Regelungsvorhaben

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764 Regelungsvorhaben zur Suche nach »bauwesen« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (764)

  • Einführung gesetzlicher Regelungen zur Nutzung von digitalen Technologien im Gebäudesektor

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Wir als Bitkom setzen uns für eine forcierte flächendeckende Einführung von digitalen Technologien im Gebäudesektor, insbesondere von Building Information Modelling (BIM), Digitalen Zwillingen und Energiemanagementsystemen ein, um das Emissionseinsparpotenzial der Digitalisierung auszuschöpfen. Nur mit einer digitalen Grundlage wird es möglich sein, Gebäude effizient zu verwalten und ohne Ressourcenverschwendung zu sanieren.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406140064 (PDF - 13 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...digitale Transformation im Bauwesen drängt dabei enorm, denn...

  • Rechtssichere Einführung des Gebäudetyps E durch Anpassung des Bundesgesetzes BGB zur Ermöglichung kostengünstigen, vereinfachten Wohnungsbaus.

    • Angegeben von: Vonovia SE am 17.12.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zur rechtssicheren Einführung des Gebäudetyps E. Hierzu sollen im Werkvertrags-, Verbraucherbauvertrags-, Kauf- und Mietrecht besondere Regelungen geschaffen werden, die für ausdrücklich als Gebäudetyp-E-Vorhaben bezeichnete Gebäude einen gesetzlich definierten Mindeststandard festlegen. Abweichungen von den bislang üblichen technischen Standards sollen bei Einhaltung dieses Mindeststandards keinen Mangel begründen. Zudem sollen die Informations- und Hinweispflichten vereinheitlicht und formalisiert sowie die Anwendbarkeit der Regelungen entlang der gesamten Leistungskette vom Bauvertrag bis zum Mietverhältnis klargestellt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 555/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512170081 (PDF - 4 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Allgemeine Energiepolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 3.500 DIN-Normen das Bauwesen und allein für den Geschoss-wohnungsbau...

  • Bessere Berücksichtigung von Energieeffizienz im Baugesetzbuch

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stadtentwick-lung und Bauwesen vom 30. Juli 2024 Gesetz...

  • Wettbewerbs- und Innovationsverluste im Rechtsrahmen für Biozide

    • Angegeben von: LANXESS AG am 27.06.2025
    • Beschreibung: Dringender Handlungsbedarf zur Vermeidung unbeabsichtigter Wettbewerbs- und Innovationsverluste im Rechtsrahmen für Biozide.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506260028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wasserwirtschaft und Bauwesen haben könnte. Dies würde..., ... Wasserwirtschaft und Bauwesen haben könnte. Dies würde...

  • Zuständigkeitszuweisung für ÖbVI zur Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem WEG

    • Angegeben von: DVW e.V. - Gesellschaft für Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement am 16.05.2024
    • Beschreibung: Aktuell sind nur Baubehörden für die Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) zuständig. Es wird angestrebt, dass daneben eine Zuständigkeit der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure (ÖbVI) eingeführt wird. Es werden zudem weitere Vorschläge zur Verbesserung und Modernisierung des WEG vorgeschlagen: zur Ausgestaltung der Pläne für die Abgeschlossenheitsbescheinigung, zur Ausgestaltung der Teilungserklärung sowie zum Nachweis der Ausdehnung von Wohnungseigentum im Grundbuch und Liegenschaftskataster.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405070005 (PDF - 6 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Liegenschafts...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sachverständigen für das Bauwesen anstelle der Baubehörde...

  • Lobby-Fußabdruck verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen nur bei zwei Gesetzen..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen 2 1,7% Tabelle 1: ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen Anteil Gesetzesbegründungen..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen 2 1 1 0 1 0 0 ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen 1,7% 50,0% 50,0% ...

  • Einführung eines Gebäude- und Wohnungseigentumsregisters

    • Angegeben von: Bund der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure e. V. (BDVI) am 21.06.2024
    • Beschreibung: Es wird die Einführung eines Gebäude- und Wohnungseigentumsregisters mit Ortsbezug angeregt. Die Fach- und Sachdaten sollten also mit Koordinaten verknüpft sein. Ortsbezug und Geometrien eines solchen Registers sollten aus bestehenden Geoinformationssystemen gespeist werden. Katasterinhalte und 3D-Modelle der Kataster- und Vermessungsbehörden sollten Basis eines Gebäuderegisters sein. Der Bund sollte die Anforderungsprofile an die Auskünfte definieren, die das System hergeben soll. Dann kann definiert werden, welche Sachinformationen in das System eingepflegt werden sollen. Sobald von den Gebäudenachweisen rechtliche Aussagen abgeleitet werden sollen, muss das Gebäude auch mit der Genauigkeit und dem rechtlichen Vertrauen des Liegenschaftskatasters versehen sein.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Herr Sören Bartol Bundesministerium..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen Krausenstraße 17 – 18..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen mit der Einführung eines...

  • Muster Bauordnung MBau

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen im Schreiben vom 09.01.2024...

