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33 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (33)

  • Stärkung Kreislaufwirtschaftsgesetz

    • Angegeben von: Exit Plastik am 03.08.2026
    • Beschreibung: Im Hinblick auf die geplante Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und die Implementierung der EU-Richtlinien appelliert das NGO-Bündnis Exit Plastik eindringlich an die Bundesregierung, klare und ambitionierte Maßnahmen zu ergreifen, und die Abfallhierarchie in ihrer ganzen Fülle zu adressieren. Aus unserer Sicht kommt der Stärkung der obersten Hierarchiestufen “Vermeidung und Wiederverwendung” und deren Ermöglichung, sowie deren Umsetzung eine weitaus größere Rolle zu als einer Ausweitung von technischen und teils wenig erforschten Recyclingmethoden. Die Anpassung an europäisches Recht gibt nicht zwangsläufig vor, „chemisches Recycling“ und werkstoffliches Recycling gleichzusetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608030018 (PDF - 4 Seiten)

  • Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftssstrategie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes...

  • Rückführung gebrauchter Handys in den Wertstoffkreislauf i. R. d. KrWG-Novelle erleichtern

    • Angegeben von: Deutsche Telekom AG am 19.08.2026
    • Beschreibung: Die Rückführung gebrauchter Handys in den Wertstoffkreislauf sollte insbes. dadurch erleichtert werden, dass sie innerhalb eines qualifizierten Rücknahmesystems außerhalb des Abfallregimes auf dem regulären Postweg von Verbrauchern zu einer Erstbehandlungsanlage transportiert werden dürfen, auch wenn vor dem Versand noch nicht abschließend feststeht, ob eine unmittelbare Wiederverwendung, Reparatur bzw. Aufbereitung, Teilegewinnung oder Recycling erfolgt. Dies würde die Rückführungsquote deutlich erhöhen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608190012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes...
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