Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (2.933)
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- Angegeben von: Christ & Company GmbH & Co. KG am 07.05.2025
- Beschreibung: Anerkennung der Kreuzfahrt als wichtiger und planbarer Teil der Tourismuswirtschaft in Deutschland, insbesondere für die deutschen Küstenregionen, aber auch darüber hinaus. Berücksichtigung der Erfolge der Kreuzfahrtindustrie auf dem Weg zur Klimaneutralität und ihrer Rolle als wichtiger Teil der deutschen Tourismuswirtschaft.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/2690
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Eckpunkte zur Weiterentwicklung der Nationalen Tourismusstrategie - Nachhaltigen Tourismus wettbewerbsfähig gestalten
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BT-Drs. 20/2690
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG am 28.06.2024
- Beschreibung: Anerkennung der Kreuzfahrt als wichtiger und planbarer Teil der Tourismuswirtschaft in Deutschland, insbesondere für die deutschen Küstenregionen, aber auch darüber hinaus. Berücksichtigung der Erfolge der Kreuzfahrtindustrie auf dem Weg zur Klimaneutralität und ihrer Rolle als wichtiger Teil der deutschen Tourismuswirtschaft.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/2690
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Eckpunkte zur Weiterentwicklung der Nationalen Tourismusstrategie - Nachhaltigen Tourismus wettbewerbsfähig gestalten
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BT-Drs. 20/2690
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: SEFE Securing Energy for Europe am 04.11.2025
- Beschreibung: Es soll er Delegierte Rechtsakt der EU zur Definition von Low-Carbon-Fuels praktikabler und klarer gestaltet werden. Zudem soll blauer Wasserstoff als pragmatische Lösung zur kosteneffizienten Dekarbonisierung stärker zum Einsatz kommen, auch um dem Einsatz von grünem Wasserstoff den Weg zu ebnen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Vergabetransformationspaket
Aktiv vom 22.10.2024 bis 29.07.2025
- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 22.10.2024
- Beschreibung: Mit dem Vergabetransformationspaket setzt das BMWK den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag um und bringt entsprechend des Ziels der Wachstumsinitiative, Vergaberechtsvereinfachungen in allen relevanten Rechtsgrundlagen, auch im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, bei der Verwaltungsdigitalisierung und bei großen Infrastrukturen wie Netzen auf den Weg.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 28.03.2025
- Beschreibung: Die DGKJP hat sich im Vorfeld des Gesetzentwurfes für eine inklusive Lösung unter dem Dach der Kinder- und Jugendhilfe eingesetzt und u.a. einen gemeinsamen Leistungskatalog gefordert. Gleichwohl begrüßt sie, dass nun der Entwurf vorliegt, und sieht die dort gefundenen Lösungen als gangbaren Weg.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz; IKJHG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...prinzipiell als gangbarer Weg zu einer künftigen Integration...
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- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 21.12.2024
- Beschreibung: Greenpeace lehnt die vorgeschlagenen Änderungen im Gesetzestext ab. Diese dienen im Wesentlichen dazu, sowohl Carbon Capture and Storage (CCS) in deutschen Gewässern zu ermöglichen, als auch den Weg für zukünftige Maßnahmen des marinen Geoengineerings zu ebnen und den Einsatz von umweltschädlichen Dispergatoren zu vereinfachen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...ermöglichen, als auch den Weg für zukünftige Maßnahmen..., ...für den völlig falschen Weg, weil weitere Umweltzerstörung...
