Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (41)
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- Angegeben von: Bundesverband Flachglas e. V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Wirksame Maßnahmen zur Klimaanpassung im Gebäudesektor
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Verband Fenster + Fassade (VFF) am 23.06.2024
- Beschreibung: Wirksame Maßnahmen zur Klimaanpassung im Gebäudesektor
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 27.02.2025
- Beschreibung: Im Juli 2024 ist das Bundes-Klimaanpassungsgesetz in Kraft getreten. Es hat zum Ziel, negative Auswirkungen des Klimawandels zu vermeiden bzw. so gut wie möglich zu reduzieren, für den Schutz von Leben und Gesundheit, von Gesellschaft, Wirtschaft und Infrastruktur sowie von Natur und Ökosystemen. Wir setzen uns für die Priorisierung naturbasierter Lösungen bei der Umsetzung des Gesetzes ein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Änderung des Bundesklimaanpassungsgesetzes
Aktiv vom 20.09.2024 bis 21.11.2025
- Angegeben von: Niedersächsisches Landvolk Kreisverband Wesermünde e.V. am 20.09.2024
- Beschreibung: Änderung des Klimaanpassungsgesetzes, Entbürokratisierung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Änderung des Bundesklimaanpassungsgesetzes
Aktiv vom 30.08.2024 bis 09.10.2025
- Angegeben von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 30.08.2024
- Beschreibung: Änderung des Klimaanpassungsgesetzes, Entbürokratisierung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: VELUX Deutschland GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Wirksame Maßnahmen zur Klimaanpassung im Gebäudesektor sicherstellen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: VIER PFOTEN - Stiftung für Tierschutz am 20.06.2024
- Beschreibung: Stellungnahme zu BMEL-Eckpunkten Förderung Umbau Tierhaltung; Stellungnahme zu BMEL-Eckpunkten Geflügeltiere; Stellungnahme zum Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Repräsentanz Transparente Gebäudehülle GbR am 14.06.2024
- Beschreibung: Wirksame Maßnahmen zur Klimaanpassung im Gebäudesektor
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Wikimedia Deutschland befasst sich vor allem mit dem Vorschlag zur Benennung eines deutschen DSC ausgehend von der Frage, inwiefern die weiteren Vorgaben aus dem DSA zu dessen Aufgabenerfüllung durch die vorliegende Ausgestaltung aus Sicht von Wikimedia Deutschland adressiert und erfüllt werden. Dazu gehören (Art. 50, Absatz 1 und 2 DSA) die Sicherstellung, dass die DSC ihre Aufgaben unparteiisch, transparent und zeitnah erfüllen können und die dafür notwendigen Ressourcen zur Ausführung der Aufgaben zur Verfügung stehen, einschließlich „ausreichender technischer, finanzieller und personeller Ressourcen für eine angemessene Beaufsichtigung aller in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Anbieter von Vermittlungsdiensten“ sowie eine Nutzendenorientierte Herangehensweise.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10031
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und zur Änderung weiterer Gesetze -
BT-Drs. 20/9371
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8764, 20/9342 - Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG) -
BT-Drs. 20/3493
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Stillstand und unklare Zuständigkeiten in der Digitalpolitik beenden - Für eine ambitionierte und koordinierte Digitalstrategie
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BT-Drs. 20/10031
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Kritisch ist insbesondere die mangelnde Kohärenz mit bestehenden Instrumenten, insbesondere mit denen der Deutschen Anpassungsstrategie (DAS) sowie die weiterhin unbeantwortete Finanzierungsfrage für Maßnahmen im Zuge der Klimaanpassung vor Ort.
- Betroffene Bundesgesetze (2):