Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsvorhaben

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsvorhaben

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

52 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Gesetz gegen Digitale Gewalt"« gefunden

Ergebnisse herunterladen

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 51 bis 52 von 52

Eine Seite zurück
Seite 1
Seite 2
Seite 3
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (50)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Eingetragener Verein (e. V.) (30)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (17)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (2)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Berufsverband (2)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (23)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (18)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/40) (0/40)

Außenpolitik und internationale Beziehungen (4)
- Menschenrechte (4)
Europapolitik und Europäische Union (5)
- EU-Gesetzgebung (4)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (12)
- Diversitätspolitik (1)
- Geschlechterpolitik (9)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Innere Sicherheit (20)
- Cybersicherheit (7)
- Kriminalitätsbekämpfung (4)
- Opferschutz (14)
- Terrorismusbekämpfung (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (18)
- Datenschutz und Informationssicherheit (5)
- Digitalisierung (11)
- Internetpolitik (12)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
- Massenmedien (3)
- Meinungs- und Pressefreiheit (7)
- Urheberrecht (2)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (3)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (1)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (3)
- Migration (2)
Recht (20)
- Öffentliches Recht (3)
- Rechtspolitik (1)
- Strafrecht (9)
- Zivilrecht (9)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (3)
Soziale Sicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Wirtschaft (4)
- Verbraucherschutz (4)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (41)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (11)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/23) (0/23)

21. Wahlperiode (15)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (15)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (4)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (20)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (8)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (8)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (18)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (8)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (8)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (14)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (36)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (31)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)

Gefundene Regelungsvorhaben (52)

Sortieren nach

Reformen gegen sexualisierte Deepfakes
- Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 05.05.2026
- Beschreibung: Mit seinem aktuellen Policy Paper macht der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) deutlich: Nicht einvernehmliche sexualisierende Deepfakes sind eine schwerwiegende Form digitaler geschlechtsspezifischer Gewalt, die im deutschen und europäischen Recht bislang nicht ausreichend adressiert wird. Der djb legt deshalb Vorschläge für notwendige Änderungen im materiellen und prozessualen Recht vor, um nicht zuletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht Betroffener zu schützen und die Gleichberechtigung umzusetzen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  StGB [alle RV hierzu]
  
  GG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605060012 (PDF - 28 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Justiz zum Gesetz gegen digitale Gewalt vom 26. Mai...
Umfassende Geschlechtergerechtigkeit im Koaltitionsvertrag umsetzen
- Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 10.06.2025
- Beschreibung: Der djb hat zum Amtsantritt der neuen Bundesregierung eine ausführliche Stellungnahme zum Koalitionsvertrag veröffentlicht. CDU/CSU und SPD hatten ihren Koalitionsvertrag am 9. April 2025 vorgelegt. In seiner Stellungnahme stellt der djb dar, dass der Koalitionsvertrag in zentralen Bereichen, wie dem Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt, dem Migrations- und Aufenthaltsrecht oder der strukturellen Förderung von Gleichstellung, hinter den Anforderungen einer geschlechtergerechten Gesellschaft zurückbleibt. Auch die mangelnde Bereitschaft, Schwangerschaftsabbrüche endlich außerhalb des Strafrechts zu regeln oder grundlegende strukturelle Reformen im Steuerrecht oder bei der sozialen Sicherung anzugehen, stellen verpasste Chancen dar.
- Betroffene Bundesgesetze (12):
  
  StGB [alle RV hierzu]
  
  AGG [alle RV hierzu]
  
  ArbSchG [alle RV hierzu]
  
  BetrVG [alle RV hierzu]
  
  BeratungsG [alle RV hierzu]
  
  EStG [alle RV hierzu]
  
  AltZertG [alle RV hierzu]
  
  AsylVfG 1992 [alle RV hierzu]
  
  AufenthG 2004 [alle RV hierzu]
  
  AsylbLG [alle RV hierzu]
  
  BGB [alle RV hierzu]
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2506100033 (PDF - 27 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Justiz zum Gesetz gegen digitale Gewalt, https://www.djb.de...