Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (210)
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- Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 05.12.2025
- Beschreibung: Die Reform der Netzentgeltsystematik im Rahmen des Agnes-Prozesses sowie von § 19 Abs. 2 StromNEV sollte im Lichte des zu stärkenden Rechenzentrumsstandorts ausgestaltet werden. Die dauerhafte Verlängerung und Ausweitung der Strompreiskompensation sollte auch auf Rechenzentren angewendet werden, um die hohen Stromkosten zu dämpfen. Überlegungen zum Industriestrompreis sollten Rechenzentren mitberücksichtigen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Reform von §19 Abs. 2 StromNEV so- wie der Netzentgeltsystematik...
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- Angegeben von: Schwarz Digits KG am 05.12.2025
- Beschreibung: Die Reform der Netzentgeltsystematik im Rahmen des Agnes-Prozesses sowie von § 19 Abs. 2 StromNEV sollte im Lichte des zu stärkenden Rechenzentrumsstandorts ausgestaltet werden. Die dauerhafte Verlängerung und Ausweitung der Strompreiskompensation sollte auch auf Rechenzentren angewendet werden, um die hohen Stromkosten zu dämpfen. Überlegungen zum Industriestrompreis sollten Rechenzentren mitberücksichtigen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Fortentwicklung der Industrienetzentgelte im Elektrizitätsbereich
Aktiv vom 05.12.2025 bis 05.12.2025
- Angegeben von: Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG am 05.12.2025
- Beschreibung: Die Reform der Netzentgeltsystematik im Rahmen des Agnes-Prozesses sowie von § 19 Abs. 2 StromNEV sollte im Lichte des zu stärkenden Rechenzentrumsstandorts ausgestaltet werden. Die dauerhafte Verlängerung und Ausweitung der Strompreiskompensation sollte auch auf Rechenzentren angewendet werden, um die hohen Stromkosten zu dämpfen. Überlegungen zum Industriestrompreis sollten Rechenzentren mitberücksichtigen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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- Angegeben von: Deutscher Mälzerbund e. V. am 24.09.2024
- Beschreibung: 1. Änderung des Energiesteuergesetzes: a) durch Wiedereinführung des Spitzensteuerausgleichs bei Gas, b) dauerhafte Senkung der Stromsteuer, c) Wiedereinführung des Spitzensteuerausgleichs bei Gas 2. Neuregelung der Netzentgelte (StromNEV): a) Reduzierung der Entgelte; b) faire "Wälzung" der Strom-NEV-Umlage; c) wenigstens teilweise Finanzierung der Kosten des Netzausbaus durch Steuermittel; 3. Verlängerung des Carbon-Leakage-Schutzes (BECV) im ETS-2 System
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bandlastregelung (gem. § 19 Abs. 2 StromNEV) zum 1. Januar 2026 ..., ...Regelungen der aktuellen StromNEV sollten deshalb grundsätzlich..., ...Netzentgelte (gem. § 19 Abs. 2 StromNEV) verlängert sowie angemessene...
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- Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 03.09.2024
- Beschreibung: Reform der Industrienetzentgelte durch die Bundesnetzagentur, die das bisherige System der Bandlastregelung durch einen Flexibilisierungsanreiz ersetzt. Der VCI setzt sich für eine möglichst langfristige Ausgestaltung der Übergangsregelung und eine Anpassung und Erweiterung des neuen Regelungsvorschlags ein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Reform von § 19 Abs. 2 StromNEV) Kernbotschaften ..., ...Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV) bis spätestens 31. ..., ...2 Satz 1 und Satz 2 StromNEV in Form einer behördlichen..., ...Satz 1 bzw. Satz 2 der StromNEV“ vorgenommen bzw. Maßnahmen..., ...späteren Auslaufens der StromNEV (erst Ende 2028) sieht..., ...Entlastungsbeträge über die §19 Abs. 2 StromNEV-Umlage inklusive der..., ...Betriebsmittel gem. § 19 Abs. 3 StromNEV losgelöst von AgNes beschlossen..., ...nach § 19 Abs. 2 Satz 2 StromNEV angereizte gleichmäßige..., ...bis zum Auslaufen der StromNEV Ende 2028 unverändert..., ... Außerkrafttreten der StromNEV sollte die Frist zum ..., ...des § 19 Abs. 2 Satz 2 StromNEV auf eine Nachfolgeregelung..., ...19 Abs. 2 Satz 1 und 2 StromNEV der Fall ist. Dies gewährt..., ...nach § 19 Abs. 2 Satz 1 StromNEV sollte jedoch möglichst...
