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655 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (655)

  • Bessere Einbindung internistischer Hausärzte in die Hausärztliche Versorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), um diese Gesetzesänderungen...

  • Stellugnahme zum Krankenhaustransparenzgesetz

    • Angegeben von: Aktionsbündnis Patientensicherheit am 29.04.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen des Krankenhaustransparenzgesetzes fordert das APS für eine höhere Patientensicherheit transparent veröffentlichte Daten aus PREMS (Patient Reported Experience Measures), ein nationales "Never-Event-Register", eine verpflichtende Implementierung von Patientensicherheits-Verantwortlichen und eine neue Haftungsregelung bei Behandlungsfehlern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 541/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404290010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...übergeordneten Instanz eines am BMG angesiedelten unab-hängigen...

  • Resiliente Versorgung braucht Medizintechnik: Anforderungen an den Zivilschutz und Krisenvorsorge

    • Angegeben von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 19.03.2026
    • Beschreibung: Der BVMed fordert eine strategisch verankerte, langfristig angelegte Krisenvorsorge im Gesundheitswesen in Form einer Dual-Use-Strategie, im Sinne eines Versorgungskonzeptes, bei der Medizintechnik als zentrales Element begriffen wird. Die medizinische Versorgung hat eine Schlüsselrolle im Krisenfall. Ziel ist der Aufbau eines resilienten, dual nutzbaren Systems medizinischer Versorgung, das sowohl im Alltag als auch im Krisenfall tragfähig ist.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603190011 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), Bundesministerium der...

  • Überarbeitung der BIS-2023 Strategie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ministerium für Gesundheit (BMG) auf, hierfür ein entsprechendes...

  • Harmonisierung EU AI Act und MDR/IVDR

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kolleginnen und Kollegen vom BMG in Kontakt, wertschätzen...

  • Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

    Aktiv vom 10.06.2024 bis 28.01.2025

    • Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 10.06.2024
    • Beschreibung: Die hälftige Finanzierung des Transformationsfonds durch die Beitragszahler der GKV ist nicht gesetzeskonform und wird abgelehnt. Die Reform der Krankenhausstrukturen startet ohne konkretes Zielbild. Dies schafft Unsicherheiten und damit Widerstand bei Krankenhäusern, Kostenträgern und Bevölkerung. Maßnahmen zur Liquiditätssicherung per Gießkanne sind abzulehnen. Sie sichern nicht bedarfsnotwendige Strukturen und verzögern die Umstrukturierung der Krankenhäuser. Die Ablösung der Einzelfallprüfungen von Krankenhausrechnungen durch Stichprobenprüfungen wird abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405240007 (PDF - 28 Seiten)

      2. SG2405240009 (PDF - 15 Seiten)

      3. SG2409240002 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... vorliegende Entwurf des BMG hingegen lässt offen, wie..., ...31.12.2024 legen die Länder dem BMG Pläne über die bis 2035..., ...beabsich-tigten Vorhaben vor. Das BMG prüft diese Pläne und erstellt..., ...Grobkonzepts ergänzt das BMG bis 31.06.2025 die Fördertatbestände..., ...länderübergreifende Vorhaben). Das BMG legt auf Grundlage des ..., ... vorliegende Entwurf des BMG hingegen lässt offen,..., ...31.12.2024 legen die Länder dem BMG Pläne über die bis 2035..., ...tigten Vorhaben vor. Das BMG prüft diese Pläne und erstellt..., ...Grobkonzepts ergänzt das BMG bis 31.06.2025 die Fördertatbestände..., ...länderübergreifende Vor-haben). Das BMG legt auf Grundlage des ...

  • GKV Beitragsstabilisierungsgesetz

    • Angegeben von: Hufelandgesellschaft e. V. Ärztlicher Dachverband für Integrative Medizin am 20.04.2026
    • Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens „GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz“ ist die dauerhafte Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung, insbesondere die Vermeidung bzw. Begrenzung weiterer Beitragssatz- und Zusatzbeitragserhöhungen. Dazu sollen die Finanzierungslücke der GKV geschlossen, die Ausgabenentwicklung begrenzt und die Finanzierungsbasis der Krankenkassen gesichert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604200001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Der Referentenentwurf des BMG sieht im Rahmen der Beitragssatzstabilisierung...

  • Aufnahme MT-Berufe-Gesetz (MTBG) in Gesetz zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen

    • Angegeben von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 28.07.2025
    • Beschreibung: Der Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zielt auf eine beschleunigte Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen – bislang jedoch ohne Einbeziehung der medizinischen Technologinnen und Technologen für Laboratoriumsanalytik (MTL). Der ALM e.V. fordert die Übertragung zentraler Maßnahmen wie digitale Anerkennungsverfahren und partielle Berufsausübung auch auf MTL-Berufe. Angesichts des akuten Fachkräftemangels in medizinischen Laboren ist eine zügige Ausweitung dieser Regelungen auf den diagnostischen Bereich unerlässlich, um Versorgungslücken zu schließen und Patientensicherheit zu gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3207 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507280035 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorliegende Referentenentwurf des BMG enthält eine Reihe von ...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit Gesundes-Herz-Gesetz GHG

    • Angegeben von: BerufsVerband Oecotrophologie (VDOE) am 30.06.2025
    • Beschreibung: Mit einer verbesserten Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen will die Bundesregierung die Herzgesundheit stärken. Im vorgeschlagenen Finanzierungskonzept werden die Ausgaben für die erweiterten Leistungen im Rahmen der Gesundheitsuntersuchungen zur Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen zulasten der Ausgaben der GKV für Leistungen im Bereich Gesundheitsförderung und Primärprävention nach § 20 Abs. 6 SGB V angerechnet. Somit fehlen die Mittel für Letztere. Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und Prävention, wie Ernährungsberatung und Gruppenschulungsprogramme, betriebliche Gesundheitsförderung sowie weitere Angebote zur Beeinflussung modifizierbarer Lebensstilfaktoren sind im Katalog der vorgesehenen Maßnahmen überhaupt nicht erwähnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300206 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG): Entwurf eines Gesetzes...

  • Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen

    Aktiv vom 25.11.2024 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 25.11.2024
    • Beschreibung: Die BPtK wirbt gemeinsam mit anderen Organisationen dafür, dass der im Deutschen Bundestag beschlossene Antrag „Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen“ und die darin enthaltenen Maßnahmen in den Koalitionsverhandlungen Berücksichtigung erfahren sollen und in der nächsten Legislaturperiode umgesetzt werden sollten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12089 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2411280020 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2503280135 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und unter Beteiligung des BMG, des BMAS sowie der Drogenbeauftragten...
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