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863 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (863)

  • Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WassBG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... (§ 10 WassBG und § 44c EnWG): Unternehmen benötigen..., ...Baubeginn erlauben (§ 44c EnWG). • De-minimis-Regelung..., ...Wasserstoffspeicher (§ 35h EnWG): Der DVGW regt die Einführung..., ... § 43 Absatz 2 Nummer 1 EnWG durchgeführt werden muss..., ...Zu § 28q Absatz 8 Satz 5 EnWG – Angleichung EnWG- an ..., ...§ 28q Absatz 8 Satz 5 EnWG durch Streichung der Wörter..., ...Zu § 35h Absatz 8 (neu) EnWG Außerbetriebnahme und Stilllegung..., ...vorgeschlagene Ergänzung des § 35h EnWG um eine Regelung für ..., ...erforderliche Anpassungen im EnWG vorgenommen werden. Eine..., ...auf Wasserstoff auch im EnWG ermöglicht bzw. durch ..., ...geregelt werden. Zu § 44c EnWG – Zulassung des vorzeitigen..., ... anzuwenden.“ Zu § 44c EnWG Absatz 1a (neu) – Erleichterungen..., ... 8 Zu § 113c Absatz 3 EnWG Übergangsregelungen zu ..., ... Gemäß § 113c Absatz 3 EnWG muss ein Netzbetreiber,..., ...Energieanlagen im Sinne des EnWG der Versorgung mit Gas ..., ...von § 49 Absatz 1 und 2 EnWG in der Verordnung über ..., ...wird in § 113c Absatz 1 EnWG entsprechend die Anwendung..., ...sollte in § 113c Absatz 3 EnWG bei einer Umstellung ..., ...Text des § 113c Absatz 3 EnWG bedarf. Auch für den Fall..., ...Änderung von §113c Absatz 3 EnWG: „(3) Die Umstellung einer...

  • Optimierung von Flächenzuschnitten, Netzinfrastruktur und Prozessen beim Ausbau von Offshore Wind in der AWZ

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...könnte ähnlich wie § 28f EnWG ausgestaltet werden, wobei..., ...wird. • Gesetzlich (§ 12b EnWG) könnte definiert werden..., ... zur Wälzung über § 17f EnWG könnte auf hybride Interkonnektoren..., ...Mögliche Ergänzung § 17e EnWG um grds. Möglichkeit der..., ...könnte ähnlich wie § 28f EnWG ausgestaltet werden, wobei..., ...wird. • Gesetzlich (§ 12b EnWG) könnte definiert werden..., ...Mögliche Ergänzung § 17e EnWG um grds. Möglichkeit der..., ... B. über § 12b Absatz 1 EnWG). • Bedingung könnte jeweils..., ... Entschädigung über das EnWG sollten sich gegenseitig..., ... Anpassung der §§ 17d–f EnWG, um die ursprüngliche, ..., ...folgenden Anpassungen des EnWG würden dies ermöglichen..., ..., dass § 17e EnWG an den EEG‑Förderzeitraum..., ... nach § 17d EnWG gekoppelt ist. Dies erstreckt..., ...bei Auslaufen des § 17e EnWG einzelfallspezifische..., ...durch § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG weiterhin ausgeschlossen..., ...die Einführung des § 17e EnWG gewesen ist. Zeitliche..., ... Jahr nach § 17e Abs. 3 EnWG regelmäßig als ausreichend..., ... (§ 17f Abs. 2 Satz 4 EnWG) nicht mehr sachgerecht..., ...des § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG, der ausschließt, dass ..., ... OWP den ÜNB über § 17e EnWG hinaus für Vermögensschäden...

