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132 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"PflBG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (132)

  • Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...davon, dass sich in § 48a PflBG bereits Regelungen zur..., ...Pflegeberufe (Pflegeberufegesetz – PflBG) als Artikel 6 vor; der..., ...einer Änderung von § 49 PflBG nebst weiterer Folgeänderungen. Nach § 49 PflBG bestimmen die Länder die..., ...erleichtern. Konkret könnte § 49 PflBG in der neuen Fassung wie...

  • Nachbesserungsbedarfe im Gesetzentwurf zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

    Aktiv vom 05.02.2026 bis 25.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heilkundeausübung in einem neuen § 4a PflBG dar. Allerdings ist dringend..., ...in den Modulen nach § 14 PflBG beschriebenen Kompetenzen..., ...vorbehaltenen Aufgaben nach § 4 PflBG sowie in § 15a SGB V tut..., ...vorbehaltene Aufgabe nach § 4 PflBG - daher wird die Definition..., ...Pflegefachpersonen i.S. des § 1 Absatz 1 PflBG – mithin ohne er-weiterte..., ...Anpassungsbedarf von § 14 PflBG, da die Pflegeschu-len..., ...Heilkundemodule nach § 14 Absatz 4 PflBG im Rahmen der Pflegefach-ausbildung..., ...hierzu Anmerkungen zu § 14 PflBG). Stellungnahme der BAGFW..., ...Vorbehaltstätigkeiten nach § 4 PflBG fallabschließend zu erbringen..., ...Vorbehaltstätigkeiten nach § 4 PflBG uneingeschränkt gelten..., ...Heilkundeausübung in das PflBG ausdrücklich. § 4a stellt..., ...einer Erlaubnis nach § 1 PflBG, also sowohl die beruflich..., ...Pflege Seite 54 von 60 PflBG qualifiziert. Ohne die..., ...Nachdruck dafür ein, dass § 14 PflBG neu gefasst wird – und die Regelung zu § 14a PflBG miteinge-schlossen wird..., ...Berufsbezeichnung nach § 1 PflBG können zusätzlich Kompetenzen..., ...Fachkommission nach § 53 PflBG erarbeiteten standardisierten..., ...Fachkommission nach § 53 PflBG in regelmäßigen Abständen..., ...Mindestanforderungen nach § 9 PflBG erfüllt werden. Die übrigen Vorschriften des PflBG gelten entsprechend. ...

  • Reform des SGB V und des SGB XI, Ergänzungen zum Pflegeberufegesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Pflegeberufegesetzes (PflBG) und ist als absoluter..., ...werden entsprechend § 14 PflBG qualifizierte Pflegefachpersonen..., ...Vorbehaltsaufgaben des § 4 PflBG; um die Qualität des Studiums..., ...Pflegeprozesssteuerung nach §§ 4, 5 PflBG sowie die Unterstützung...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorbehaltsaufgabe nach §4 PflBG aufgenommen werden. ..., ...Vorbe-haltsaufgabe nach §4 PflBG gestärkt und damit in ..., ...Vorbehaltsaufgabe nach §4 PflBG mit verschiedenen Vorgaben..., ...Lebensführung sind laut §5 PflBG Kernaufgaben von Pfle-gefachpersonen..., ... das Pflegeberufegesetz PflBG. Im Interesse vermeidbarer..., ...sollten die Kompetenzen im PflBG allge-meiner und in Übereinstimmung..., ... in den Änderun-gen des PflBG. „(1) Der Spitzenverband..., ...Vorbehaltsaufgabe nach §4 PflBG auf, da in beiden Prozessen..., ...Vorbehaltsaufgabe nach §4 PflBG und damit ver-bunden die..., ...Pflegefachperson nach §1 PflBG. Die Vergütungen sind ..., ...Vorbe-haltsaufgabe nach §4 PflBG und dem auch in der Personal..., ...Vorbehaltsaufgabe nach §4 PflBG bestätigt wird) enthalten..., ...Inhaltsübersicht, Überschriften PflBG Der DBfK lehnt die ..., ...ARTIKEL 5, Nummer 2, b §4 PflBG Der DBfK begrüßt, dass..., ...ARTIKEL 5, Nummer 4 §14a PflBG §14 PflBG, Absatz 4 ...

  • Pflegekompetenzgesetz (PKG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...unnötige Doppelung zu § 4 PflBG. Die Regelung des §..., ...Heilkundebegriffs in § 4a PflBG-RE kann eine pflegerische..., ...Arznei-, (…)“ - Zu § 4a PflBG-RE – Selbständige Heilkundeausübung..., ...Umformulierung des § 4a Abs. 1 S. 1 PflBG-RE: „Personen mit ..., ...Qualifikationen nach § 14 PflBG ausdrücklich im Gesetz...

