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44 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (44)

  • Etablierung eines digitalen end-to-end Prozesses von Verordnung bis Abrechnung im Bereich Hilfsmittelversorgung

    • Angegeben von: MiniMed Germany GmbH am 08.09.2026
    • Beschreibung: Wir setzen uns für einen medienbruchfreien digitalen End-to-End-Prozess von der Verordnung über die Genehmigung und Versorgung bis hin zur Abrechnung und Erstattung von Hilfsmitteln ein. Dadurch können Bearbeitungszeiten verkürzt, manuelle Prozessschritte reduziert und die Kommunikation zwischen Arztpraxen, Krankenkassen und Hilfsmittelleistungserbringern verbessert werden. Gerade in der Hilfsmittelversorgung bestehen erhebliche Potenziale zur Prozessvereinfachung, Entbürokratisierung und Ressourcenschonung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 448/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Priorisierung international anerkannter Standards bei der Entwicklung und Umsetzung regulatorischer Anforderungen im Gesundheitswesen

    • Angegeben von: MiniMed Germany GmbH am 08.09.2026
    • Beschreibung: Wir unterstützen eine regulatorische Ausgestaltung, die auf international anerkannten Standards für Interoperabilität, Datenaustausch und Produktintegration aufbaut. Dies kann die grenzüberschreitende Kompatibilität digitaler Gesundheitslösungen erleichtern, Implementierungsaufwände reduzieren und die Integration innovativer Technologien in bestehende Versorgungsstrukturen beschleunigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 448/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Praxistaugliche und verhältnismäßige Umsetzung des geplanten § 374a im SGB V

    • Angegeben von: MiniMed Germany GmbH am 08.09.2026
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine verhältnismäßige Ausgestaltung der vorgesehenen Verpflichtung für Hersteller von Hilfsmitteln und Implantaten ein, deren Produkte Daten von Versicherten elektronisch über öffentliche Netze an den Hersteller oder Dritte übertragen, zur Bereitstellung von Testumgebungen und Testdaten für DiGA-Hersteller. Die damit verbundenen personellen, technischen, organisatorischen und weiteren Aufwände sollten in einem angemessenen Verhältnis zum tatsächlichen Bedarf und nachweisbaren Nutzen stehen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 448/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Wahrung von Innovations- und Schutzrechten auch im Rahmen des EHDS

    • Angegeben von: MiniMed Germany GmbH am 08.09.2026
    • Beschreibung: Wir unterstützen die Ziele einer verbesserten Interoperabilität und eines sicheren Datenaustauschs im Gesundheitswesen. Gleichzeitig muss sichergestellt werden, dass regulatorische Anforderungen im Zusammenhang mit dem Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) nicht zu einer Offenlegung geschützter Technologien, Geschäftsgeheimnisse oder proprietärer technischer Lösungen führen. Bei der Ausgestaltung von Datenzugangs- und Interoperabilitätsanforderungen sollten die besonderen Innovations- und Entwicklungsleistungen von Medizinprodukteherstellern berücksichtigt und ein angemessener Schutz geistiger Eigentumsrechte gewährleistet werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 448/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Schaffung vergütungsrechtlicher Rahmenbedingungen für den flächendeckenden Einsatz Künstlicher Intelligenz in der vertragsärztlichen Versorgung

    • Angegeben von: Roche Diagnostics Deutschland GmbH am 02.06.2025
    • Beschreibung: Beauftragung des Bewertungsausschusses zur systematischen Anpassung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM); Ermöglichung einer sicheren, wirksamen und flächendeckenden Erbringung von Leistungen unter Einsatz künstlicher Intelligenz in einem weiten Umfang; Abbau bestehender Abrechnungshürden für eigenständige KI-basierte diagnostische Verfahren zur effizienteren Gestaltung von Versorgungsprozessen und Unterstützung ärztlicher Entscheidungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 448/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609300041 (PDF - 2 Seiten)

  • Digitalisierung konsequenter an den tatsächlichen Versorgungs- und Abrechnungsprozessen der Pflege ausgerichten

    • Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 18.05.2026
    • Beschreibung: Viele Regelungen sind bislang noch nicht ausreichend an den tatsächlichen Versorgungs- und Abrechnungsprozessen der Pflege ausgerichtet. Besonders kritisch sieht der bpa die fehlende Einbindung der Sozialhilfeträger in digitale Gesamtprozesse und die Telematikinfrastruktur (TI) sowie die sehr fragmentierte Betrachtung von Gesamtprozessen und die Verschiebung verschiedener Fristen, z.B. die der elektronischen Verordnung häuslicher Krankenpflege (eVO HKP). Der bpa fordert eine sektorübergreifende Interoperabilität für IT-Systeme, die auch für das SGB XI gelten muss. Mit einigen vom bpa geforderten Anpassungen rund um die digitale Identität könnte bspw. der bislang aufwendige Prozess rund um das quartalsweise Einlesen der Versichertenkarten in den Arztpraxen endlich entfallen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605180008 (PDF - 12 Seiten)

  • Digitalisierung als Schlüssel für ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem

    • Angegeben von: IBM Deutschland GmbH am 18.06.2025
    • Beschreibung: Die Digitalisierung ist ein zentraler Baustein zur effizienten, sicheren und patientenzentrierten Aufstellung des deutschen Gesundheitssystems. Schon heute vertrauen 16 Krankenkassen der auf IBM Rechenzentren in Deutschland laufenden elektronischen Patientenakte (ePA). Wir sorgen damit für die Sicherheit der Gesundheitsdaten von über 50 Mio. Versicherten. IBM begrüßt die Vorhaben des Koalitionsvertrages zur KI-unterstützten Behandlungs- und Pflegedokumentation, zum vereinfachten und digitalen Berichtswesen und zur Stärkung der gematik als (digitale) Vernetzerin der Akteure des Gesundheitswesens. Zudem setzt sich die IBM für den Ausbau der ePA zu einer digitalen Gesundheitsplattform, eine kooperative Regulierung sowie für die Einführung klar definierter Standards und Schnittstellen ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506180032 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2604230032 (PDF - 2 Seiten)

  • Verbesserung der Versorgung mit Schutzimpfungen

    • Angegeben von: Pfizer Pharma GmbH am 15.04.2026
    • Beschreibung: Pfizer setzt sich im Rahmen gesetzlicher und untergesetzlicher Regelungen zur Impfversorgung dafür ein, die Versorgung mit Schutzimpfungen zu verbessern und den bestehenden leistungsrechtlichen Anspruch der Versicherten zu unterstützen. Hierzu bringt Pfizer Vorschläge zur Nutzung digitaler Potenziale, zum Ausbau niedrigschwelliger Impfangebote sowie zur strukturellen Weiterentwicklung und Stärkung der Ständigen Impfkommission (STIKO) ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Ausbau von Strukturen der öffentlichen Apotheke zu Implementierung sozialpharmazeutischer Ansätze

    • Angegeben von: Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland e. V. am 19.05.2026
    • Beschreibung: Zur Unterstützung und Gesundheitsförderung insbesondere marginalisierter Gruppen bedarf es dem Ausbau digitaler Angebote (z.B. Telepharmazie), um eine adäquate und kontinuierliche Gesundheitsversorgung zu ermöglichen. Pharmazeut*innen sollen hierfür  angemessen geschult und ausgebildet werden. Ebenfalls sollen Pharmazeut*innen so ausgebildet werden, dass sie optimal Gesundheitsinformationen kommunizieren können und somit zur Steigerung der Gesundheitskompetenz der Bevölkerung beitragen können.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)

  • Rechtsrahmen für Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung und KI-Entwicklung praxistauglich gestalten

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 15.05.2026
    • Beschreibung: Ziel einer wirksamen Digitalisierung der Gesundheitsversorgung ist es, Daten, Prozesse und Technologien so zu verbinden, dass digitale Innovationen schneller, skalierbar und regelhaft in die Versorgung gelangen. Der Referentenentwurf schafft hierfür wichtige Grundlagen bei Datenzugang, Interoperabilität und digitaler Infrastruktur und ist damit ein Schritt in die richtige Richtung. Damit digitale und KI-basierte Anwendungen ihr Potenzial zur Entlastung von Fachkräften und zur Effizienzsteigerung jedoch voll entfalten können, reicht der Entwurf in seiner aktuellen Form noch nicht aus. Der ZVEI fordert praxistaugliche Nutzungsrechte, klare regulatorische Leitplanken sowie verlässliche Verfahren für Bewertung, Finanzierung und Erstattung und legt hierzu konkrete Verbesserungsvorschläge vor.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDig)
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605150020 (PDF - 11 Seiten)

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