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Angegeben von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
    • Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509300029 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2603270005 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bereich "Gesundheit"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...künstlichen Intelligenz im Bauwesen ausgeschöpft, die Digitalisierung...

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bereich "Gesundheit"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...künstlichen Intelligenz im Bauwesen ausgeschöpft, die Digitalisierung...

  • Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit

    • Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e.V. (BAG-S) am 23.05.2024
    • Beschreibung: Stellungnahme zum NAtionalen Aktionsplan. Das erklärte Ziel dieses Plans, die Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Deutschland bis 2030 zu überwinden, wird von der BAG-S unterstützt. Insbesondere begrüßen wir die Verpflichtung der Bundesregierung, in partnerschaftlichem Agieren mit allen relevanten Akteuren dieses wichtige Ziel zu verfolgen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405020014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für die Übermittlung ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen, die genannten Aspekte...

  • Klimaschutzprogramm der Bundesregierung gemäß § 9 Bundes-Klimaschutzgesetz

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Lebensmittelsicherheit; Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verfahren im öffentlichen Bauwesen hinzielen: o Wissenschaftsfreiheitsgesetz..., ... und Regelvielfalt im Bauwesen ‒ reduzieren, straffen..., ... und Regelvielfalt im Bauwesen. Hier besteht Handlungsbedarf...

  • Antidumping-Verfahren der EU

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 16.07.2024

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung Stahl am 28.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellen, dass die Bundesregierung neuen Verfahren bzw. der Verlängerung bestehender Maßnahmen (Expiry Reviews) zustimmt. Ggf. auf aktives Einsprechen der Bundesregierung bei Fehlentwicklungen hinwirken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280081 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...B. Stahlrohre, die im Bauwesen, Schiffbau, Energierohrleitungen..., ...Wirtschaftssektoren wie Bauwesen, Schiffbau und Energie...

  • Einführung des ETS2

    • Angegeben von: Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle (BUVEG) e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Der EU-Emissionshandel soll ab 2027 auch für den Gebäudebereich gelten. Das Heizen mit fossiler Energie dürfte spätestens ab diesem Zeitpunkt signifikant teurer werden. Die Aktivitäten des BuVEG zielen darauf ab, aufzuzeigen, welche Kostenszenarien im Rahmen des ETS2 zu erwarten sind und auf welche Weise sich Eigentümer - aber auch politische Entscheidungsträger - auf den ETS2 vorbereiten können, beispielsweise durch das Forcieren von Maßnahmen zur Energieeffizienz.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412230003 (PDF - 38 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Allgemeine Energiepolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen 2022) in Kraft. In ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (2022): Gesetz zur ...

  • GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bereich "Gesundheit"; Bauwesen und Bauwirtschaft; Klimaschutz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...künstlichen Intelligenz im Bauwesen ausgeschöpft, die Digitalisierung...

  • Fortsetzung Leichtbau-Förderung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anlagenbau, Energietechnik und Bauwesen. Rund 360 Mrd. €betrug..., ...-speicherung und das Bauwesen. Die direkten Wertschöpfungsbeiträge...

  • Überarbeitung der Anforderungen an die Verwendung von Sekundärrohstoffen in Bauprodukten

    • Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 12.12.2024
    • Beschreibung: Die Anforderungen an die Verwendung von Sekundärrohstoffen in Bauprodukten sollen überarbeitet werden (insbes. in der ABUG), um einen Einsatz von Sekundärrohstoffen zu ermöglichen bzw. zu fördern. Nicht die Bewertung der Einsatzstoffe sollte im Vordergrund stehen, sondern das fertige Bauprodukt. Denn letztlich kommt das Bauprodukt in Wechselwirkung mit Menschen und Umwelt, weshalb entscheidend ist, in welcher Menge Inhaltsstoffe aus diesem Endprodukt freigesetzt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412120030 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sekundärrohstoffen im Bauwesen ist ein zentraler Baustein..., ...den CO₂-Fußabdruck des Bauwesens. Mit dem Auslaufen ..., ...Sekundärrohstoffen im Bauwesen ist ein zentraler Baustein..., ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen auszuschöpfen. Die aktuellen...

  • Nationaler Aktionsplan Wohnungslosigkeit

    • Angegeben von: AWO Bundesverband e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Durch den NAP W wird erstmals eine gemeinsame, übergreifende Nationale Strategie zur Vermeidung und Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit vorgelegt. Das Ziel, bis 2030 die Wohnungslosigkeit zu überwinden, ist eine Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen nur gemeinsam mit anderen Akteuren, die sich für die Überwindung der Wohnungslosigkeit engagieren, erreichen können. Zu diesen Akteuren gehören die Einrichtungen und Dienste der Freien Wohlfahrtspflege, die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, die Wohnungswirtschaft, der Deutsche Mieterbund und die Selbstvertretung wohnungsloser Menschen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406130103 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stadtentwick-lung und Bauwesen (BMWSB) angedacht ist..., ...Stadtentwick-lung und Bauwesen, die genannten Aspekte...

  • Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 20.08.2025
    • Beschreibung: -Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und reduzierte Gebühren für Werkswohnungen -Lockerung von Schallimmissionsschutz-Regeln, um Wohnungen nahe Arbeitsplätzen zu ermöglichen -Investitionsanreize durch steuerliche Entlastungen und attraktivere Abschreibungsmöglichkeiten -Vereinfachung technischer Standards (z. B. feste Grenzwerte im Gebäudeenergiegesetz statt Referenzgebäude) -Erleichterungen im öffentlichen Vergaberecht, um serielles Bauen zu fördern -Zugängliche Fördermittel mit weniger bürokratischen Hürden (z. B. vereinfachte Zertifizierungen)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/781 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508200007 (PDF - 14 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). […] für den...

  • Beschleunigung von Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsverfahren

    Aktiv vom 19.12.2024 bis 26.09.2025

    • Angegeben von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 19.12.2024
    • Beschreibung: Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, die Verwaltungs-, Planungs- und Genehmigungsverfahren stark zu beschleunigen. Trotz des auf den ersten Blick positiv kommunizierten Zwischenberichts zum Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung zwischen Bund und Ländern ist durch die Vielzahl der Novellierungen der Landesbauordnungen einzelner Bundesländer auffällig geworden, dass es zu keiner konsequenten Umsetzung des Bund-Länder-Beschleunigungspaktes kommt. Eine zügige und vollständige Umsetzung ist voranzutreiben. Weiter kann eine Verfahrensbeschleunigung auch über eine Anpassung des Verkehrsrecht (StVO) ermöglicht werden. Generell ist das Baugesetzbuch (BauGB) neben der Musterbauordnung die zentrale rechtliche Grundlage für entsprechende Regelungen in Deutschland.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2409270120 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2409270121 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2503210006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für ein Gesetz zur Stärkung..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen richten, die vorliegenden...

  • Gebäudetyp E kein geeignetes Instrument - Serielles Bauen und Sanieren ist vorzuziehen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen TGA-Repräsentanz Berlin...

  • Gebäudetyp E kein geeignetes Instrument - Serielles Bauen und Sanieren ist vorzuziehen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen TGA-Repräsentanz Berlin...

  • Gebäudetyp E kein geeignetes Instrument - Serielles Bauen und Sanieren ist vorzuziehen

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Wohnen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen TGA-Repräsentanz Berlin...

  • Empfehlungen zur Umsetzung der Hightech Agenda Deutschland

    • Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.10.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der Hightech Agenda Deutschland unterstützt Fraunhofer die Umsetzung der strategischen Leitplanken der Bundesregierung durch die Identifikation von Schlüsseltechnologien und die Konkretisierung von Maßnahmen, die deren Umsetzung fördern. Dazu gehören Reallabore, Pilotprojekte, Public-Private-Partnerships sowie Transferlösungen für den Mittelstand. Die Fraunhofer Moonshot Innovation Briefs geben einen Überblick über neun zentrale Themenbereiche, die zur Umsetzung der Hightech-Agenda beitragen, darunter: Advanced Materials & Production, Batteriezellproduktion, Kernfusion, nachhaltige Systeme, Künstliche Intelligenz, Biomedizinischer Technologietransfer, Robotik, Mikroelektronik und Quanten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510300016 (PDF - 41 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Transportindustrie, aber auch im Bauwesen und anderen Branchen ..., ...gen in der Robotik, im Bauwesen, in Produktion und Lo..., ...Zwillinge, wie sie in Bauwesen, Energieversorgung und..., ...erlangt werden kann: ▪ Im Bauwesen lassen sich komplexe,..., ...Landwirtschaft, auf Deponien, im Bauwesen oder in der Katastrophenbewäl..., ...Roboter-Zwillinge im Bauwesen sowie von Unterwassertestfeldern...

  • Barrierefreiheit in öffentlichen und privaten Bauten erhöhen für soziale Teilhabe aller Generationen

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 28.02.2025
    • Beschreibung: Barrierefreie Revitalisierung bestehender Gebäude durch nachträglichen Ein- oder Anbau von Aufzügen zur Sicherung der Zugänglichkeit für alle Generationen. Vereinheitlichung der 16 Landesbauordnungen, die auf der Musterbauordnung (§ 39 MBO) basieren, um klare und gerechte Regelungen von Aufzügen sowohl im Neubau als auch im Bestand zu schaffen. Ordnungsrechtliche Vorgabe für den Einbau eines Aufzuges in Neubauten und als Minimum den Einbau einer Vorrichtung für den nachträglichen Einbau eines Aufzuges in Neubauten. Barrierefreiheit an Bahnhöfen durch Zugänglichkeit aller Bahnsteige durch Verfügbarkeit und Funktionstüchtigkeit von Aufzügen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503280055 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2512170054 (PDF - 8 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Behinderung; Seniorenpolitik; Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zum Bürokratieabbau im Bauwesen. Es ist seitens des Gesetzgebers...
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