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200 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KHG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (200)

  • Anpassungen der Finanzierung des KHVVG

    Aktiv vom 24.01.2025 bis 04.06.2026

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 24.01.2025
    • Beschreibung: Die Bundesärztekammer sieht bei dem Verordnungsvorhaben Anpassungsbedarf. Der Entwurf verkennt die Realität der Krankenhausversorgung in Deutschland, die vielfach von Überlastung und Wartezeiten geprägt ist. Die erforderlichen strukturellen Veränderungen lassen sich in der Übergangsphase nicht ohne relevante zusätzliche Mittel realisieren. Eine Finanzierung des Transformationsfonds aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist nicht der richtige Weg, da Mittel, die für die Betriebskostenfinanzierung bestimmt sind, nicht für die Investitionskostenfinanzierung verwendet werden dürfen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502030017 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausplanung suchen (§ 7 KHG). Die Bundesärztekammer..., ...förderfähig sein, da gemäß § 6c KHG ein Krankenhausstandort..., ...nach § 6a Absatz 4 Satz 3 KHG vorgese-henen Fahrtzeiten..., ...Vorgänge handelt. Gemäß § 7 KHG haben die Länder bei der..., ...wird dem Maßstab von § 7 KHG nicht gerecht. Der in ..., ... in § 6a Absatz 4 Satz 3 KHG vorgesehenen Fahrtzeiten..., ...sachgerecht. Die Vorschrift im KHG ist methodisch nicht hinreichendStellungnahme..., ...unmittelbar Beteiligten nach § 7 KHG angestrebt wurden“. Streichung...

  • Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich - Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV)

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 04.02.2025
    • Beschreibung: Die Verordnung regelt die Ummsetzung des Transformationsfonds zur Finanzierung der Krankenhausreform (KHVVG). Das Ziel der Krankenhausreform ist es, die Kosten der Krankenhausversorgung zu reduzieren und gleichzeitig die Versorgungsqualität zu erhöhen. In der vorliegenden Verordung wird die Mittelvergabe organisiert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502040007 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) erfüllt, den Vorgaben ..., ... Die Kriterien des § 12b KHG entsprechen den Absätzen..., ...Betriebskosten nach § 4 Nr. 2 KHG, soweit nicht anders bestimmt..., ...“ bezieht sich nach § 2a KHG auf Krankenhausgebäude,..., ...Ausbildungskosten im Sinne des KHG und des Pflegeberufegesetzes..., ...Die Länder treffen gemäß KHG die Entscheidung, für welche..., ...Nachweis, dass die gemäß KHG vorausgesetzte Kofinanzierung..., ...Bestätigung, dass die im KHG genannten Beträge nicht..., ...Investitionskostenförderung nach KHG verpflichtet, der Nachweis..., ...Investitionskostenförderung gemäß KHG sowie die Bestätigung, ..., ...berechnenden Beträge nach KHG nicht angerechnet wurden..., ...das jeweilige Land die im KHG genannten Pflichten betreffend..., ...entstehenden Aufwendungen des KHG und passt diese Schätzung..., ...Land auf der Grundlage des KHG die Zuteilung von Fördermitteln..., ...der auf der Grundlage des KHG für länderübergreifende...

  • Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit freigemeinnütziger Krankenhausträger. Sicherung der stationären Versorgung.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Prüfgegenstands (§ 17c Absatz 1 KHG) zu einer erheblichen Verschärfung..., ...Nummer 5. 17b Absatz 2a KHG – Einführung von Kurzzeitfallpauschalen..., ...verbleiben. § 17c Absatz 1 KHG – Ausweitung des Prüfgegenstands..., ...folgende Änderungen in § 17c KHG vor: Absatz 1 nach Satz...

  • Anpassung der Krankenhausreform - MT-Personal

    Aktiv vom 01.09.2025 bis 30.03.2026

    • Angegeben von: Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 01.09.2025
    • Beschreibung: Die in der Anlage 1 zu § 135 e Leistungsgruppen und Qualitätskriterien berücksichtigen zum einen nicht alle Leistungsgruppen. Zum anderen werden die Auswahlkriterien bei der personellen Ausstattung allein nach den ärztlichen Leistungserbringern ausgerichtet. Einige Leistungen werden aber durch dafür entsprechend qualifizierte Gesundheitsfachberufe wie beispielsweise Medizinische Technologinnen und Technologen (drei humanmedizinische Richtungen) erbracht, denen die medizinisch-technische Durchführung zur eigenverantwortlichen Ausführung vorbehalten ist. Dies muss Berücksichtigung finden. Wir empfehlen außerdem Personaluntergrenzen für die Gesundheitsfachberufe einzuführen, um die Qualität der Gesundheitsversorgung und die Sicherheit der Patientinnen und Patienten zu gewährleisten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508190001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Absatz 1 Satz 8 Nummer 2 KHG als zugewiesen gelten, ..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • Stellungnahme zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • Stellungnahme zum KHAG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten In..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) über erhöhte Vorhaltebewertungsrelationen..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ...

  • Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG

    • Angegeben von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 30.09.2025
    • Beschreibung: Das KHAG konkretisiert und ergänzt durch das KHVVG eingeführte Regelungen in der Gesundheitsversorgung. Die DKG verfolgt hier das Ziel, sicherzustellen, dass das Gesetzesvorhaben der Sicherstellung der erforderlichen Krankenhausversorgung gerecht wird, insbesondere durch Modifikationen an den Regelungen zum Klinikatlas sowie der sachgerechten Weiterentwicklung der Regelungen zum Leistungsgruppensystem, etc.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509300155 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2603260004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG), die zu einer so schwerwiegenden..., ...Regelung des § 6a Abs. 4 S. 1 KHG eine – zeitlich befristete..., ...6a Abs. 1 S. 6 und Abs. 8 KHG entwertet, wonach die Rechtsschutzmöglichkeiten...

  • Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.09.2025

    • Angegeben von: Medtronic GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Bessere Nutzung der Potenziale innovativer Medizintechnologien zur Erreichung der Reformziele; Ausrichtung der Qualität der Versorgung an der Ergebnisqualität; Anreize zur Prozessoptimierung und Verweildauerreduktion durch Medizintechnologien setzen; bedarfsgerechte Finanzierung investiver medizintechnischer Vorhaltestrukturen; Strukturierten Dialog zu Leistungsgruppen und Qualitätskriterien etablieren; konkrete Ausgestaltung der Qualitätskriterien je Leistungsgruppe; Ermöglichung einer Kooperation mit ambulant tätigen sonstigen Leistungserbringern und telemedizinische Versorgung in sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406230003 (PDF - 17 Seiten)

      2. SG2409300001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pauschalfinanzierung gem. § 9 Abs. 3 KHG finanziert werden. Insbesondere..., ...Krankenhausfinanzierungs- gesetzes (KHG) im Jahr 1972 eine zunehmende..., .... Der neue § 12b Abs. 1 KHG regelt die Förderungsbereiche..., ...Transformationsfonds (gemäß § 12b Absatz 1 KHG) gefördert werden. Jedem..., ...Transformationsfonds (§ 12b Absatz 1 KHG (neu)) oder Pauschalförderung gem. § 9 KHG bedarfsgerecht abgeleitet..., ...Leistungsgruppenvolumina nach § 37 Absatz 1 KHG (neu) auf Grundlage einer..., ...fortschreiben (§ 37 Absatz 1 KHG (neu)). Stattdessen bedarf..., ...Änderungsvorschlag Der § 37 Absatz 1 KHG (neu) wird wie folgt ergänzt..., ... gefasst werden: In §12b KHG ist das Wort „Telechirurgie...

  • Anpassungen zur Verbesserung der praktischen Umsetzung des KHVVG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...s. Kommentierung zu § 6a KHG § 115f Ergänzende Stellungnahme..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...die in § 40 Abs. 1 Satz 3 KHG genannte Prozentzahl festlegen..., ...Änderungen in § 2a Abs. 1 Satz 2 KHG für erforderlich: Viele..., ...Änderung § 2a Abs. 1 Satz 2 KHG: „Ein Krankenhausstandort..., ...Änderungen in § 6a Abs. 4 Satz 3 KHG für erforderlich: Wir ..., ...Änderung § 6a Abs. 4 Satz 3 KHG: „Die Zuweisung einer ..., ...12b Abs. 1 Sätze 1 bis 3 KHG: Wir begrüßen ausdrücklich..., ... 12b Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 KHG: Wir begrüßen die von ..., ...weitere Änderungen in § 17b KHG für erforderlich: Die..., ...Aussetzung § 17b Abs. 4b KHG 6 § 37 Ermittlung Vorhaltevergütung..., ...weitere Änderungen in § 4 KHG für erforderlich: Darüber..., ... Folgeänderung zu § 17b KHG Forderung: Aussetzung..., ...Begründung siehe unter § 17b KHG 5 § 7 Anpassungen..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung 3 §..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR ..., ...die in § 40 Abs. 1 Satz 3 KHG genannte Prozentzahl festlegen..., .... Zu § 6a Abs. 4 Satz 2 KHG: Eine Befristung der Ausnahmeregelung...

  • Krankenhausreform: Erweiterung Leistungsgruppenkriterien um AMTS-relevante Aspekte

    • Angegeben von: Bundesverband Deutscher Krankenhausapotheker (ADKA) e.V. am 15.08.2025
    • Beschreibung: Aufnahme von Krankenhausapotheken als "sachliche Ausstattung" in den Leistungsgruppen 08, 09, 35, 40, 43, 44, 45, 46, 48, 49 Ergänzung von weitergebildeten Fachapotheker*innen oder fortgebildeten Apothekerin*innen mit entsprechender Qualifikation in den Leistungsgruppen 08, 48, 49, 64, 57 Erweiterung von §14 Abs. 7 Satz 2 um die Möglichkeit für Krankenhausapotheken, sektorübergreifende Versorgungseinrichtungen zu versorgen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508150010 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ..., ...Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG -/- 2 § 3 Red. Folgeänderung zu Änderung in § 12b KHG und Klarstellung -/- ..., ...aufgrund Änderung in § 12b KHG, weitere Folgeänderungen zu Änderungen in § 12b KHG sowie Maßgaben des BR -...
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