Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (756)
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- Angegeben von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...reduzieren. „Das neue GEG machen wir technologieoffener..., ...Flexibilität und Einfachheit im GEG erleichtern die Umsetzung..., ...geplanten Weiterentwicklung des GEG die Energieeffizienz als..., ...durch Lüftungsanlagen im GEG geäußert. „Spielräume..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) TGA-Repräsentanz Berlin..., ...die Innenraumqualität im GEG verankern §§ 10-14 Allgemeiner..., ...Raumluftqualität, die zügig auch im GEG verankert werden sollten..., ...umzusetzen – am sinnvollsten im GEG. Die Wärmerückgewinnung..., ...berücksichtigen oder wie in der GEG-Fassung von 2020 zumindest..., ...Die 65-Prozent-Regel des GEG ist eines der wirksamsten..., ...Zusätzliche Festlegungen im GEG sind damit schon aus Gründen..., ...Inspektion. Die §§ 74–78 GEG regeln die Pflicht zur ..., ... Technologieoffenheit im GEG verbinden Forderung: ..., ...einseitige Fokussierung des GEG auf die Beheizung auch ..., ...notwendige Grundlage, die mit dem GEG 2020 entfallenen Regelungen..., ...und dem bisherigen § 71a GEG zu vermeiden, sollte klargestellt..., ...Vorgaben des früheren § 71a GEG keine Ausrüstung zur Gebäudeautomatisierung..., ...Regelungssystematik des § 72 GEG, die ein Enddatum für den..., ... – das ebenfalls im § 72 GEG geregelt ist – entfallen...
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Rückn. GEG 2024, Ford. Techn.offenheit u. Novelle KWKG, Grüngasquote
Aktiv vom 25.06.2025 bis 05.06.2026
- Angegeben von: SenerTec Kraft-Wärme-Energiesysteme GmbH am 25.06.2025
- Beschreibung: Forderung der Rücknahme des GEG 2024; Beseitigung von Hemmnissen bzgl. Technologieoffenheit; Forderung einer Novelle des KWKG, da kleinere und mittlere KWK-Anlagen benachteiligt wurden; Forderung von praktikablen und einfachen Lösungen bzgl. der Grüngasquote, über die man sich im Gesetzentwurf geeinigt hatte
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Gebäudeenergiegesetz (GEG): Punkt 8 des Sofortprogrammes..., ...bezeichnet die 2. Novelle des GEG, welches durch die Ampel..., ...Korrekturen am aktuellen Stand des GEG helfen nicht. Nur die Rücknahme..., ...marktoffene Ausgestaltung des GEG aufgesetzt werden. Diese..., ...gefährden. Zudem ist das GEG in der heutigen Form insbesondere..., ...Heizungsgesetzes und damit GEG-Rücksetzung auf den Stand...
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- Angegeben von: BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. am 22.05.2024
- Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...reduzieren. „Das neue GEG machen wir technologieoffener..., ...Flexibilität und Einfachheit im GEG erleichtern die Umsetzung..., ...geplanten Weiterentwicklung des GEG die Energieeffizienz als..., ...durch Lüftungsanlagen im GEG geäußert. „Spielräume..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) TGA-Repräsentanz Berlin..., ...die Innenraumqualität im GEG verankern §§ 10-14 Allgemeiner..., ...Raumluftqualität, die zügig auch im GEG verankert werden sollten..., ...umzusetzen – am sinnvollsten im GEG. Die Wärmerückgewinnung..., ...berücksichtigen oder wie in der GEG-Fassung von 2020 zumindest..., ...Die 65-Prozent-Regel des GEG ist eines der wirksamsten..., ...Zusätzliche Festlegungen im GEG sind damit schon aus Gründen..., ...Inspektion. Die §§ 74–78 GEG regeln die Pflicht zur ..., ... Technologieoffenheit im GEG verbinden Forderung: ..., ...einseitige Fokussierung des GEG auf die Beheizung auch ..., ...notwendige Grundlage, die mit dem GEG 2020 entfallenen Regelungen..., ...und dem bisherigen § 71a GEG zu vermeiden, sollte klargestellt..., ...Vorgaben des früheren § 71a GEG keine Ausrüstung zur Gebäudeautomatisierung..., ...Regelungssystematik des § 72 GEG, die ein Enddatum für den..., ... – das ebenfalls im § 72 GEG geregelt ist – entfallen...
