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162 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KSpG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (162)

  • Eckpunkte der Carbon Management Strategie der Bundesregierung (CMS)

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 14.08.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) 1 Die CMS sieht eine..., ...Perspektive sind die mit der KSpG-Novelle vorgelegten Gesetzesänderungen...

  • Kohlendioxid Speicherungsgesetz

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 10.07.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)  Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetz...

  • Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.07.2024
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine Änderung des KSpTG, die Ratifizierung des Amendments des London-Protokolls und die Anpassung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes. Der Aufbau einer CO2-Infrastruktur, ermöglicht durch die Anpassung des KSpTG, ist ein wichtiger Schritt Richtung Net-Zero 2045. Planung- und genehmigungsrechtliche Beschleunigungen sollten sowohl den Umweltschutz, wie den Schutz der Wasserressourcen, als auch den Klimaschutz, wie die Nutzung und Speicherung von CO2, berücksichtigen. Nach einer Hochlaufphase sollten sich Carbon-Management-Technologien über den CO2-Preis finanzieren: erforderlich sind, eine angemessene Förderung eine Reduktion des Investitionsrisikos. Zentral ist der Schutz der Wasserressourcen! Vermeidung von Treibhausgasemissionen geht vor der Nutzung von Senken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 266/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2407080037 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2411220004 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Aufhebung des §4 Abs. 2 S. 3 im KSpG ist ein wichtiger Schritt..., ...Aufhebung des §4 Abs. 2 S. 3 im KSpG ist ein wichtiger Schritt...

  • Etablierung eines Kohlenstoffmanagements zur Erreichung der Klimaschutzziele

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 02.10.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxidspeichergesetz, KSpG) abbauen werden. Sie lassen..., ...vorgeschlagene Novelle des KSpG unterstützen und bereiten..., ...Kohlekraftwerke über das KSpG.51 Im Sinne der Fokussierung..., ...Im Referentenentwurf zum KSpG dadurch umgesetzt, dass..., ...vorgeschlagene Novelle des KSpG bereits konkrete Maßnahmen...

  • CO2-Transporte auf der Schiene und Wasserstraße unterstützen und die notwendigen Rahmenbedingungen dafür schaffen

    • Angegeben von: Deutsches Verkehrsforum am 25.06.2024
    • Beschreibung: Das DVF befürwortet die zügige Anpassung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes, um CCS und CCU kommerziell zu ermöglichen. Das DVF setzt sich dafür ein, Investitionssicherheit für CO2-Transporte per Schienen und Schiff zu schaffen. Das DVF empfiehlt dazu folgende Maßnahmen: Projektförderung des Bundes für die Errichtung von CO2-Umschlagspunkten, u. a. Umschlagsterminals in den Häfen; gezielte Investitionen in die Schienenwege und Wasserstraßen; Förderung für den Aufbau von Kesselwagenpools für CO2; Schaffung der regulatorischen Voraussetzungen für den multimodalen Transport; Erleichterungen im Umwelt- und Planungsrecht zur beschleunigten Umsetzung der Vorhaben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/13992 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406250175 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2412200009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Referentenentwurf zum KSpG negiert und ausgeblendet...

  • Energieeffizienz

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 09.05.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlenstoffdioxidspeicherungsgesetzes (KSpG), um den Transport und..., ...Dazu müsste wiederum das KSpG angepasst werden. Um ..., ... Rechtsverordnungen zum KSpG (z.B. §§ 4 Abs. 6 und 33..., ...Kohlenstoff ersetzt. Das KSpG regelt bisher nur den CO2..., ...tungen gemäß § 3 Nr. 6 KSpG um CCU-Zwecke und die Erweiterung..., ...eignungsvorschrift in § 4 Abs. 5 KSpG auf CCU. Neben der Harmonisierung...

  • Änderung des Kohlendioxidspeichergesetzes und der Carbon Management Strategie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxidspeichergesetzes (KSpG) und der in der Ressortabstimmung..., ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) - Bericht der Bundesregierung..., ...Kohlendioxid-Speichergesetz KSpG (2012) §31 (1) 12 European..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG). Mit der vorliegenden ..., ...beschlossene Novelle des KSpG in ihrer aktuellen Form..., ...beschlossene Novelle des KSpG in ihrer aktuellen Form...

