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174 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AVV"« gefunden

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Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (174)

  • Vergabetransformationspaket - Besonderheiten von MedTech berücksichtigen und Standardisierung festlegen

    • Angegeben von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 23.12.2024
    • Beschreibung: Von Seiten der Medizintechnikbranche sollte der Fokus im Vergabeverfahren unbedingt auf Planbarkeit liegen. Das kann beispielsweise über Standardisierung von ESG-Vergabekriterien geschehen und sollte von den Akteur:innen des Gesundheitswesens unter Berücksichtigung auf dessen Verhältnismäßigkeit und Eignung in Bezug auf das Gesundheitswesen verhandelt werden. Diese sollen wiederum von der Politik anerkannt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14344 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412230021 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vergabe öffentlicher Aufträge (AVV Sozial und Umwelt) für..., ...Gegenstände Der Entwurf „AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Nr. 10 und § 4 Nr. 12 des AVV- Referentenentwurfs: ...

  • Novellierung des Düngegesetz

    Aktiv vom 11.11.2024 bis 17.11.2025

    • Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 11.11.2024
    • Beschreibung: Mit der Düngegesetznovellierung muss eine Grundlage zur wirksamen Reduktion von Stickstoff- und Phosphorüberschüssen und der Rahmen für eine verlässliche, verursachergerechte Düngepolitik geschaffen werden. Wir fordern den Gesetzgebungsprozess im Vermittlungsausschuss fortzusetzen und eine verursachergerechte Grundlage zur Reduktion der in der Landwirtschaft entstehenden Stickstoff- und Phosphorüberschüsse zu schaffen, die der EU-Kommission versprochene Monitoringverordnung zügig auf den Weg zu bringen, Preissteigerungen für Trinkwasser durch wirksame düngepolitische Maßnahmen zu vermeiden, ein verlässliches, verursachergerechtes und bürokratiearmes Düngerecht auf den Weg zu bringen sowie eine bundesweit einheitliche Stoffstrom-/Nährstoffbilanzierung umzusetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8658 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411110009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eutro-phierten Gebieten (AVV-GeA)5 erlassen. Die damit..., ...Nitrat belasteten Gebieten (AVV-GeA), https://www.bmel.de..., ...Glae-serne-Gesetze/Referentenentwuerfe/avv-gebietsausweisung-2022....

  • Umsetzung des Tierschutzgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwaltungsvorschrift zum Tierschutzgesetz (AVV zum TierSchG) eingereicht..., ...diverse Unstimmigkeiten der AVV hingewiesen, auch bedingt...

  • Der ZDH setzt sich für eine mittelstandsfreundliche Gestaltung des Vergaberechts ein.

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.12.2024
    • Beschreibung: Der ZDH erkennt die Bemühungen der Bundesregierung an, den mit der öffentlichen Auftragsvergabe verbundenen bürokratischen Aufwand sowohl für die Auftragnehmer als auch für die Auftraggeber zu reduzieren. Vielen kleinen Verbesserungen stellt der Entwurf für ein Vergabetransformationspaket allerdings eine massive Schwächung grundsätzlich mittelstandsstärkender Regelung im Vergaberecht gegenüber, die im Endeffekt die Beteiligungsmöglichkeiten von Handwerk und Mittelstand deutlich einschränken würden. Hierbei ist insbesondere die geplant Aufweichung des Primats der Fach- und Teillosvergabe zu kritisieren. Der von der Bundesregierung immer wieder betonten Rolle des Mittelstands als Rückgrat der deutschen Wirtschaft würde damit bei der öffentlichen Beschaffung gerade nicht Rechnung getragen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14344 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Transformation des Vergaberechts (Vergaberechtstransformationsgesetz - VergRTransfG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412170081 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..., § 22a UVgO, §§ 2 und 3 AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Vergabe öffentlicher Aufträge (AVV Sozial und um-weltbezogen..., ...werden. In § 2 Nr. 5 der AVV Sozial und umweltbezogen..., ...Wir begrüßen, dass § 4 des AVV Sozial und umweltbezogen...

  • BNK Neuanlagen

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.01.2026
    • Beschreibung: Positionspapiers des BWE mit der Forderung zur Anpassung des § 9 Absatz 8 EEG: Der BWE regt die Einführung einer eindeutigen Übergangsfrist zwischen Inbetriebnahme der Windenergieanlage (Inbetriebnahme nach dem 0101.2025) und Inbetriebnahme des BNK-Systems an, die einerseits Betreiber vor ungerechtfertigten und unverschuldeten Pönalen schützt und gleichzeitig Netzbetreiber vor unnötigen bürokratischen Prozessen bewahrt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601300004 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...von Luftfahrthindernissen (AVV Kennzeichnung) als Luftfahrthindernisse..., ...wiederum im Anhang 6 der AVV Kennzeichnung festgehalten..., ...besteht die Problematik: Die AVV Kennzeichnung sieht seit...

  • Verbesserte Kreislaufwirtschaft im Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes BT-Drucksache 21/1506

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Verwaltungsvorschrift (AVV) zu erweitern.  unter..., ...Verwaltungsvorschrift Klima (AVV Klima), die Bezug nimmt...

  • Umsetzung des Tierschutzgesetzes

    Aktiv vom 25.07.2024 bis 29.08.2024

    • Angegeben von: ProHunde - Berufsverband für professionelles Hundetraining, Verhaltensberatung, Dienstleistungen e. V. am 25.07.2024
    • Beschreibung: Die Erlassung einer neuen Verordnung zur Durchführung des TierSchG ist erforderlich, um die Umsetzung der Änderungen des TierSchG aus 2014 für alle rechtssicher zu regeln. Dabei ist sicherzustellen, dass eine Ungleichbehandlung der Betroffenen durch eindeutige rechtliche Vorgaben, die nicht nur auf „eine entsprechende Regelung” oder Beratungsprotokolle von nicht rechtlich legitimierten Gremien zurückgreifen, vermieden wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407250004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwaltungsvorschrift zum Tierschutzgesetz (AVV zum TierSchG) eingereicht..., ...diverse Unstimmigkeiten der AVV hingewiesen, auch bedingt...

  • Verminderung und Vermeidung von Nitrateinträgen in unsere Gewässer

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eutrophierten Gebieten (AVV-GeA) 5 erlassen. Die damit..., ...Nitrat belasteten Gebieten (AVV-GeA), https://www.bmel.de..., ...serne-Gesetze/Referentenentwuerfe/avv-gebietsausweisung-2022....

  • Regelungen zur Putenmast in der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (TierSchNutztV)

    Aktiv vom 29.06.2024 bis 27.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vom 9. Februar 2000 (kurz: AVV) vor, dass Tierhalter, ..., ...Brüterei wird dabei von der AVV auch in den Blick genommen..., ...ergriffen werden, wie es die AVV fordert. Selbst das...

  • Verhinderung der Zementierung tierschutzrechtswidriger Bestimmungen in der Putenmast (TierSchNutztV)

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 29.06.2024

    • Angegeben von: Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt am 24.06.2024
    • Beschreibung: Keine Aufnahme der Puten in die TierSchNutztV nach Maßgabe der derzeit praktizierten, tierschutzwidrigen Industrie-Eckwerte zur Haltung von Mastputen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190191 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vom 9. Februar 2000 (kurz: AVV) vor, dass Tierhalter, ..., ...Brüterei wird dabei von der AVV auch in den Blick genommen..., ...ergriffen werden, wie es die AVV fordert. Selbst das...
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