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171 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KHG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (171)

  • Strukturreform der stationären Versorgung in Krankenhäusern

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung eines flächendeckenden Zugangs zur medizinischen Versorgung in Krankenhäusern für Patient_innen, Gewährleistung von wohnortnaher Versorgungssicherheit, Verhinderung von Unterversorgung einzelner Bevölkerungsgruppen in der stationären Versorgung, Berücksichtigung von Kooperationen in Verbünden bei der Leistungsgruppenzuweisung, basiswirksame Anpassung der Landesbasisfallwerte um 4 Prozent rückwirkend für die Jahre 2022 und 2023, vollständige Berücksichtigung der Tarifsteigerungen in den Landesbasisfallwerten und Bundeszuschuss in den Transformationsfonds.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406160004 (PDF - 21 Seiten)

      2. SG2411250011 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ...Vorhaltevergütung nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...Leistungsgruppen nach § 6a KHG als zentrales Planungsinstrument..., ...6a Absatz 2 Satz 2 und 3 KHG 12 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Versorgungseinrichtungen nach § 6b KHG und § 115g SGB V 14 2 ..., ...Trägervielfalt nach § 1 Abs. 2 KHG und Art. 12 Abs. 1 i.V.m..., ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ... Länder gemäß § 6 Abs. 1 KHG allein für die Aufstellung..., ... nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...6a Absatz 2 Satz 2 und 3 KHG Eine Abweichung bei den..., ... 6a Abs. 2 Sätze 2 und 3 KHG: 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Bevölkerung obliegt nach § 6 KHG den Ländern, diese wird..., ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ...6a Absatz 4 Satz 2 und 3 KHG .........................., ...Trägervielfalt nach § 1 Abs. 2 KHG und Art. 12 Abs. 1 i.V.m..., ...Transformationsfonds nach § 12b KHG – Investitionsprogramme..., ... nach § 17b KHG und §§ 6b, 8 Abs. 4 KHEntgG..., ...6a Absatz 4 Satz 2 und 3 KHG Eine Abweichung bei den..., ...§ 6a Abs. 4 Satz 2 und 3 KHG: 1.5 Die Notfallversorgung..., ...Bevölkerung obliegt nach § 6 KHG den Ländern, diese wird...

  • Anpassung der Krankenhausreform - MT-Personal

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Absatz 1 Satz 8 Nummer 2 KHG als zugewiesen gelten, ..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • Anpassungen der Finanzierung des KHVVG

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 24.01.2025
    • Beschreibung: Die Bundesärztekammer sieht bei dem Verordnungsvorhaben Anpassungsbedarf. Der Entwurf verkennt die Realität der Krankenhausversorgung in Deutschland, die vielfach von Überlastung und Wartezeiten geprägt ist. Die erforderlichen strukturellen Veränderungen lassen sich in der Übergangsphase nicht ohne relevante zusätzliche Mittel realisieren. Eine Finanzierung des Transformationsfonds aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist nicht der richtige Weg, da Mittel, die für die Betriebskostenfinanzierung bestimmt sind, nicht für die Investitionskostenfinanzierung verwendet werden dürfen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502030017 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausplanung suchen (§ 7 KHG). Die Bundesärztekammer..., ...förderfähig sein, da gemäß § 6c KHG ein Krankenhausstandort..., ...nach § 6a Absatz 4 Satz 3 KHG vorgese-henen Fahrtzeiten..., ...Vorgänge handelt. Gemäß § 7 KHG haben die Länder bei der..., ...wird dem Maßstab von § 7 KHG nicht gerecht. Der in ..., ... in § 6a Absatz 4 Satz 3 KHG vorgesehenen Fahrtzeiten..., ...sachgerecht. Die Vorschrift im KHG ist methodisch nicht hinreichendStellungnahme..., ...unmittelbar Beteiligten nach § 7 KHG angestrebt wurden“. Streichung...

  • Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.09.2025

    • Angegeben von: Medtronic GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Bessere Nutzung der Potenziale innovativer Medizintechnologien zur Erreichung der Reformziele; Ausrichtung der Qualität der Versorgung an der Ergebnisqualität; Anreize zur Prozessoptimierung und Verweildauerreduktion durch Medizintechnologien setzen; bedarfsgerechte Finanzierung investiver medizintechnischer Vorhaltestrukturen; Strukturierten Dialog zu Leistungsgruppen und Qualitätskriterien etablieren; konkrete Ausgestaltung der Qualitätskriterien je Leistungsgruppe; Ermöglichung einer Kooperation mit ambulant tätigen sonstigen Leistungserbringern und telemedizinische Versorgung in sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406230003 (PDF - 17 Seiten)

      2. SG2409300001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pauschalfinanzierung gem. § 9 Abs. 3 KHG finanziert werden. Insbesondere..., ...Krankenhausfinanzierungs- gesetzes (KHG) im Jahr 1972 eine zunehmende..., .... Der neue § 12b Abs. 1 KHG regelt die Förderungsbereiche..., ...Transformationsfonds (gemäß § 12b Absatz 1 KHG) gefördert werden. Jedem..., ...Transformationsfonds (§ 12b Absatz 1 KHG (neu)) oder Pauschalförderung gem. § 9 KHG bedarfsgerecht abgeleitet..., ...Leistungsgruppenvolumina nach § 37 Absatz 1 KHG (neu) auf Grundlage einer..., ...fortschreiben (§ 37 Absatz 1 KHG (neu)). Stattdessen bedarf..., ...Änderungsvorschlag Der § 37 Absatz 1 KHG (neu) wird wie folgt ergänzt..., ... gefasst werden: In §12b KHG ist das Wort „Telechirurgie...

