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109 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"MsbG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (109)

  • Anpassungsbedarfe zum Thema Steuern von Anlagen im Stromnetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...angeführten Quoten in § 45 MsbG entsprechen nicht einem..., ...agilen Rollouts nach § 31 MsbG auch die Klarstel-lung in § 45 MsbG erforderlich, dass bis ...

  • Anpassung Energiewirtschaftsgesetz und Messstellebetriebsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...angeführten Quoten in § 45 MsbG entsprechen nicht einem..., ...agilen Rollouts nach § 31 MsbG auch die Klarstel-lung in § 45 MsbG erforderlich, dass bis ...

  • Anpassung zur Steuerung von Anlagen im Energiewirtschaftsgesetz und Messstellebetriebsgesetz

    • Angegeben von: Netze BW GmbH am 03.09.2025
    • Beschreibung: Netze BW setzt sich im Rahmen der Energierechtsnovelle für eine praktikable netzdienliche, technisch umsetzbare und kundenorientierte Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen ein. Hierzu zählt eine Anpassung der Rollout-Zeitpläne für Steuerungseinrichtungen, die Sicherstellung des Bestandsschutzes für bestehende Steuerungstechnik bei Anlagen sowie die Klärung offener Fragen zur Steuerung am Netzanschlusspunkt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 383/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509020030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...angeführten Quoten in § 45 MsbG entsprechen nicht einem..., ...agilen Rollouts nach § 31 MsbG auch die Klarstel-lung in § 45 MsbG erforderlich, dass bis ...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des EnWG und weiterer Vorschriften

    • Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.11.2024
    • Beschreibung: Die im Artikelgesetz enthaltene Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes lässt die Besonderheiten von Industrienetzen beim Smart Meter Rollout außer Acht, das sowohl zu Lasten der Funktionalität und der Sicherheit der Messinfrastruktur als auch zu Lasten ihrer Wirtschaftlichkeit geht. Es wird daher eine Ausnahmeregelungen für Industrienetze von den Roll-Out-Pflichten gefordert. Generell wird eine stärkere Differenzierung zwischen Industrienetzen und Netzen der öffentlichen Versorgung bei Netz- und Messstellenthemen gefordert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): VCI-STELLUNGNAHME ZUM Entwurf eines Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411270014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gesetzlichen POG (Art. 5, § 30 MsbG-E) für Netz- bzw. Messstellenbetreiber..., ...von Rollout-Pflichten des MsbG für geschlossene Grundstücknutzungen..., ...Dringender Anpassungsbedarf im MsbG“ von VCI, VIK und ADV vom...

  • Solarpaket II

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zählerstandsgangmessung, § 55 Abs. 4 MsbG. 2. Diese Viertelstundenwerte..., ...60 Abs. 3 Nr. 1 lit. f) MsbG. (Die tägliche Übermittlung..., ...regelt § 66 Abs. 1 Nr. 2 MsbG gerade die Abnahme- und..., ...gemäß § 34 Abs. 2 Nr. 5 MsbG innerhalb von 4 Monaten..., ...nutzen, § 34 Abs. 2 Nr. 3 MsbG i.V.m. § 13a Abs. 1 EnWG..., ...nutzen, § 34 Abs. 2 Nr. 3 MsbG i.V.m. § 13a Abs. 1 i.V.m..., ...nutzen, § 34 Abs. 2 Nr. 4 MsbG. 8.4 Priorität..., ... 21 Abs. 1 Nr. 4 lit. a MsbG. Das ...

  • Ausgestaltung der Änderung des Energiewirtschaftsrechts (EnWG-Novelle) Juli 2025

    • Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 23.07.2025
    • Beschreibung: Der BEE begrüßt, dass die Bundesregierung die Notwendigkeit zur zügigen Transformation des Stromsystems, zur Einführung des Energy Sharing und zur Ausstattung mit intelligenten Messsystemen (iMSys) anerkennt. Bei der konkreten Ausgestaltung hinsichtlich des Bürokratieabbaus, der praktischen Umsetzbarkeit und der Steigerung der Akzeptanz für die Energiewende sieht der BEE noch erheblichen Ergänzungs- und Korrekturbedarf. Der BEE fordert u.a.: 1) Die beihilferechtliche Genehmigung des Solarpakets I und des Biomassepakets. 2) Die Umsetzung der Ergebnisse des Branchendialogs zur Beschleunigung von Netzanschlüssen. 3) Die Ausschöpfen der vollen Potenziale des Energy Sharing für die Systemdienlichkeit und die Steigerung von Akzeptanz für die Energiewende.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts (EnWG) zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich, zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften sowie zur rechtsförmlichen Bereinigung des Energiewirtschaftsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507230013 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Anschlussnutzers – § 5 MsbG Die in Abs. 1 vorgeschlagene..., ... Anschlussnutzers – § 6 MsbG Um das virtuelle Summenzählermodell..., ...Messstellenbetreiber nach § 6 Abs. 2 MsbG richten, falls in der Liegenschaft..., ...Lösung Der § 6 Abs. 2 MsbG sollte gestrichen werden..., ...orientiert. In § 6 Abs. 1 MsbG ist festgehalten, dass ..., ...Smart-Meter-Gateway-Administrator – § 25 MsbG In § 25 Abs. 1 Satz 1 MsbG wird darauf verwiesen, ..., ...Messeinrichtungen – § 29 MsbG Um das virtuelle Summenzählermodell..., ...: § 29 Abs. 1. S. 3. MsbG (NEU) „3. mit intelligenten..., ...Messstellenbetreibers – § 37 MsbG In § 37 Abs. 2 MsbG wird..., ...Bundesnetzagentur – § 47 MsbG Mit dem neu formulierten § 47 MsbG verlagert sich die Festlegungskompetenz..., ...Messeinrichtungen – § 61 MsbG Die Visualisierung von...

  • Entbürokratisierung von (Elektro-)Handwerksunternehmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Paragraphen im EEG sowie im MsbG, z.B. § 8 Abs. 1, 5; §..., ... Abs. 2, 2a sowie § 29 MsbG Derzeit werden bei der..., ...Messtellenbetriebsgesetz (MsbG) sehr unterschiedliche...

  • Änderung des MessbG

    • Angegeben von: Techem am 21.08.2025
    • Beschreibung: Mit der Änderung im § 6 MessbG sollen Preisobergrenzen für wettbewerbliche Messstellenbetreiber für die Sparte Strom eingeführt werden. Dies widerspricht dem Zweck der Einführung von Preisobergrenzen. Denn diese ergeben bei Monopolstrukturen Sinn. Dies liegt aber vorliegend nicht vor.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 383/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512180205 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzesentwurf soll auch das MsbG im § 6 geändert werden...., ...auf die POG nach § 30, 35 MsbG vorsieht. Im Verhältnis...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stromspitzen-Teil und der MsbG-Teil im „EnWG light“ trennen..., ...ins Leere laufen. 2. Das MsbG scheint nicht zwingend ..., ...Diese Kosten werden vom MsbG nur jeweils unterschiedlich..., ...Ansatz zu prüfen: a. Das MsbG-Paket bleibt erhalten. ..., ... e. Zusätzlich wäre im MsbG noch einmal deutlich hervorzuheben..., ...Profi-MSB übertragen. Das MsbG sieht hierfür den sog. Auffang-Messstellenbetreiber vor (§11 MsbG). Entsprechende Meilensteine..., ...Pflichteinbaufälle in 2025) sieht das MsbG bereits vor. Aus dem Monitoring..., ...Stromspitzenpakets mit modifiziertem MsbG-Teil für am sinnvollsten...

  • Einführung einer Einspeisesteckdose

    • Angegeben von: E.ON SE am 13.05.2024
    • Beschreibung: Ziele der Einspeisesteckdose sind sicher planbare Standorte für Erneuerbaren-Energien-Anlagen aufgrund vorhandener Netzkapazität, die Vereinfachung und Beschleunigung der Netzanschlussprozesse und eine gezielte Ansiedlung von Erneuerbare-Energien-Anlagen im Umfeld der Steckdose. Damit verbunden sind kostengünstigerer und vorausschauender Netzausbau sowie eine Orientierung des Erneuerbare-Energien-Zubaus an noch freien Kapazitäten im Stromnetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512050006 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ergänzen: Agiler Rollout (§ 31 MsbG) Die derzeitigen gesetzlichen..., ...Messstellenbetreibers (§ 45 MsbG) Die Ausstattungspflicht..., ...Steuerung. Durch die letzte MsbG-Novelle wurde die Steuerung..., ...Jahre die Quote ent. § 45 MsbG als erreicht gilt, wenn...
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