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- Angegeben von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
- Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) TGA-Repräsentanz Berlin..., ...die Innenraumqualität im GEG verankern §§ 10-14 Allgemeiner..., ...Raumluftqualität, die zügig auch im GEG verankert werden sollten..., ...umzusetzen – am sinnvollsten im GEG. Die Wärmerückgewinnung..., ...berücksichtigen oder wie in der GEG-Fassung von 2020 zumindest..., ...Die 65-Prozent-Regel des GEG ist eines der wirksamsten..., ...Zusätzliche Festlegungen im GEG sind damit schon aus Gründen..., ...Inspektion. Die §§ 74–78 GEG regeln die Pflicht zur ..., ... Technologieoffenheit im GEG verbinden Forderung: ..., ...einseitige Fokussierung des GEG auf die Beheizung auch ..., ...notwendige Grundlage, die mit dem GEG 2020 entfallenen Regelungen..., ...und dem bisherigen § 71a GEG zu vermeiden, sollte klargestellt..., ...Vorgaben des früheren § 71a GEG keine Ausrüstung zur Gebäudeautomatisierung..., ...Regelungssystematik des § 72 GEG, die ein Enddatum für den..., ... – das ebenfalls im § 72 GEG geregelt ist – entfallen...
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- Angegeben von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) TGA-Repräsentanz Berlin..., ...die Innenraumqualität im GEG verankern §§ 10-14 Allgemeiner..., ...Raumluftqualität, die zügig auch im GEG verankert werden sollten..., ...umzusetzen – am sinnvollsten im GEG. Die Wärmerückgewinnung..., ...berücksichtigen oder wie in der GEG-Fassung von 2020 zumindest..., ...Die 65-Prozent-Regel des GEG ist eines der wirksamsten..., ...Zusätzliche Festlegungen im GEG sind damit schon aus Gründen..., ...Inspektion. Die §§ 74–78 GEG regeln die Pflicht zur ..., ... Technologieoffenheit im GEG verbinden Forderung: ..., ...einseitige Fokussierung des GEG auf die Beheizung auch ..., ...notwendige Grundlage, die mit dem GEG 2020 entfallenen Regelungen..., ...und dem bisherigen § 71a GEG zu vermeiden, sollte klargestellt..., ...Vorgaben des früheren § 71a GEG keine Ausrüstung zur Gebäudeautomatisierung..., ...Regelungssystematik des § 72 GEG, die ein Enddatum für den..., ... – das ebenfalls im § 72 GEG geregelt ist – entfallen...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 20.11.2025
- Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine vereinfachte, praxistaugliche und technologieoffene Neufassung der §§ 71 ff. des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) ein. Ziel ist es, klare, verständliche und adressatengerechte Regelungen zu schaffen, die die Dekarbonisierung des Wärmesektors ermöglichen, ohne unnötige Bürokratie oder Doppelstrukturen zu erzeugen. Der BDEW fordert, dass verbindliche Vorgaben für Infrastrukturbetreiber in das EnWG überführt und die nationale Umsetzung der EPBD sinnvoll mit dem GEG verzahnt wird. Für Gebäudeeigentümer sollen Wahlmöglichkeiten bestehen bleiben, Planungssicherheit gewährleistet und Übergangsfristen realistisch gestaltet werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... GEG In einem weiteren Schritt..., .................... 5 § 3 GEG Begriffsbestimmungen ....., .... 5 § 3 Abs. 1 Nr. 30 a GEG: Unvermeidbare Abwärme ..., ................... 7 § 15 GEG: Gesamtenergiebedarf / ..., ................... 7 § 22 GEG i.V.m. Anlagen 4 und 9 ..., .............. 8 §§ 71 ff. GEG .........................., ................... 8 § 71 GEG: Anforderungen an eine ..., .................. 9 § 71b GEG: Anschluss an bestehende..., ................. 11 § 71h GEG: Anforderungen an eine ..., ................. 12 § 71j GEG: Zukünftiger Anschluss ..., ................. 13 § 71o GEG: Regelungen zum Schutz ..., .................. 15 § 89 GEG: Fördermittel ............, .................. 15 § 96 GEG: Private Nachweise ......., ................. 15 § 102 GEG: Befreiungen ............., ... Begriffsbestimmungen in GEG und WPG › GEG und WPG..., ... 17 § 71 Abs. 9 GEG bestimmt, dass Gasheizungen..., ... ist in § 71 Abs. 3 GEG die Erfüllungsoption wie..., ...§ 71 h GEG: Anforderungen an eine ..., ... j GEG: Zukünftiger Anschluss ..., ...Anschluss erfolgen soll (§ 71 j GEG), als nach § 71 b GEG für...
