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386 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (386)

  • Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes / Gebäudemodernisierungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG) dringend notwendig. Die..., ... für effiziente Gebäude (BEG) muss weiterhin verlässlich..., ...investiertes Geld: Jeder BEG-Fördereuro löst Investitionen..., ... für effiziente Gebäude (BEG) dringend notwendig. Die..., ... für effiziente Gebäude (BEG) muss weiterhin verlässlich..., ...investiertes Geld: Jeder BEG-Fördereuro löst Investitionen..., ...Preise) schützen. • Die BEG-Förderung ist eine dringend..., ... Evaluationsberichts zur BEG-Heizungsförderung (siehe..., ...Punkte hinweisen: • Die BEG-Förderung ist eine dringend..., ...Punkte hinweisen: • Die BEG-Förderung ist eine dringend..., ...Preise) schützen. • Die BEG-Förderung ist eine dringend..., ... Evaluationsberichts zur BEG-Heizungsförderung (siehe..., ...Mehrkosten zu schützen. • BEG-Förderung für Wärmepumpen...

  • Echte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an neuen Wind- und Photovoltaik-Freiflächen-Projekten einführen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) verankert. In Art. 15a..., ... und dabei die Rolle von BEG beim Energy Sharing explizit..., ...werden. Mitglieder einer BEG haben dabei nur einen Stromliefervertrag, mit dem sie von der BEG im Rahmen des Modells vollständig..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 ..., ...weitere Beschränkung von BEG mit Blick auf die Projektanzahl..., ...seit Anfang 2023 nur eine BEG vom Ausschreibungsprivileg..., ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 ..., ...weitere Beschränkung von BEG mit Blick auf die Projektanzahl..., ...seit Anfang 2023 nur drei BEG vom Ausschreibungsprivileg...

  • Vorschläge für Anpassungen im Gesetzesentwurf für ein Viertes Bürokratieentlastungsgesetz

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 14.01.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ...

  • Vorschläge für Anpassungen im Gesetzesentwurf für ein Viertes Bürokratieentlastungsgesetz

    Aktiv vom 20.06.2024 bis 15.01.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ...

  • Energieeffiziente Gebäude

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG). Um ihnen den Zugang zur..., ...sozia-le Ausrichtung der BEG beibehalten und ambitioniert...

  • Ganzheitliche Ausgestaltung des Bürokratieentlastungspakets

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 30.06.2025

    • Angegeben von: Bertelsmann SE & Co. KGaA am 21.06.2024
    • Beschreibung: Entlastung der Wirtschaft durch ambitionierten Bürokratieabbau und effektive Verwaltungsdigitalisierung, u.a. im Kontext des Bürokratieentlastungsgesetzes IV, der Bürokratieentlastungsverordnung und von Initiativen zum Bürokratieabbau auf EU-Ebene (z.B. deutsch-baltischer „Innovationsclub“)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406130114 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV). Wie erwähnt, regen wir an, über das BEG IV die in §14 Abs. 4 TzBfG...

  • Energy Performance of Buildings Directive (EPBD):

    Aktiv vom 02.10.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Beschreibung: Die Forderungen zielen darauf ab, eine effektive und pragmatische Umsetzung der EPBD in Deutschland zu ermöglichen und die Energieeffizienz im Wohnungsbau zu steigern. Der gefundene Kompromiss zur EU-Gebäuderichtlinie muss in deutsches Recht umgesetzt werden, um klare Rahmenbedingungen für die Umsetzung zu schaffen. Bei der Reduzierung des Primärenergiebedarfs im Wohngebäudebestand sollte auf Anreize für eine effektive Umsetzung gesetzt werden und nicht auf verbindliche Vorgaben. Die Mindesteffizienzstandards sollten für den gesamten Wohngebäudebestand gelten, um flächendeckende Verbesserungen zu gewährleisten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020023 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt der Sanierung..., ... „erneuerbare Wärme“ 6. BEG-Förderung: Große Bestände..., ...Gebäudehülle WPG-Bonus auch im BEG-Einzelmaßnahmen ermöglichen...

