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68 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ERegG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (68)

  • GWB, Sicherstellung und Weiterentwicklung angemessener und diskriminierungsfreier Ausschreibungsbedingungen im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs

    • Angegeben von: mofair e. V. am 31.05.2024
    • Beschreibung: Die Sicherstellung und Weiterentwicklung angemessener und diskriminierungsfreier Ausschreibungsbedingungen im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs sowie Beachtung der kartellrechtlichen Regelungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist dem mofair e. V. wichtig. Einerseits setzen wir uns für sinnvolle Regelungen in vergaberechtlicher Hinsicht ein (beispielsweise um sogenannte "atmende Verträge" von denen Aufgabenträger, Eisenbahnverkehrsunternehmen im Bereich des Schienenpersonenverkehr sowie Fahrgäste und dmait letztlich das Klima profitiert, zu ermöglichen) andererseits für die Beachtung und Beibehaltung der kartellrechtlichen Regelungen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405230020 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2405230024 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...•Entwürfe o BSchWAG o ERegG o DBGrG o BEZNG o MoSchG..., ... Geschäftsplan des EIU (ERegG), Wirtschaftsplan, BVWP..., ...•Entwürfe o BSchWAG o ERegG o DBGrG o BEZNG o MoSchG...

  • Bürokratieabbau Paket Schiene

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) Zum Bürokratieabbau im Bereich des ERegG hatte die DB im Januar..., ...Aspekten sollte jeweils § 17 ERegG angepasst werden. Die §§ 13, 72 Nr. 3 ERegG enthalten eine umfassende..., ...Zugangsberechtigten vor. § 13 ERegG enthält letzteres zusätzlich..., ...Stellungnahmeverfahren nach § 77 Abs. 6 ERegG zu Änderun-gen der Schienennetz-Benutzungsbedingungen..., ...wurden. Die Vorgabe des § 9 ERegG eines Geschäftsplans des...

  • Mobilitätsdatengesetz

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 01.10.2025

    • Angegeben von: Trainline Deutschland TLD GmbH am 25.06.2024
    • Beschreibung: Trainline setzt sich für einen innovationsfreundlichen Rechtsrahmen ein: Daten, die über den NAP gehen sollten unentgeltlich geteilt werden und auch bei sich überschneidenden Rechtsvorschriften im Bereich Schiene Vorrang haben. Zudem sollte das Mobilitätsdatengesetz auf die spezifischeren Gesetze im Bereich Eisenbahn verweisen, um die Probleme beim Ticketing zu lösen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406030046 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) reguliert bereits Entgelte..., ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), weil es bereits den ...

  • Umsetzung der europäischen NIS-2 Richtlinie

    • Angegeben von: DSLV Bundesverband Spedition und Logistik e.V. am 18.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist die Belastung insbesondere kleiner und mittelständischer Unternehmen zu minimieren und eine Überregulierung von im Kontext der kritischen Infrastruktur irrelevanten KMU Unternehmen zu verhin-dern. Wichtig ist zudem die Einbeziehung des parallel laufenden Verfahrens zur Umsetzung KRITIS-DachG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406180011 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) als DSLV Bundesverband..., ...nach Anlage 2 Nummer 2 b ERegG Betrei-ber von Güterterminals...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) legt bislang für die ..., ...Eisenbahnmarktes, vgl. § 36 ERegG) festgelegt werden können...

  • Beeinflussung des Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes

    Aktiv vom 26.09.2025 bis 02.06.2026

    • Angegeben von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 26.09.2025
    • Beschreibung: 1. Das „Gesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes" sollte eingeführt werden, um die durch den hohen Gewinnanspruch der DB InfraGO ansteigenden Trassenpreise insbesondere für den Schienengüter- und Schienenpersonenfernverkehr kurzfristig abzumildern. 2. Notwendig ist die Absenkung der Eigenkapitalrendite über den aktuell im Gesetzesentwurf vorgesehenen Mittelwert aus marktüblichem und risikolosem Zins hinaus. Anzustreben ist stattdessen die vollständige Aussetzung der Gewinnerwirtschaftung mit einer Eigenkapitalrendite von 0,0 Prozent. Damit würde erstmalig eine Gleichbehandlung der Schiene verglichen mit den Bundesfernstraßen und den Wasserstraßen erreicht, mit denen nie eine Rendite erwirtschaftet wurde.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 375/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes
      2. BT-Drs. 21/1499 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes
    • Stellungnahmen/Gutachten (6):

      1. SG2509260062 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2509260068 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2509260071 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2510230001 (PDF - 2 Seiten)

      5. SG2510310010 (PDF - 2 Seiten)

      6. SG2511260024 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) an zwei Stellen kann ..., ...davon an, dass die in § 26 ERegG enthaltenen Beschreibungen..., ...welche nach § 25 und § 26 ERegG die jährlichen maximalen...

  • Aufnahme weiterer Fördertatbestände für die Eisenbahnen in das Bundesschienenwegeausbaugesetz

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, zusätzliche Finanzierungs- und Fördertatbestände für den Eisenbahnverkehr in das Bundesschienenwegeausbaugesetz aufzunehmen. Das betrifft etwa den Finanzierungsbedarf bei Empfangsgebäuden der Verkehrsstationen, bei der Bereitstellung von Schienenersatzverkehren sowie Umleiterverkehren oder auch die Förderung von sperrungsbedingten Traktionswechseln.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120092 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verweis auf Anlage 2 Nr. 2 ERegG für Rechtssicherheit sorgen...

  • Strategische Leitlinien nach Art. 4 Eisenbahn-Kapazitäts-VO-E

    • Angegeben von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 01.07.2026
    • Beschreibung: Interessenvertretung im Zusammenhang mit der Umsetzung der europäischen Verordnung über die Nutzung von Fahrwegkapazität, insbesondere hinsichtlich der Ausgestaltung der strategischen Leitlinien nach Art. 4, der Kapazitätsplanung, der Berücksichtigung der Belange des Schienenpersonennahverkehrs sowie eines diskriminierungsfreien und leistungsfähigen Zugangs zur Schieneninfrastruktur.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606260069 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahn-regulierungsgesetzes (ERegG) normierten Regulierungsziele..., ...Gesetzliche Grundlagen: § 3 ERegG; Bundesschienenwegeausbaugesetz...

  • Bürokratieabbau im Verkehrsbereich

    • Angegeben von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 08.06.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Referentenentwurfs eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (BRBG-Verkehr) sowie des Entwurfs einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (BRBV-Verkehr) hinsichtlich der für den Eisenbahnsektor vorgesehenen Regelungen. Gegenstand sind insbesondere Änderungen im Schienenlärmschutzrech und im Bundesschienenwegeausbaugesetz. Darüber hinaus wird eine Ausweitung von Maßnahmen zur Vereinfachung, Digitalisierung und Beschleunigung von Verfahren im Eisenbahnsektor sowie eine Erweiterung der vorgesehenen Regelungen zu Elektrifizierungsmaßnahmen angestrebt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606080016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) Die Streichung zusätzlicher...

  • Praxisgerechte Umsetzung des TK-Netzausbau-Beschleunigungsgesetzes

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 31.03.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anleihe bei § 3 Nr. 5 und 6 ERegG infrage. Danach dient..., ...Regulierungsziele des § 3 ERegG auch die für die Eisenbahnregulierung...
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