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- Angegeben von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Der ZVEI unterstützt die Wärmewende und das Ziel, den Gebäudebestand bis 2045 klimaneutral zu gestalten, durch den Einsatz effizienter Technologien sowie die Elektrifizierung und Digitalisierung. So kann der Energiebedarf für den Gebäudebetrieb um bis zu 65 Prozent reduziert und durch erneuerbare Energien abgedeckt werden. Wichtig sind stabile Rahmenbedingungen, bezahlbare Strompreise, Akzeptanz neuer Technologien, Modernisierung der elektrischen Infrastruktur und ausreichend Fachkräfte. Eine Novellierung des GEG sollte die Anforderungen zu gebäudetechnischen Systemen aus der EPBD umsetzen, THG-Emissionen in der Anforderungssystematik berücksichtigen und begleitende Maßnahmen für die Zukunftsfähigkeit von Gebäuden fordern (bspw. elektrische Infrastruktur im Gebäude).
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Der Mittelstand, BVMW e.V. Bundesverband mittelständische Wirtschaft am 01.02.2025
- Beschreibung: Der BVMW hat sich zur Novelle des GEG kritisch geäußert. Die Kernforderungen des Verbandes lauten: - Zentrale Begriffsbestimmungen im GEG verankern - Vermeidung abweichender Länderregelungen - Innovationskraft in einzelnen Ländern durch Ausnahmen fördern - Primärenergie- und Emissionsfaktoren regelmäßig aktualisieren - Projektlaufzeiten für Wärmenetze realistisch ansetzen - Zusätzliche bürokratische Hürden vermeiden - Übergangsfristen realistisch bemessen - Technologieoptionen wirksam ergänzen
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
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BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: VDMA e.V. am 21.02.2025
- Beschreibung: Der VDMA setzt sich für eine praxistaugliche und technologieneutrale Ausgestaltung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie des geplanten Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) aus. Ein zentrales Anliegen ist es, den Beitrag der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) zur Energieeffizienz und CO2-Minderung im Gebäudebestand angemessen zu berücksichtigen und innovative Gebäudetechnik effizient zu integrieren. Um den Markthochlauf klimafreundlicher Technologien nicht zu behindern, müssen regulatorische Anforderungen wirtschaftlich und technisch machbar sowie verhältnismäßig gestaltet sein. Ziel ist es, Planungs- und Investitionssicherheit für Unternehmen und Bauherren zu gewährleisten und eine kohärente Abstimmung mit anderen Regelwerken (z. B. BEG und EU-Vorgaben) sicherzustellen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (13):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) berücksichtigt werden ..., ... Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert ..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und der Umsetzung der ..., ................. 7 § 60a GEG – Prüfung und Optimierung..., ................. 7 § 60b GEG – Prüfung und Optimierung..., ................. 8 § 60c GEG – Hydraulischer Abgleich..., ............. 10 §§ 61-64 GEG Verteilungseinrichtungen..., ................. 10 § 63 GEG Raumweise Regelung der ..., ............. 11 §§ 65-68 GEG Klimaanlagen und sonstige..., ............. 14 §§ 74-78 GEG Energetische Inspektion..., ...Im Gebäudeenergiegesetz (GEG) sind die Regelungen zur..., ... Inbetriebnahme. § 60b GEG – Prüfung und Optimierung..., ...unberücksichtigt. § 71p GEG Verordnungsermächtigung..., ...Begründung: Paragraf 71p GEG schafft die Möglichkeit..., ...Inspektion. Die §§ 74–78 GEG regeln die Pflicht zur ..., ... § 85 Abs. 2 Nr. 5 und 7 GEG – Ergänzung von Sanitär..., ... sinnvolle Regelungen im GEG, die für eine technisch..., ...die Regelungen des neuen GEG die Grundlage für mehr ..., ...werden. Begründung: § 63 GEG verpflichtet Eigentümer..., ... wir Überlegungen, § 71a GEG abzuschaffen. Hier gilt...
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- Angegeben von: BALANCE Erneuerbare Energien GmbH am 13.07.2026
- Beschreibung: Der Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz muss unbedingt mit der EnWG-Novelle zur Umsetzung des europäischen Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpaketes sowie für die Novelle des Wärmeplanungsgesetzes aufeinander abgestimmt werden. § 43 Abs.2 Die Qualitätsanforderungen an Biomethan sollten weiterhin nicht über die geltenden Anforderungen des GEG hinaus reichen. Artikel 8, §28 Der Verweis auf § 39i Abs. 1 ("Maisdeckel") findet sich in Artikel 8 des RefE-GModG. Vorschlag: In § 28 Abs. 5 WPG keinen Verweis auf § 39i Abs. 1 EEG, sondern den Wortlaut von § 71f Abs. 4 GEG (Maisdeckel von 40% nur für Neuanlagen) in § 28 Abs. 5 WPG integrieren.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):