Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

266 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BNatSchG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/4)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/30)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (266)

  • Erreichung der Flächenziele im Meer in der nationalen Umsetzung der EU-Biodiversitätsstrategie

    • Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Nach EU-Biodiversitätsstrategie ist DE verpflichtet, 30% der Meere als Schutzgebeite auszuweisen, ein Drittel davon streng geschützt. Absicherung der Flächen über NSG-VO und ggf. zusätzlich über Teilnovellierung §§56/57 BNatSchG
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Stärkere Standardisierung des Bundesnaturschutzrechts

    • Angegeben von: enercity AG am 27.03.2025
    • Beschreibung: Das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sollte hinsichtlich einer stärkere Standardisierung angepasst werden. Hierzu zählen im Planungsprozess u.a. eine weitere und konsequente Digitalisierung und Entbürokratisierung, eine bundeseinheitlicher Rahmen für die finanziellen Beteiligungsgesetze der Bundesländer sowie Standardisierungen zur Beurteilung von Gefährdungspotenzialen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503270017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) aufgenommen werden. ...

  • Entwurf Habitat-Potential-Analyse

    • Angegeben von: Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. am 13.06.2024
    • Beschreibung: Stellungnahme zum Entwurf des BMUV für eine Verordnung zur Festlegung der Anforderungen an die fachgerechte Durchführung einer Habitatpotentialanalyse im Anwendungsbereich des § 45b des Bundesnaturschutzgesetzes (Habitatpotentialanalyse-Verordnung – HPAV), Ziel: Vermeidung von Regelungen, die über die Anforderungen des BNatSchG hinausgehen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Erleichterungen für seismische Explorationsmaßnahmen im Bundesnaturschutzgesetz

    Aktiv vom 18.06.2025 bis 13.02.2026

    • Angegeben von: Bundesverband Geothermie e. V. am 18.06.2025
    • Beschreibung: Einführung einer Ausnahmeregelung für seismische Messungen auf land-, forst- und fischereiwirtschaftlichen Flächen und entlang von öffentlichen land- und forstwirtschaftlichen Straßen und Wegen (§ 14 BNatSchG), Einführung der gesetzlichen Regelvermutung, dass seismische Explorationstätigkeiten für Erdwärme keine erhebliche Störung im Sinne von § 44 Abs. 1 Nr. 2 darstellt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506180030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) 25 Z Seismikmessungen...

  • Änderungsvorschläge des BDEW zum Dritten Gesetz zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Änderung des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 03.12.2024
    • Beschreibung: Die Initiative, den Gefahren durch Hochwasser- und Starkregenereignissen mit einer Novellierung der Hochwasserschutz(HWS)gesetzgebung zu begegnen, ist grds zu begrüßen. Gleichwohl ist im HWG III die Priorität des HWS noch deutlicher zu definieren. Ebenso sollte die Wiedererrichtung von wesentlich geschädigten oder zerstörten baulichen Anlagen, die dem HWS dienen, als Instandsetzung behandelt werden. Abzulehnen ist die Abkehr vom bewährten und sich ständig fortentwickelndem System der allgemein anerkannten Regeln der Technik für den Bau und Betrieb von Stauanlagen in § 36 WHG-E. Weiterhin abzulehnen ist die im BNatSchG vorgeschlagene Ergänzung einer umfassenden Herausgabepflicht von Umweltdaten. Weitere Anpassungen im BNatSchG zur Beschleunigung der Verfahren sind notwendig.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412040005 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ....11 4 Anmerkungen zum BNatSchG ........................, ....12 4.1 Zu § 6 Abs. 5a BNatSchG-E (Herausgabepflicht ..., ... 4.2 Zu § 45 Absatz 7 BNatSchG (Anpassung der Ausnahmeregelung..., ...für die Windenergie im BNatSchG........................., ...zusätzliche Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für ..., ...Änderungen im WHG, BauGB und BNatSchG. Die Hochwasserereignisse..., ...werden Die Änderungen im BNatSchG stehen nicht im Zusammenhang..., ... hat für den Bereich BNatSchG folgende Hauptanmerkungen: 5. Die im BNatSchG vorgeschlagene Ergänzung..., ...weitere Anpassungen im BNatSchG zur Beschleunigung der..., ...wichtigsten Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für..., ...21 4 Anmerkungen zum BNatSchG 4.1 Zu § 6 Abs. 5a BNatSchG-E..., ...Ergänzung in § 45 Absatz 7 BNatschG Nr. 5: „Bei Vorliegen..., ...für die Windenergie im BNatSchG In Bezug auf die im ..., ...dringende Anpassungen im BNatSchG vorzunehmen. Einzelne..., ...Umgang mit Fledermäusen im BNatSchG ist erforderlich. Die..., ... Anlage 1 Abschnitt 2 BNatSchG eingeführte Maßnahmenkatalog..., ...zusätzliche Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für ..., ... mit Fledermäusen im BNatSchG ist aufgrund unterschiedlicher..., ...in § 45b Abs. 3 Nr. 2 BNatSchG und ist missverständlich...

