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22 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"21/1511"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (19)
Sonstige (3)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (16)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (3)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Unternehmen (3)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Berufsverband (2)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (5)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (3)
Privatrechtliche Organisation (3)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/24) (0/24)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsmarkt (1)
Bildung und Erziehung (2)
- Berufliche Bildung (2)
Deutsche Einheit (1)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (3)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
- Seniorenpolitik (2)
Gesundheit (19)
- Gesundheitsförderung (4)
- Gesundheitsversorgung (15)
- Pflege (13)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (3)
- Digitalisierung (3)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Soziale Sicherung (7)
- Krankenversicherung (3)
- Pflegeversicherung (7)
Wirtschaft (3)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (1)
- Wettbewerbsrecht (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (19)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (20)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20)
20. Wahlperiode (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (21)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (20)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Regelungsvorhaben (22)

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Berücksichtigung der ordensgemäßen Pflege von Ordensangehörigen im SGB XI (gesetzliche Pflegeversicherung)
- Angegeben von: DOK Deutsche Ordensobernkonferenz e. V. am 24.06.2025
- Beschreibung: Dem SGB XI sollte ein Passus hinzugefügt werden, der die stationär organisierte ordensinterne Pflege für Ordensmitglieder rechts- und systemkonform regelt. Hierbei kann es sich um eine Bestandsschutz- oder Übergangslösung handeln, die allen Ordensgemeinschaften die Möglichkeit einräumt, ihren Mitgliedern eine entsprechende Pflege im Rahmen der geschützten Lebensform auch zukünftig zu gewähren.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
  
  BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2506240019 (PDF - 19 Seiten)
  
  SG2509170007 (PDF - 4 Seiten)
Einführung eines kompetenzgestuften Pflegesystems mit klaren Zuständigkeiten, Ablehnung des stambulanten Sektors zugunsten innovativer VM
- Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 01.08.2025
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung des Pflegekompetenzgesetzes mit klar definierten Kompetenzstufen für Pflegefachpersonen, einschließlich verbindlicher Regelungen zur Tätigkeitsabgrenzung, Delegation und Verantwortung. Zudem sollen wirtschaftlich tragfähige und sektorenübergreifende Vertragsregelungen im Rahmen des § 73d SGB V (neu) geschaffen werden. Die Etablierung eines „stambulanten“ Versorgungssektors soll verhindert und stattdessen eine Öffnung für vielfältige, praxiserprobte Wohn- und Versorgungsformen erreicht werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
  
  PflAPrV [alle RV hierzu]
  
  PflBG [alle RV hierzu]
  
  PflegeZG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2510230009 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2510230010 (PDF - 7 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Pflege (BT-Drucksache 21/1511) Pflegebefugniserweiterungs...