  • Nachhaltige Windenergieproduktion in Europa

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 02.04.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speiche-rungsgesetzes (KSpG). Um eine zukunftsfähige..., ... (BauGB) steht auch das KSpG auf der Liste der womöglich..., ...das Änderungsgesetz zum KSpG nicht in der aktuellen ...

  • Anpassung des Entwurfs zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - KSpTG (21. WP)

    • Angegeben von: VNG AG am 11.07.2025
    • Beschreibung: Die Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die dauerhafte CO2-Speicherung im Festlandsockel und der Wirtschaftszone sowie ein einheitliches Zulassungsregime für CO2-Leitungen ermöglichen. Ziel ist der zügige Hochlauf von CCS/U entlang der Wertschöpfungskette. Im Fokus stehen Synergien mit Erdgasinfrastruktur, Einbeziehung von Terminals und Leitungsumstellungen. Gefordert werden vereinfachte Genehmigungen, praxistaugliche Öffentlichkeitsbeteiligung, klare Zuständigkeiten für Offshore- und Onshore-Speicher sowie investitionsfreundliche Regeln zu Haftung und Rückbau. Zudem sind gesetzliche Klarstellungen zu diskriminierungsfreiem Netzzugang und Produktspezifikation sowie Erleichterungen im Vergabeverfahren für den schnellen Aufbau einer CO2-Infrastruktur notwendig.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2509110020 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2509110021 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG), künftig Kohlendioxid-Speicherungs..., ...Entwurf zur Novellierung des KSpG, künftig KSpTG, sieht in..., ...Entwurf zur Novellierung des KSpG, künftig KSpTG, sieht Regelungen..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG), künftig Kohlendioxid...

  • Vorschläge für ein Sofortprogramm der neuen Bundesregierung

    • Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 05.03.2025
    • Beschreibung: en2x appelliert an die neue BReg folgende Punkte anzupacken: 1. Wettbewerbsfähigkeit des Raffineriestandorts Deutschland gewährleisten 2. Verantwortung der Zuständigkeiten neu ordnen 3. Rechtsrahmen zur Errichtung einer Transport- und Speicherinfrastruktur für Kohlendioxid zügig schaffen 4. Differenzierung der Energiesteuer bei Kraft- und Brennstoffen nach CO2-Intensität 5. Rasche Umsetzung von RED III 6. Rechtssicherheit beim Einsatz flüssiger erneuerbarer Brennstoffe schaffen 7. Abschaffung der nationalen Quote für E-Kerosin im Luftverkehr 8. Alle Klimaschutzoptionen im Straßenverkehr nutzen
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503050011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)  Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetz...

  • Einführung einer Carbon Management Strategie

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 28.10.2025

    • Angegeben von: Agora Think Tanks gGmbH am 26.06.2024
    • Beschreibung: Priorisierung von CCUS im Rahmen der Carbon Management Strategie auf Anwendungsbereiche mit unvermeidbaren Prozessemissionen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wertschöpfungskette (analog zu §§ 22 ff. KSpG für Betreiber), erforderlich..., ...Deckungszeitraum i.S.v. § 31 Abs. 4 KSpG anfallen. Impressum Agora...

  • Kraftwerkssicherheitsgesetz umsetzen

    • Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 20.09.2024
    • Beschreibung: Die Standortallokation und damit die Ausschreibungskriterien für die zukünftigen Gas- und H2-Kraftwerke im Rahmen des Kraftwerkssicherheitsgesetzes sollten sich nach Kriterien der Systemdienlichkeit richten. Kraftwerksstandorte sollten daher nicht nur aus Stromsicht netzdienlich, sondern auch für den Gasnetzausbau schonend und gleichzeitig perspektivisch mit Wasserstoff versorgbar sein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2412090010 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2503210022 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2506240029 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG): Das Gesetz schafft die...

