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24 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EBeV 2030"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (22)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (20)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (12)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Privatrechtliche Organisation (3)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/26) (0/26)

Energie (18)
- Allgemeine Energiepolitik (12)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (15)
- Fossile Energien (5)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (2)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (2)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Land- und Forstwirtschaft (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Umwelt (20)
- Immissionsschutz (3)
- Klimaschutz (17)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (6)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (3)
Verkehr (1)
- Güterverkehr (1)
- Straßenverkehr (1)
Wirtschaft (2)
- Automobilwirtschaft (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (19)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (5)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/13) (0/13)

21. Wahlperiode (9)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (8)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (12)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (12)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (8)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (10)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (24)

Gefundene Regelungsvorhaben (24)

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Bewertungen von holzreichen Abfällen aus der Bioabfallbehandlung
- Angegeben von: Verband der Humus- und Erdenwirtschaft e.V. (VHE) am 17.12.2024
- Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass holzreiche Abfälle aus der Bioabfallbehandlung, die zur thermischen Verwertung genutzt werden, nicht dem nationalen Emissionshandelssystem bepreist werden.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BEHG [alle RV hierzu]
  
  TEHG 2011 [alle RV hierzu]
  
  EBeV 2030 [alle RV hierzu]
Nationales Emissionshandelssystem für Verkehr und Wärme rechtzeitig abschaffen
- Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 17.06.2024
- Beschreibung: Gebäude und Verkehr können aufgrund der höheren CO2-Vermeidungskosten nicht in dasselbe System wie Industrie und Stromerzeu-gung integriert werden. Zudem ist der Upstream-Ansatz für diese Sektoren besser geeig-net. Das nationale Emissionshandelssystem für Verkehr und Wärme muss bis zum Start des europäischen Systems abgeschafft werden. Wärme zählt zu den Grundbedürfnissen, deshalb sind hier flankierende Maßnahmen von besonderer Relevanz.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BEHV [alle RV hierzu]
  
  EBeV 2030 [alle RV hierzu]
  
  EHV 2030 [alle RV hierzu]
Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Energie- und Wasserwirtschaft
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.07.2024
- Beschreibung: Um effiziente Prozesse in der Energie- und Wasserwirtschaft zu gewährleisten, macht der BDEW unterschiedliche Vorschläge für den Abbau bürokratischer Hürden. Diese betreffen unterschiedliche Gesetze des Energierechts. Beispiel: Bürokratieabbau im Strom und Energiesteuerrecht.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
  
  BT-Drs. 20/12351 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  StromStG [alle RV hierzu]
  
  EnergieStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2502270012 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2502270014 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2511240007 (PDF - 12 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ..., § 90 EEG, BEHG, § 7 EBeV 2030, MRR EU ETS, EEG § 44...
1:1-Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EU)2023/2413
- Angegeben von: Verein der Zuckerindustrie e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Nationale Umsetzung 1:1 von EU-Nachhaltigkeitsanforderungen und damit verbundenen Berechnungsvorgaben u.a. für die Nutzung von aus Reststoffen eigener Prozesse gewonnenem Biogas/Biomethan als Biomasse-Brennstoff für die Anerkennung der Defossilisierung der eigenen Prozesse. Dafür auch Aufrechterhaltung zumindest regionaler Gasnetze. Anerkennung der Nutzung von biogenem CO2 aus eigenen Prozessen als Rohstoff für die Defossilisierung.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  TEHG 2011 [alle RV hierzu]
  
  BEHG [alle RV hierzu]
  
  BioSt-NachV 2021 [alle RV hierzu]
  
  EHV 2030 [alle RV hierzu]
  
  EBeV 2030 [alle RV hierzu]
  
  BEHV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406280029 (PDF - 1 Seite)

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Nationales Emissionshandelssystem für Verkehr und Wärme rechtzeitig abschaffen

Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Energie- und Wasserwirtschaft

1:1-Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EU)2023/2413