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- Angegeben von: Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen e.V. am 01.11.2024
- Beschreibung: Das Gesetz sollte mit der Maßgabe beschlossen werden, dass § 246e BauGB-E und die Änderungen zur Nachverdichtung im unbeplanten (§ 34 BauGB) und beplanten Innenbereich (§ 31 BauGB) unverzichtbare Bestandteile der Reform sind. Die Regelung zur Einschränkung der Aufteilung von Mehrfamilienhäusern in Eigentumswohnungen nach dem WEG-Recht sollte modifiziert oder bestenfalls vollständig gestrichen werden, da hierdurch der Zweck des WEG konterkariert wird. Zudem ergibt sich daraus kein zusätzlicher Schutz für die Mieter, da diese durch das Vorkaufsrecht und den befristeten Ausschluss einer Kündigung wegen Eigenbedarfs bereits umfassend geschützt sind. Die Vorschläge zur Reaktion auf den Klimawandel werden grundsätzlich als sinnvoll erachtet, auch wenn sie das Planen verteuern und verzögern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
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BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...allgemeinen Vorkaufsrechts – nach WEG aufgeteilte Gebäude und..., ...– Beim Verkauf von nach WEG aufgeteilten Wohngebäuden..., ...insgesamt verkauften, nach WEG aufgeteilten Wohngebäude..., ...auch in § 9 Abs. 1 Nr. 2 WEG widerspiegelt. Zum anderen..., ...Geschäftsanteile verkauft. Auch in dem WEG-Fall hat das OVG Hamburg..., ...Ausweitung, soweit es die WEG-Fälle betrifft, so wie ..., ...Wohnungseigentumsgesetz (WEG) von 1950 sollte die Bildung..., ...kosten absenken 11 4. Hände weg vom Mietrecht 12 a) Keine..., ...aber nicht. 4. Hände weg vom Mietrecht Wohnungspolitik..., ...energetischen Sanierungen im Weg und sollte daher gestrichen..., ...mehr aber nicht. 4. Hände weg vom Mietrecht 2015 wurde..., ...Zertifizierung nach § 26a WEG sowie die neue DIN SPEC..., ...Mehrfamilienhäuser. Die Rechtsgebiete WEG-Recht und Mietrecht werden..., ...komplexer. Soweit es das WEG-Recht betrifft, hat der..., ...Zertifizierung nach § 26a WEG auch anerkannt (BT-Drs....
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- Angegeben von: BP Europa SE am 28.06.2024
- Beschreibung: Die gemeinsame Verarbeitung von immer mehr biogenen Ölen sowie von RFNBOs oder grünem Wasserstoff neben Rohöl ist ein kosteneffizienter Weg zur Dekarbonisierung des Brennstoffpools, ein von der ASTM zertifizierter Weg und eine Option für die Einhaltung von ReFuelEU Aviation und RED II in Europa. Dies bedeutet, dass Co-Processing auf der Ebene der Mitgliedstaaten zulässig sein sollte, ohne dass weitere Beschränkungen in Bezug auf die zulässigen Rohstoffe eingeführt werden. Es bedarf einer zügigen Annahme der neuen Rohstoffe, die in die jüngste Überarbeitung von Anhang IX aufgenommen wurden, indem förderfähige Zwischenfrüchte und ihr Wachstum auf degradierten Flächen als fortschrittliche Rohstoffe für die SAF-Produktion anerkannt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...ist ein kosteneffizienter Weg zur Dekarbonisierung des..., ... der ASTM zertifizierter Weg und eine Option für die...
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- Angegeben von: Gaswende am 08.01.2025
- Beschreibung: Das Ziel der Bundesregierung, die Verpflichtungen des Paris-Abkommens einzuhalten und bis 2045 klimaneutral zu werden, stellt uns vor große Herausforderungen. Ein notwendiger Schritt auf diesem Weg ist die Transformation des Energie- und Wärmesektors hin zur Nutzung von 100 Prozent erneuerbaren Energien.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften -
BT-Drs. 20/13467
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Umsetzung der Kraftwerksstrategie -
BT-Drs. 20/12784
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes -
BT-Drs. 20/11900
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Cruise Lines International Association Europe am 26.06.2024
- Beschreibung: Aufnahme und Anerkennung der Kreuzfahrt als wichtiger und planbarer Teil der Tourismuswirtschaft in Deutschland, insbesondere für die deutschen Küstenregionen aber auch darüber hinaus. Berücksichtigung der Erfolge der Kreuzfahrtindustrie auf dem Weg zur Klimaneutralität, sowie der Rolle als wichtigem Teil der deutschen Tourismusbranche
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 332/22
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Eckpunkte zur Weiterentwicklung der Nationalen Tourismusstrategie - Nachhaltigen Tourismus wettbewerbsfähig gestalten -
BT-Drs. 20/2690
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Eckpunkte zur Weiterentwicklung der Nationalen Tourismusstrategie - Nachhaltigen Tourismus wettbewerbsfähig gestalten -
BT-Drs. 20/5012
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Eckpunkte der Bundesregierung zur "Nationalen Plattform Zukunft des Tourismus"
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BR-Drs. 332/22
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):