  • Baugesetzbuch

    Aktiv vom 02.10.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Beschreibung: Anpassungen im Baugesetzbuch sind erforderlich, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und bürokratische Hürden abzubauen, damit Neubauten wirtschaftlicher umgesetzt werden können. Dazu zählt auch die Abschaffung des Umwandlungsverbots gemäß § 250 BauGB. Ergänzend sollten verbindliche Standards für die Berücksichtigung nachhaltiger Materialien und CO2 Bilanzen bei der Planung und Genehmigung von Bauprojekten eingeführt werden. Gleichzeitig ist eine Anpassung der Vorschriften zur kommunalen Wärmeplanung notwendig, um diese stärker mit energetischen Anforderungen zu verknüpfen und so eine zukunftsorientierte Wärmeversorgung zu gewährleisten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020024 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt der Sanierung..., ... „erneuerbare Wärme“ 6. BEG-Förderung: Große Bestände..., ...Gebäudehülle WPG-Bonus auch im BEG-Einzelmaßnahmen ermöglichen...

  • Wirtschaftsstrafgesetz

    Aktiv vom 02.10.2024 bis 04.02.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt der Sanierung..., ... „erneuerbare Wärme“ 6. BEG-Förderung: Große Bestände..., ...Gebäudehülle WPG-Bonus auch im BEG-Einzelmaßnahmen ermöglichen...

  • Überarbeitung der ESanMV im Sinne des Klima- und Verbraucherschutzes

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 09.10.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... für effiziente Gebäude (BEG) sowie ein richtungsweisendes..., ...Gleichstellung innerhalb der BEG-EM fehlt und damit wichtige..., ...im direkten Vergleich zur BEG keine weiteren Spezifikationen...

  • Wärmeplanungsgesetz

    Aktiv vom 22.05.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 22.05.2024
    • Beschreibung: Ziel: Die Forderungen zum WPG zielen darauf ab, die Planung und Bereitstellung von Wärme- und Strominfrastruktur effizienter und einheitlicher zu gestalten. Für das WPG soll ein Handlungsleitfaden als fachliche Hilfestellung zur Verfügung gestellt werden. Der Ausbau der öffentlichen Stromnetzinfrastruktur muss beschleunigt werden. Ein Bundeszuschuss zu den Netz- und Verteilnetzentgelten sollte ermöglicht werden. Netzbetreiber sollten verpflichtet werden, innerhalb von 6 Wochen einen einheitlichen und verbindlichen Zeit- und Kostenrahmen für Netzanschlussbegehren zur Verfügung zu stellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020022 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt der Sanierung..., ... „erneuerbare Wärme“ 6. BEG-Förderung: Große Bestände..., ...Gebäudehülle WPG-Bonus auch im BEG-Einzelmaßnahmen ermöglichen...

  • Erfolgreicher Klimaschutz

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
    • Beschreibung: Die deutschen Klimaziele sind sehr ambitioniert. Für die weitere Dekarbonisie rung sind klare Rahmenbedingungen wichtig, die zu Planungs- und Investitions sicherheit führen. Darüber hinaus bedarf es einer sichergestellten Finanzierung, insbesondere von relevanter Energieinfrastruktur. Ein großer Teil der bisherigen Emissionsminderung stammt aus dem Bereich der Energieerzeugung. Neben deren weiterer Dekarbonisierung sind insbesondere der Gebäude-/Wärmebereich sowie der Verkehrsbereich zentral, weshalb nun richtige Rahmenbedingungen zu setzen sind. Sehr wesentlich für wirtschaftliche Akteure, insbesondere im Hinblick auf große und langfristig angelegte Transformationen, ist die Planungs- und Investitionssi cherheit. Deshalb bedarf es eines klaren Rahmens zur CO2-Bepreisung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310122 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG). So ist beispielsweise..., ...seinem Grundstück eine BEG-Förderung in Anspruch nehmen..., ... der Wärmepumpe über das BEG möglich ist, führt zu..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG) müs sen insbesondere ..., ...Antragsverfahren für Zuschüsse bei den BEG-Einzelmaßnahmen da hingehend..., ... auch Energieberater die BEG-Anträge im Auftrag der ...

