Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

106 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BBergG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/2)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/17)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (106)

  • Anpassung und Ergänzung des Geothermiebeschleunigungsgesetzes (GeoBG)

    • Angegeben von: Bundesverband Geothermie e. V. am 17.06.2024
    • Beschreibung: Ergänzende Beschleunigungsmaßnahmen im Planungs- und Genehmigungsrecht für den Bau von Geothermieanlagen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3101 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1928 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506160017 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2507310010 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf Förderabgabe: § 31 BBergG sieht aktuell die Möglichkeit..., ...Zahlung befreit sind. § 31 BBergG sollte so ergänzt werden..., ...sind (§ 32 Abs. 2 Nr. 1 BBergG), obsolet. §..., ...werden. Nr. 2 (§ 15 BBergG – Beteiligung anderer ..., ...begrüßen. Nr. 4 (§ 52 BBergG – Betriebspläne für die..., ...angemessen. Nr. 5 (§ 56 BBergG – Form und Inhalt der ..., ...werden. Nr. 6 (§ 57e BBergG – Verfahren im Zusammenhang..., ...Nummer 3 Bundesberggesetz (BBergG) ist zu begrüßen. Die ..., ...unterfallen sowohl dem BBergG als auch dem WHG. Durch..., ... anwendbar (vgl. § 126 BBergG). Nach der Rechtsprechung..., ... erstreckt (§ 3 Abs. 3 BBergG). Das Eigentum erstreckt..., ...neuen Absatz 2 in § 15 BBergG bestehen daher keine Einwände..., ...erreichen. Nr. 3 (§ 51 BBergG „Betriebsplanpflicht“)..., ...Bedeutung“ in § 51 Absatz BBergG ist zu begrüßen. ..., ...erwarten. Nr. 4 (§ 52 BBergG „Betriebspläne für die..., ...Bundesberggesetz in § 120 BBergG eine Beweislastumkehr ..., ...abdeckt. Nr. 6 (§ 57e BBergG „Verfahren im Zusammenhang..., ...Fristen in § 57e Abs. 6 BBergG an diejenigen des § 10..., ...(vgl. dazu oben zu § 4 BBergG) können auch oberflächennahe..., ... Der vorliegende §11 b BBergG RefE ist zu großen Teilen...

  • Änderungsvorschläge zur Umsetzung des EU-Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der BDEW, dass mit § 54 BbergG nun auch eine unkomplizierte..., ... zu begrüßen. Da § 54 BBergG allerdings die Verfahrensbeteiligung..., ...cher nach § 126 Abs. 1 BBergG lediglich entsprechend..., ...diese Regelung in § 126 BBergG aufzunehmen. › BDEW-Forderung..., ... neuen Absatz in § 126 BBergG anstatt in § 54 BbergG..., ...75 Nach § 54 Absatz 2 BbergG wird der folgende Absatz..., ...Wasserstoff (geregelt in § 57e BbergG) oder Erdgas (nach § 126 BbergG) erstmals behandeln, ist...

  • Diverse Änderungen im Referentenentwurf des Geothermiebeschleunigungsgesetzes

    • Angegeben von: TÜV NORD AG am 17.07.2024
    • Beschreibung: Forderungen in der Tiefengeothermie nach: - ambitionierteren Ausbauzielen - konkreter Bezifferung der geplanten Anlagen und Einsparungen - dass das Bundesnaturschutz nicht erst bei der Zulassung von Anlagen zum Tragen kommt, sondern schon bei der vorhergehenden Exploration - Seismik-Exploration ganzjährig möglich zu machen. - den seismischen Vibro-Trucks generell eine Ausnahmegenehmigungen nach §70 und §29 StVZO deutschlandweit zu erteilen - einer Änderungen der UFK-Garantien, so dass eine Absicherung inländischer Geothermieprojekte ermöglicht wird - der geothermischen Nutzung von Grubenwassern - Lithiumgewinnung aus geothermalen Wässern - Abgrenzung zum StandAG - Übernahme von 2D/3D-Seismik vom Bund/Ländern - Bündelung von benachbarten Projekten
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407170015 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... im Bundesberggesetz (BBergG) erfolgen“ sowie „die ..., ...sollte in Absatz 1 § 52 BBergG „und untertägigen Speicherung..., ...Begriff Erdwärme bereits im BBergG verankert ist, ist dieser zu präferieren. • Im BBergG wird die Wärmespeicherung...

