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102 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BBergG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (102)

  • Konsultation zur Novellierung WindSeeG

    • Angegeben von: GASCADE Gastransport GmbH am 15.01.2026
    • Beschreibung: Die Stellungnahme im Rahmen der BMWE-Konsultation zur Novellierung des WindSeeG befürwortet kombinierte Offshore-Anschlüsse zur gleichzeitigen Strom- und Wasserstofferzeugung im novellierten Windenergie-auf-See-Gesetz. Dies soll den Markthochlauf von Offshore-Wasserstoff beschleunigen, Netzausbaukosten senken und eine integrierte Infrastrukturplanung im Flächenentwicklungsplan 2026 ermöglichen. Hervorgehoben wird zudem die Bedeutung von Offshore-Wasserstoffleitungen als effiziente Transportlösung und als Baustein des deutschen und künftigen europäischen Wasserstoffnetzes.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601150001 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anbindung von SEN-1 und das BBergG (§ 133 Abs. 1 BBergG) ..., ... Sinne von § 4 Abs. 10 BBergG einzustufen ist. Dies ...

  • Beitrag zum Thema Wasserstoff im Windenergie-auf-See-Gesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anbindung von SEN-1 und das BBergG (§ 133 Abs. 1 BBergG) ..., ... Sinne von § 4 Abs. 10 BBergG einzustufen ist. Dies...

  • EU-Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (IED) in deutsches Recht

    • Angegeben von: Unabhängiges Institut für Umweltfragen e.V. am 31.10.2025
    • Beschreibung: Die Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (nachfolgend als IED bezeichnet) intendiert, die menschliche Gesundheit und Umwelt in integrierter und medienübergreifender Weise noch besser zu schützen; gleichzeitig sollen Ressourceneffizienz, Kreislaufwirtschaft und Dekarbonisierung gefördert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Referentenentwurf für den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen sowie zu seinem Referentenentwurf für eine Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510300024 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungen von BImSchG, BBergG) 1. Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes..., ...des Bundesberggesetzes (BBergG) Auch bei den geplanten..., ...Wesentlichen den Bestimmungen des BBergG und ist nach unserem Dafürhalten...

  • Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zuordnung eines Rohstoffes zum BBergG abhängig. Aus...

  • Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 04.07.2025
    • Beschreibung: Die Industrieunternehmen Deutschlands stehen vor der Herausforderung, ihre CO2-Emissionen schnell, technisch effizient und kostengünstig zu reduzieren. Neben erneuerbarem Strom und klimaneutralem Wasserstoff spielt dabei Carbon Management eine zentrale Rolle: CO2 wird nach seiner Abscheidung (Carbon Capture) entweder genutzt oder eingespeichert . CCS ermöglicht es Industrieunternehmen, trotz technisch oder wirtschaftlich unvermeidbarer CO2-Emissionen klimaneutral zu produzieren. Es ist damit auch eine Lösung für Industrien, die sonst keine Option haben, ihre Produktion zu vertretbaren Kosten zu dekarbonisieren. CCS hält Technologie und Wertschöpfung im Land und reduziert die kommerzielle Verhandlungsposition gegenüber ausländischen CO2-Speicherunternehmen verbessert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (vom 28.05.2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2507040020 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2507070011 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2510080023 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Förderbetrieben auf Basis des BBergG errichtet und betrieben.Umwidmungsmöglichkeit..., ...umfassen, die auf Basis des BBergG errichtet und betrieben...

  • Den Einsatz der CO2-Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung (CCUS) inkl. des Transports in Deutschland im industriellen Maßstab ermöglichen.

    • Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 11.07.2025
    • Beschreibung: Mit dem Übereinkommen von Paris haben sich die Vertragsstaaten, darunter auch Deutschland, dazu verpflichtet, den globalen Temperaturanstieg deutlich unter 2 °C zu halten sowie Anstrengungen zu unternehmen, ihn auf 1,5 °C zu begrenzen. Gemäß § 3 Absatz 2 des KSG muss Deutschland bis 2045 Netto-Treibhausgasneutralität erreichen. Nach dem Jahr 2050 sollen negative Treibhausgasemissionen erreicht werden. Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid in tiefen geologischen Gesteinsschichten sind hierfür unverzichtbar.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Referentenentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507070009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesberggesetzes (§126 BbergG, Untergrund-speicherung...

  • Genehmigungsverfahren Tiefengeothermieprojekte

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 05.01.2026

  • Tiefengeothermieprojekte in Deutschland

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 19.11.2025

    • Angegeben von: DWR eco GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Tiefengeothermieprojekte in Deutschland
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung des Bundesberggesetzes

  • Novellierung des Bergrechts

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