  • Angleichung der steuerlichen Mindestanforderungen energetischer Maßnahmen an Förderrichtlinien

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die Zielsetzung, die Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden nach § 35c des Einkommensteuergesetzes (Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung - ESanMV) an die technischen Vorgaben der Bundesförderung für effiziente Gebäude – Einzelmaßnahmen anzugleichen, ist folgerichtig. Allerdings sehen wir in den Verschärfungen einiger Anforderungen, insbesondere an die Förderung von Biomasseanlagen, noch immer und zunehmend eine Diskriminierung des Energieträgers Biomasse/Holz, die die Umsetzung der Energiewende und die Nutzung Erneuerbarer Energien im Wärmesektor zu behindern drohen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11646 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210204 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäude – Einzelmaßnahmen (BEG EM) anzugleichen, ist folgerichtig..., ... Wie in der Richtlinie BEG-EM wird auch hier lediglich..., ...über die Anforderungen der BEG-EM und auch den aktuellen...

  • Einführung von Energy Sharing

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) verankert. In Art. 15a..., ... und dabei die Rolle von BEG beim Energy Sharing explizit..., ..., mit dem sie von der BEG im Rahmen des Modells vollständig..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 ..., ...weitere Beschränkung von BEG mit Blick auf die Projektanzahl..., ...seit Anfang 2023 nur eine BEG vom Ausschreibungsprivileg..., ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 ..., ...seit Anfang 2023 nur drei BEG vom Ausschreibungsprivileg..., ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023..., ...Nr. 2 EnWG-E zu sein. Die BEG-Definition in § 3 Nr. 15..., .... D.h. die Anwendung der BEG-Definition müsste hinsichtlich..., ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) aufheben Laut § 22b..., ..., Abs. 5 EEG 2023 dürfen BEG und ihre Mitglieder bzw..., ... Die Voraussetzungen für BEG in § 3 Nr. 15 EEG 2023 ..., ...seit Anfang 2023 nur drei BEG vom Ausschreibungsprivileg..., ...Bürgerenergiegesellschaften (BEG) in § 3 Nr. 15 EEG 2023..., ...sollte es zusätzlich den BEG gemäß § 3 Nr. 15 EEG 2023...

  • Zulassung von Biomassezentralheizungen im Rahmen der KfW-Förderungen KFN und KNN

    • Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 04.09.2025
    • Beschreibung: In den KfW-Förderprogrammen „Klimafreundlicher Neubau – Wohngebäude (KFN)“ und „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment (KNN)“dürfen Neubauten nicht gefördert werden, wenn in ihnen in Zentralheizungen Energieträger auf Basis von fester Biomasse und biogenen Gas/Öl eingesetzt werden. Bei einzelnen, insbesondere größeren Neubauten kann eine Holzzentralheizung jedoch die technologisch sinnvollste Variante sein. Daher sollte eine Förderung von Holzzentralheizungen zukünftig auch im Neubau wieder möglich bzw. zumindest nicht mehr förderschädlich sein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509040008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Holzzentralheizungen förderfähig (BEG EM), während in BEG WG und BEG NWG auch andere zentrale...