  • Carbon-Management-Strategie und damit verbundene Gesetze und Regelungen

    • Angegeben von: Industriegaseverband e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Die Industriegaseunternehmen engagieren sich schon heute bei einer Reihe von Pilotprojekten zur Abscheidung von Kohlendioxid in industriellen Prozessen. Dabei liefern sie Technologien zur Abscheidung, betreiben entsprechende Anlagen und sorgen für den Transport des CO2 zu Kunden für die weitere Verwendung. Ziel der Interessenvertretung ist es, Impulse für den zügigen Hochlauf von CCU / CCS entlang der gesamten Wertschöpfungskette in den zentralen Anwendungsbereich zu geben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Eckpunkte der Bundesregierung für eine Carbon Management-Strategie
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406260161 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2412200113 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...CARBON-MANAGEMENT-STRATEGIE + KSPG 2023 Der Industriegaseverband..., ...vorgeschlagenen Änderungen des KSpG im Hinblick auf Pipelines...

  • Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie..., ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand..., ...Zusammenhang mit der Analyse des KSpG ist uns nachstehender Passus..., ...OGE-Positionen und Deep Dive - KSpG-E sowie WassBG-E Stand...

  • Wachstumsinitiative der Bundesregierung

    Aktiv vom 21.08.2024 bis 29.07.2025

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 21.08.2024
    • Beschreibung: - Nr. 1 Abschreibungsbedingungen verbessern - Nr. 6 Baukosten senken und Wohnungsneubau stärken - Reduzierung der Anforderungen an Schallimmissionsschutz - Erleichterungen im öffentlichen Vergaberecht für seriellen und modularen Bau - Steuerliche Entlastungen für Werkswohnungsbau - Nr. 13 Anwendung datenschutzrechtlicher Anforderungen reduzieren - Nr. 15 Lieferkettensorgfaltspflicht pragmatisch umsetzen - Nr. 18 Vergaberecht vereinfachen - Nr. 20 Mehrarbeit honorieren und Flexibilität ermöglichen - Nr. 22 Frauenerwerbstätigkeit stärken - Nr. 24 Arbeitsmöglichkeiten und Anreize zur Beschäftigung Älterer ausweiten - Nr. 26 Fachkräfteeinwanderung vereinfachen, stärken und beschleunigen - Nr. 27 Arbeitsaufnahme in Deutschland steuerlich begünstigen - Nr. 38 Strompreispaket
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408230002 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geplante Novellierung des KSpG, um die konkrete Anwendung..., ... an. Die Änderungen des KSpG sind eine gute Basis für..., .... Die Novellierung des KSpG zeitnah abzuschließen. ...

  • Europäische Wasserstoffregeln auf den Hochlauf auslegen

    Aktiv vom 17.06.2025 bis 14.08.2025

    • Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 17.06.2025
    • Beschreibung: Die Europäische Union legt entscheidende Grundlagen für die Wasserstoffwirtschaft fest. Die Bundesregierung muss sich auf EU-Ebene für pragmatische Regelungen einsetzen, um Investitionen in neue Infrastrukturen zu erleichtern. Im Fokus stehen die von der EU-Kommission vorgelegten Kriterien für die Produktion und Vermarktung von kohlenstoffarmem Wasserstoff. Zudem sollte die Bundesregierung eine Überarbeitung der strengen Kriterien für erneuerbaren Wasserstoff gemäß der Erneuerbare-Energien-Richtlinie anstreben. Ein fortgesetzter restriktiver Ansatz könnte die Verfügbarkeit von Wasserstoff für einen liquiden Markt gefährden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506240030 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG): Das Gesetz schafft die...

  • Bioenergie in Carbon Management Strategie angemessen beteiligen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) und insbesondere auch ...

  • Ratifizierung des London Protokolls (Artikel 6)

    • Angegeben von: Havenbedrijf Rotterdam N.V. am 21.03.2025
    • Beschreibung: Das Gesetz zur Ratifizierung des London Protokolls (Artikel 6) schafft die notwendigen Rahmenbedingungen für den grenzüberschreitenden Transport und die Speicherung von Kohlendioxid (CO2).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13992 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503210028 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) als auch das Wasserstoff-beschleunigungsgesetz...

