Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (70)
-
- Angegeben von: BAGSV - Bundesarbeitsgemeinschaft Selbständigenverbände am 17.03.2026
- Beschreibung: Die BAGSV bringt sich in die Beratungen der Alterssicherungskommission zur Weiterentwicklung der Altersvorsorge ein. Im Fokus stehen praxistaugliche Lösungen für Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen. Zentrale Punkte sind eine mögliche Altersvorsorgepflicht nur für künftige Selbstständige, eine faire Reform der Beitragsbemessung, die Vermeidung von Scheinselbstständigkeitsrisiken sowie die Öffnung moderner Vorsorgeinstrumente auch für Selbstständige. Ziel ist ein kohärentes, flexibles und gerechtes System, das Gründungen nicht behindert, Wettbewerbsfähigkeit stärkt und Altersvorsorge nachhaltig verbessert.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Anreizkonflikte mit der Aktivrente beseitigen. • Beitragshöhe..., ...1.1.2026 eingeführte Aktivrente hingewiesen, von der..., ...einbezahlt haben. Die Aktivrente ist keine Form der Altersvorsorge..., ...Selbstständigen aus der Aktivrente ist verfassungsrechtlich..., ...Altersvorsorge-Depots und die Aktivrente müssen für Selbstständige..., ...Altersvorsorge und Zugang zur Aktivrente Die ASK beschäftigte..., ...verbessern. b) Zugang zur Aktivrente auch für Selbstständige..., ...01.01.2026 in Kraft getretene Aktivrente ist keine Altersvorsorge..., ...aktuellen Form wird die Aktivrente nach unserer Einschätzung..., ...Wettbewerb) 13. Zugang zur Aktivrente auch für Selbstständige...
-
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Zeitwertkonten e. V. (AG ZWK) am 28.08.2024
- Beschreibung: Optimierung des BRSG II soweit betriebliche Zeitwertkonten betroffen sind
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Auch die geplante Aktivrente sollte die Wertguthabennutzung..., ...haben. Die geplante Aktivrente sollte sich zu Wertguthaben..., ...Maßnahmen. Die geplante Aktivrente sollte die Wertguthaben...
-
- Angegeben von: Made for Germany am 31.12.2025
- Beschreibung: Ein zukunftsfähiger Arbeitsmarkt erfordert die Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen auf Bundes- und EU-Ebene. Dazu gehören die Modernisierung der EU-Arbeitszeitrichtlinie, des Arbeitszeitgesetzes und eine praxistaugliche elektronische Arbeitszeiterfassung. Zum Bürokratieabbau sind ein Bürokratieentlastungsgesetz V, der Verzicht auf ein nationales Beschäftigtendatenschutzgesetz sowie die Anpassung weiterer Gesetze (wie Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, Qualifizierungschancengesetz, Betriebsverfassungsgesetz, Entgelttransparenzrichtlinie, Urlaubsentgeltregelungen, Hinweisgeberschutzgesetz und Gefahrstoffverordnung) notwendig. Zur Hebung des Fachkräftepotenzials sollten Anerkennungs- und Visaverfahren digitalisiert und Weiterbildungsstrategien systematisch ausgebaut werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 566/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und der Baustellenverordnung
-
BR-Drs. 566/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Vätern; Einführung einer Aktivrente zur Mehrarbeit. Ausbau...
-
- Angegeben von: Südwesttextil - Verband der Südwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie e.V. am 20.08.2026
- Beschreibung: Um die Produktivität für den Wirtschaftsstandort Deutschland zu erhöhen, fordert Südwesttextil eine spürbare und breite Entlastung von Einkommen. Nur wenn sich jede zusätzliche Arbeitsstunde wieder finanziell lohnt, wird die Bereitschaft der Arbeitnehmer steigen, Arbeitszeiten zu erhöhen. Neben der Anpassung der steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen müssen die Regelungen zur Arbeitszeit flexibilisiert werden, um die Erwerbstätigkeit zu fördern.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entlastungen vor: Aktivrente: Erhöhung des steuerfreien..., ...Wochenarbeitszeit Die Aktivrente wurde bereits am 05.12.2025...
-
- Angegeben von: Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. am 25.06.2026
- Beschreibung: Änderung steuerrechtlicher Regelungen, Bürokratieabbau, Entlastungen durch Anhebung von Pauschalen
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMF): Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2026 (JStG 2026) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...nach § 3 Nr. 21 EStG (Aktivrente) in § 41 Abs. 1 Satz..., ...Zusammenhang mit der Aktivrente besteht jedoch weiterhin..., ...verweist in ihren FAQ zur Aktivrente auf § 3c Abs. 1 EStG...
