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863 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (863)

  • Netzanschluss von elektrischen Anlagen digitalisieren und standardisieren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Regelun- gen für eine..., ... sieht in § 17 Absatz 5 EnWG vor, ein einheitliches ..., ...Energiewirtschaftsgesetz, EnWG) und weiterer Ge- setze..., ...einer Novellierung des EnWG im Jahr 2022 deshalb eine..., ...eines neu eingefügten § 5 EnWG Abs. 4a EnWG sieht vor..., ... sieht in § 17 Absatz 6 EnWG vor, ein einheitliches ..., ... konkreter Maßnahmen im EnWG, um Verbrau- cher:innen..., ... UNWIRKSAM § 41 Abs. 5 EnWG legt fest, unter welchen..., ... nach § 41 Abs. 8 Nr. 2 EnWG verpflichtet, den Eingang..., ...Verfügung zu stellen. Das EnWG sieht derzeit keinerlei..., ... hinaus soll § 41a EnWG so geändert werden, dass..., ...41a Absatz 4 neu Satz 3 EnWG wie folgt zu ändern: (..., ...schlagenen § 41f Abs. 2 EnWG insbesondere dann nicht..., ... nach § 23c EnWG oder die zu dem Zeitpunkt..., ...vor, dass in § 41 Abs. 6 EnWG die Angabe „§ 40 Absatz..., ... Ab- satz 4 neu Satz 3 EnWG wie folgt zu ändern: (..., ...nach § 41a Abs. 2 Satz 2 EnWG Letztverbraucher:innen ..., ...41c EnWG aufgeführten Mindeststandards..., ... einer Novellierung des EnWG im Jahr 2022 deshalb in § 5 Abs. 4 EnWG eine Reihe neuer Vorschriften...

  • Änderungen im Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung zur Optimierung der Rahmenbedingungen von Vertriebsprozessen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... der Netzregulierung (EnWG-Novelle) vom 27.08.2024..., ...Bezug auf §14 1a und 1b EnWG nehmen. Zurzeit hat der..., ...i.V.m. § 14 Abs. 1 oder 1c) EnWG Anspruch auf bilanziellen..., ...der AB gemäß neuem §14 1b EnWG einen Anspruch auf angemessenen..., ...gemäß §13 a Abs.2 Satz 2 EnWG, beachtet werden, dass ..., ...gemäß §13 a Abs.2 Satz 2 EnWG, gerecht zu werden, sollte..., ... Neuregelung des §14 1b EnWG des angemessenen finanziellen...

  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für Batteriespeicher in Deutschland

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zwischengespeicherten Strom im EnWG entfristen In den ..., ...zwischengespeicherten Strom im §118 (6) EnWG muss entfristet werden...., ... Kraft getretenen neuen EnWG ist eine Energiespeicher-Definition (§3 Nr. 15d EnWG) aufgenommen worden, die..., ...Netzentgeltbefreiung Nach §118 (6) EnWG sind Anlagen zur Speicherung..., ...Speicherdefinition im §3 Nr. 15d EnWG, die die Rolle der Speicherung..., ...Bundestages in der anstehenden EnWG-Novelle laufen wir schon...

  • Änderungen am Entwurf des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes - WassBG (20. WP)

    Aktiv vom 22.08.2024 bis 11.02.2026

    • Angegeben von: VNG AG am 22.08.2024
    • Beschreibung: Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll den schnellen Ausbau der Infrastruktur für Erzeugung Speicherung und Import von Wasserstoff ermöglichen. Ziel ist die optimale Nutzung des Beschleunigungspotenzials und die Sicherstellung des Infrastrukturaufbaus. Gefordert werden die Ausweitung der Genehmigungsbeschleunigung auf die gesamte Wertschöpfungskette die Einbeziehung aller relevanten Technologien sowie klare Begriffsbestimmungen zum überragenden öffentlichen Interesse auch über 2045 hinaus. Notwendig sind verkürzte Fristen bei Genehmigungs- und Umweltprüfungen sowie personelle und digitale Ausstattung der Behörden. Zudem sollen Vergaberecht und Planfeststellungsverfahren für Erdkabel geregelt und wasserstoffrelevante Anlagen im Außenbereich privilegiert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409050017 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... ARTIKEL 3 ÄNDERUNG DES ENWG Zu § 43 Erfordernis der..., ...Insbesondere fehlt es im EnWG an einer eindeutigen Normierung..., ... § 43 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 EnWG „Hochspannungsfreileitungen..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG findet sich ein Planfeststellungsvorbehalt..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 EnWG sieht ein Planfeststellungsverfahren..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 EnWG zur Anwendbarkeit eines..., ...neuen Absatzes 4a in § 43 EnWG legt fest, dass für Vorhaben..., ...dass im Rahmen des § 43a EnWG nun auf die digitale Übermittlung..., ...insbesondere § 43a Abs. 4 bis 7 EnWG). Diese Entwicklung kann...