  • Verabschiedung des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes

    • Angegeben von: Havenbedrijf Rotterdam N.V. am 21.03.2025
    • Beschreibung: Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll die rechtlichen Rahmenbedingungen für den zügigen Auf- und Ausbau der Infrastruktur für die Erzeugung, Speicherung und den Import von Wasserstoff schaffen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503210027 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speichergesetz (KSpG) als auch das Wasserstoff-beschleunigungsgesetz...

  • Beschluss einer Wasserstoff-Importstrategie

    Aktiv vom 30.07.2024 bis 14.08.2025

    • Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 30.07.2024
    • Beschreibung: Die Wasserstoff-Importstrategie der Bundesregierung muss ein starkes Signal an die Wirtschaft und potenzielle Partnerländer senden. Pipeline-Importkorridore werden dabei eine zentrale Rolle spielen. Darüber hinaus müssen auch Importe per Schiff weiter betrachtet werden. Zudem ist es notwendig, einen stabilen Finanzierungsrahmen zu schaffen, um Importprojekte, insbesondere Pipeline-Importkorridore, zu ermöglichen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503210014 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • Positionen des Industriegaseverbandes e.V. für Gespräche zu Beginn der neuen Legislaturperiode

    • Angegeben von: Industriegaseverband e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Das Papier beschreibt die politischen Forderungen und Positionen des Industriegaseverbandes e.V. (IGV) zu zentralen industrie- und energiepolitischen Themen zu Beginn der neuen Legislaturperiode, insbesondere zur Rolle von Wasserstoff, Strompreisen, Netzentgelten, Strommarktdesign sowie CCS-Technologien im Kontext der Transformation zur Klimaneutralität.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300146 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) zur Ermöglichung von CCS...

  • Dritte Änderung des EnWG (Gasspeicherumlage) umsetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz (KSpG) – Verabschiedung sowie...

  • Umsetzung der Energiewende

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 16.03.2024
    • Beschreibung: Beschleunigung und Vereinfachung beim Ausbau von PV-Anlagen auf Dächern und an Gebäuden - Flexibilisierung bestehender Schwellenwerte, insbesondere für Gewerbe-PV - Einführung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung - Verbesserungen beim Mieterstrom - Beschleunigung von Netzanschlüssen - Vereinfachung bei der Direktvermarktung bis 25 kW - Erschließung von Gebäuden im Außenbereich - Repowering von Dachanlagen Ausbau von Freiflächenanlagen-PV-Anlagen erleichtern und verbessern - Auskömmliche Förderung von Agri-PV und weiterer besonderer Solaranlagen - Aufwuchs der Mengen besonderer Solaranlagen - Ausweitung der Flächenkulisse - Beschleunigung von Netzanschlüssen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2403260002 (PDF - 24 Seiten)

      2. SG2407290006 (PDF - 8 Seiten)

      3. SG2412170086 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2502120024 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) Carbon Management..., ...Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG) spielt eine maßgebliche..., ...KohlendioxidSpeicherungsgesetzes (KSpG) Wir begrüßen die geplante Novellierung des KSpG, um die konkrete Anwendung..., ... an. Die Änderungen des KSpG sind eine gute Basis für..., ... - Die Novellierung des KSpG zeitnah abzuschließen. ...

  • Ratifizierung der Änderungen des Artikel 6 des London-Protokolls

    • Angegeben von: Open Grid Europe GmbH am 27.11.2024
    • Beschreibung: Um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen, ist es von Bedeutung, die rechtlichen Grundlagen für den Aufbau einer CO2-Wertschöpfungskette zu schaffen. Ein Gesetz zur Ratifizierung des London Protokolls schafft die notwendigen Rahmenbedingungen für den grenzüberschreitenden Transport und die Speicherung von CO2.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 561/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503210016 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2503210020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...

  • Änderung des Hohe See Einbringungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schnellstmögliche Verabschiedung des KSpG sowie die Ratifizierung...
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