-
- Angegeben von: Verband der Sparda-Banken e.V. am 19.12.2025
- Beschreibung: Der Verband setzt sich für eine Reform der Altersvorsorge ein (Rentenpaket II), insbesondere für eine Neuordnung der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge. Ziel ist der Ausbau der privaten kapitalgedeckten Altersvorsorge als notwendige Ergänzung der staatlichen und betrieblichen Altersvorsorge.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 768/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz)
-
BR-Drs. 768/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Rentenpakets soll aus Aktivrente, Frühstart-Rente und...
-
- Angegeben von: BlackRock Asset Management Deutschland AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Verankerung treuhänderischer Prinzipien im Generationenkapital.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 264/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals für die gesetzliche Rentenversicherung (Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetz) -
BT-Drs. 20/11898
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals für die gesetzliche Rentenversicherung (Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetz)
-
BR-Drs. 264/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Offene Maßnahmen • Aktivrente • Frühstart-Rente ...
-
- Angegeben von: BAGSV - Bundesarbeitsgemeinschaft Selbständigenverbände am 12.02.2025
- Beschreibung: Die BAGSV fordert, dass ein staatlich gefördertes Altersvorsorgedepot auch für Selbstständige zugänglich sein muss. Zur Anwendung auf Selbstständige muss es für eine echte Absicherung folgende Kriterien erfüllen: - insolvenz- und pfändungssicher, auch als Lehre aus der Corona-Pandemie, in der mangels bzw. aufgrund verspäteter anderer Schutzmechanismen viele Selbstständige zur Überbrückung der Krisensituation gezwungen waren, Rücklagen ihrer Altersvorsorge anzugreifen - höhere Einzahlbeträge, sodass eine Absicherung oberhalb des Grundsicherungsniveaus möglich ist - Möglichkeit eines Entnahmeplans statt einer vorgegebenen Verrentung
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14027
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge und zur Einführung eines Altersvorsorgedepots (Altersvorsorgedepotgesetz)
-
BT-Drs. 20/14027
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Einschränkungen. Während die Aktivrente als arbeitsmarktpolitisches...
-
- Angegeben von: isdv - Interessengemeinschaft der selbständigen DiensterInnen in der Veranstaltungswirtschaft am 29.04.2026
- Beschreibung: In dem Regelungsvorhaben müssen verbindliche Daten eingefügt werden, bis wann die Umsetzung der einzelnen Schritte fertiggestellt sein muss und wie lange Übergänge bzw. Testläufe aktiv sein sollen. Zudem müssen in der Unternehmensstatistik die Selbständigen eine eigene Auswertung erhalten. Dies ist im Hinblick auf ein neues Statusfeststellungsverfahren und die mögliche Einbindung der Selbständigen in einzelne oder alle Bereiche der sozialen Sicherung nötig. Zudem kann so die Bedeutung der Selbständigen für die Gesamtwirtschaft beziffert werden und passgenaue Förderung angelegt werden. Auch die Zugehörigkeit von Selbständigen zu den unterschiedlichen Wirtschaftszweigen kann so benannt werden. Es muss sichergestellt sein, das dieses Regelungsvorhaben zur Entlastung der Unternehmen führt.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines ersten Unternehmensstatistikreformgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Datenbasis beruhen (siehe Aktivrente, Reform der pAV, Inflationsausgleichszahlung...
-
- Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 29.09.2025
- Beschreibung: Der ZDH fordert, dass die vorgesehene Steuerfinanzierung der Maßnahmen (Rentenniveau 48% bis 2031 und Ausweitung Mütterrente um weitere 6 Monate) dauerhaft gewährleistet ist. Die Aufhebung des Vorbeschäftigungsverbots sollte auf alle Altersrenten ausgeweitet werden und nicht nur für Personen ab Erreichen der Regelaltersgrenze gelten, da im Handwerk viele Beschäftigte aufgrund der teilweise höheren körperlichen Belastungen im Verlauf des Erwerbslebens nicht bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze tätig sind und danach seltener noch parallel zum Rentenbezug tätig sind.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Hintergrund der Pläne zur Aktivrente geboten, die nach aktuellem...