  • RED-III-Umsetzung Wind auf See und Stromnetze

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 22.01.2025

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Um die Ausbauziele für Offshore-Windenergie zuverlässig zu erreichen und somit sowohl Resilienz als auch Versorgungssicherheit zu gewährleisten, bedarf es einer Anpassung der Ausschreibungsbedingungen, um eine höhere Akteursvielfalt zu erreichen. Dies sorgt für höhere Realisierungswahrscheinlichkeiten, geringere Marktmacht und somit mittelfristig für geringere Strompreise, v.a. im PPA-Markt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260213 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... – zusätzlich zu den im EnWG bereits aufgenommenen ..., ... Änderung in $ 43 f des EnWG vor: § 43f Änderungen ..., ...von § 118b Abs. 1 Satz 1 EnWG vorgesehene befristete..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG bis zum Ablauf des 30.04.2025..., ...Regelungen des § 118b Abs. 2 – 9 EnWG sollten Haushaltskunden..., ...BMUV gemäß § 118b Abs. 10 EnWG bis zum 31.12.2023 durchzuführende..., ...gemäß § 118b Abs. 1 Satz 1 EnWG befristeten Geltung des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG und die Notwendigkeit einer..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG für Energielieferverträge..., ...werden. § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG komme daher keine praktische..., ...gemäß § 36 Abs.1 Satz 1 EnWG. Der Grundversorger kann..., ... des § 118 Abs. 2 bis 9 EnWG im Einzelfall Verbraucher..., ...des § 118b Abs. 2 bis 9 EnWG bedarf es vielmehr mangels...

  • Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... der § 43 Abs. 3 bis 3c EnWG...., ...Querbezug zu § 43m Abs. 2a EnWG-E und § 43n Abs. 5 EnWG-E..., ... Bestandsdaten in § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E konterkarieren. Insofern..., ...eine Formulierung § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E bleiben unberührt mindestens..., ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) Zu Nr. 12: §13l EnWG ..., ... des §14 EnWG der §14 Abs. 1c Satz 3 EnWG gestrichen, da der Anspruch..., ... EnWG entfällt der Anspruch des..., ...Änderung von § 3 Nr. 29f EnWG, § 43 EnWG In Bezug auf..., ...Gesetzesvorschläge zu § 43m EnWG und § 43n EnWG-E* im Hinblick..., ...Ebene. Ergänzung in § 43m EnWG / § 43n EnWG als weiterer..., ...Vollständige Streichung des §11c EnWG §13 Abs. 1a EnWG Bewertung..., ...PF-Behörden vermeiden. § 44c EnWG..., ...: s. o. zu § 43 Abs. 3a EnWG...., ...§75a VwVfG-E bzw. § 43c EnWG...., ...EnWG) Die Ausnahme ist sehr..., ...Abs. 2 anzupassen. § 43a EnWG Anpassung des § 43a EnWG..., ...verwiesen werden. § 43b EnWG Anpassung des §43b EnWG...

  • Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Genossenschaftsreform 2025 und die EnWG-Novelle zentrale Hebel,..., ...zum Energy Sharing (§ 42c EnWG-E) sowie auf die bislang..., ...abzubauen; der vorliegende RefE EnWG greift diese Vorgaben bislang..., ...Referentenentwurfes (RefE EnWG, Stand 11. Juli 2025) ..., ...gewährleisten, sollte § 3 EnWG daher eine Legaldefinition..., ...Bürgerenergiegemeinschaften. Diese sollten in der EnWG und GenG-Novelle 2025 berücksichtigt..., ...Nachbesserung des § 42c EnWG und der flankierenden Paragrafen..., ...Punkten und Paragrafen § 3 EnWG – Begriffsbestimmungen ..., ...bereit, deren Übernahme ins EnWG eine saubere Brücke zwischen..., ...macht.   Empfehlung: § 3 EnWG – neuer Absatz Nr. 42 (..., ...zusammengeführt. § 42c Abs. 1 Nr. 5 EnWG – Betreiberkategorie Einordnung..., ...Empfehlung: § 42c Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E „Der Betrieb der Anlage..., ...Planungssicherheit. § 42c Abs. 3 EnWG – Schwellenwerte und Messpflichten..., ...nachvollziehbar.   § 42c Abs. 4 EnWG – Netzentgelte und Umlagen..., ...Investitionssicherheit. § 42c Abs. 6 EnWG – Soziale Teilhabe Einordnung..., ...unterstützt. § 42c Abs. 7 EnWG – Organisatorrolle Einordnung..., ...Prozesse. § 42c Abs. 8 EnWG – Sysemintegration Wasserstoff...

