Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (115)
-
- Angegeben von: ROBIN WOOD - Gewaltfreie Aktionsgemeinschaft für Natur und Umwelt e.V. am 15.04.2026
- Beschreibung: Unterstützung von Maßnahmen zum Abbau umweltschädlicher Subventionen im Luftverkehr und zur Förderung klimafreundlicher Mobilitätsalternativen. Änderung dieser Regelung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Lufthansa Cargo AG am 27.06.2024
- Beschreibung: Beibehaltung der Genehmigungsverfahren für Gelegenheitsverkehre bzw. Ad-hoc-Charterflüge im Bereich der Luftfracht für Drittstaatenairlines gemäß den Regelungen v.a. im Luftverkehrsgesetz.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Bolt Services DE GmbH am 29.06.2026
- Beschreibung: Bürokratierückbau im Personenverkehr im Bereich Taxi- und Mietwagenverkehre, im Bereich der Elektrokleinstfahrzeugeverordnung, der Fahrzeugzulassungsverordnung und der Fahrerlaubnisverordnung mit dem Ziel bürokratisch überbordende Regelungen zu überarbeiten und die bürokratische Belastung für Taxi- und Mietwagenunternehmen, Plattformen, Carsharing sowie E-Scooter Anbietern zu verringern.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Fluggeräte (§§ 64, 66a LuftVG) bereits verfolgt. Zugleich...
-
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 26.03.2026
- Beschreibung: Vorschläge des BWE zur Anpassung von Sicherheitsabständen um Flugplätze sowie Verfahrens- bzw. Beteiligungsprozessen.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf einer Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Anlage und zum Betrieb von Flugplätzen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Einschränkung des Baus von Windenergieanlagen im Umkreis militärischer Radaranlagen durch Änderung Luftverkehrsgesetz
Aktiv vom 24.09.2025 bis 12.03.2026
- Angegeben von: RWE am 24.09.2025
- Beschreibung: Sicherstellung eines sachgerechten (gutachtenbasiert) Eingriffsrechts der Bundeswehr hinsichtlich der Aussprache von Bauverboten für Windenergieanlagen im Umkreis militärischer Radareinrichtungen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/1931
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
-
BT-Drs. 21/1931
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Deutsche Lufthansa Aktiengesellschaft am 02.07.2024
- Beschreibung: Die Lufthansa Group plädiert dafür, Ausnahmen bei Flugrestriktionsregelung des Luftverkehrsgesetzes für Fluggesellschaften mit Risikomanagementprozess zu ermöglichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: DRF Stiftung Luftrettung gemeinnützige GmbH am 11.12.2025
- Beschreibung: Verbesserung der notfallmedizinischen Versorgung in Deutschland, insbesondere durch eine optimale Vernetzung der Leitstellen, boden- und luftgebundenen Rettungsdiensten und Krankenhäusern. Die Vorteile der Luftrettung - Schnelligkeit zum Einsatzort und in die Klinik, hohe Kompetenz und modernste Ausstattung - sollen in kritischen medizinischen Notlagen effektiv zum Einsatz kommen.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...anfliegbare Landeplätze nach § 6 LuftVG vorgehalten werden. Hierfür...
-
- Angegeben von: Bundesvereinigung gegen Fluglärm e.V. am 09.08.2026
- Beschreibung: Interessenvertretung im Zusammenhang mit der Luftfahrtstrategie der Bundesregierung. Hierzu gehören die Analyse und Bewertung des Strategiepapiers, die Erarbeitung und Veröffentlichung fachlicher Stellungnahmen und Handlungsempfehlungen, der Dialog mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung und den zuständigen Bundesministerien sowie die Mitwirkung an politischen und fachlichen Diskussionsprozessen. Ziel ist die stärkere Berücksichtigung von Klima-, Umwelt-, Gesundheits- und Lärmschutzbelangen sowie eine nachhaltige Ausrichtung der Luftverkehrspolitik.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...bestehende Rechtsrahmen (LuftVG/ FluLärmG) ist für diesen...
-
- Angegeben von: Deutsche Lufthansa Aktiengesellschaft am 26.06.2024
- Beschreibung: Die Lufthansa Group fordert eine Senkung der Standortkosten in Deutschland. Zudem sollten die Kosten für Gefahrenabwehr durch den Staat getragen werden.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...diskutierte Anpassung des §19b LuftVG hin zu einem Sofortvollzug...
-
- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Der vzbv setzt sich für die Erhaltung und eine teilweise Ausweitung des Schutzniveaus in Deutschland ein: - weitere Definition des Begriffs "Pauschalreise" und Wegfall der Kategorie "verbundenen Reiseleistungen" - ausdrückliche Besätigung der Buchung - Anzahlung nicht über 20% des Reisepreises - verpflichtende Teilnahme an Schlichtung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Rege- lung in §§ 57 ff LuftVG der Schlichtung zum Durchbruch...