  • Vorschläge zur Steigerung der Versorgungssicherheit und Energietransformation für einen starken Standort Ostdeutschland

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 01.07.2025

    • Angegeben von: Lausitz Energie Bergbau AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Vorschläge zur Verbesserung der Verlässlichkeit und Konsistenz von Energiewende-Investitionen, insbesondere: - zeitnahe Vorlage und Umsetzung einer diskriminierungsfreien Kraftwerksstrategie/Ausschreibung neuer Kraftwerkskapazitäten - Verbesserung der Investitionsbedingungen in H2-Infrastruktur - Synchronisierung des weiteren Ausbaus der erneuerbaren Energien mit Stromnetzkapazitäten durch Anpassungen des EEG und EnWG - weitere Beschleunigung des Verteilnetzausbaus durch Anpassungen des EnWG und BNatSchG
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210040 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Kartierung etc. nach BNatSchG § 17 (4) vorgenommen ...

  • Vorschläge zur Steigerung der Versorgungssicherheit und Energietransformation für einen starken Standort Ostdeutschland

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 01.07.2025

    • Angegeben von: Lausitz Energie Kraftwerke AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Vorschläge zur Verbesserung der Verlässlichkeit und Konsistenz von Energiewende-Investitionen, insbesondere: - zeitnahe Vorlage und Umsetzung einer diskriminierungsfreien Kraftwerksstrategie/Ausschreibung neuer Kraftwerkskapazitäten - Verbesserung der Investitionsbedingungen in H2-Infrastruktur - Synchronisierung des weiteren Ausbaus der erneuerbaren Energien mit Stromnetzkapazitäten durch Anpassungen des EEG und EnWG - weitere Beschleunigung des Verteilnetzausbaus durch Anpassungen des EnWG und BNatSchG
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210021 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Kartierung etc. nach BNatSchG § 17 (4) vorgenommen ...

  • Stärkung der natürlichen Infrastruktur im Bundesnaturschutzgesetz

    • Angegeben von: WWF Deutschland am 20.03.2026
    • Beschreibung: Die Bundesregierung beabsichtigt mit einem Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur, u.a. den Flächenbedarf für eine naturschutzfachliche Aufwertung zu decken und die ökologische Vernetzung zu verbessern. Dies soll über eine Novelle des BNatschG erfolgen. Wir setzen uns für eine Gesetzesnovelle ein, die dem Konzept einer "grünen Infrastruktur" gerecht wird und zur Stärkung des Naturschutzes maßgeblich beiträgt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Stärkung des vorsorgenden Bodenschutzes im Bundesbodenschutzgesetz und im Bundesnaturschutzgesetz u.w.

  • Einführung der probabilistischen Methode zur Risikoermittlung

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Beschreibung: Wild lebende Tiere der besonders geschützten Arten sind in Deutschland durch das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geschützt. Das Verletzungs- und Tötungsrisiko, dem sie durch den Straßen- und Schienenverkehr sowie durch erneuerbare Stromversorgung ausgesetzt sind, darf nicht signifikant erhöht sein. Für die Ermittlung, wann ein solches Risiko signifikant erhöht ist, sollte die Probabilistik angewendet werden. Sie ist aktuell die einzige wissenschaftlich-basierte Methode dazu.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406060004 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geschützt. Doch wie ..., ... § 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG 2017 gab und gibt es ..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 1 BNatSchG. 2 Ein neuer § 45b BNatSchG..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG 4 gemäß § 45b Abs. 2-5 BNatSchG 5 § 54c Abs. 10 BNatSchG. 6 § 74 Abs. 6 BNatSchG. 7 Frank Sailer: Der..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG, liegen ausreichend Daten..., ... des § 45b Absatz 2-4 BNatSchG verschärfendes Vorgehen..., ...Entsprechend § 45b Absatz 3 BNatSchG 11 Folgerichtig darf..., ... seit der Novelle des BNatSchG nicht mehr von der Behörde..., ... des § 45b Absatz 2-5 BNatSchG sowie absehbar auch unter..., ... 44 Absatz 5 Nummer 1 BNatSchG zu antworten. Was dabei..., ...(§ 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG) zu prüfen33 und hat ..., ... § 74 Absatz 6 Satz 1 BNatSchG - LINK. Im Folgenden ..., ...die eigentlich vom § 44 BNatSchG aufgeworfene Frage nach..., ...des § 45b Abs. 3 Satz 2 BNatSchG eine der dort genannten..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG) lässt sich zum jetzigen..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 1 BNatSchG damit erfüllt ist. Alle..., ... § 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG können lediglich als ..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 2 BNatSchG werden die Anlagen eines...
Nach oben blättern