.01.2025
- Beschreibung: Vereinfachung des Entwurfes hin zu abstrakt-generellen Vorschriften mit der Möglichkeit zur weiteren inhaltlichen Bestimmung durch die zuständigen nachgeordneten Behörden
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  MessbG [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2501090008 (PDF - 8 Seiten)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Angegeben von: sonnen GmbH am 20.12.2024
- Beschreibung: Praxistaugliche Regelungen zur Vermeidung von PV-Stromspitzen durch den Einsatz von Stromspeichern. Ebenso durch Vereinfachungen bei der Direktvermarktung von kleinen Anlagen. Schneller Einbau von intelligenten Messsystemen auf Wunsch.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  MessbG [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
  
  sonnen eServices Deutschland GmbH
  
  sonnen eServices GmbH
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
  
  SG2412200163 (PDF - 21 Seiten)
  
  SG2412200164 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2412200165 (PDF - 22 Seiten)
  
  SG2412200166 (PDF - 25 Seiten)
  
  SG2412200167 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2503310333 (PDF - 22 Seiten)
  
  SG2503310334 (PDF - 41 Seiten)
  
  SG2503310335 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2503310337 (PDF - 3 Seiten)
Schaffung einer Fusionsroadmap
- Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Fraunhofer fordert die Entwicklung einer klaren Fusionsroadmap, einen rechtlichen Rahmen für Fusionstechnologien, internationale Zusammenarbeit, Standardisierung, die Einrichtung von Innovations-Hubs, den Ausbau moderner Forschungsinfrastrukturen, die Förderung von Start-ups sowie die Ausbildung künftiger Fachkräfte, um die Kernfusion bis zur Marktreife zu bringen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  GEG [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412180007 (PDF - 6 Seiten)
Stromnetze und -regulierung weiterentwickeln
- Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
- Beschreibung: Stromnetze und -regulierung zukunftssicher weiterentwickeln. Es braucht einen Regulierungsrahmen, der grundsätzlich den massiven und vorausschauenden Ausbaubedarf anerkennt, unnötige Bürokratie vermeidet, eine international wettbewerbsfähige und langfristig verlässliche Verzinsung sicherstellt und steigende Betriebskosten berücksichtigt. Zugleich sollte den Netzbetreibern die Nutzung von Batteriespeichern und Elektrolyseuren als Betriebsmittel ermöglicht werden, um schneller erneuerbare Energie aufnehmen und das Netz besser aussteuern zu können.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  ARegV [alle RV hierzu]
  
  StromNEV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2412170026 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2503310189 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2601270002 (PDF - 12 Seiten)
Reform der Kraftwerksstrategie
- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
- Beschreibung: Ziel des Verbandes ist es, die Kraftwerkststrategie zu reformieren, sodass weitere Erneuerbare Flexibilitäten wie z.B. Bioenergie, Wasserkraft und Batterien in ihr Berücksichtigung finden.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406210147 (PDF - 13 Seiten)
Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf
- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
- Beschreibung: Der Verband fordert die Erweiterung des Anwendungsbereichs auf weitere Wasserstoffderivate und biogenen Wasserstoff sowie die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und die langfristige Netzentgeltbefreiung für systemdienliche Elektrolyseure. Zusätzlich sollen spezifische Kriterien für die geographische und zeitliche Korrelation des Strombezugs eingeführt werden, um die Systemdienlichkeit zu gewährleisten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BImSchV 31 2024 [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]

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