Regelungsvorhaben

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127 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WG"« gefunden

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Historische Suche zum Datum
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Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/3)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

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Bezug zu Ministerien (0/32)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (127)

  • Senkung der Bürokratielasten für Unternehmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...xxx@bundestag.de>Betreff: WG: Dankeschön & Punkte fürs...

  • Nicht-Einführung einer Chatkontrolle

    Aktiv vom 09.09.2025 bis 30.12.2025

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 09.09.2025
    • Beschreibung: Wir als Bitkom setzen uns dafür ein, dass das geplante EU-Regelungsvorhaben zur Bekämpfung von Online-Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs in einer Weise weiterentwickelt wird, die einerseits den Schutz von Kindern gewährleistet, andererseits aber verhältnismäßig bleibt und Grundrechte respektiert. Konkret fordern wir, dass die derzeit vorgesehene verpflichtende Chatkontrolle nicht in dieser Form eingeführt wird, sondern alternative Ansätze genutzt werden. Zudem setzen wir uns dafür ein, dass Zuständigkeiten und Pflichten im Vorschlag klar abgegrenzt werden, insbesondere mit Blick auf App-Store-Betreiber, Cloud-Infrastrukturanbieter und nicht-öffentliche Kommunikationsdienste. Ferner soll eine Doppelregulierung mit bestehenden EU-Rechtsakten wie DSA und e-Evidence vermieden werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509090018 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Responsible Bitkom Committee WG Security Policy WG Media Policy WG Data Protection Copyright...

  • Änderung der EU-Reifenkennzeichnungsverordnung (EU) 2020/740: Praxistaugliche Vereinfachung und stärkere Digitalisierung der Reifenkennzeichnung

    • Angegeben von: Pirelli Deutschland am 06.10.2026
    • Beschreibung: Im Rahmen der geplanten Änderung der EU-Reifenkennzeichnungsverordnung (EU) 2020/740 setzt sich Pirelli für eine praxistaugliche Vereinfachung und stärkere Digitalisierung der Reifenkennzeichnung ein. Pirelli unterstützt dabei die Positionen von Tyres Europe, dem europäischen Verband der Reifenhersteller, in dem Pirelli Mitglied ist. Ziel ist eine praxistaugliche Vereinfachung und Digitalisierung der Reifenkennzeichnung, insbesondere durch die Begrenzung zusätzlicher Informations- und Dokumentationspflichten in EPREL sowie die Vermeidung unnötiger administrativer Belastungen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610090015 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...of RR coefficient value, WG index value and external..., ...of RR coefficient value, WG index value and external...

  • Erhaltung des Prinzips zum New Legislative Framework und Verbesserung verbundener Prozesse in der Normungsverordnung EU 1025/2012

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 02.08.2024
    • Beschreibung: Der VDA setzt sich für eine Normungsverordnung ein, die die Rolle der Normung in Europa stärkt. Ein effizientes Zusammenspiel von Normung und Gesetzgebung muss weiterhin über eine überarbeitete oder ergänzte VO (EU) 1025/2012 nach dem Prinzip des New Legislative Framework geregelt werden. Darüber wird der Markzugang und die Zulassung von Produkten in Europa gestützt. Davon betroffen sind zunehmend auch Teile von Fahrzeugen sowie deren Ausrüstungen. Ziel sollte eine verträgliche Gestaltung sein, die die Mitwirkung der Wirtschaft bei der Erstellung von harmonisierten Normen sichert (Erhalt des NLF).
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408090004 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sowie zwei Arbeitsgruppen (WG) in der Europäischen Normungsorganisation..., ...betreut dort mehr als 30 WG. Über 1800 technische Experten...

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...den Bestand (Wohngebäude [WG]) und Nichtwohngebäude (..., ...und Neubau sowie NWG und WG. Der bürokratische Mehraufwand...

  • Küstenferne Rettung von Mitarbeitenden in der Offshore Windenergiebranche

    Aktiv vom 08.05.2024 bis 02.10.2024

    • Angegeben von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 08.05.2024
    • Beschreibung: Wir wollen eine Regelung initiieren, die die Rettung von verletzten Mitarbeitenden in großer Entfernung von der Küste gewährleistet. Dabei sind Zuständigkeitsfragen zu klären, ebenso wie die Finanzierung von zum Beispiel einer seebasierten Luftrettung (Schiff, Insel, Plattform)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409190015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bwo-offshorewind.de> Betreff: EILT - WG: Antwort der Bundesregierung...

  • Ausgestaltung des 3. UWG-Änderungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...unlauteren Wettbewerb (3. U WG-ÄndG) einzubeziehen, möchten...

  • Studienbedingungen verbessern

    Aktiv vom 20.06.2025 bis 05.02.2026

    • Angegeben von: Deutsches Studierendenwerk am 20.06.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen haben DSW, DAAD und HRK ein gemeinsames Impulspapier an die Verhandler*innen eingebracht. Das Ziel ist im Titel formuliert: "Das Hochschulstudium stärken: Studienbedingungen für die Innovator*innen von morgen". In dem Papier werden Forderungen für die Bereiche Lehre und Studium, Soziale Infrastruktur, BAföG, Bürokratieabbau, Sanierung und Modernisierung, das Programm "Junges Wohnen" und Internationalisierung formuliert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506060011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Hochschulstadt noch ein WG-Zimmer leisten. Das BAföG...

  • Revision CO2-Gesetzgebung HDV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...hat die COM kürzlich sogar wg. Nicht-Umsetzung der Eurovignette...

  • Verbesserungen beim BAföG

    • Angegeben von: Deutsches Studierendenwerk am 05.02.2026
    • Beschreibung: Die Bundesregierung plant eine BAföG-Reform. Konkret fordern wir: Die geplanten Umsetzungszeiträume sind vorzuziehen und alle Reformschritte so schnell wie möglich anzugehen. Die Studierenden brauchen die höhere Wohnkostenpauschale jetzt, genauso wie die Anpassung des Grundbedarfs an die Grundsicherung. Sollte in den BAföG-Ämtern bei der Umsetzung der 30. BAföG-Novelle, wie heute abzusehen, erheblicher Mehraufwand entstehen, muss dieser kompensiert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbil-dungsförderungsgesetzes (30. BAföGÄndG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607230027 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch-schnittlichen Kosten für ein WG-Zimmer von 512 Euro auf ...
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