  • Diverse Änderungen im Referentenentwurf des Geothermiebeschleunigungsgesetzes

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 17.07.2024

    • Angegeben von: TÜV NORD AG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Forderungen in der Tiefengeothermie nach: - ambitionierteren Ausbauzielen - konkreter Bezifferung der geplanten Anlagen und Einsparungen - dass das Bundesnaturschutz nicht erst bei der Zulassung von Anlagen zum Tragen kommt, sondern schon bei der vorhergehenden Exploration - Seismik-Exploration ganzjährig möglich zu machen. - den seismischen Vibro-Trucks generell eine Ausnahmegenehmigungen nach §70 und §29 StVZO deutschlandweit zu erteilen - einer Änderungen der UFK-Garantien, so dass eine Absicherung inländischer Geothermieprojekte ermöglicht wird - der geothermischen Nutzung von Grubenwassern - Lithiumgewinnung aus geothermalen Wässern - Abgrenzung zum StandAG - Übernahme von 2D/3D-Seismik vom Bund/Ländern - Bündelung von benachbarten Projekten
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8210 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Potenziale der Geothermie nutzen - Hürden abbauen, Risiken minimieren, Stromsektor entlasten
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407170013 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... im Bundesberggesetz (BBergG) erfolgen“ sowie „die ..., ...sollte in Absatz 1 § 52 BBergG „und untertägigen Speicherung..., ...Begriff Erdwärme bereits im BBergG verankert ist, ist dieser zu präferieren. • Im BBergG wird die Wärmespeicherung...

  • Umsetzung der IED in nationales Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anwendungsbereich (§ 57f Abs. 1 Satz 1 BBergG) - Differenzierung ..., ...57f Abs. 2 Nr. 1, 2, 3 BBergG) Im Folgenden wollen..., ...Anwendungsbereich (§ 57f Abs. 1 Satz 1 BBergG) § 57f Abs. 1 BBergG..., ...57f Abs. 2 Nr. 1, 2, 3 BBergG) Die Regelungen in ..., ...genehmigungsbezogenen Vorgaben in § 57f BBergG einschließlich der Öffent...

  • Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WassBG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelung im Bundesbergesetz (BBergG)1 die Fortgeltung bestehender..., ... einen Verweis auf das BBergG geregelt werden. Zu §...

  • IED-Umsetzung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Bundesberggesetzes (BBergG) Zu § 57f Abs. 1 Satz 1 BBergG § 57f Abs. 1 bezieht ..., ... 57f Abs. 2 und Abs. 3 BBergG Die Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung..., ... Zu § 57f Abs. 2 Nr. 4 BBergG § 57f Abs. 3 regelt die..., ...Abs. 3 Satz 4 und Abs. 4 BBergG dahingehend angepasst ...

  • Wärmewende: Geothermie stärken, BEW aufstocken und verstetigen sowie Chancengleichheit herstellen

    • Angegeben von: MVV Energie AG am 26.04.2024
    • Beschreibung: Der Ausbau der Geothermie erfordert geeignete Flächen, schnellere Genehmigungsverfahren und mehr Akzeptanz durch finanzielle Beteiligung der Kommunen. Die Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW) muss finanziell aufgestockt, für stromauskoppelnde Geothermieanlagen sowie Abwärme aus Abfallbehandlung geöffnet und per Gesetz verstetigt werden, um Investitionen in die Wärmewende zu sichern. Chancengleichheit für Wärmepumpen im Neubau und für Wärmelieferungen gegenüber eigenen Heizungen muss gewährleistet sein. In Bestandsgebäuden sollte der Wechsel zur Wärmelieferung durch Dritte einer eigenen Heizungsinvestition gleichgestellt werden. Für die Defossilisierung der Prozesswärme in der Industrie ist die Fortführung von Förderprogrammen von besonderer Bedeutung.
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2411140019 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2512030006 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2603190022 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... das Bundesberggesetz (BBergG) für den Bohrplatz Anwendung...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern

    Aktiv vom 04.09.2024 bis 29.07.2025

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 04.09.2024
    • Beschreibung: -Erschließung des energetischen Potentials der Geothermie sowie den Ausbau von Wärmepumpen zu beschleunigen -Abbau genehmigungsrechtliche Hemmnisse bei der Erschließung der Geothermie sowie dem Ausbau von Wärmepumpen und Wärmespeichern -Änderungen der Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung, um Verfahrensdauer zu verkürzen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409040017 (PDF - 24 Seiten)

      2. SG2409260117 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zum Bundesberggesetz (BBergG) zu längeren Hauptbetriebsplänen..., ...Umsetzung: Modifikation BBergG für Betriebsplanverfahren..., ...Konzentrationswirkung (§ 57e Abs. 6 BBergG im Artikel 2) Aus Sicht..., ...Änderungsvorschlägen in § 57e Abs. 6 BBergG im Artikel 2 werden die..., ...Änderung im Bundesberggesetz (BBergG) § 4 Begriffsbestimmungen..., ... zum Bundesberggesetz (BBergG) zu längeren Hauptbetriebsplänen..., ...Umsetzung: Modifikation BBergG für Betriebsplanverfahren..., ...Konzentrationswirkung (§ 57e Abs. 6 BBergG im Artikel 2) Aus Sicht..., ...Änderungsvorschlägen in § 57e Abs. 6 BBergG im Artikel 2 werden die..., ...Änderung im Bundesberggesetz (BBergG) § 4 Begriffsbestimmungen...

  • Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Tiefengeothermieprojekte

    Aktiv vom 23.09.2024 bis 19.11.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Förderabgaben sind in § 31 Abs. 1 BBerGG geregelt. Für die Nutzung..., ...Förderabgaben sind in § 31 Abs. 1 BBerGG geregelt. Für die Nutzung..., ...Förderabgaben sind in § 31 Abs. 1 BBerGG geregelt. Für die Nutzung...
Nach oben blättern