Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (61)
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde am 11.09.2024
- Beschreibung: Ausbau der Forschung zu den Auswirkungen des Cannabisgesetzes, Aufsetzen umfassender Präventionsprogramme und bessere Ausstattung der Einrichtungen der Suchtberatung und Suchtbehandlung
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Avextra Pharma am 28.08.2024
- Beschreibung: Als Avextra stehen wir für einen gesicherten Zugang von Patientinnen und Patienten zu GKV-erstatteten Therapien mit cannabisbasierten Rezepturarzneimitteln. Unser Ziel ist ein klarer, verlässlicher Rahmen, der die Versorgung stärkt und nachhaltig absichert. Dazu gehört auch die analoge Anwendung der Regelungen des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) auf Medizinalcannabis – für Transparenz, Rechtssicherheit und ein Gesundheitssystem, das Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt stellt.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Johanssen+Kretschmer Strategische Kommunikation GmbH am 30.06.2024
- Beschreibung: Die Interessenvertretung von Cansativa zielt darauf ab, die rechtlichen und praktischen Rahmenbedingungen zu optimieren, um Patientinnen und Patienten einen einfacheren und sichereren Zugang zu medizinischem Cannabis für therapeutische Zwecke zu ermöglichen. Ziel ist es, die medizinische Versorgung zu verbessern und bürokratische Hürden bei der Verschreibung und Abgabe von medizinischem Cannabis abzubauen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
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BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA) am 28.06.2024
- Beschreibung: Der Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA) setzt sich gezielt für Anpassungen im Rahmen des Cannabisgesetzes (CanG) ein, insbesondere zur Vereinfachung der bürokratischen Abläufe und zur Sicherstellung eines bedarfsgerechten, niedrigschwelligen Zugangs zu Cannabisarzneimitteln für Patient:innen. Die konkrete Einflussnahme erfolgt mit dem Ziel, bestehende regulatorische Hürden für Ärzt:innen und Apotheken bei der Verordnung und Abgabe zu verringern und eine bedarfsgerechte Patientenversorgung nachhaltig sicherzustellen. Insbesondere sollen Hindernisse bei der Rezepturherstellung beseitigt und eine patientenorientierte, effiziente und kostendeckende Versorgung durch die gesetzliche Krankenversicherung gewährleistet werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
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BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Cannabis-Gesetz (CanG)
Aktiv vom 28.06.2024 bis 05.07.2025
- Angegeben von: Bund Deutscher Cannabis-Patienten e.V. (BDCan) am 28.06.2024
- Beschreibung: Schaffung eines niederschwelligen Zugangs für kranke Menschen zu GKV-erstatteten Therapien mit Cannabisarzneimitteln.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
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BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: DEMECAN Holding GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Entkriminalisierung von Genusscannabis in Deutschland und entsprechende Umsetzung; mögliche Einbeziehung kommerzieller Lieferketten im Rahmen von Modellprojekten (Säule 2); Überarbeitung und Umsetzung der Regelungen für medizinisches Cannabis
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Four 20 Pharma GmbH am 29.05.2024
- Beschreibung: Wir möchten uns dafür einsetzen, dass das Cannabisgesetz in Bezug auf medizinisches Cannabis gegenüber dem aktuellen Gesetzesstand nicht zu Lasten unseres Unternehmens verschlechtert wird. Des Weiteren möchten wir Erleichterungen für die Verschreibung von medizinischen Cannabis im Sinne des Patienten über die Telemedizin erreichen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/3435
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Planungen für den weiteren Ausbau der Telemedizin
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BT-Drs. 20/3435
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Erleichterung des Zuganges von Patienten zu medizinischem Cannabis
Aktiv vom 06.05.2024 bis 05.05.2025
- Angegeben von: Canymed GmbH am 06.05.2024
- Beschreibung: Das Gesetz regelt neben der Teillegalisierung von Cannabis auch die Herabstufung des BTM Status und regelt den Wegfall von Administration und Dokumentation,
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/208704
[alle RV hierzu]
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BT-Drs. 20/36723
[alle RV hierzu]
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BT-Drs. 20/208704
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Jennifer Thumm am 01.04.2025
- Beschreibung: Dieses Regelungsvorhaben verfolgt eine rechtssichere, gesundheitsorientierte und gesellschaftlich tragfähige Cannabisregulierung. Es basiert auf einem mehrsäuligen Konzept: gestaffelter Zugang (ab 18/21 Jahren), staatlich kontrollierte Lizenzvergabe, THC-basierte Steuerstaffelung, Modellregionen, digitales Altersverifikationssystem, flexible Mitgliedschaften in Social Clubs. Prävention erfolgt über verpflichtende Aufklärung, schulische Programme, digitale Tools, Drug-Checking und mobile Beratung. Der Umgang mit Verstößen wird differenziert geregelt – mit Ordnungsmaßnahmen, kommunalen Spielräumen und dem Grundsatz „Therapie statt Strafe“. Die Finanzierung erfolgt zweckgebunden aus Cannabissteuereinnahmen. Ziel: Schwarzmarktverdrängung, Jugendschutz und gesellschaftliche Verantwortung.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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- Angegeben von: Bundesverband pharmazeutischer Cannabinoidunternehmen e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Gestaltung der Regelungen des CanG unter der Maßgabe der Sicherung und Verbesserung der Versorgung von Cannabispatient:innen unter der geplanten Cannabis-Gesetzgebung
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 92/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz - CanG) -
BT-Drs. 20/8704
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
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BR-Drs. 92/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):