  • Umsetzung des EU-Gasmarktpakets in nationales Recht

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 31.03.2025
    • Beschreibung: Die Bundesregierung muss das auf EU-Ebene beschlossene Gasmarktpaket zügig umsetzen und Klarheit bezüglich der darin aufgeworfenen Thematiken schaffen, wie beispielsweise die Entflechtung von Unternehmen, die in Erzeugung, Anwendung und Transport/Speicherung von Wasserstoff tätig sind; die Festlegung von Infrastrukturzugang und Entgelten; die Anwendung und Ausnahme von Projekten von der Regulierung und weitere relevante Punkte.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512150060 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sowie die Regu-lierung..., ...weiter angepasst (§ 15b EnWG-E). Der DWV begrüßt die..., ...Verteilernetzentwicklungsplänen (§§ 16b–16e EnWG-E) sind für die Netzbetreiber..., ...den neuen § 16b bis §16e EnWG-E ergibt sich die Möglichkeit..., ...Verteilernetzentwicklungspläne nach § 16b Absatz 1 EnWG-E ersetzt werden. Dies ..., ... Duldungspflicht (§ 48b EnWG-E). für dau-erhaft außer..., ...ausgestaltet ist (§§ 4a ff. EnWG-E). Zudem wird die Möglichkeit..., ...stehen (§ 10f Abs. 2 S. 2 EnWG-E). Der DWV bewertet die..., ...geschaffenen Abschnitt des EnWG werden zentrale Vorgaben..., ...gezielter Anpassungen im EnWG. Entscheidend ist ein Finanzierungsrahmen..., ...Auftrag in § 28r Absatz 6 EnWG-E muss so ausgelegt wer-den..., ...Formulierungsvorschlag für § 28r Abs. 8 EnWG-E (einfügen): "Projekte..., ...§ 28m Abs. 1 und Abs. 3 EnWG-E: Abs. 1: „Betreiber ..., ...Ammoniak. In der vorliegenden EnWG-Novelle wird nun in § 39e..., ...Berücksichtigung würde das EnWG unnötig auf petrochemische..., ... lokale Cluster (§ 110a EnWG-E) als örtlich begrenzte..., ...unbürokratische Umsetzung. Zu § 118 EnWG: Elektrolyseure an netzdienlichen..., ... etwa in den nach § 13k EnWG definierten Entlastungsregionen..., ...Formulierungsvorschlag zu § 118 Abs. 6 EnWG-E: „Nach dem 31. Dezember..., ...freigestellt. […]“ Zu § 118b EnWG-E: Der DWV begrüßt die...

  • Änderungen im Strom- und Energiesteuerrecht darf Biomasse nicht benachteiligen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eingefügt wer- den. ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ...allgemeine Regelung des EnWG zum Gasnetzan- schluss..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ...

  • Integration der erneuerbaren Energien in die Stromverteilnetze

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sind § 8 EEG und § 13 a EnWG entsprechend anzupassen..., ...Anpassung von § 43 Abs. 1 EnWG notwendig. Dies schließt..., ...An-zeigeverfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ... gemäß § 8 EEG und § 17 EnWG gilt „first come first ..., ...eine Anpassung von § 17 EnWG, der die Priorisierung ..., ...Anpassung von § 43 Abs.1 EnWG notwendig. Dies schließt..., ...Anzeigeverfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ...Schneisen.  Anpassung § 43h EnWG notwendig. Dieser besagt..., ... gemäß § 8 EEG und § 17 EnWG gilt „first come first ..., ...eine Anpassung von § 17 EnWG, der die Anschlusspflicht..., ...Regelung in § 8 EEG und § 17 EnWG für den Anschluss sowohl..., ...Anpassung von § 43 Abs. 1 EnWG. Dies schließt auch das..., ...An-zeigeverfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ...Regelung in § 8 EEG und § 17 EnWG für den Anschluss sowohl..., ...eine Anpassung von § 17 EnWG. ➔ Systemdienl. Elektrolyse..., ... Anpassung § 43 Abs. 1 EnWG. Dies schließt auch das..., ...Anzeige-verfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ...oder Regelungen nach § 13a EnWG im öffentlichen Stromnetz..., ... Regelun-gen nach § 13a EnWG im öffentlichen Stromnetz..., .... (Geregelt durch § 12h EnWG) Für Fragen stehen wir...

