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21 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (20)
Sonstige (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (17)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (3)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6)
Berufsverband (7)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/20) (0/20)

Bildung und Erziehung (1)
- Berufliche Bildung (1)
Gesundheit (20)
- Gesundheitsförderung (6)
- Gesundheitsversorgung (14)
- Pflege (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (8)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (9)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (9)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Soziale Sicherung (2)
- Krankenversicherung (1)
- Pflegeversicherung (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
Wirtschaft (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (4)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (17)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (4)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/9) (0/9)

21. Wahlperiode (21)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (21)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (13)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (15)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Regelungsvorhaben (21)

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Vereinfachung regulatorischer und administrativer Anforderungen für digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
- Beschreibung: Bürokratische Hürden bei der Prüfung und Anwendung von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) – insbesondere im Bereich Datenschutz, Datensicherheit und Evidenzgenerierung – sollen systematisch abgebaut werden. Gleichzeitig müssen widersprüchliche regulatorische Anforderungen harmonisiert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (13):
  
  SG2504220001 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2504220004 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2504220005 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2504220008 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2504230002 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2506250057 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2510010041 (PDF - 20 Seiten)
  
  SG2512190194 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512190198 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606300199 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300201 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606300203 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606300229 (PDF - 41 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
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