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773 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (773)

  • Mangelnde Wettbewerbsfähigkeit deutscher Erdgaskosten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Angriffskrieg gegen die Ukraine. Lag der durchschnittliche Jahresfuture-Preis..., ...bereits bei 6,03 €/(kWh/h)/a lag. Hinzu kommen für viele...

  • Neuntes Gesetz zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes

  • Stellungnahme zur Evaluierung des Kassengesetz

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 30.06.2025
    • Beschreibung: Der im Gesetzentwurf skizzierte Erfüllungsaufwand unterschreitet die tatsächlichen Befolgungskosten der Unternehmen deutlich. Zudem sollte durch die Finanzbehörden eine Bezifferung des durch Kassenmanipulationen entstehenden Ausfalls an Steuern und sonstigen Abgaben erfolgen sowie insbesondere auch des Beitrags zu deren Verringerung, den die Maßnahmen des Kassengesetzes geleistet haben.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506270050 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Aufrüstung zwar geringer. Jedoch lag der gewichtete Durchschnitt..., ... beschlossen. Dem Gesetz lag der Regierungsentwurf vom..., ...überwiegende Dauer der Ausfälle lag zwischen einer und vier..., ... gemeldet. Dieser Anteil lag in keinem Fall höher als...

  • Bürokratieentlastungsgesetz IV

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 13.05.2026

    • Angegeben von: Pfizer Manufacturing Deutschland GmbH am 26.06.2024
    • Beschreibung: Optimierung Produktionsbedingungen in Deutschland: Die aktuelle Fülle an bürokratischen Anforderungen und Doppelstrukturen bremst Innovationen und Investitionen. Pfizer setzt sich daher ein für den Abbau von Bürokratie in den Bereichen: Versand und Export von hergestellten Arzneimitteln, Arbeitsrecht, Technische Regeln für Arbeitsstätten, Prüfung von Produktions- und Kontrollschritten durch eine sachkundige Person (Qualified Person), Genehmigungsverfahren und Ausstellung bzw. Verlängerung der Herstellerlaubnis.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210173 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...räumlicher Nähe der Toilette lag, ließ sich ein separater..., ...Bearbeitungsdauer unserer Anträge lag bei ca. 3 bis 5 Monaten...

  • Strategische Gasreserve und Speicherregulierung

    • Angegeben von: EWE AG am 09.04.2026
    • Beschreibung: Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Gasversorgungssicherheit in Deutschland: Angestrebt wird die Einführung einer strategischen Gasreserve in relevanter Größenordnung mit klar geregelten Voraussetzungen für den Abruf, unter Anknüpfung an die Notfallstufen der EU SoS Verordnung. Gleichzeitig sollen bestehende staatliche Speicherfüllstandvorgaben überprüft und perspektivisch angepasst bzw. aufgehoben werden, um marktverzerrende Effekte zu reduzieren und eine wirtschaftlich tragfähige Bewirtschaftung der Gasspeicher zu ermöglichen. Die Regelungen sollen Versorgungssicherheit, Krisenresilienz und langfristige Transformationsfähigkeit der Speicherinfrastruktur gewährleisten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604090004 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Volkswirtschaften geht. Beispielsweise lag der Bruttostromverbrauch..., ... und hohem Verbrauch. Er lag zuletzt bei einem Niveau...

  • Einführung digitaler Impfpass mit Mehrwertfunktionen für die Versicherten

    • Angegeben von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 20.06.2024
    • Beschreibung: MSD setzt sich für eine elektronische Patientenakte (ePA) ein, die sich an den Bedürfnissen der Patient:innen ausrichtet und konkrete Mehrwerte für die Versorgung bietet. Ziel ist die zeitnahe Einführung eines digitalen Impfpasses in der ePA. Dieser sollte außer der digitalen Impfdokumentation eine Erinnerungsfunktion an anstehende Impfungen enthalten, ein umfassendes Impf-Monitoring ermöglichen und die Anschlussfähigkeit an die internationalen WHO-Impfzertifikate gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
      2. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2407310010 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2605130038 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...empfohlen. In Deutschland lag der Wert für die Saison..., ...Nachholbedarf, die Impfquote lag 2020 bei 51% (Epidemiologisches...

  • Strukturelle und marktbasierte Reform des Energiesystems mit funktionierenden Energiemärkten ohne Markteingriffe

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Euro/MWh, in der Spitze lag der Gaspreis kurzzeitig..., ...die Jahreslieferung 2027 lag der Preis im Vergleich ..., ...Irankonflikt. In der Spitze lag der Preis am 19. März ..., ...am 19.03. 2026). Zuletzt lag das Niveau bei ca. 16 Mrd...

  • Wartefrist bei der Restschuldversicherung beibehalten

    • Angegeben von: Bürgerbewegung Finanzwende e. V. am 24.10.2025
    • Beschreibung: Die seit Januar 2025 geltende gesetzliche Wartefrist von sieben Tagen zwischen dem Abschluss eines Verbraucherkreditvertrags und dem Abschluss einer Restschuldversicherung war ein wichtiger Schritt für den finanziellen Verbraucherschutz und muss erhalten bleiben. Wer einen Verbraucherkredit aufnimmt, bekommt oft eine Restschuldversicherung angeboten. Diese Versicherung ist häufig überteuert und lückenhaft. Für Banken und Versicherer war sie lange ein sehr profitables Geschäft. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahren zur Umsetzung der EU Verbraucherkreditrichtlinie wird das Thema erneut diskutiert, einige Stimmen fordern die Aufweichung der 7-tägigen Wartefrist. Diese Aufweichung wollen wir verhindern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1851 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510240014 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... BaFin Untersuchung 2023 lag der Anteil an Versicherungsfällen...

  • Erhöhung des Anteils erneuerbarer Kraftstoffe

    • Angegeben von: Südzucker AG am 19.05.2025
    • Beschreibung: Der Anteil erneuerbarer Kraftstoffe soll mittelfristig erhöht werden. Die E5-Schutzsortenregelung in der 10. BImSchV ist dafür zu streichen. Die Bundesregierung wird sich für eine Anpassung der EU-Kraftstoffqualitätsrichtlinie zur Einführung von Super E20 und HVO100 einsetzen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506040003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...weltweite Ethanolproduktion lag 2024 bei rund 120 Mrd. ...

  • Forderung nach einem Wirtschaftsgipfel von Bundesregierung und CDU/CSU zur Verbesserung der Standortbedingungen

    Aktiv vom 30.09.2024 bis 31.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vergleichsweise vielen Arbeitstagen lag“, sagte wdk-Chefvolkswirt...
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