  • Verbesserung des Rechtsrahmens für die Defossilisierung und den Neu- und Ausbau von Fernwärmenetzen

    • Angegeben von: STEAG GmbH am 10.03.2026
    • Beschreibung: Die angestrebte Transformation des Fernwärmesektors erfordert einen massiven Neu- und Ausbau inkl. Nachverdichtung von Fernwärmenetzen. Steag setzt sich dafür ein, dass der Gesetzgeber und die Bundesregierung diesbezügliche Zielvorgaben, Förderkulissen und die Regulatorik entsprechend ausgestalten. Hierzu zählen zeitgemäße Vorgaben in der AVBFernwärmeV und der WärmeLV, die Stärkung bestehender und die Einführung neuer Förderinstrumente sowie eine Stärkung der Kommunen bei der Ausweisung von Fernwärmegebieten im Rahmen der Wärmeplanung.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603100003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Rahmen der bestehenden BEG-Förderung für einen aktiven..., ...Wärmenetz-Anschlussförderung (BEG EM, KfW) gewährt wird...

  • Digitalisierung und Bürokratieabbau bei Genossenschaften

    • Angegeben von: Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften e.V. am 11.06.2024
    • Beschreibung: - Ersetzung der Schriftform durch Textform - einfache Ermöglichung von elektronischen Abstimmungen bei General- und Vertreterversammlungen, die in Präsenz durchgeführt werden - Anhebung der Schwellenwerte für die Jahresabschlussprüfung bei Genossenschaften
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110087 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GenG-Änderungsvorschläge fürs BEG IV Sehr xxxx, ich..., ...Deutschland im Rahmen des BEG IV vernommen. Das freut..., ...Änderungsvorschläge als Synopse für das BEG IV zu. Einmal das offene..., ...Änderungsvorschläge als Synopse für das BEG IV sind mit den genossenschaftlichen..., ...Genossenschaften im Rahmen des BEG IV entsprechend unserer..., ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) beschlossen. Dabei ...

  • Vorschläge für Anpassungen im Gesetzesentwurf für ein "Viertes Bürokratieentlastungsgesetz"

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 20.06.2024

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
    • Beschreibung: Vorschläge zur Entlastung des Bürokratieaufwands in Deutschland, u.a. durch Einführung eines rechtssicheren AGB-Änderungsmechanismus, Abschaffung des Schriftformerfordernisses im Verbraucherdarlehensrecht, Reform des § 15 KWG, insb. Anpassung der Definition von "Organkrediten", Modifikation des Nachweisgesetzes: Vorschlag zur Zulassung digitaler Nachweise, Vereinfachung bei Ersatz-Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge gemäß § 45a Abs. 5 EstG, Erleichterung der Grundbucheinsicht für Kreditinstitute, Einführung eines befreienden IFRS-Einzelabschlusses in Deutschlan und mehr Entlastung für SNCIs: Reduzierung der Komplexität von Vergütungsregelungen, Option eines 2-jährigen Turnus Geldwäscheprüfungen für alle SNCIs.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 129/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (8):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405290028 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2405290029 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2406200151 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) vom 9. April 2024 ...

  • Ordnungsrecht und Förderbedingungen der Wärmewende

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...) sowie Förderprogramme (BEG, BEW, EEW) auch über Regierungswechsel..., ...für effiziente Gebäude - BEG, Bundesförderung für effiziente..., ...Fördermaßnahmen, wie insbesondere die BEG und BEW, ermöglichen erst..., ...die Novellen von GEG und BEG und die Einführung des ..., ...Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG), die Bundesförderung effiziente..., ... zur Fortentwicklung der BEG Ausweitung des Klimageschwindigkeits-Bonus..., ... Kombination zwei in der BEG EM förderfähiger Anlagen..., ... Zwar ist die bestehende BEG-Regelung, dass es in bestehenden...

  • Einsatz gegen Ausschluss des Einsatzes von Holzheizungen und Holzfeuerstätten in Förderprogrammen der KfW

    • Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der DEPV setzte sich gegen einen Ausschluss des Einsatzes von Holzheizungen und Holzfeuerstätten in den Förderprogrammen der KfW, vor allem der KFN (Förderung Klimafreundlicher Neubauten), da diese im GEG als Möglichkeit der nachhaltigen Wärmeerzeugung anerkannt wurden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270061 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des GEG nun so wie bei der BEG auch bei der Förderung..., ...Biomasseheizungen wie in der BEG EM. Problematisch sehen...

