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103 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Kraftwerkssicherheitsgesetz"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (103)

  • Anpassung des Energie- und Stromsteuergesetzes

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 25.08.2025
    • Beschreibung: Mitten in der Energie- und Standorttransformation Deutschlands kommt der Strom- und Energiesteuerreform eine mehrfache Schlüsselrolle zu: Sie soll die Wirtschaft entlasten, kann dabei aber gleichzeitig dezentrale Energielösungen und Industrie bei der Dekarbonisierung unterstützen. Dabei dürfen Anreize zur effizienten Energienutzung aus haushalts- und energiepolitischen Gründen nicht aus dem Blick geraten. Wir begrüßen daher die Novelle grundsätzlich, sehen aber an entscheidenden Stellen Nachbesserungsbedarf, damit der Entwurf seine Wirkung im Sinne der Energie- und Klimaziele sowie einer resilienten Energieversorgung entfalten kann.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Energie- und Stromsteuergesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508250013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesregierung für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur ...

  • Wettbewerbsfähige sowie nachhaltige Energie- und Klimapolitik für den Mittelstand

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz) DER MITTELSTANDSVERBUND..., ...Unternehmen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz ist ein ambitionierter...

  • Eintreten für KWK Anlagen im Rahmen des Kraftwerksicherheitsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz-KWSG) Frankfurt...

  • Green Planet Energy setzt sich für eine sehr restriktive Nutzung von CCS. Im Energiesektor sollte CCS keine Anwendung finden.

    • Angegeben von: Green Planet Energy eG am 18.11.2024
    • Beschreibung: Mit der Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die rechtliche Grundlage geschaffen werden, um in Deutschland Kohlenstoffabscheidung und -transport zu ermöglichen. Es werden gesetzliche Regelungen für die Genehmigung der Kohlenstoffinfrastruktur und -speicherung geschaffen. Der Entwurf sieht vor, dass Emissionen aus Kohlenutzung der Anschluss an die Infrastruktur zu verweigern ist. Green Planet Energy empfiehlt den Anschluss an die Infrastruktur dagegen allen Emissionen zu verweigern, die nach aktuellem Stand der Technik vermeidbar gewesen wären. Dies gilt insbesondere für fossile Emissionen im Energiesektor durch Erdgas, denn diese wären einfach durch den Ausbau der Eneuerbaren vermeidbar.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411200002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schaffen. Im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) plant...

  • Umrüstung von jungen Steinkohlekraftwerken auf Gas / Wasserstoff

    • Angegeben von: STEAG GmbH am 16.12.2024
    • Beschreibung: Junge Steinkohlekraftwerke sollten im Rahmen kapazitativer Mechanismen auf Erdgas und zukünftig H2 umgerüstet und so weiter betrieben werden können. Durch den Ersatz der Kohle als Brennstoff können schnell signifikante CO2 Emissionen eingespart und der Kohleausstieg technisch abgesichert werden. Der entscheidende Vorteil besteht in den geringeren Kosten für die Vorhaltung von Leistung und der höheren Sicherheit, dass die Modernisierung tatsächlich zeitgerecht stattfindet. Wir rechnen damit, dass die Modernisierung eines Steinkohlekraftwerks um den Faktor 5-10 günstiger als der Neubau eines Gaskraftwerk wird. Der Wirkungsgrad entspricht voraussichtlich dem einer Gasturbinenanlage. Mit einer solchen Maßnahme kann den Anforderungen des § 54 KVBG entsprochen werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412120045 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2412120048 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sinnvoll ist, im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) das ..., ... unter dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) investieren...

  • Finanzierungsrahmen für das H2-Kernnetz und integrierte Netzplanung Gas/Wasserstoff im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zusetzen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht..., ...ursprünglich geplant im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), schafft...

  • Versorgungssicherheit über einen gestärkten Strommarkt sicherstellen - Kapazitätsmechanismus marktlich ausgestalten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurfs für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (RefE KWSG)..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...dem geplanten Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG). Es ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ..., ...BMWKKonsultationen zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) © ...

  • Interessenvertretung im Rahmen der Koalitionsverhandlungen im Sinne unabhängiger Prüforganisationen

    Aktiv vom 29.04.2025 bis 11.02.2026

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 29.04.2025
    • Beschreibung: Interessenvertretung im Rahmen der Koalitionsverhandlungen in relevanten politischen Handlungsfeldern (Bürokratieabbau, Qualitätsinfrastruktur, Digitalstandort, Nachhaltigkeit, Produktsicherheit, Mobilitätswende und Fachkräftemangel) mit dem Ziel stabile, verlässliche und innovationsfördernde Rahmenbedingungen zu schaffen, die die Rolle unabhängiger Prüforganisationen als Garanten von Sicherheit, Qualität und Vertrauen stärken und den Wirtschaftsstandort Deutschland sichern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2504290001 (PDF - 15 Seiten)

      2. SG2506020012 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kraftwerksstrategie und Kraftwerkssicherheitsgesetz umsetzen: öffentlich...

  • Konkretisierung der Kraftwerksstrategie und Entwicklung einer Anschlussregelung (Kapazitätsmechanismus)

    • Angegeben von: Trianel GmbH am 25.06.2024
    • Beschreibung: Trianel setzt sich ein für die Aufstockung der vorgesehenen Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten über 10 GW hinaus. Das Ausschreibungsdesign muss zügig vorgelegt werden und die öffentliche Konsultation zur Kraftwerksstrategie eingeleitet werden. Planungs- und Genehmigungsverfahren für die H2-ready-Gaskraftwerke müssen beschleunigt werden. Zudem wirbt sie dafür, dass der Kapazitätsmarkt technologieoffen gestaltet, wird
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (6):
      • Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG
      • Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG
      • Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG
      • Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG
      • Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
      • Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406190042 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2408160004 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2512120014 (PDF - 4 Seiten)

      4. SG2606040027 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rahmen für das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) verständigt...

  • Änderungsvorschläge zum Kraftwerksicherheitsgesetz

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für die kurzfristige Einführung eines Instruments ein, das ausreichend Sicherheit für Investitionen in neue steuerbare und H2-ready Kraftwerke schafft. Daher begrüßt der BDEW die endlich erfolgte Konsultation des BMWK zum geplanten KWSG, das noch in Q2/2025 erste Ausschreibungen realisieren soll. Essenziell ist es jetzt, dass sich die Bundesregierung und auch die Oppositionsparteien für eine schnellstmögliche Umsetzung einsetzen, an die der BDEW jedoch klare Bedingungen knüpft.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf zum Kraftwerksicherheitsgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412180170 (PDF - 33 Seiten)

      2. SG2412180171 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vom restlichen Kraftwerkssicherheitsgesetz in jedem Fall..., ...vom restlichen Kraftwerkssicherheitsgesetz in jedem Fall..., ...Referentenentwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz. §§ 18 und...
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