  • Neues Berufsbild APN in der Pflege etablieren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fachkommission nach § 53 PflBG vorgesehenen Module Gegenstand..., ...gemäß Pflegeberufegesetz (PflBG) aufsetzt oder ob zunächst...

  • BEEP: Wirtschaftliche Absicherung der professionellen Pflegeangebote, Ablehnung kommunaler Pflegestrukturplanung und gemeinschaftlicher Wohnformen

    • Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 10.10.2025
    • Beschreibung: Die Regelungen im BEEP zur wirtschaftlichen Absicherung der professionellen Pflegeangebote in Deutschland reichen nicht aus. Die geplante kommunale Pflegestrukturplanung ist ein gefährliches Einfallstor für eine Bedarfssteuerung. Die geplanten gemeinschaftlichen Wohnformen bergen existenzielle Gefahren für bestehende Wohngemeinschaftsangebote. Durch das Gesetz droht ein neuer finanzpolitischer Verschiebebahnhof: Die ärztlichen Leistungen, die durch Pflegefachpersonen zukünftig erbracht werden können, sollen der Pflegeversicherung zugeordnet werden. Es gibt keine Kompetenzvermutung für internationale Pflegekräfte, die heute als Hilfskräfte arbeiten – stattdessen sollen Ärzte zukünftig mit angestellten Pflegefachkräften entlastet werden, als Beitrag zur Bekämpfung des Ärztemangels.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510100038 (PDF - 145 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heilkundeausübung – § 4a PflBG 116 Standardisierte Module..., ...heilkundliche Aufgaben – § 14a PflBG 121 II.) Weitere..., ...Pflegefachpersonen gem. § 4 PflBG eindeutig geregelt. Eine..., ...Vorbehaltstätigkeiten nach § 4 PflBG im Leistungsrecht verankert..., ... Artikel 5, Nr. 4 § 4a PflBG – Selbständige Heilkundeausübung..., ...Pflegefachpersonen nach § 1 PflBG sind zur selbständigen..., ... im Rahmen der nach dem PflBG erworbenen Kompetenzen..., ...Änderungsvorschläge § 4a PflBG wird wie folgt gefasst..., ...Artikel 5, Nr. 5 § 14a PflBG – Standardisierte Module..., ...Fachkommission nach § 53 PflBG kann mit empfehlender ..., ...auf Kompetenzen nach § 37 PflBG und damit auf die hochschulische..., ...Änderungsvorschlag: In § 40 PflBG wird folgender Abs. 2a..., ...Pflegeberufereformgesetzes (PflBG) auf wissenschaftlicher..., ...Überprüfung des gesamten PflBG und nicht nur der in §..., ...Altenpflege, wie es in § 62 PflBG mit dem Bericht des BMFSFJ..., ...Gesetzesänderung vor. § 68 PflBG wird um einen neuen Absatz...

  • Stärkere Beteiligungsrechte der BÄK bei Ausgestaltung der Rahmenverträge nach §§ 15a; 73d Abs. 1,2; 95 3a; 112a SGB V

    Aktiv vom 24.09.2024 bis 04.06.2026

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 24.09.2024
    • Beschreibung: Die Bundesärztekammer (BÄK) sieht es als erforderlich an, dass die Übertragung von Heilkunde an Pflegefachpersonen an nachvollziehbare und transparente Qualifikationsanforderungen gekoppelt wird. Ferner fordert die BÄK, dass ihre Beteiligungsmöglichkeiten über die Abgabe einer Stellungnahme zu den Rahmenverträgen hinausgehen. Beibehaltung der ärztlichen Kernkompetenzen bei selbständiger Erbringung erweiterter heilkundlicher Leistungen (§ 73 d SGB V neu). Die BÄK befürwortet den weiteren Ausbau von regionalen Netzwerken (§ 45d SGB XI neu). Dies sollte jedoch im Hinblick auf die lokalen Formen der Zusammenarbeit auch unter der Einbeziehung von Ärztinnen und Ärzten geschehen. Zusätzlich § 95 Art. 3 (19); § 291 Art. 3 (21); § 342 Art. 3 (35); § 347 Art. 3 (36) § 399 Art. 3 (45).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2409300180 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2511180022 (PDF - 7 Seiten)

      3. SG2511180024 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Erlaubnis nach § 1 Satz 2 PflBG (i. d. F. v. 01.01.2025..., ...Gebrauch gemacht, so auch im PflBG. Die bundesweite Regelung..., ...müsste bundeseinheitlich im PflBG verankert werden. Die ..., ...gesetzlicher Regelungen im PflBG findet sich in § 15a SGB...

