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Regelungsvorhaben

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32 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG)"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (31)
Personengesellschaften (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (3)
Eingetragener Verein (e. V.) (27)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (5)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (12)
Privatrechtliche Organisation (8)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/25) (0/25)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsmarkt (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (4)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (2)
- Seniorenpolitik (2)
Gesundheit (26)
- Gesundheitsförderung (5)
- Gesundheitsversorgung (15)
- Pflege (23)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (5)
- Digitalisierung (5)
Soziale Sicherung (14)
- Krankenversicherung (1)
- Pflegeversicherung (12)
- Rente/Alterssicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Wirtschaft (5)
- Handwerk (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Versicherungswesen (3)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (19)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (13)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/5) (0/5)

21. Wahlperiode (32)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (32)
20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (30)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (24)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (4)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (4)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (32)

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Weiterentwicklung der Gesetzgebung bzgl. digitaler Pflege
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 29.05.2024
- Beschreibung: Eine digitale Erweiterung der Pflegebegutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen. Einführung einer bundesweit einheitlichen Vergütung für Pflegedienste für die Erbringung ergänzender Unterstützungsleistungen (eUL). Einführung eines jährlichen eUL-Kostenerstattungsbudgets für Pflegebedürftige. Eine digitale Abwicklung von pflegeadministrativen Aufgaben für Versicherte und Angehörige bei den Pflegekassen. Förderung digitaler Pflegekompetenz aller Versicherten. Einführung telepflegerische Leistungen, damit digitale Betreuung inkl. Videobetreuung auch in der Pflegeversorgung ermöglicht wird. Die Aufhebung des aktuell im SGB XI verankerten Regionalprinzips. Einführung einer Verwaltungspauschale für die Administration digitaler Anwendungen im Unternehmen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 357/21 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetz - DVPMG)
  
  BR-Drs. 365/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2504230003 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2510010044 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2512190156 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2512190158 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300216 (PDF - 15 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz – PNOG..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz – PNOG...
Neuordnung Pflegeversicherung und Finanzierung der Pflegeversicherung
- Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 12.06.2026
- Beschreibung: Einführung von Leistungsbudgets, Pflegebegleitung, Stärkung Prävention und Gesundheitsförderung, Berücksichtigung Tarifsteigerungen, nachhaltige Finanzierung, Förderung Digitalisierung und energetische Sanierung, Investitionskostenförderung Länder, Behandlungspflege ins SGB V, Entlastung Kommunen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2606120028 (PDF - 21 Seiten)
  
  SG2606230065 (PDF - 1 Seite)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG...