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23 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BLG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (7)
Personengesellschaften (3)
Sonstige (13)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (7)
Kommanditgesellschaft (KG) (3)
Nicht rechtsfähiger Verein (13)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (3)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (15)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/53) (0/53)

Energie (5)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (5)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Innere Sicherheit (2)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
- Cybersicherheit (2)
- Terrorismusbekämpfung (1)
Landwirtschaft und Ernährung (10)
- Land- und Forstwirtschaft (10)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (3)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (3)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (13)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (4)
- Ländlicher Raum (12)
- Stadtentwicklung (1)
- Wohnen (3)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (2)
Recht (3)
- Öffentliches Recht (2)
- Zivilrecht (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (1)
Umwelt (10)
- Artenschutz/Biodiversität (3)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (4)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (7)
- Tierschutz (4)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (5)
- Güterverkehr (1)
- Luft- und Raumfahrt (2)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (1)
- Schifffahrt (1)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (2)
- Verkehrspolitik (3)
Verteidigung (3)
- Rüstungsangelegenheiten (2)
- Verteidigungspolitik (3)
Wirtschaft (6)
- Automobilwirtschaft (1)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Industriepolitik (3)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (3)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (13)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (10)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/21) (0/21)

21. Wahlperiode (10)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (4)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (4)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (4)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (7)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (8)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (13)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (17)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Regelungsvorhaben (23)

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Referentenentwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 17.06.2026
- Beschreibung: Hintergrund des Entwurfs sind die internationale Sicherheitslage und die deutschen Sicherheitsinteressen. Der Entwurf soll gesetzliche Grundlagen geschaffen, die die Steigerung der jährlichen Investitionen in militärische Infrastruktur, eine beschleunigte Umsetzung von Bauvorhaben der Bundeswehr sowie die zügige Bildung einer strategischen Liegenschaftsreserve ermöglichen sollen. Dazu werden Änderungen an 13 Gesetzen und Verordnungen in einem Artikelgesetz zusammengefasst.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (12):
  
  TrinkwV 2023 [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  SG [alle RV hierzu]
  
  BLG [alle RV hierzu]
  
  LBG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  AwSV [alle RV hierzu]
  
  TrinkwEGV [alle RV hierzu]
  
  BWaldG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  SchBerG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606170034 (PDF - 4 Seiten)
Kritik an der Vereinfachung der Ausweisung von Schutzbereichen um militärische Liegenschaften
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
- Beschreibung: Der BWE kritisiert die Vereinfachung der Ausweisung von Schutzbereichen um militärische Liegenschaften sowie die Erweiterung der Begriffsfassung "Verteidigungszweck" und "Verteidigungsanlage" und befürchtet in diesem Zusammenhang Flächenkonflikte und Planungsunsicherheiten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Entwurf des Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (12):
  
  TrinkwV 2023 [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  SG [alle RV hierzu]
  
  BLG [alle RV hierzu]
  
  SchBerG [alle RV hierzu]
  
  LBG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  AwSV [alle RV hierzu]
  
  TrinkwEGV [alle RV hierzu]
  
  BWaldG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606240081 (PDF - 11 Seiten)
Hybride Bedrohungen abwehren, ZMZ verbessern
- Angegeben von: Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. (ZOES) am 14.02.2025
- Beschreibung: Um Deutschland verteidigungsfähig zu machen, empfiehlt das ZOES ein eigenständiges Gesetz zur Regelung Hybrider Bedrohungen. Dieses soll den rechtlichen Graubereich beseitigen und die Kompetenzverteilung zuständiger Stellen, etwa des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, des Bundesministeriums der Verteidigung und der Sicherheitsbehörden im Eintrittsfall transparent regeln. Das Gesetz soll die Effizienz der Abwehrmaßnahmen erhöhen, deren Koordinierung verbessern sowie deren Reaktionszeit beschleunigen. Es bedarf der Kohärenz mit einhergehenden politischen Maßnahmen und der Ressourcenallokation. Das ZOES hat dies im GRÜNBUCH „Zivil-Militärische Zusammenarbeit 4.0“ ausgeführt. Es spricht sich für Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aus.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2502120020 (PDF - 68 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bundesleistungs- gesetzes (BLG) hervorzuheben, welches...

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Referentenentwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes

Kritik an der Vereinfachung der Ausweisung von Schutzbereichen um militärische Liegenschaften

Hybride Bedrohungen abwehren, ZMZ verbessern