  • Änderungsvorschläge für das Pflegekompetenzgesetz 2025

    • Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 15.07.2025
    • Beschreibung: Das Pflegekompetenzgesetz ist ein Baustein, um die Pflege im Hinblick auf mehr Eigenständigkeit und Eigenverantwortung zu stärken. Insgesamt ist es aber kein Durchbruch für die Pflege. Es fehlen wichtige Maßnahmen, um die Wirtschaftlichkeit der Pflegeeinrichtungen abzusichern. Bei den Regelungen zum sog. externen Vergleich führt die Berücksichtigung der Entlohnungsstruktur sogar zu einer Problemvervielfachung. Darüber hinaus bedrohen die gemeinschaftlichen Wohnformen als neuer Sektor in der Pflegeversicherung und eine in den geplanten Neuregelungen angelegte Bedarfssteuerung auf der Grundlage kommunaler Pflegeplanungen die professionellen Pflegeangebote, die in der aktuellen Versorgungskrise so dringend benötigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenz - PKG)
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507150023 (PDF - 129 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heilkundeausübung – § 4a PflBG 115 Standardisierte..., ...heilkundliche Aufgaben – § 14a PflBG 116 II.) Weitere..., ...Pflegefachpersonen gem. § 4 PflBG eindeutig geregelt. Eine..., ...Vorbehaltstätigkeiten nach § 4 PflBG im Leistungsrecht verankert..., ...  Artikel 4, Nr. 4 § 4a PflBG – Selbständige Heilkundeausübung..., ...Pflegefachpersonen nach § 1 PflBG sind zur selbständigen..., ... im Rahmen der nach dem PflBG erworbenen Kompetenzen..., ...Artikel 4, Nr. 5 § 14a PflBG – Standardisierte Module..., ...Fachkommission nach § 53 PflBG kann mit empfehlender ..., ...auf Kompetenzen nach § 37 PflBG und damit auf die hochschulische..., ...Änderungsvorschlag: In § 40 PflBG wird folgender Abs. 2a..., ...Überprüfung des gesamten PflBG und nicht nur der in §..., ...Altenpflege, wie es im § 62 PflBG mit dem Bericht des BMFSFJ..., ...Gesetzesänderung vor. § 68 PflBG wird um einen neuen Absatz...

  • Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenz

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 25.03.2026

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Forderung nach Einführung einer bundeseinheitlichen generalistisch ausgerichteten Pflegeassistenz mit Ausbildungsdauer 18 Monate; Erweiterung Einsatzfelder für Helferberufe auf Niveau einfacher medizinischer Behandlungspflege; Sicherstellung Finanzierung analog zur Pflegefachausbildung;Rehaeinrichtungen als Träger praktischer Ausbildung verankern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507070023 (PDF - 24 Seiten)

      2. SG2509260045 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ähnliche Formulierung wie beim PflBG gewählt. In der Praxis..., ...sich bei der Umsetzung des PflBG gezeigt, dass bei der ..., ...Fachkommission nach § 53 PflBG unbestimmte Begrifflichkeiten..., ...Regelungen des § 6, die dem PflBG nachgebildet sind, als..., ...zur Pflegefachperson nach PflBG in der Rehabilitation ..., ...die Auszubil-denden nach PflBG. Wir setzen uns schon..., ...Ge-setzentwurfs sowie in § 7 PflBG erforderlich. Aufgrund..., ...sollten in § 7 Absatz 1 PflBG vorgenommen werden. §..., ...zur Ausbildung nach dem PflBG. Eine Förderung solcher..., ...sich bei der Umsetzung des PflBG gezeigt, dass bei der ..., ...einer Ausbildung nach dem PflBG zu erteilen. Auch die..., ...Falle anschließend nach PflBG ausbilden zu müssen, findet..., ...Regelungen des § 6, die dem PflBG nachgebildet sind, als..., ...zur Pflegefachperson nach PflBG in der Rehabilitation ..., ...die Auszubil-denden nach PflBG. Wir setzen uns schon..., ...Ge-setzentwurfs sowie in § 7 PflBG erforderlich. Aufgrund..., ...sollten in § 7 Absatz 1 PflBG vorgenommen werden. §..., ...zur Ausbildung nach dem PflBG. Eine Förderung solcher..., ...Streichung von § 27 Abs. 2 PflBG (Wertschöpfungsanteil)..., ...von Lehrkräften nach dem PflBG bis 2035 verlängert wird...
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