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- Angegeben von: ZVEI e.V. am 23.10.2024
- Beschreibung: Mit dem Eckpunktepapier eröffnet die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Diskussion über die energiewendetaugliche Weiterentwicklung der aktuellen Regelungen zur sog. Atypik und zur Bandlast, festgeschrieben in § 19 Abs. 2 Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV). Der ZVEI setzt sich dafür ein, dass die Industrie einerseits dazu angereizt wird Flexibilitätspotenziale zu heben, andererseits aber alternative Entlastungsmöglichkeiten geschaffen werden für solche Unternehmen, die ihre Prozesse wenig oder gar nicht flexibilisieren können.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV). Den Schwerpunkt legt..., ...Regelung von § 19 Abs. 2 StromNEV und die enorme wirtschaftliche..., ...Netzentgelte nach § 19 Abs. 2 StromNEV die Zugehörigkeit zur..., ...Netzentgelten nach § 19 Abs. 2 StromNEV waren Kernenergie und..., ...Überarbeitung von § 19 Abs. 2 StromNEV ist daher unumgänglich..., ...Entlastungssystematik nach § 19 Abs. 2 StromNEV sollte zeitnah in zentralen..., ...Netznutzungsentgelts nach § 19 Abs. 2 StromNEV für prozess- /produktionsrelevante..., ...Netznutzungsentgelt nach § 19 Abs. 2 StromNEV in Anspruch nehmen,..., ...aktuellen § 19 Abs. 2 StromNEV oder einer von der BNetzA..., ...aktuellen § 19 Abs. 2 StromNEV oder einer von der BNetzA..., ...Ausgestaltung des § 19 Abs. 2 StromNEV können je nach Einzelfall..., ...Anpassungen des § 19 Abs. 2 StromNEV bzw. eine Berücksichtigung...
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- Angegeben von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Strombasierte Technologien müssen sowohl in Bezug auf ihre Verfügbarkeit als auch auf ihren Preis wirtschaftlich konkurrenzfähig und attraktiv sein. Der ZVEI setzt sich daher dafür ein, die Stromsteuer sowie weitere Kostenbestandteile wie die §19 StromNEV-Umlage, die Offshore-Netzumlage und die KWK-Umlage für alle Verbrauchergruppen zu reduzieren. Gleichzeitig sollen positive Anreize geschaffen werden, damit flexible Verbraucher ihre Nachfrage markt- oder systemdienlich anpassen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Entwicklung der Strom(neben)kosten 2023/2024 mit Ausblick 2026 bzw. 2029
Aktiv vom 28.06.2024 bis 18.11.2025
- Angegeben von: Energieintensive Industrien in Deutschland am 28.06.2024
- Beschreibung: Mit der Analyse sollen die Auswirkungen der be-/ bzw. entlastenden Wirkungen der staatlichen Preisbestandteile zu Strom- und Energie – unter Berücksichtigungen der Entscheidungen zum Bundeshaushalt 2024 (Schwerpunkt Strompreispaket und Netzentgelte) dargestellt werden. Da einige Entlastungstatbestände von Verbrauchswerten und der jeweils konkreten Unternehmensrealität abhängig sind, wurden 6 typisierende Fallgruppen gebildet. Betrachtet werden die Preisbestandteile im Vergleich 2023/2024. Im weiteren wurde die Kostenauswirkungen durch potentiell auslaufende Regelungen (befristete Stromsteuersenkung 2026; Auslaufen der StromNEV 2029) analysiert.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Stromsteuersenkung 2026; Auslaufen der StromNEV 2029) analysiert Fazit..., ...Letztverbrauchergruppe B/C der §19 StromNEV-Umlage führt dazu, dass..., ...Netzentgelten (§19 Abs. 2 StromNEV) hätte signifikante Auswirkungen...
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- Angegeben von: Bundesverband Glasindustrie e.V. (BV Glas) am 25.06.2024
- Beschreibung: Die Bundesnetzagentur plant die Netzentgeltsystematik an einigen Stellen zu reformieren, u.a. auch die Netzentgeltreduzierung unter § 19 StromNEV Absatz 2 Satz 2. Der BV Glas setzt sich für Beibehaltung der sogenannten Netzentgeltreduzierung für die Glasindustrie ein. Außerdem soll die bestehende Regelung ergänzt werden. Die Umsetzung von Dekarbonisierungsvorhaben soll unter Beibehaltung der wichtigen Netzentgeltreduzierung ermöglicht werden. Der BV Glas setzt sich außerdem für eine Weiterentwicklung der Netzentgeltsystematik ein, welche die wirtschaftliche Situation und begrenzten Möglichkeiten zur flexiblen Stromabnahme durch den vollkontinuierlichen Prozesse, berücksichtigt.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...auszuschöpfen, sollte die StromNEV mit den Änderungen aus..., ...Satz 1 bzw. Satz 2 der StromNEV“ vorgenommen bzw. Maßnahmen...
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- Angegeben von: DIE PAPIERINDUSTRIE e. V. am 28.06.2024
- Beschreibung: - Mit der Analyse sollen die Auswirkungen der be-/ bzw. entlastenden Wirkungen der staatlichen Preisbestandteile zu Strom- und Energie – unter Berücksichtigungen der Entscheidungen zum Bundeshaushalt 2024 (Schwerpunkt Strompreispaket und Netzentgelte) dargestellt werden. - Da einige Entlastungstatbestände von Verbrauchswerten und der jeweils konkreten Unternehmensrealität abhängig sind, wurden 6 typisierende Fallgruppen gebildet. Betrachtet werden die Preisbestandteile im Vergleich 2023/2024. - Im weiteren wurde die Kostenauswirkungen durch potentiell auslaufende Regelungen (befristete Stromsteuersenkung 2026; Auslaufen der StromNEV 2029) analysiert.
- Betroffene Bundesgesetze (5):