  • Änderungsvorschläge zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 24.11.2025
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine umfassende Nachbesserung des Regierungsentwurfs zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ein. Er fordert die Einbeziehung von kohlenstoffarmem Wasserstoff in den Anwendungsbereich, die rechtliche Privilegierung von Wasserstoffanlagen im Bauplanungsrecht sowie eine Gleichstellung von Anlagen zur Wasseraufbereitung als Nebenanlagen. Darüber hinaus fordert der BDEW materiell-rechtliche Erleichterungen im Naturschutzrecht, eine eindeutige Regelung zur Nichtanwendung des Vergaberechts auf Wasserstoffinfrastruktur und einen klaren Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung. Die personelle Ausstattung der zuständigen Behörden ist ebenfalls sicherzustellen, um die angestrebte Beschleunigung wirksam umzusetzen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511240006 (PDF - 51 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 28q Absatz 8 Satz 5 EnWG – überragendes öffentliches..., ................ 34 § 35h EnWG – Anzeigepflicht statt ..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 EnWG „Energiekopplungsanlagen..., ... 37 § 43a neuer Absatz EnWG – Gleiche Einwendungs- ..., ... ............ 37 § 43l EnWG – Ergänzung für Erdgasnetz..., ................ 40 § 43p EnWG (neu): Schnelle Reparatur..., ...derzeitigen Regelungen im EnWG – insbesondere Teil 3, ..., ...für § 28q Absatz 8 Satz 5 EnWG: “Für die genehmigten ..., ...Klarstel-lung zu § 28 q EnWG in der Gesetzesbegründung..., ... Seite 35 von 51 § 35h EnWG – Anzeigepflicht statt ..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 EnWG „Energiekopplungsanlagen..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 EnWG „Energiekopplungsanlagen..., ... werden. § 43e Absatz 4 EnWG sollte daher um folgenden..., ... § 43l Absatz 1 Satz 2 EnWG bedarf der Ergänzung um..., ... § 43l Absatz 3 Satz 1 EnWG bedarf der Ergänzung der..., ... 4 EnWG einer Ergän-zung bezüglich..., ...gefassten § 43 l Abs. 2 EnWG mit der in § 11c Absatz..., ... der Regelung des § 43f EnWG festgehalten wird, regen..., ...Ergänzung von § 43l Absatz 7 EnWG § 43l Absatz 7 EnWG sollte..., ... a. § 44 Absatz 1 EnWG – Erweiterung der möglichen...

  • Optimierung des Offshore-Wind-Ausbaus und der dazu gehörenden Netzinfrastruktur in der AWZ

    • Angegeben von: TransnetBW GmbH am 04.04.2025
    • Beschreibung: er geplante Ausbau der Offshore Windenergie in der dt. Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Betriebskonzepten und Netzanschlussregeln, sowie die Überprüfung der Flächenzuschnitte und des Zielsystems, aber auch das Ausschreibungs- und Marktdesign, sowie eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit bergen verschiedene Einsparpotentiale. Auch die Schnittstelle zu Herstellung und Transport von Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich verfolgen wir dabei das Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, den volkswirtschaftlichen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2504040037 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2506300181 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mögliche Ergänzung § 17e EnWG um grds. Möglichkeit der..., ...Analogie zu § 3 Nr. 20c EnWG als hybride, grenzüberschreitende..., ... B. über § 12b Absatz 1 EnWG). • Bedingung könnte jeweils..., ...Anwendung von § 17d Absatz 1 EnWG in „entsprechender Anwendung..., ...Küstenmeerregelung“ (§ 17d Absatz 6 – 9 EnWG) erfolgen. • Im Falle ..., ...deutschen ÜNB (ähnlich § 17e EnWG) – jeweils nur für Störungen..., ... Entschädigung über das EnWG sollten sich gegenseitig..., ...Entschädigungszahlung über TAG/EnWG ggü. der jeweils anderen...
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