Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (491)
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- Angegeben von: terranets bw GmbH am 12.03.2025
- Beschreibung: Aus Sicht der baden-württembergischen Industrie und Energiewirtschaft werden Maßnahmen beschrieben, die nötig sind, um die wirtschaftliche Stärke des Südwestens durch günstige, sichere und klimaneutrale Energieversorgung in der Zukunft zu gewährleisten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Reduktion des Aus lands-Redispatches abgesenkt werden. Bezogen..., ...werden, was auch die Redispatch-Kosten deutlich reduziert...
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der aus Unternehmenssicht erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder) und der Vorhaben mit (Teil-)Erdverkabelung
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 270/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes -
BT-Drs. 20/11226
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes -
BT-Drs. 21/6128
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BR-Drs. 270/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...entsprechend höherem Redispatch-Bedarf sowie zusätzlicher..., ...verfügbar. Es werden weniger Redispatch-Maßnahmen erforderlich..., ...verringert die erheblichen Redispatchkosten, so dass der Strom..., ...erneuerbaren Energien und Redispatch. Ziel: Kurzfristige...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.02.2025
- Beschreibung: Der BDEW übermittelt Vorschläge der deutschen Energiewirtschaft zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit und für eine erfolgreiche Energiewende. Bei der Veröffentlichung eines Clean Industrial Deals sowie eines Aktionsplans wird empfohlen, die folgenden vier Aspekte besonders zu beachten: 1. Green Deal fortführen und Beschlossenes umsetzen, d. h. Priorisierung von Umsetzungsmaßnahmen; klares Bekenntnis zu den Klimazielen; Stärkung des Leitinstruments Emissionshandel 2. Systemkosten senken und Innovationen ermöglichen 3. Investitionsrahmen für die Energiewende verbessern 4. Energieverbraucher entlasten
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... auch der Bedarf für Redispatch reduziert werden kann..., ...Regionen zusätzlicher Redispatch verhindert werden kann...
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- Angegeben von: EEF Erneuerbare Energien Fabrik GmbH am 30.06.2026
- Beschreibung: Der Gesetzesentwurf sieht die Einführung einer zusätzlichen Sonderausschreibung für Windenergie an Land mit einem Volumen von 5.000 Megawatt einmalig im Jahr 2026 ohne Anrechnung auf die regulären Ausschreibungsmengen vor. EEF setzt sich für dessen Verabschiedung ein.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/5920
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land
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BT-Drs. 21/5920
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gegenteil zu verkehren: Der Redispatch-Vorbehalt und die Verschlechterung...
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- Angegeben von: EWE AG am 26.03.2026
- Beschreibung: Die Inhalte des EEG-Kabinettsentwurfs (Stand 29.7.2026) sollten wie folgt angepasst werden: - PPA-Frontjahre mit späterer CfD-Absicherung ermöglichen. - Übererlösabschöpfung durch eine negative Marktprämie vereinfachen. - Resilienzausschreibungen zusätzlich ausgestalten und Ausschreibungen für Wind an Land über 2032 hinaus absichern. - Pachthöhenbegrenzung für Windenergie an Land nicht einführen - Starre Einspeisebegrenzungen für systemdienliche PV-Anlagen vermeiden. - Marktprämie für direktvermarktete Kleinanlagen unter 25 kW erhalten und Direktvermarktung praxistauglich ausgestalten. - RFNBO-Nachweise vom Doppelvermarktungsverbot ausnehmen. - EEG, Netzanschlusspaket und AgNes aufeinander abstimmen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...schlusspaket geplanten Redispatch-Vorbehalt, der den Ausbau..., ...Netzanschlusspaket vorgesehenen Redispatch-Vorbehalt, durch den..., ...Grundsätzliche Zustimmung 39 Redispatch/Abregelung Eigenverbrauch..., ... Eigenverbrauchs bei Redispatch 40 § 101 EEG Regionalnachweisregister...
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Die Beschleunigung des Ausbaus der Offshore Windenergie in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) und damit einhergehend Verdichtung der Bebauung bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Flächenzuschnitt, Zielsystem, Netzanschlussregeln sowie Ausschreibungs- und Marktdesign birgt daher viel Optimierungs- und Einsparpotential. Auch die Schnittstelle zum Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich ist es dabei unser Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, die soziökonomischen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (11):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...angeschlossen wird • Redispatch würde reduziert werden..., ...bleibt 240TWh • Der Redispatch erhöht sich leicht 50..., ...Systemkosten). • Der Redispatch vermindert sich 125 ..., ...2039 2040 2038 2036 Redispatch + 50 Mio. € - 170..., ... Guarantee (TAG) und Redispatch-Prozessen erfordert ...
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- Angegeben von: EDF power solutions Deutschland GmbH am 10.09.2026
- Beschreibung: Anpassung der Bestimmungen zur Außenbereichsprivilegierung von Batteriespeichern
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6588
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
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BT-Drs. 21/6588
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...einer Reduzierung der Redispatch-Volumina und daher zu...
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- Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
- Beschreibung: Damit der Hochlauf der elektrochemischen Wasserstofferzeugung zeitlich nicht verzögert wird, schlägt der DWV eine zeitlich gestufte Einführung der Anforderungen an den Stromnetzanschluss für Elektrolyseure in drei Phasen vor. Durch überzogene Anforderungen entstehen große technische und wirtschaftliche Unsicherheiten für die Unternehmen, überhaupt Elektrolyse ans Netz anschließen zu können. Es gilt, einen angestimmten Hochlauffahrplan zwischen den Akteuren abzustimmen, sodass einerseits der Hochlauf der grünen Wasserstoffproduktion in Deutschland möglich ist und andererseits durch den Betrieb der Elektrolyseure keine unvertretbaren Risiken für den sicheren Stromnetzbetrieb entstehen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 743/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung
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BR-Drs. 743/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...negative Strompreise sowie Redispatch-Bedarfe durch die Aktivie-rung..., ...der DWV den geplanten Redispatch-Vorbehalt deshalb kritisch...
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- Angegeben von: EWE NETZ GmbH am 29.08.2025
- Beschreibung: Technische Voraussetzungen und aktuelle gesetzliche Anpassungsbedarfe zum Thema Steuern von Anlagen im Stromnetz
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 383/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 383/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...BNetzA-Festlegung) und Redispatch (EnWG § 13a) im Hinblick...
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- Angegeben von: Netze BW GmbH am 03.09.2025
- Beschreibung: Netze BW setzt sich im Rahmen der Energierechtsnovelle für eine praktikable netzdienliche, technisch umsetzbare und kundenorientierte Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen ein. Hierzu zählt eine Anpassung der Rollout-Zeitpläne für Steuerungseinrichtungen, die Sicherstellung des Bestandsschutzes für bestehende Steuerungstechnik bei Anlagen sowie die Klärung offener Fragen zur Steuerung am Netzanschlusspunkt.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 383/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 383/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...BNetzA-Festlegung) und Redispatch (EnWG § 13a) im Hinblick...