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105 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Kraftwerkssicherheitsgesetz"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (105)

  • Klimafreundliche Ausgestaltung des Kraftwerkssicherheitsgesetzes

    Aktiv vom 14.11.2024 bis 29.01.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte zum Kraftwerkssicherheitsgesetz dringend notwendig..., ...Eckpunkten zum Kraftwerkssicherheitsgesetz veröffentlicht..., ... 01 Kraftwerkssicherheitsgesetz Einleitung..., ...Referentenentwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) er- ..., ...Stellungnahme Kraftwerkssicherheitsgesetz Referentenentwurf..., ... 02 Kraftwerkssicherheitsgesetz verglichen..., ... 03 Kraftwerkssicherheitsgesetz Gebotstermin..., ... 04 Kraftwerkssicherheitsgesetz Artikel..., ... werden. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) enthält...

  • Vorschläge zur Ausgestaltung eines Kraftwerkssicherheitsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur ..., ...Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) für ..., ...Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur ..., ...Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) für ..., ...Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz) Berlin, den..., ...sehr, dass das Kraftwerkssicherheitsgesetz noch in dieser...

  • Klimafreundliche Ausgestaltung des Kraftwerkssicherheitsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eckpunkte zum Kraftwerkssicherheitsgesetz dringend notwendig..., ...Eckpunkten zum Kraftwerkssicherheitsgesetz veröffentlicht...

  • Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz umsetzen

    • Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 20.09.2024
    • Beschreibung: Die Standortallokation und damit die Ausschreibungskriterien für die zukünftigen Gas- und H2-Kraftwerke im Rahmen des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes sollten sich nach Kriterien der Systemdienlichkeit richten. Kraftwerksstandorte sollten daher nicht nur aus Stromsicht netzdienlich, sondern auch für den Gasnetzausbau schonend und gleichzeitig perspektivisch mit Wasserstoff versorgbar sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2412090010 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2503210022 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2506240029 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erschwert. • Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht..., ...zusetzen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht..., ...ursprünglich geplant im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), schafft...

  • Verlängerung des KWKG

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Weil das KWKG beihilferechtlich bislang nur für den Beginn des Dauerbetriebs von KWK-Anlagen bis Ende 2026 genehmigt ist, können größere Anlagen schon jetzt nicht mehr realisiert werden. Aber auch für bereits im Bau befindliche Projekte bietet der derzeitige Geltungsrahmen keine hinreichende Investitionssicherheit mehr, da eine Fertigstellung der Bauvorhaben einschließlich des Probebetriebes bis Ende 2026 nicht garantiert werden kann. Um sowohl die Bestandsprojekte abzusichern und zumindest weitere Investitionen in den Fernwärmeausbau als ein zentrales Element der Wärmewende zu ermöglichen, müssen die Parteien im Deutschen Bundestag noch in der laufenden Legislaturperiode eine kurzfristige Lösung dieser Problematik des KWKG beschließen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2412190090 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2412190095 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2412200179 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BMWK-Referentenentwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz (Artikel 3)..., ...Entwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz umgesetzt wurden..., ... Entwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz umgesetzt wurden..., ...Regierungsentwurf zum Kraftwerkssicherheitsgesetz, der gleichlautend...

  • Berücksichtigung von Efficiency First in der Kraftwerkstrategie

    • Angegeben von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 15.11.2024
    • Beschreibung: Die Konsultation unterstützt die Planung der Bundesregierung zur Umsetzung der Kraftwerkstrategie. Die DENEFF und der DENEFF EDL_HUB empfehlen den Efficiency First Grundsatz der EU zu berücksichtigen, ein Ausschreibungsverfahren für Energieeffizienz- und Nachfragesteuerungsmaßnahmen gemäß § 53 EnWG zu starten und dezentrale Energieangebote berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410280005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesregierung für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur ..., ... wie für das Kraftwerkssicherheitsgesetz vorgesehen...

  • Europäische Wasserstoffregeln auf den Hochlauf auslegen

    Aktiv vom 17.06.2025 bis 14.08.2025

    • Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 17.06.2025
    • Beschreibung: Die Europäische Union legt entscheidende Grundlagen für die Wasserstoffwirtschaft fest. Die Bundesregierung muss sich auf EU-Ebene für pragmatische Regelungen einsetzen, um Investitionen in neue Infrastrukturen zu erleichtern. Im Fokus stehen die von der EU-Kommission vorgelegten Kriterien für die Produktion und Vermarktung von kohlenstoffarmem Wasserstoff. Zudem sollte die Bundesregierung eine Überarbeitung der strengen Kriterien für erneuerbaren Wasserstoff gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie anstreben. Ein fortgesetzter restriktiver Ansatz könnte die Verfügbarkeit von Wasserstoff für einen liquiden Markt gefährden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506240030 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ursprünglich geplant im Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), schafft...

  • Dritte Änderung des EnWG (Gasspeicherumlage) umsetzen

    Aktiv vom 27.11.2024 bis 10.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erschwert. • Das Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ermöglicht...

  • Einführung Kraftwerkssicherungsgesetz

    • Angegeben von: ENERTRAG am 19.12.2024
    • Beschreibung: Die Bundesregierung hat eine Kraftwerksstrategie angekündigt und erste Eckpunkte veröffentlicht. ENERTRAG hat im Zuge dieser Überlegungen zur Kraftwerksstrategie, die Erfahrungen mit dem Verbundkraftwerk genutzt und konzeptionelle Überlegungen formuliert, wie eine systemdienliche Rückverstromung im Kontext einer Kraftwerksstrategie aussehen kann. Ziel ist, dass im Rahmen der Kraftwerksstrategie system- und netzdienliche Standorte ermöglicht werden und die Wettbewerbsfähigkeit von grünem Wasserstoff gestärkt werden soll. Diese Ideen können in das Kraftwerkssicherungsgesetz einfließen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. November 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412190074 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Das geplante Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) ist ...

  • Änderungsvorschläge zur Ausgestaltung der Neuen Energie-Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der BDEW unterstützt die Zielsetzungen der Neuen Energie-Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Stärkung der Versorgungssicherheit, zur Einführung eines Kapazitätsmarktes, zur Nutzung aller klimaneutralen Gase und zum verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien. Der Verband setzt sich für Systemdienlichkeit, Kosteneffizienz und Digitalisierung ein und lehnt eine Teilung der Stromgebotszonen sowie den Rückbau des Gasnetzes ab.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412190096 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetz (EEG), dem Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG), dem..., ...siehe oben zu Kraftwerkssicherheitsgesetz und Kapazitätsmarkt...
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