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35 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"PflSchG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (33)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (32)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (10)
Privatrechtliche Organisation (9)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (8)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/39) (0/39)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
Außenwirtschaft (2)
Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Erneuerbare Energien (1)
Entwicklungspolitik (2)
Europapolitik und Europäische Union (9)
- EU-Gesetzgebung (8)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Gesundheit (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Innere Sicherheit (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (1)
Landwirtschaft und Ernährung (25)
- Land- und Forstwirtschaft (24)
- Lebensmittelsicherheit (3)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (6)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Ländlicher Raum (1)
- Wohnen (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Recht (5)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
- Strafrecht (3)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Umwelt (19)
- Artenschutz/Biodiversität (14)
- Immissionsschutz (2)
- Klimaschutz (5)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (10)
- Tierschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (7)
Wirtschaft (6)
- Verbraucherschutz (6)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (33)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/17) (0/17)

21. Wahlperiode (19)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (8)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (9)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (5)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (12)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (3)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (11)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (9)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (20)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (28)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7)

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Änderungen und Verbesserung von REACH
- Angegeben von: Health and Environment Justice Support am 25.06.2024
- Beschreibung: Verbesserung der Europäischen Chemikalien Gesetzgebung
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2507290029 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2512010016 (PDF - 7 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Pflanzenschutz- gesetz (PflSchG), Pflanzenschutz-Anwendungs...
Diskussionsgrundlage für die Erarbeitung eines "Zukunftsprogramms Pflanzenschutz" des BMEL
- Angegeben von: Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN Germany) am 25.06.2024
- Beschreibung: Kommentierung der Diskussionsgrundlage für die Erarbeitung eines "Zukunftsprogramms Pflanzenschutz" des BMEL. Ziel der Einflussnahme: Konkretisierung und Verbindlichkeiten der deutschen Pestizidpolitik verbessern, konkrete Ziele, Maßnahmen, Zeitpläne und Indikatoren für die angestrebte Pestizidreduktion in Deutschland festlegen und implementieren. Die PAN-Stellungnahme finden Sie unter: https://pan-germany.org/download/pan-stellungnahme-als-diskussionsgrundlage-zum-zukunftsprogramm-pflanzenschutz-03-05-2024/
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  PflSchG 2012 [alle RV hierzu]
  
  PflSchAnwV 1992 [alle RV hierzu]
  
  AgrStatG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  TrinkwV 2023 [alle RV hierzu]
  
  OGewV 2016 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2405140013 (PDF - 11 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...durchgeführt werden darf (PflSchG § 3). Es ist eine Maßnahme...
Eine sichere Chemikalienpolitik für eine gesunde Zukunft
- Angegeben von: WECF e.V am 30.09.2025
- Beschreibung: Intersektorale und transdisziplinäre Betrachtung der Auswirkungen von Chemikalien (in Produkten) auf die Gesundheit von Menschen und Umwelt; politische Maßnahmen für ein sicheres Management von Chemikalien; vorsorgender Gesundheitsschutz in Bezug auf Chemikalien
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2509290107 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2509290111 (PDF - 19 Seiten)
  
  SG2509290115 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603300143 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Pflanzenschutz gesetz (PflSchG), Pflanzenschutz-Anwendungs...
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts - Umsetzung der EU-Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt
- Angegeben von: WWF Deutschland am 27.02.2025
- Beschreibung: Im Mai 2024 ist die neue Europäische Umweltkriminalitätsrichtlinie in Kraft getreten. Sie soll die Wirksamkeit der Strafverfolgung verbessern und zur Bekämpfung schwerer Umweltstraftaten beitragen, die verheerende Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit haben können. Wir setzen uns für eine wirksame Umsetzung der Richtlinie in Deutschland ein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMJV): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts - Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StGB [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2605180021 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2606170017 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Abs. 6 BNatSchG-E; § 68a PflSchG-E.  Zusätzlich soll...
Sachkundenachweis für zertifizierte Verwalter/innen
- Angegeben von: Verband der Immobilienverwalter Deutschland e.V. am 08.04.2024
- Beschreibung: Einen echten Sachkundenachweis für Makler, Miet- und WEG-Verwalter/innen einführen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ZertVerwV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2510280018 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2602190021 (PDF - 60 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Pflanzenschutzmitteln PflSchG + PflSchSachkV Sachkundenachweis...

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Eine sichere Chemikalienpolitik für eine gesunde Zukunft

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts - Umsetzung der EU-Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt

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