  • Rechtssichere Anpassung des AGB-Änderungsmechanismus

    • Angegeben von: ING-DiBa AG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist, durch eine gesetzliche Regelung angemessene Anpassungen von Bedingungen und Preisen bei laufenden Dauerschuldverhältnissen im Verbraucher-Massengeschäft rechtssicher zu ermöglichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) bietet aktuell eine..., ...sich aus unserer Sicht das BEG IV für eine solche Neuregelung...

  • Abschaffung des Meldescheins für deutsche Staatsangehörige in Beherbergungsbetrieben im Rahmen des 4. Bürokratieentlastungsgesetzes

    • Angegeben von: Deutscher Tourismusverband e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem Regelungsvorhaben soll der Meldeschein für deutsche Staatsangehörige in Beherbergungsbetrieben abgeschafft werden. Für ausländische Übernachtungsgäste bleibt die Verpflichtung zum Meldeschein mit Identifikation bestehen. Ziel der Einflussnahme ist die Sicherung der Tourismusfinanzierung in Kur- und sonstigen Tourismusorten, die nach dem aktuellen Bundesmeldegesetz die Daten aus dem Meldeschein durch die Regelung im Bundesmeldegesetz für die Kur- oder Gästebeiträge nutzen und die die Einnahmen für zweckgebundene Maßnahmen zur Sicherung des Tourismus einsetzen. Ziel ist die Schaffung einer angemessenen Übergangsfrist für diejenigen Orte, die sich in ihren kommunalen Satzungen auf das Bundesmeldegesetz beziehen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260103 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) hier: Bundesmeldegesetz..., ...Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) Stellung nehmen zu...

  • Änderung des Nachweisgesetzes zur Bürokratieentlastung

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 04.04.2026

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Bitkom plädiert dafür, die Nutzung der Textform (§ 126b BGB) im Nachweisgesetz zuzulassen. Diese würde den Umsetzungsanforderungen der EU-Arbeitsbedingungenrichtlinie unter Voraussetzung eines Übermittlungs- oder Empfangsnachweises genügen und den Anforderungen einer modernen, digitalen, bewerberfreundlichen und auf Ressourcenschonung bedachten Arbeitswelt erfüllen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406130023 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2507100028 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) März 2024 Am 13. ..., .... Wir begrüßen, dass der BEG IV-E einen ersten Schritt..., ... So ist es nach Art. 44 BEG IV-E für Unternehmen, die..., ...versenden. Somit verfehlt das BEG IV-E sein eigentliches ...

  • Einführung einer Regulierungspause für KMU

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Um neben den bisherigen Einzelmaßnahmen der Bundesregierung zum Bürokratieabbau bei der Entlastung von Unternehmen weitere Fortschritte zu erwirken, braucht es eine sofortige Regulierungspause / Belastungsmoratorium für KMU. Zugleich müssen die Maßnahmen zum Bürokratieabbau noch engmaschiger auf die tatsächliche Wirkung für die unternehmerische Praxis überprüft werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170159 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV („BEG IV“). Es ist zudem zu begrüßen..., ...berücksichtigen möchte, um das BEG IV noch besser zu machen...

  • Einführung eines Reallabor-Gesetzes

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Reallabore und Experimentierräume können wichtige Testräume für Technologien und Innovation sein und den Transfer zwischen Forschung und Innovation einerseits und der (unternehmerischen) Praxis andererseits fördern. Jedoch gibt es trotz anhaltender Diskussion hierfür keine übergreifenden Standards und rechtlichen Möglichkeiten. Im Zuge des geplanten Reallabor-Gesetzes sollten offensive Chancen zur deutschlandweiten Einführung von entbürokratisierten „Sonderwirtschaftszonen“ genutzt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170160 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bürokratieentlastungsgesetz IV („BEG IV“). Es ist zudem zu begrüßen..., ...berücksichtigen möchte, um das BEG IV noch besser zu machen...
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