  • Krankenhausreform: Erweiterung Leistungsgruppenkriterien um AMTS-relevante Aspekte

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG -/- 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung -/- ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR -...

  • Bundeseinheitliche Datenschutzregelungen und deren Interpretation im Gesundheitswesen

    • Angegeben von: Johnson & Johnson Medical GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir treten ein für eine zielführende gesetzliche Lösung bezüglich der vielfältigen Datenschutzregelungen auf verschiedenen Ebenen, die im deutschen Gesundheitswesen für verschiedene Anwendungsbereiche gelten und darüber hinaus unterschiedlich interpretiert werden, obwohl es eine EU-weit geltende Datenschutzgrundverordnung gibt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2411080002 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2412100007 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ThürKHG, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL, § 38 Abs. 3 und Abs..., ...LKHG BW, § 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA, § 12 Abs. 2 HKHG und § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. 2.3. Beanstandung ..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Anwendung findet (in der..., ...Saarländisches Krankenhausgesetz („KHG SL“) Nach dem KHG SL dürfen..., ... ist, § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. Insbesondere darf nur..., ...erfolgen, § 13 Abs. 2 Satz 2 ff KHG SL. Eine Offenlegung von..., ...entgegen-stehen, erlaubt, § 13 Abs. 4 KHG SL. Eine Auftragsdatenverarbeitung..., ...anzuzeigen, § 13a Abs. 3 KHG SL. Für Forschungsvorhaben gilt § 14 KHG SL. xiii. Sächsisches ..., ...Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt („KHG LSA“) Nach dem KHG LSA..., ...werden kann, § 16 Abs. 3 KHG LSA. Gesundheitsdaten ..., ...unterliegen., § 16 Abs. 3 Satz 2 KHG LSA. Für Forschungsvorhaben gilt § 17 KHG LSA. xv. Landeskrankenhausgesetz..., ...übermitteln, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL. In Nord-rhein-Westfalen..., ...Sachsen-Anhalt (§ 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA). Anzustreben wäre..., ...Saarland (§ 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL) 3. Beanstandung landesrechtlicher...

  • Bewertungen zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG Kein Kommentar 2 § 3 Red..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung Kein ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR Kein...

  • Bundeseinheitliche Datenschutzregelungen und deren Interpretation im Gesundheitswesen

    • Angegeben von: Janssen-Cilag GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir treten ein für eine zielführende gesetzliche Lösung bezüglich der vielfältigen Datenschutzregelungen auf verschiedenen Ebenen, die im deutschen Gesundheitswesen für verschiedene Anwendungsbereiche gelten und darüber hinaus unterschiedlich interpretiert werden, obwohl es eine EU-weit geltende Datenschutzgrundverordnung gibt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412100008 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Anwendung findet (in der..., ...Saarländisches Krankenhausgesetz („KHG SL“) Nach dem KHG SL dürfen..., ... ist, § 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL. Insbesondere darf nur..., ...erfolgen, § 13 Abs. 2 Satz 2 ff KHG SL. Eine Offenlegung von..., ...entgegen-stehen, erlaubt, § 13 Abs. 4 KHG SL. Eine Auftragsdatenverarbeitung..., ...anzuzeigen, § 13a Abs. 3 KHG SL. Für Forschungsvorhaben gilt § 14 KHG SL. xiii. Sächsisches ..., ...Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt („KHG LSA“) Nach dem KHG LSA..., ...werden kann, § 16 Abs. 3 KHG LSA. Gesundheitsdaten ..., ...unterliegen., § 16 Abs. 3 Satz 2 KHG LSA. Für Forschungsvorhaben gilt § 17 KHG LSA. xv. Landeskrankenhausgesetz..., ...übermitteln, § 13a Abs. 3 Satz 3 KHG SL. In Nord-rhein-Westfalen..., ...Sachsen-Anhalt (§ 16 Abs. 3 Nr. 6 KHG LSA). Anzustreben wäre..., ...Saarland (§ 13 Abs. 2 Satz 1 KHG SL) 3. Beanstandung landesrechtlicher...

  • Hinwirken auf eine Berücksichtigung von Nachhaltigkeit im Transformationsfonds

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Transformationsfonds nach § 12b KHG durch Bundesmittel zu ent-lasten..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) sehen wir als wichtigen..., ...Transformationsfonds nach § 12 b KHG sind auch Maßnahmen des...

  • Umsetzung der Krankenhausreform

    • Angegeben von: Verband leitender Krankenhausärztinnen und - ärzte e. V. am 06.06.2024
    • Beschreibung: Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405210009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Leistungsgruppen § 135e SGB V, § 6a KHG Eine Zuordnung von Leistungsgruppen..., ...Vorhaltefinanzierung § 17b Absatz 4b und 4c KHG Die geplante Vorhaltefinanzierung...
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