  • Einführung Redispatch-Vorbehalt und Abschaffung Erdkabel Vorrang

    • Angegeben von: Avacon AG am 10.07.2024
    • Beschreibung: Wir argumentieren für eine Neuregelung beim Redispatch-Regime die besagt, dass eine EEG-Anlage die sich bewusst in einem Netzengpass Gebiet anschließen lässt, obwohl der Netzbetreiber darauf hingewiesen hat, zukünftig keinen Anspruch mehr auf Erstattung der Redispatchkosten hätte. Wir versuchen unseren Standpunkt zu erläutern, dass Erdkabel diverse physikalische, finanzielle und zeitliche Nachteile gegenüber einer Freileitung im 110kV Bereich haben.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410140010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aktuelle Fassung des § 43h EnWG dafür, dass im Rahmen des..., ...Jahre) gilt es, den § 43h EnWG im Sinne eines Freileitungsvorrangs..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). 1. Änderungen für § 43h EnWG § 43h EnWG aktuelle ..., ...geltenden Fassung § 43h EnWG (vorgeschlagene Fassung..., ...Begründungen Änderungen für § 43h EnWG 1. Die doppelte Planung..., ...Derzeit ist gemäß § 43h EnWG eine doppelte Planung notwendig..., ...Erdkabelvorrang, verankert in § 43h EnWG, Ressourcen, Kosten und..., ...eine Änderung des § 43h EnWG in einen Freileitungsvorrang...

  • Änderung Wasserstoffkernnetz

    • Angegeben von: ENERTRAG am 19.12.2024
    • Beschreibung: Es handelt sich um eine Stellungnahme zur Auswertung des beschlossenen Wasserstoffkernnetzes aus Sicht eines grünen Wasserstoffproduzenten mit Projekten in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412190077 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gemäß § 28q Abs. 6 S. 3 EnWG Im Rahmen der öffentlichen..., ...gem. § 28q Abs. 2 Satz 2 EnWG finden Sie unsere Stellungnahme..., ...Wasserstoffproduktionsstätte nach §28q Abs. 1 EnWG nicht an das Kernnetz angeschlossen..., ...verbinden, § 28j Abs. 1 EnWG. Wesentliche Erzeugungszentren..., ...i.S.d. § 28q Abs. 1 S. 2 EnWG bei, indem Ressourcen effizient..., ...Entlastungsregionen nach EnWG §13k Abbildung 2 H2...

  • 10-Punkte-Plan zur Beschleunigung der Energiewende in Bayern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Spitzenkappung und §14a EnWG) den Anreiz zur flexiblen..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) Seit diesem Jahr sind..., ...getretene Ergänzung des EnWG schafft allerdings eine..., ...Anpassung des §12 Abs. 2 a-h EnWG erforderlich: Wir wollen..., ...anzupas-sen (sowohl §§ 13 Abs. 1 EnWG i.V.m. § 13a EnWG als auch § 13 Abs. 2 EnWG). § 9 EEG 2023 enthält..., ...eines neuen § 13a Abs. 1b EnWG mit folgendem Wortlaut:..., ...Ergänzung des § 13 Abs. 2 EnWG mit folgendem Wortlaut:..., ...eines neuen § 13a Abs. 2a EnWG mit folgendem Wortlaut:..., ...Anpassung des § 12 Abs. 2 a-h EnWG, insbesondere ist von einer...

  • Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) • §§ 111d-111g EnWG; ..., ...) § 111d Abs. 2 Satz 5 EnWG und § 111g Abs. 2 Satz 9 EnWG statuieren diesbezüglich..., .... § 111e Abs. 3 Nr. 2b) EnWG, und dass durch Rechtsverordnung..., ...können, vgl. § 111f Nr. 9 EnWG. Es sollte insofern überprüft..., ...sichergestellt werden kann. • § 23c EnWG sowie § 12b EnWG Es besteht..., ...Übertragungsnetzen gemäß § 12b EnWG verbunden. Es sollte..., ...Fachgesetzen (insbesondere VwVfG, EnWG, NABEG, BImSchG sowie IFG...

  • Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten

    • Angegeben von: Amprion GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509250058 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2603310119 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) • §§ 111d-111g EnWG;..., ... § 111d Abs. 2 Satz 5 EnWG und § 111g Abs. 2 Satz 9 EnWG statuieren diesbezüglich..., .... § 111e Abs. 3 Nr. 2b) EnWG, und dass durch Rechtsverordnung..., ...können, vgl. § 111f Nr. 9 EnWG. Es sollte insofern überprüft..., ... werden kann. • § 23c EnWG sowie § 12b EnWG Es besteht..., ...Übertragungsnetzen gemäß § 12b EnWG verbunden. Es sollte..., ...Fachgesetzen (insbesondere VwVfG, EnWG, NABEG, BImSchG sowie IFG...

  • Regelungsvorschläge zur Anpassung der nationalen Gasspeicherfüllstandsvorgaben

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 12.03.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine Flexibilisierung der nationalen Gasspeicherfüllstandsvorgaben durch Absenkung der Füllstandsziele, insbesondere zum 1.11.2025 von 90 % auf 80 %. Der Verband setzt sich dafür ein, das Füllstandsziel zum 1.2. beizubehalten, Zwischen-ziele und Befüllungspfade jedoch zu streichen, um Versorgungssicherheit wirtschaftlich und marktgerecht abzusichern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503120003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...20.02.2025 Ausgangslage § 35 b EnWG macht verbindliche Füllstandsvorgaben..., ... beschaffen hat (§ 35 c EnWG). Das Gesetz ist befristet..., ...aktuelle Ausgestaltung des im EnWG verankerten Mechanismus..., ...Verordnung gemäß § 35b Abs. 3 EnWG). Damit wird ein wichtiges..., ...Gasspeichergesetz mit den §§ 35a ff EnWG gesetzt werden, also vor..., ...Befüllproduktes nach § 35c Abs. 1 EnWG - Kommentierung der ersten...
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